Adresse des Dokuments: https://www.nazistopp-nuernberg.de/april-2011_index74.htm
Titel des Dokuments: April 2011
 

Nürnberg, 28.4.11: Kundgebung am Jahrestag der neonazistischen Gewalttat vom Nürnberger Plärrer (April 2011)

Etwa 100 AntifaschistInnen gedachten am Nürnberger Plärrer der neonazistischen Gewalttat von vor einem Jahr und forderten u.a. die Zerschlagung des "Freien Netz Süd". Veranstaltet wurde das Ganze vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg.

Vor genau einem Jahr hätte es in Nürnberg fast das bundesweit 150. Todesopfer neonazistischer bzw. rassistischer Gewalt seit 1990 gegeben. Der mehrfach einschlägig vorbestrafte Peter R., der sich in Fürth im Umfeld des "Freien Netz Süd" bewegte, schlug im U-Bahn-Bereich des Nürnberger Plärrer derart hemmungslos auf einen 17-Jährigen Antifaschisten ein, dass dieser fast gestorben wäre (wir berichteten mehrfach über Gewalttat, Protestaktionen und Prozess, s. Archiv von Mai 2010 bis März 2011).

Antifaschismus ist notwendig - nicht kriminell! Solidarität mit AntifaschistInnen in der Oberpfalz (April 2011)

Die Blockade eines Naziaufmarschs in Sulzbach-Rosenberg am 27.11.2010 hat ein juristisches Nachspiel. Nicht für die äußerst militant auftretenden Neonazis (wir berichteten), sondern für die aktiven AntifaschistInnen vor Ort. Wir geben an dieser Stelle die Bitte um Unterstützung aus der Oberpfalz weiter:

"Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
die Staatsanwaltschaft Amberg ermittelt derzeit gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten, die sich an Gegenprotesten zu einem Naziaufmarsch im November 2010 in Sulzbach-Rosenberg beteiligt haben - aus unserer Sicht wird versucht, ihr Engagement gegen Rechts zu kriminalisieren. Deshalb erklären wir ausdrücklich unsere Solidarität mit allen Betroffenen und rufen alle Menschen - egal ob jung oder alt - auf, ihre Unterstützung zu zeigen: Bitte unterstützt unsere Solidaritätserklärung, indem ihr als UnterstützerInnen unterzeichnet!"

Die Solidaritätserklärung wird herausgegeben von: DGB Ortskartell Sulzbach-Rosenberg, DGB Jugend Sulzbach-Rosenberg, ver.di Jugend Amberg/Sulzbach-Rosenberg, ver.di Ortsverein Sulzbach-Rosenberg.

Download der Solidaritätserklärung: hier klicken!

UnterstützerInnen der Solidaritätserklärung (Einzelpersonen sowie Gruppen) senden eine Mail an: antifaschismus-ist-notwendig@verdi.de

Schwabach: Neonazi-Treffpunkt geschlossen (April 2011)

Laut einem Bericht der Nürnberger Nachrichten (21.4.11) wurde der Schwabacher "Club 18" jüngst geschlossen. Vorangegangen waren Aufklärungsaktionen Schwabacher AntifaschistInnen, aber auch Gegenaktivitäten der Stadtverwaltung. SzenekennerInnen hatten wiederholt darauf hingewiesen, dass sich die Lokalität zum überregionalen Neonazi-Treffpunkt entwickelt hatte. Laut NN hätten im Januar diesen Jahres ZeugInnen gehört, dass im Club das (verbotene) Horst-Wessel-Lied gesungen wurde. Das Horst-Wessel-Lied glorifizierte die nationalsozialistische Terrortruppe SA und wurde in der NS-Zeit zur zweiten deutschen Nationalhymne.

Fürth: Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus unterschreibt Schrödersche Extremismusklausel nicht (April 2011)

Auszug aus der aktuellen Stellungnahme (12.4.2011) des Fürther Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus gegen die äußerst umstrittene Schrödersche Extremismusklausel:

"Das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus hat im Rahmen des Programms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ Projektvorschläge eingebracht. Wir haben uns sehr gefreut, dass der Begleitausschuss eines unserer Projekte, „Spurensuche in Fürth – Begegnung in Auschwitz“, an die erste Stelle gewählt hat.

Dies ist für uns ein Zeichen, dass viele Gruppen und Organisationen unsere Arbeit schätzen und würdigen. Dafür möchten wir uns ausdrücklich bedanken. Leider werden wir unsere Projekte nicht durchführen können. Da wir die sog. „Demokratieerklärung“ nicht unterschreiben werden. Dies wäre aber die Voraussetzung, um die zur Durchführung der Projekte nötigen finanziellen Mittel zu bekommen.

Das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus hat auf der letzten Sitzung am 06.04.2011 einstimmig beschlossen, die so genannte „Demokratieerklärung“ nicht zu unterzeichnen. Bekanntlich hat Familienministerin Schröder letztes Jahr eine „Extremismusklausel“ initiiert. Demnach müssen sich alle Vereine und Organisationen, die Fördergelder aus staatlichen „Anti-Extremismus-Programmen“ bekommen, zum Grundgesetz bekennen und sich auch dazu verpflichten, ihre Partner und Referenten auf „Verfassungstreue“ zu überprüfen. (...)"

Das Fürther Bündnis lehnt diesen "Schnüffelparagraphen" ab und fordert: "Die so genannte „Extremismusklausel“ muss vom Tisch! Sie widerspricht allen Grundsätzen der antirassistischen und antifaschistischen Arbeit. Nutznießer davon wären allein die Neonazis. Das darf und kann nicht sein!"

Download der kompletten Stellungnahme des Fürther Bündnisses: hier klicken!

Fürther Nachrichten ("Geld aus Berlin soll die Demokratie stärken", 13.4.11): hier klicken, Fürther Nachrichten ("Ein Dokument sorgt für Aufregung", 20.4.11): hier klicken, taz ("Dann lieber kein Geld", 18.5.11): hier klicken

Nürnberg: 28-Jähriger wegen Volksverhetzung verurteilt (April 2011)

Ein 28-Jähriger Nürnberger hatte Songs der Neonazi-Band "Macht und Ehre" über eine Internet-Tauschbörse an andere weitergeleitet. Bei einer Wohnungsdurchsuchung hätten Polizeibeamte weitere Neonazi-CDs gefunden. Für die Weiterverbreitung der Neonazi-Songs wurde er nun laut Nürnberger Nachrichten (21.4.11) zu sechs Monaten Bewährungsstrafe und 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Bereits vor fünf Jahren sei er zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er nach einem Fußballspiel in der Fußgängerzone "Sieg Heil" geschrien habe (Quellen NZ 20.4.11 und NN 21.4.11).

Nürnberger Zeitung ("'Abartige Musik' im Netz verbreitet", 20.4.11): hier klicken

Fürth: Kommune macht Verein "Bizim Ocak" strenge Auflagen für nächstes "Folklorefest" in der Stadthalle (April 2011)

Na also, geht doch: Nach einem Bericht der Fürther Nachrichten (16.4.11) verpflichtete die Stadt Fürth den Verein "Bizim Ocak", ultranationalistische Äußerungen und Symbolik beim nächsten "Folklorefest" in der Stadthalle Fürth zu verhindern. So dürfe in der Einladung nicht mit der "Türkischen Föderation" geworben werden. Weder deren Symbolik noch der "Wolfsgruß" der türkischen rechtsradikalen "Grauen Wölfe" dürften gezeigt werden; Grußworte von Funktionären der "Türkischen Föderation" seien unerwünscht.

Vorangegangen war ein veritables Herumgeeiere von Stadtrat und Stadtspitze. Nachdem Bizim Ocak zuletzt die Forderung abgelehnt habe, nicht mehr mit dem Namen der "Türkischen Föderation" für die Großveranstaltung im Dezember zu werben, sei die Stimmung im Stadtrat erneut gekippt, mit dem Endergebnis des oben genannten Beschlusses.

Am 25.12.10 fand in der Stadthalle Fürth ein einschlägiges "Folklorefest" mit über 1000 BesucherInnen statt, wie in den zwei Jahren zuvor. Einige Dutzend AntifaschistInnen protestierten vor der Stadthalle gegen das Event (wir berichteten). Ein Korrespondent der Fürther Nachrichten berichtete damals über Volks- und Familienfeststimmung, aber auch über in die Höhe gereckte Hände mit "Wolfsgruß", ein auf der Bühne geträllertes Wahlkampflied der türkischen ultranationalistischen und rechtsradikalen Partei MHP sowie eine Ansprache von Cemal Cetin, dem Vorsitzender des europäischen Dachverbands der türkischen Föderationen. Die bundesdeutsche "Türkische Föderation" gilt als deutscher Ableger der türkischen Partei MHP (Milliyetçi Hareket Partisi, "Partei der Nationalistischen Bewegung").

Fürther Nachrichten ("Strikte Auflagen für das türkische Folklorefest", 18.4.11): hier klicken

Hotel- und Gaststättenverband Fürth: "Nazis und andere Rassisten haben in unseren Räumen nichts zu suchen!" (April 2011)

Auf Anregung von Fürther Nazi-GegnerInnen verfasste der dortige Hotel- und Gaststättenverband eine erfreulich deutliche Resolution. Darin heißt es unter anderem: "Um die Stadt und ihre Einwohner, Besucher, Touristen, unsere Gäste und unser Personal zu schützen, erklären wir: Nazis und andere Rassisten haben in unseren Räumen nichts zu suchen! Wir dulden keine rassistischen, diskriminierenden Äußerungen in unserem Lokal! Wir werden diese Leute nicht bedienen!"

Es ist zu hoffen, dass diesen Worten auch Taten folgen. Einige Fürther Kneipen und Gaststätten waren in den letzten Jahren regelmäßig Ausgangspunkte gewalttätiger Neonazi-Übergriffe.

Bamberg: Verhinderung des NPD-Bundesparteitags im Herbst 2011 durch juristische Tricks? (April 2011)

Vor kurzem wurde die Benutzungssatzung der Bamberger Kongresshalle geändert, wie der Fränkische Tag am 6.4.11 berichtete. Danach dürfe die Halle nur noch von "Parteien mit regional- oder landespolitischem Bezug" genutzt werden. Ob dieser juristische Winkelzug vor Gerichten Bestand hat, wird sich noch zeigen. Eine viel wichtigere Frage wird jedoch mit dieser Vorgehensweise ausgespart: Wie kommt es, dass sich die NPD immer wieder Bamberg für ihre Bundesparteitage aussucht? Sind dort vielleicht die Bedingungen doch positiver als andernorts? Unabhängig von der kritischen Positionierung der Stadt scheinen z.B. viele Wirte und Hoteliers keinerlei Probleme mit neonazistischen Gästen zu haben, wie ein Pressebericht im Sommer 2010 monierte (wir informierten im Juli 2010, s. Archiv).

Fränkischer Tag ("Wie Bamberg die NPD ausbremsen will", 6.4.11): hier klicken

Pommersfelden: Erfolgreiche Kundgebung gegen extrem rechtes "Lesertreffen" im Schloss Weissenstein. Das jahrelange Verschweigen hat ein Ende (April 2011)

Trotz schönsten Frühlingswetters protestierten am 2. April knapp 150 Menschen vor dem Schlosseingang in Pommersfelden gegen das dort seit mindestens zehn Jahren jährlich stattfindende extrem rechte "Lesertreffen". Mehrere hundert Neonazis und extrem Rechte aus ganz Deutschland und vermutlich auch aus einigen Nachbarstaaten trafen sich wie jedes Jahr in angenehmer Atmosphäre und entzückender Landschaft, beherbergt unter anderem durch das Schlosshotel und dessen Pächter - in diesem Jahr erstmals nicht mehr ungestört.



Gegenlesung 2011 in Pommersfelden (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

In den letzten beiden Jahren hatte es bereits vereinzelte kritische Presseberichte gegeben. Gegen das extrem rechte "Lesertreffen" gerichtete Äußerungen kamen sowohl von Bürgermeister Hans Beck als auch von Graf von Schönborn, der u.a. als Stiftungsverwalter der gemeinnützigen Stiftung Schloss Weissenstein tätig ist. Beide waren bei der Protestkundgebung anwesend. Noch kurz vor der "Gegenlesung" nordbayerischer Bündnisse gegen Rechts war der Graf in seiner Eigenschaft als Schlossverwalter von den Hotelpächtern scharf angegriffen worden. Er "gefährde Menschenleben, wenn er die antifaschistische Gegenveranstaltung duldet" (Nürnberger Nachrichten, 2.4.2011). Graf von Schönborn ist dem Vernehmen nach noch einige Jahre lang an die Pächter vertraglich gebunden, die nach wie vor keinen Anlass sehen, die extrem rechten Kreise um Verleger Dietmar Munier auszuladen.



Josef Jakubowicz und Erich Ude 2011 am Mikrofon in Pommersfelden (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Die Kundgebung, als "Gegenlesung" konzipiert, begann mit einem Vortrag von Michael Helmbrecht, Ex-Sprecher des Gräfenberger Bürgerforums. Helmbrecht analysierte und kritisierte die völkischen Inhalte der extrem rechten "Lesertreffen" und rief die Pächtersfamilie auf, den Vertrag mit Munier & Co. zu kündigen. An die BewohnerInnen Pommersfeldens richtete er den Appell, den extrem rechten Gästen keine Unterkunft mehr zur Verfügung zu stellen. Wie notwendig dieser Appell ist, zeigte beispielhaft ein Besuch im "Ristorante Laura" des in unmittelbarer Nähe des Schlosses gelegenen "Hotel Dorn". Auf den Tischen lagen kopierte Blätter mit einer "Speisenauswahl für die Veranstaltung des Schulvereins Ostpreußen vom 01.-03.04.2011".

Schauspieler Erich Ude beeindruckte durch eine Auswahl exzellent vorgetragener antifaschistischer Gedichte. Der in Nürnberg lebende jüdische KZ-Überlebende Josef Jakubowicz berichtete von seinen Erfahrungen in Nazi-Deutschland, während seine Lebensgefährtin eine Passage aus seinem Buch vortrug. MdL Christine Stahl unterstützte schließlich die Kundgebung durch einen eigenen Beitrag. Eine Rednerin des Forchheimer Bündnisses gegen Rechts beschloss den Reigen inhaltlicher und literarischer Beiträge. Bis auf den Störungsversuch eines aus den Reihen der rechten Tagung im Schloss kommenden jungen Mannes, der sich erfolglos bemühte, mit völkischen und rassistischen Phrasen zu Wort zu kommen, lief die "Gegenlesung" problemlos ab. Die Anwesenheit von Menschen aus Pommersfelden an diesem Tag unterstrich, dass es kein Zurück mehr zu den Zeiten des Verschweigens und Ignorierens geben kann. Nur der Vollständigkeit halber erwähnt sei, dass Vertreter der "Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus im Landesamt für Verfassungsschutz" einige Wochen zuvor bei einem "Runden Tisch" in Pommersfelden noch versucht hatten, die Gemeinde von einer Zusammenarbeit mit den nordbayerischen Bündnissen gegen Rechts abzuhalten.

Wes Geistes die VeranstalterInnen der extrem rechten "Lesertreffen" sind, zeigte sich auch an diesem Nachmittag im Hof des Schlosses. Ein antifaschistischer Journalist wurde von militanten Ordnern körperlich angegriffen; anwesende PolizistInnen hätten nicht eingegriffen. Anzeige sei erstattet worden.

Nürnberger Zeitung ("Protest gegen rechtsradikales "Lesertreffen"", 3.4.11): hier klicken, Fränkischer Tag ("Bürger protestieren gegen rechte Lesung", 3.4.11): hier klicken, Nürnberger Nachrichten ("Deutlich Flagge gegen Rechtsextreme gezeigt", 3.4.11): hier klicken, Nürnberger Zeitung ("Mein Schloss ist nichts für Neonazis", 4.4.11): hier klicken, TV Oberfranken ("Rechte in Pommersfelden", ohne Datum): hier klicken

Nürnberg, 2.4.2011: Auftritt des ehemaligen Chefs der Wehrsportgruppe Hoffmann vor Mini-Kulisse in der Südstadt. Antifaschistische GegendemonstrantInnen von Polizei traktiert (April 2011)

Es steht zu vermuten, dass Karl-Heinz Hoffmann mit einer Zuschauerkulisse von etwa 12 - zum Teil stark alkoholisierten - Personen in der Südstadtkneipe "Freundeskreis Bavaria" nicht zufrieden war. Wollte er doch laut Ankündigung sich selbst und die WSG Hoffmann ins rechte Licht rücken, und das hieß vor allem: Alle möglichen Verschwörungstheorien zu verbreiten, zu bestreiten, dass er ein Neonazi (gewesen) sei sowie jegliche Verantwortung für das Oktoberfestattentat sowie die Morde an Frida Poeschke und Shlomo Lewin im Jahr 1980 zurückzuweisen.

Gegen dieses von Hoffmann und seinen Unterstützern inszenierte Spektakel demonstrierten - zum Teil sehr lautstark - knapp 100 AntifaschistInnen. Obwohl laut Medienberichten zwei Neonazis den Hitler-Gruß gezeigt hatten und daraufhin die Polizei eingegriffen habe, konzentrierten sich die Angehörigen der Polizei-Spezialtruppe vor Ort dennoch sichtlich auf die Nazi-GegnerInnen. Schlußpunkt des überdimensionierten Einsatzes war eine großangelegte Personalienfeststellung in unmittelbarer Nähe der St.-Peters-Kirche; die eher "bürgerlichen" GegendemonstrantInnen hatten den Ort des Geschehens bereits größtenteils verlassen. Mehr als 20 junge Leute wurden als Gruppe an einer Straßenbahnhaltestelle eingekesselt und dann nach und nach einzeln abgeführt, in aller Öffentlichkeit fotografiert und einer Alkoholkontrolle unterzogen. Welchen anderen Hauptzweck als den der Einschüchterung sollen solche Maßnahmen haben?

Nürnberger Zeitung ("Wehrsport-Hoffmann ruft zu Treffen in Nürnberg auf", 31.3.11): hier klicken, Nürnberger Zeitung ("SS-Montur und ungeklärte Attentate", 2.4.11): hier klicken, Süddeutsche Zeitung ("Bericht aus dem fränkischen Unterholz", 4.4.11): hier klicken, nordbayern.de ("Gerangel bei Demo gegen Neonazis", 4.4.11): hier klicken

Ansbach: Neonaziauftritt am 2. April (April 2011)

Einige Dutzend Neonazis, unter anderem aus dem Kreis des "Freien Netz Süd", konnten am letzten Samstag auf dem Ansbacher Schlossplatz ungestört ihre Mobilisierungskundgebung für den neonazistischen Aufmarsch am kommenden 1. Mai in Heilbronn durchführen. Sie verteilten Flyer mit dem Titel "Fremdarbeiterinvasion stoppen! Arbeit zuerst für Deutsche". Nach ein paar Absätzen mit pseudo-progressiven Phrasen gegen das "rücksichtslose Gewinnstreben einflussreicher Großkonzerne" und "Raubtierkapitalisten" geht es in diesem Flyer schließlich, wie nicht anders zu erwarten, um die "Bewahrung unserer Identität als Volk" sowie um die "Wiederherstellung unseres Selbstbestimmungsrechtes".