Hollfeld (Ofr.): Zahlreiche neue Nazisprühereien (August 2015)
Laut infranken.de (31.8.15) brachten Neonazis im oberfränkischen Hollfeld in der Nacht zum vergangenen Sonntag zahlreiche NS-Symbole wie Hakenkreuz, "SA" und "SS" an. Besprüht wurden Straßen, Gebäudeteile, Autos, aber auch die örtliche Vierzehnheiligenkapelle. Der Schaden soll mehrere tausend Euro betragen.
Wie nordbayern.de (2.9.15) berichtete, wurde bereits vor einigen Wochen der Radweg zwischen Hollfeld und Kainach mit Nazisymbolen beschmiert. Bürgermeisterin Karin Barwisch äußerte sich erschreckend verharmlosend. Sie vermute hinter den Taten "alkoholisierte Jugendliche, die nicht aus Hollfeld kommen und denen die Dimension ihres Handelns gar nicht bewusst sei". Klar: Die Nazis kommen aus dem Nachbardorf und sind wegen ihres Alkoholkonsums eigentlich gar keine. Genau dieselbe Ausrede wird von Nazis denn auch gerne mal vor Gericht vorgebracht.
nordbayern.de ("14 Objekte beschmiert: Hakenkreuze an Kapelle", 2.9.2015): hier klicken!
infranken.de ("Kapelle in Hollfeld mit rechten Symbolen beschmiert", 31.8.2015): hier klicken!
Fürth: Neonazis meldeten Demonstration für Samstag, den 29. August im Stadtteil Ronhof in der Nähe eines Flüchtlingsheims an. Fürther Bündnis gegen Rechts ruft zum Gegenprotest ab 12 Uhr, Kreuzung Erlanger und Kronacher Straße auf: RassistInnen entgegentreten!
Kein Platz für Nazis in Fürth! (August 2015)
- mehrfach aktualisiert -
Laut Mitteilung aus Fürth (24.8.15) meldeten bekannte Neonazis aus dem Umfeld der Partei "Der 3. Weg" für Samstag, den 29. August eine Demonstration im Fürther Stadtteil Ronhof in der Nähe eines Flüchtlingsheims an. Das rassistische Thema ist, wie zu erwarten: "Asylflut stoppen". Laut Pressemitteilung der Stadt Fürth (28.8.15) wird die Nazi-Demo von 13 bis 16 Uhr stattfinden. Zur rechten Route heißt es: "Vom Treffpunkt im Einmündungsbereich Kronacher und Bremer Straße führt die Strecke durch die Kronacher Straße nach Norden, biegt nach Westen in die Emdener Straße zur Bremer Straße und geht durch diese nach Süden zum Ausgangspunkt zurück". Ein Verbot sei angeblich nicht möglich.
Das Fürther Bündnis gegen Rechts und weitere Organisationen rufen zum Gegenprotest auf, darunter auch unser Bündnis. Die Gegenkundgebung wurde angemeldet für Samstag, den 29. August ab 12 Uhr, Kreuzung Erlanger und Kronacher Straße. Angesichts der aktuellen Übergriffe und Gewalttaten gegen Flüchtlinge fordert das Fürther Bündnis u. a. ein Verbot der Nazi-Veranstaltung.
Weitere angemeldete Gegenveranstaltungen: Kundgebung Ecke Ronhofer / Kronacher Straße sowie Demo ab Kreisverkehr Seeackerstraße Richtung Flensburger Straße.
Mittlerweile rufen auch der Fürther OB Jung sowie die grünen Parlamentsabgeordneten Osgyan, Ganserer und Kekeritz zur Teilnahme an den Gegenprotesten auf.
Demoflyer: hier klicken!
(Stand 28.8.15)
nordbayern.de ("Stadt Fürth legt Marschroute für Demo von Neonazis fest", 28.8.2015): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Demonstration gegen Neonazi-Marsch", 26.8.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Fürth: Rechtsradikale wollen gegen Flüchtlinge demonstrieren", 26.8.2015): hier klicken!
Unterferrieden: Flüchtlingshelfer bedroht (August 2015)
Laut nordbayern.de (26.8.15) wird eine Familie aus Unterferrieden im Landkreis Nürnberger Land bedroht, vermutlich durch Neonazis. Ein anonymer Drohbrief soll die in der Flüchtlingshilfe engagierte Familie einschüchtern: "Ein frankiertes Schreiben ohne Absender enthielt ein Foto, einen Zeitungsausschnitt mit Markierungen und ein Blatt auf dem neben ihrer Adresse lediglich stand: Wir sehen dich". Das besonders Perfide an der Drohung ist, dass über ein Foto der gesamten Familie auch deren Kinder mit bedroht werden.
Da kann man nur sagen: Feige RassistInnen! Laut Artikel gab es bereits vor Eröffnung der Flüchtlingsunterkunft eine rassistische Flyeraktion. Deren Urheber seien bekannt.
nordbayern.de ("'Wir sehen dich': Flüchtlingshelfer erhalten Drohbrief", 26.8.2015): hier klicken!
Nürnberg: Die antifaschistische Herbstsaison wird bald eröffnet - Kommentar aus dem Nürnberger Stadtpark - Neues zur allerorten grassierenden "Kriminilität" (August 2015)
Liebe AntifaschistInnen, wir alle haben nach bisher 18 (!) Mobilisierungen im Jahr 2015 gegen neonazistische und rassistische Straßenaktionen in Nürnberg eine kleine Pause verdient - und doch ist ungewiss, wie lange die Pause dauern wird. Spätestens im September rechnen wir jedenfalls mit einem erneuten rassistischen Pegida-Aufmarsch. Dazu ein Kommentar aus dem Nürnberger Stadtpark:
Neulich gesehen im Nürnberger Stadtpark (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Pegida Nürnberg scheint sich, den neuesten Äußerungen auf Facebook nach zu urteilen, endgültig den Weltuntergangssekten angeschlossen zu haben. Ein Auszug: "diese Nicht-Flüchtlinge führen sich auf wie Vandalen, zertrümmern was nicht niet-und nagelfest ist, stechen sich gegenseitig und uns fröhlich ab; die Kriminilität (Anm.: hervorgehoben durch uns) explodiert allerorten (...) zwischen Russland und USA bahnt sich ein gewaltiger Krieg an, dessen Schauplatz hier sein wird und keinen kümmert´s (...) ". Und so weiter und so fort. Rechtschreibfehler wurden belassen wie im Original. Leider entwickeln sich Weltuntergangssekten manchmal in gefährliche Richtungen, wir werden also auch aus diesem Grund weiter dagegenhalten müssen.
(19.8.15)
Neustadt / Waldnaab (Oberpfalz): Brandanschlag auf bewohnte Flüchtlingsunterkunft (August 2015)
Die seit Monaten andauernde Serie von mutmaßlich rassistisch motivierten Brandanschlägen geht weiter. In der Nacht zum Freitag wurde im oberpfälzischen Neustadt / Waldnaab ein Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft verübt. Einer der Flüchtlinge "hatte den Brand bemerkt und zugleich zwei Männer gesehen, die durch ein Fenster flüchteten. Eine dritte Person soll vor dem Gebäude gewartet haben", so np-coburg.de (22.8.15). Zum Glück wurde niemand verletzt.
Politische Vernebelungstendenzen kommen von Neustadts CSU-Bürgermeister Troppmann. Laut sueddeutsche.de (21.8.15) gebe es in der Stadt, so Troppmann, "weder ausländerfeindliche Tendenzen noch eine rechtsextreme Szene". Diese Aussage ist insofern irreführend, als es selbstverständlich in jeder Stadt und in jeden Dorf "ausländerfeindliche Tendenzen" im Sinne rassistischer BewohnerInnen gibt, wie groß der Anteil auch immer sein mag. Die Aussage ist zweitens irreführend, weil ein nur oberflächlicher Scan offenbart, dass es in der nächsten Umgebung Neustadts in letzter Zeit sehr wohl rassistische und neonazistische Vorfälle gab (siehe auch den unten verlinkten Artikel von sueddeutsche.de). Und sogar neonazistische Prominenz residiert in unmittelbarer Nähe: Konzertveranstalter und FSN-Betreiber Patrick Schröder gibt als Adresse den unweit gelegenen Ort Mantel an.
np-coburg.de ("Brand in Asylbewerber-Unterkunft: Polizei prüft Hinweise", 22.8.2015): hier klicken!, mittelbayerische.de ("Unter Neustadts Oberfläche brodelt es", 21.8.2015): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Wie Neustadt auf den Brandanschlag reagiert", 21.8.2015): hier klicken!
Nürnberg / Essen: Prozess gegen Wachleute, die Flüchtlinge misshandelten, läuft - Nürnberger Security-Firma involviert (August 2015)
Laut Printausgabe der Nürnberger Nachrichten (21.8.15) hat der Prozess gegen mehrere Wachleute begonnen, die in einer Essener Flüchtlingsunterkunft Bewohner misshandelt haben (wir berichteten im Oktober 2014)). Mit der Bewachung war u. a. die Nürnberger Firma SKI beauftragt. Laut NN inszenierten sich die Angeklagten vor Gericht als Opfer und leugneten die Vorwürfe weitgehend.
Neustadt / Aisch: RassistInnen fälschten mehrere BRK-Schreiben (August 2015)
- aktualisiert -
Laut Facebook-Account des BRK-Kreisverbandes Neustadt Aisch / Bad Windsheim (18.8.15) sind gefälschte BRK-Schreiben im Umlauf. In einem der gefälschten Schreiben wird laut Nonügida seitens des regionalen BRK-Geschäftsführers in rassistisch gefärbter Sprache behauptet, dass Flüchtlinge nicht mehr medizinisch behandelt und transportiert werden würden. Das Pamphlet trägt das Datum 17. August 2015, Todestag des verurteilten Naziverbrechers Rudolf Heß. Der BRK-Kreisverband betont nun unter anderem: "Das Bayerische Rote Kreuz hilft jeder Person, die Hilfe benötigt".
Update: Offensichtlich ist ein zweites gefälschtes BRK-Rundschreiben im Umlauf. In dem Schreiben distanzieren sich die AutorInnen, angeblich MitarbeiterInnen "im BRK KV NEA-BWH", vom oben genannten ersten Brief, hetzen jedoch dann in radikal-rassistischer Manier, zum Beispiel: "Es ist ein Fakt das (sic!) sich viele Asylantenheime in einem besseren Zustand befinden als unsere eigenen Rettungswachen!"
(20.8.15, aktualisiert 24.8.15)
nordbayern.de ("'Umgang mit Asylbewerbern': Wieder gefälschter BRK-Brief", 24.8.2015): hier klicken!, infranken.de ("Rotes Kreuz wehrt sich gegen rechte Fälschung", 20.8.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("'Umgang mit Asylanten': Gefälschtes BRK-Dokument kursiert", 20.8.2015): hier klicken!
Weißenburg: RassistInnen griffen 56-jährigen türkischen Imbissbesitzer an und verletzten diesen schwer - Parolen wie "Scheiß Asylant!" seien gerufen worden (August 2015)
Laut Weißenburger Landkreisbündnis gegen Rechts (17.8.15) kam es am 9. August zu einem gewalttätigen Angriff auf den Inhaber eines türkischen Schnellrestaurants in der Weißenburger Innenstadt. Eine größere Kundengruppe wollte ihre Rechnung nicht begleichen und schlug den Ladeninhaber krankenhausreif. Dieser habe schwere Verletzungen erlitten, unter anderem durch "das Zerschlagen einer Biermaß an seinem Kopf". Während der Auseinandersetzung seien auch rassistische Parolen wie "Scheiß Asylant!" und "Scheiß Ausländer!" gerufen worden.
(18.8.15)
nordbayern.de ("Heftige Schlägerei in Weißenburg", 14.8.2015): hier klicken!
Nürnberg, 17. August: Neonazi-nahe Facebook-Seite "Nügida" postete Gedenken an Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß (August 2015)
- mehrfach aktualisiert -
Die neonazi-nahe Facebook-Seite "Nügida" postet zum Gedenken an den ehemaligen Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. Geteilt wird ein Beitrag eines anderen Users mit einem Heß-Foto sowie dem Text "Wir gedenken Rudolf Heß / Gebt die Akte frei, die Wahrheit ans Licht!"
Der heutige 17. August ist für Neonazis ein Gedenktag für den ehemaligen Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, der sich am 17. August 1987 in seiner Spandauer Gefängniszelle das Leben nahm. Für Neonazis in ganz Europa ist Heß ein Held, ein Märtyrerkult rankt sich seit Jahrzehnten um den Nazi-Verbrecher.
Ähnliche Postings finden sich auf Facebook-Accounts regionaler Gliederungen der NPD und von "Die Rechte".
Update: Montag gegen 22 Uhr war das Posting auf der Nügida-Seite gelöscht, einige Stunden später wieder online.
(17.8.15, aktualisiert 18.8.15)
Stammheim (Ufr.): Initiativenplakate entwendet und mit Hakenkreuzen beschmiert (August 2015)
Laut Facebook-Account der Initiative "Stammheim ist bunt" wurden in der Nacht von Sonntag auf Montag vier öffentlich aufgehängte Plakate mit Hakenkreuzen beschmiert. Ein Banner sei zudem gestohlen worden.
In Stammheim entfaltete die Neonazi-Partei "Die Rechts" zuletzt emsige Aktivitäten und nutzte ein im Ortszentrum befindliches Gebäude, das sich in Besitz einer Nürnberger / Erlanger Maklerin befindet. Die Verwendung als bayerische "Die Rechte"-Parteizentrale wurde vorerst gerichtlich untersagt (wir berichteten).
(17.8.15)
nordbayern.de ("'Stammheim ist bunt'-Banner beschmiert und entwendet", 17.8.2015): hier klicken!
Hof: Gedenkstein für Naziopfer Hans Merker mit grüner Farbe beschmiert (August 2015)
Laut br.de (17.8.15) ist ein erst kürzlich verlegter Gedenkstein für den Hofer Widerstandskämpfer Hans Merker (1904 - 1945) mit grüner Farbe beschmiert worden. Ein neonazistischer Hintergrund dieser Aktion muss angenommen werden.
Das KPD-Mitglied Hans Merker wurde am 5. Januar 1945 durch SS-Mitglieder ermordet. Merker war auch nach 1933 für die dann verbotene KPD aktiv, wurde mehrfach verhaftet und in verschiedenen Konzentrationslagern gequält.
br.de ("Nazi-Opfer-Gedenkstein beschmiert", 17.8.2015): hier klicken!
Nürnberg, 14. August: Gut 100 AntifaschistInnen auf der Straße - Naziauftritt verhindert, Blood&Honour-Nazis fuhren Nürnberg erst gar nicht an - Endlich doch noch: Hausverbote und Platzverweise (August 2015)
- aktualisiert -
Die aus Ungarn angereisten Nazis aus der Blood&Honour-Szene kehrten am Freitagnachmittag auf dem Weg nach Nürnberg um. Vermutlich waren ihnen zuvor schlechte Nachrichten mitgeteilt worden: Gut 100 AntifaschistInnen warteten trotz Ferienzeit vor dem Dokuzentrum, die Stadt hatte sich doch noch zu Hausverboten für Dokuzentrum und Memorium durchgerungen, die Polizei hatte für Teile des ehemaligen NSDAP-Reichsparteitagsgeländes Platzverweise erteilt. Zusammen mit der Kündigung der abendlichen Unterkunft im südlichen Mittelfranken mag dies den Rechten klargemacht haben: Nürnberg ist kein gutes Reiseziel für Nazis!
Protest gegen Blood&Honour-Nazis vor dem Nürnberger Dokuzentrum am 14. August (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Aus unserer Sicht ist dies der gemeinsame Erfolg verschiedener antifaschistischer Spektren aus Nürnberg! Dankeschön! Der Druck auf Stadt und Sicherheitsbehörden wuchs in den vergangenen Tagen zunehmend, die Presse berichtete überregional kontinuierlich, so dass ein Ignorieren und Aussitzen nicht mehr opportun erschien.
Bereits zu Beginn des heutigen Tages lief es eher schlecht für die Nazis: In Landshut standen einige Dutzend AntifaschistInnen bereit; der Zutritt zum Objekt der Begierde, der Martinskirche, war versperrt. Der rechte Bus steuerte die Stadt gar nicht erst an und bewegte sich nach Ingolstadt. Nach dem Nürnberg-Desaster wollen die Nazis nach Oberschleißheim reisen und im Schwäbischen übernachten, wie gerüchteweise zu hören war. Morgen ist München dran mit Widerstand!
Nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge erübrigt sich die morgige Gegenkundgebung vor dem Memorium Nürnberger Prozesse.
Update: Die Nazireise durch Österreich und Deutschland auf Hitlers Spuren war geprägt durch zahlreiche antifaschistische Proteste, aber auch nicht selten durch Verharmlosungsversuche regionaler Behörden. Somit ist es nicht verwunderlich, dass die Nazi-Tour im verharmlosenden und Stillschweigen bewahrenden bayerischen Behördennebel endete. Der für den Obersalzberg zuständige Polizeichef habe laut bgland24.de (18.8.15) geäußert: "Aber wir haben keine Beweise, dass es sich dort um Neo-Nazis gehandelt hat". Außerdem seien die Ungarn "nett und freundlich" gewesen. Schön, dann konnten die Faschisten ja wenigstens noch Hitlers ehemaliges Domizil ungestört besuchen. Bayerns touristisches Image bei Nazis wäre hiermit mit einiger Anstrengung doch noch gerettet!
(14.8.15, ergänzt 19.8.15)
bgland24.de ("Reise ungarischer Neo-Nazis: Viel Lärm um nichts?", 18.8.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Rechtsextreme sagen Besuch in Nürnberg ab", 14.8.2015): hier klicken!, vice.com ("Die Neonazis von 'Blood & Honour' auf Kaffeefahrt in Hitlers Heimat", 14.8.2015): hier klicken!
Nürnberg: Löschte Facebook Titelfoto von antifaschistischer Facebook-Veranstaltung auf Nazi-Initiative hin? (August 2015)
Laut Presseerklärung von Nonügida (17.8.15) wurde das Titelfoto der Facebook-Veranstaltung gegen die Blood&Honour-Reise ungarischer Neonazis mehrfach durch Facebook-AdministratorInnen gelöscht. Aus einem Posting der neonazi-nahen Organisation Nügida gehe hervor, dass diese sich bei Facebook entsprechend eingesetzt habe. Nügida Nürnberg steht der Neonazi-Partei "Die Rechte" nahe.
Nonügida kritisiert, dass das soziale Netzwerk Facebook damit direkt oder indirekt Neonazis unterstützt habe.
(17.8.15)
Forchheim: 180 Tagessätze wegen Hakenkreuz-"gefällt mir" (August 2015)
Ein 25-Jähriger aus dem Landkreis Forchheim wurde laut infranken.de (13.8.15) wegen Likens von Facebook-Seiten, auf denen Hakenkreuze abgebildet waren, zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt. Er sei wegen eines ähnlichen Delikts bereits bestraft worden. Der Mann hatte ein Reichsadler-Tatoo an der Wade, wurde von einem Szeneanwalt verteidigt.
Nürnberg: NPD-Mitglied arbeitet im Sicherheitsbereich des Flughafens (August 2015)
Laut infranken.de (14.8.15) hat ein NPD-Mitglied vor Gericht seine Beschäftigung im Nürnberger Flughafen durchgesetzt. Ein für den NPDler negativer Bescheid des Luftamts Nordbayern sei durch das zuständige Verwaltungsgericht aufgehoben worden.
Laut Artikel arbeitet der junge Mann als Luftfrachtspediteur.
nordbayern.de ("Ex-NPDler: 'Bin nicht extrem'", 17.8.2015): hier klicken!, infranken.de ("NPD-Mitglied gewinnt Rechtsstreit", 14.8.2015): hier klicken!
Nürnberg: nordbayern.de bremst rechte Internettrolle im Kommentarbereich aus (August 2015)
Das Internetportal der Nürnberger Nachrichten, nordbayern.de, will in Zukunft schärfer gegen hasserfüllte Internettrolle vorgehen, von denen sich nicht wenige als rassistisch oder extrem rechts erweisen, wie jede/r in den vergangenen Jahren feststellen konnte. Gelegentlich gewann man den Eindruck, dass sich neonazistische und rassistische Geiferer des Kommentarbereichs bedienten, um hier eine Art "Gegenöffentlichkeit" anzulegen. Laut nordbayern.de (13.8.15) habe man die Verpflichtung, "dem geifernden Hass und dem scheinbar so harmlosen Alltagsrassismus auf unserer Plattform Einhalt zu gebieten". Gut so!
nordbayern.de ("In eigener Sache: So gehen wir künftig mit Kommentaren um", 13.8.2015): hier klicken!
Raum Nürnberg: Aus Gaststätte geflogen - Blood & Honour-Neonazis müssen sich neue Unterkunft suchen (August 2015)
- aktualisiert -
Wie uns soeben mitgeteilt wurde, müssen sich die Neonazis der Blood & Honour-Reisegruppe aus Ungarn ein neues Quartier im Raum Nürnberg suchen. Nach Bekanntwerden des ursprünglich geplanten Übernachtungsortes in der Nähe von Nürnberg wurden die WirtInnen über ihre Gäste informiert, woraufhin eine Absage erfolgte.
Überregionales: Die ungarische Nazitruppe war nun auch im österreichischen Braunau "beim Blick auf das Hitler-Geburtshaus" mit antifaschistischen Protesten konfrontiert.
(Stand 13.8.15, 20 Uhr)
Nürnberg, 14. August ab 13.30 Uhr (Dokuzentrum) und 15. August ab 9.30 Uhr (Memorium): Protestkundgebungen gegen internationale Neonazi-Tour zu NS-Wallfahrtsorten in der Stadt / Die Wiener Akademie der bildenden Künste versperrt ihren Haupteingang - Die Landshuter Martinskirche ist wegen Generalreinigung geschlossen - Was machen Dokuzentrum und Memorium in Nürnberg? Etwa nichts? (August 2015)
- mehrfach aktualisiert -
Laut aida-Archiv München wollen Neonazis des internationalen, in Deutschland verbotenen "Blood & Honour"-Netzwerks im August 2015 durch Bayern und Österreich reisen. "Auf ihrem Programm stehen ausschließlich Orte mit NS-Bezug", so das Münchner Archiv. Die Reise begann am 13. August im ungarischen Budapest und führte am selben Tag nach Wien, wo es vor der dortigen Akademie der Künste bereits Protestaktionen gab. Am Nachmittag des 14. August soll in Nürnberg das "Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände" inklusive Zeppelinfeld besichtigt werden, am folgenden Morgen dann das "Memorium Nürnberger Prozesse". Eine Übernachtung in bzw. in der Nähe von Nürnberg scheint also vorgesehen zu sein.
Das Nürnberger Bündnis Nazistopp ruft zu Gegenkundgebungen auf, und zwar am Freitag, den 14. August ab 13.30 Uhr vor dem Dokuzentrum Reichsparteitage (Bayernstraße 110), und am Samstag, den 15. August ab 9.30 Uhr vor dem Memorium Nürnberger Prozesse (Bärenschanzstraße 72). Falls sich kurzfristige Änderungen ergeben sollten, werden diese auf unserer Homepage gepostet.
Die Kundgebungen wurden von unserem Bündnis, diesmal in Kooperation mit der ÖDP, angemeldet.
Das militante "Blood & Honour"-Netzwerk spielte mutmaßlich eine relevante Rolle bei der Organisation des rassistischen Terrors des "Nationalsozialistischen Untergrundes" (NSU). Das Verbot der neonazistischen Gruppierung in Deutschland im Jahr 2000 verhinderte nicht das Weiterbestehen entsprechender Strukturen. Kontakte zwischen ungarischen und bayerischen Neonazis liefen in der Vergangenheit unter anderem über die Strukturen des mittlerweile verbotenen "Freien Netz Süd" (FNS), werden aber auch nach dem FNS-Verbot fortgesetzt, wie die bekannt gewordenen Reisepläne zeigen.
Die für das Dokuzentrum und das Memorium zuständige Museumsleiterin wurde von unserer Seite aus informiert. Bezüglich Gegenmaßnahmen hielt man sich bedeckt. Die bisher bekannt gewordenen Äußerungen von Ingrid Bierer (Direktorin der Nürnberger Museen) sowie von OB Maly im Bayerischen Fernsehen vom 4. August deuten darauf hin, dass erst mal still gehalten und ausgesessen wird. Den Nazis soll der Eintritt offensichtlich nicht von vornherein verwehrt werden. Widerstand gegen Nazis schaut anders aus, z.B. wie in Wien: Die Wiener Akademie der bildenden Künste versperrt angesichts der Nazi-Tour ihren Haupteingang. Oder wie in Landshut: Die Martinskirche ist wegen Generalreinigung geschlossen. So geht's doch auch!
Überregionales: Bevor die Nazis nach Nürnberg kommen, wollen sie in Braunau und in Landshut Station machen. Die antifaschistischen Bündnisse "braunau gegen rechts" sowie "Runder Tisch gegen Rechts Landshut" planen Protestaktionen gegen die internationale Nazitour. Das Braunauer Bündnis fordert die staatlichen Behörden auf, die Durchreise des "als besonders gefährlich eingestuften und in Deutschland längst verbotenen Neonazi-Netzwerks durch Österreich und Bayern" zu verhindern. "Auf das Konto des weltweit agierenden 'Blood & Honour'-Netzwerks gehen Morde, Anschläge und Überfälle. Mit 'Combat 18' verfügen die Neonazis sogar über einen bewaffneten Arm", so die österreichische Initiative. Der Landesvorsitzende der Opfervereinigung KZ-Verband/VdA Oberösterreich, Harald Grünn, fordert laut heute.at (10.8.15) "die Sicherheitsbehörden zum raschen Handeln auf, um das geplante Neonazi-Treiben 70 Jahre nach der Befreiung Österreichs vom Hitlerfaschismus zu unterbinden". Auch die Bayern-SPD fordert mittlerweile ein Einreiseverbot.
(Stand 13.8.15)
wien.orf.at ("Neonazi-'Besucher' verließen Wien", 13.8.2015): hier klicken!, derstandard.at ("Aktionen gegen Neonazi-Bustouristen aus Ungarn", 12.8.2015): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Ungarische Neonazis planen Hitler-Gedenktour nach Bayern", 12.8.2015): hier klicken!, br.de ("Ungarische Neonazis planen Bayern-Tour", 11.8.2015): hier klicken!, merkur.de ("Ungarische Neonazis wollen nach München reisen", 11.8.2015): hier klicken!, heute.at ("Hitler-Fans besuchen Wien und Braunau", 10.8.2015): hier klicken!, derstandard.at ("Ungarische Neonazis wollen Hitlers Geburtsort besuchen", 10.8.2015): hier klicken!, br.de ("Ungewollte Neonazi-Touristen", 4.8.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Bündnisse warnen vor Neonazi-Tour nach Nürnberg", 4.8.2015): hier klicken!
Gunzenhausen: Brand in Flüchtlingsheim - keine Brandstiftung? (August 2015)
Laut Printausgabe der Nürnberger Nachrichten (13.8.15) brach in einer Gunzenhausener Flüchtlingsunterkunft Feuer aus, das gelöscht werden konnte. Die Polizei habe keine Spuren gefunden, die auf Brandstiftung hindeuten, heißt es.
Mainleus / Kulmbach: "Sieg Heil" und eskalierende Gewalttätigkeiten führen zu Gefängnisstrafe (August 2015)
Laut reporter-24.com (9.8.15) habe ein 31-Jähriger aus dem oberfränkischen Mainleus Anfang Februar in der Öffentlichkeit "Sieg Heil" gerufen und anschließend mehrere Kritikerinnen verprügelt. Wegen diverser Vorstrafen, unter anderem schwerer sexueller Missbrauch von Kindern, wandert der Mann nun ins Gefängnis.
Der Angeklagte habe vor Gericht bestritten, ein Nazi zu sein. Sein Facebook-Account mit "Hitlersprüchen über szeneübliche Nazilieder bis hin zu entsprechenden Bildern und Parolen" widerlegte diese Selbsteinschätzung jedoch deutlich.
In den Jahren 2011 und 2012 fanden in Mainleus verschiedene Neonaziveranstaltungen statt (NPD, Freies Netz Süd). Ein Nazi-Sympathisant vor Ort hatte ein Grundstück zur Verfügung gestellt. 2013 fiel eine weitere geplante NPD-Veranstaltung aus, weil ein bisher den Nazi-Gebrauch seiner Wiese tolerierender Grundstücksbesitzer sein Verhalten änderte und den Zugang zum Hauptgelände untersagte (wir berichteten).
reporter-24.com ("Frauenschläger muss ins Gefängnis", 9.8.2015): hier klicken!
Kronach (Ofr.): Berufsschullehrer wegen Stromschlägen und rassistischen Sprüchen während des Unterrichts verurteilt - "unreines Blut" (August 2015)
Zu 150 Tagessätzen wegen Volksverhetzung und Körperverletzung im Amt verurteilte das Kronacher Schöffengericht einen Berufsschullehrer. Dieser hatte nach verschiedenen Medienberichten mit SchülerInnen Stromschlagversuche veranstaltet und diese je nach Aussehen rassistisch kategorisiert: "Dutzende von Schülern als Zeugen hatten ausgesagt, dass der Lehrer einen jungen Mann, der sich die Haare blond gefärbt hatte, als 'Arier' tituliert, einen anderen tschechischer Abstammung als 'minderwertige Rasse', die nichts könne, und 'unreines Blut' abqualifiziert hatte" (infranken.de, 6.8.15). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Während der Staatsanwalt beim Angeklagten eine "völkische Ideologie" konstatierte, habe der Verteidiger laut sueddeutsche.de (6.8.15) ausgeführt, das Wort "Arier" bezeichne lediglich die Zugehörigkeit zur "indogermanischen Rasse". Letzteres klingt ebenfalls nach völkischer Denkweise.
infranken.de ("Körperverletzung und Volksverhetzung: hohe Geldstrafe für Kronacher Lehrer", 6.8.2015): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Lehrer versetzt Schülern Stromstöße", 6.8.2015): hier klicken!, br.de ("Stromschläge und Volksverhetzung", 6.8.2015): hier klicken!
Lichtenfels: Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge - erfundene Vergewaltigungen (August 2015)
Laut obermain.de (30.7.15) wurden über Facebook Gerüchte in die Welt gesetzt, dass es in einer Lichtenfelser Flüchtlingsunterkunft zu Vergewaltigungen gekommen sei. Laut Polizei sei dergleichen nicht bekannt. Gegen den rassistischen Facebook-User, der namentlich bekannt sei, soll eventuell strafrechtlich vorgegangen werden.
obermain.de ("Vergewaltigungsvorwürfe frei erfunden", 30.7.2015): hier klicken!
Fürth: Hausdurchsuchung gegen AntifaschistInnen (August 2015)
- aktualisiert -
Laut Mitteilung des "Bündnis gegen Repression Nürnberg/Fürth" (1.8.15) durchsuchte die Polizei am Morgen des 31. Juli 2015 eine Wohngemeinschaft in Fürth. Die Hausdurchsuchung sei Teil polizeilicher Ermittlungen nach den erfolgreichen Protesten gegen die Nazipartei "Der Dritte Weg" am 18. April am Fürther Hauptbahnhof (wir berichteten).
Das Bündnis protestiert gegen die Ermittlungen und stellt sie in einen bundesweiten Zusammenhang verschärfter Repression gegen AntifaschistInnen. Angesichts der zunehmend gewalttätigen Attacken neonazistischer und rassistischer Kräfte gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte sei das skandalös.
Für den 5. August wird in Fürth ab 19 Uhr zu einer Demonstration aufgerufen (Auftakt: Kohlenmarkt).
Update: An der Demonstration beteiligten sich ca. 100 Menschen. In einer Rede zeigte sich die Sprecherin des Fürther Bündnis gegen Rechts befremdet darüber, dass Ermittlungen immer nur gegen AntifaschistInnen erfolgen (Quelle: Fürther Bündnis Twitter).
Lauf / Forchheim: Nazis spähten Flüchtlingsunterkunft aus (August 2015)
Vor einigen Tagen wurden zwei Nazis beobachtet, wie sie mehrfach um eine Flüchtlingsunterkunft strichen und unter anderem mitten in der Nacht mit Taschenlampen in die Fenster leuchteten. Die nach dem Autokennzeichen aus Forchheim stammenden Nazis (das Autokennzeichen sei einschlägig gewesen) tauchten an zwei aufeinander folgenden Tagen auf.
(Mitteilung aus Lauf, 1.8.15)
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