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Bamberg: Querdenkerkonzert im Tonwerk / "Die
Wahrheit macht selbstbestimmt und frei" (Dezember
2022)
Am 29. Dezember fand ein Querdenkerkonzert im Bamberger
"Tonwerk" statt. Unter dem Motto "Rock für den
Widerstand" traten die bekannten Szene-Aktivisten
Björn Banane und Thomas Brauner auf, letzterer auch als
"Busfahrer" bekannt. Textauszüge eines Songs gefällig?
Bitte: "Die Geschichte hat gezeigt / was passiert,
wenn alles schweigt" sowie "Die Wahrheit macht
selbstbestimmt und frei". Natürlich hat auch die
lokale rechtsoffene Querdenkertruppe "Stay Awake Bamberg"
für den Auftritt geworben.
Banane-Begleiter Thomas Brauner wurde vor kurzem zu einer
16-monatigen Bewährungsstrafe verurteilt, unter anderem
wegen Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz, weil er
viele Videos von Menschen veröffentlicht hatte, die er "zu
Zeiten der Maskenpflicht mit Auftritten ohne Maske
provoziert hatte". Der krasseste Vorfall: Im
September 2020 soll Brauner als Busfahrer Schulkinder
transportiert haben. Er hielt den Bus an und "forderte
die Kinder auf, ihre Handys auszuschalten und
verkündete: 'Ihr könnt jetzt eure Masken abnehmen'"
(t-online.de, 21.12.22). Die Verurteilung ist noch nicht
rechtskräftig.
(31.12.22)
tagesspiegel.de (" Mutmaßlicher Hitlergruß auf der Bühne:
Neuer Eklat des Querdenkers Thomas Brauner", 5.1.23): hier
klicken!
Nürnberg: Aufreger um Auftritt der Metal-Band Pantera
bei Rock im Park (Dezember 2022)
Laut nordbayern.de (30.12.22) wird der Auftritt der nach
knapp 20 Jahren neu formierten Metal-Band Pantera bei Rock
im Park 2023 kritisiert. Sänger Phil Anselmo soll bei
einem Konzert mit einer anderen Band im Jahr 2016 den
Hitlergruß gezeigt und "White Power" ins Publikum
gegrölt haben. Bereits zuvor soll er sich deutlich
rassistisch geäußert haben. Ob die Debatte jenseits
halbseidener Distanzierungen Konsequenzen haben wird, darf
(leider) bezweifelt werden.
infranken.de ("'Keine Bühne für Nazis': Angekündigter Act
bei Rock im Park 2023 sorgt für Empörung", 7.1.23): hier
klicken!, nordbayern.de ("Hitlergruß-Wirbel: Grüne
in Nürnberg kritisieren Pantera-Auftritt bei Rock im
Park", 4.1.23): hier
klicken!, nordbayern.de ("Hitlergruß und 'White
Power'-Ruf: Soll die Band Pantera bei Rock im Park
auftreten?", 30.12.22): hier
klicken!
Das Nürnberger Bündnis Nazistopp bedankt sich für
Zuspruch und Unterstützung. Auch im kommenden Jahr gibt
es genug zu tun! (Dezember 2022)
Fortschrittlicher Weihnachtsbaum (Foto: Nürnberger
Bündnis Nazistopp)
Einen rechten "heißen Herbst" hat es zumindest im
Westen der Republik nicht gegeben. Die rechtsoffenen
QuerdenkerInnen und mit diesen agierende extrem rechte
Gruppierungen konnten im Laufe des letzten Jahres
zunehmend weniger Menschen mobilisieren. Das ist gut.
Nicht gut ist, dass die Umfragewerte für die AfD ansteigen
und dass sich die rechten / rechtsoffenen
Straßenbewegungen auf niedrigem Niveau, aber an vielen
Orten, halten und ihre Thematik weiterentwickeln konnten
(z.B. Versuche, die soziale Frage und den Krieg in der
Ukraine als Themen für sich zu vereinnahmen). Die
Verharmlosung extrem rechter Akteure seitens der Politik
und die Erosionserscheinungen an den rechten Rändern der
Parteien werden auch im kommenden Jahr ein Ärgernis
bleiben. Lassen wir uns dennoch nicht entmutigen!
(23.12.22)
Erlangen: Extrem rechte Attacke auf
Gedenkveranstaltung für Naziopfer Shlomo Lewin und Frida
Poeschke (Dezember 2022)
Laut br.de und nordbayern.de (20.12.22) störten zwei
offensichtlich militante Antisemiten eine Erlanger
Gedenkveranstaltung für die am 19. Dezember 1980 von
Neonazis aus dem Umfeld der "Wehrsportgruppe Hoffmann" in
Erlangen ermordeten Shlomo Lewin (hier
klicken!) und Frida Poeschke (hier
klicken!).
Ein 26-Jähriger habe "Heil Hitler" skandiert, ein
46-Jähriger warf eine leere Glasflasche in Richtung
Versammlung und spielte laute Musik ab, bevor er in
Richtung der anwesenden PolizistInnen ebenfalls "Heil
Hitler" schrie.
br.de ("Festnahmen nach 'Heil Hitler'-Rufen bei
Gedenkversammlung", 19.12.22): hier
klicken!, nordbayern.de ("Erlangen: Mit 'Heil
Hitler'-Rufen Totengedenken gestört", 19.12.22): hier
klicken!
Nürnberg: Gewaltfantasien in
Querdenker-Telegram-Gruppe (Dezember 2022)
Der Staat schießt in Bezug auf ökologisch motivierte
StraßenblockiererInnen derzeit mit Kanonen auf Spatzen, da
mag die extreme Rechte nicht zurückstehen. In der
Telegram-Gruppe "SchülerStehenAuf", deren Aktive zumindest
in der Vergangenheit hiesige Querdenkerveranstaltungen
mitorganisierten, wurden diesbezüglich heftige
Gewaltfantasien gepostet. Beispiel: Ein Bild von
Eisenbahnschienen wurde mit dem Text "Sekundenkleber
hält auf Straßenbahnschienen viel besser als auf
Asphalt. Nur Mut..." versehen. Am rechten unteren
Rand des Memes sieht man einen Bundesadler mit dem Text "Heimatliebe
ist kein Verbrechen".
Was sonst noch gepostet wurde: Zum Beispiel im Oktober
gleich vier Mal Werbung für die AfD.
(15.12.22)
Schwabach, 10. Dezember: Querdenkerdemo mit NPD-nahem
Transparent vorneweg (Dezember 2022)
Am vergangenen Samstag marschierte ein kleines
Querdenkerhäufchen durch Schwabach. Bemerkenswert: An der
Demospitze befanden sich, soweit wir das auf Basis der
vorliegenden Fotos beurteilen können, NPD-nahe
Transparente. Mobilisiert wurde unter anderem aus Ansbach
(Querdenker-Initiative "Ansbach steht auf"). Zu sehen
waren auch Plakate aus dem Fundus von "Team Menschenrechte
Nürnberg".
(12.12.22)
Ochenbruck: Hakenkreuze am Bahnhof (Dezember 2022)
Nach uns zugegangenen Informationen wurde auf das
ehemalige Bahnhofsgebäude im mittelfränkischen Ochenbruck
(Gemeinde Schwarzenbruck) ein Hakenkreuz gesprüht. Ein
weiteres Hakenkreuz prangt an einem Trafohäuschen in der
Nähe.
(10.12.22)
Franken und anderswo: Razzia im rechten Terror-Milieu:
Adelige, AfDler, Querdenker, QAnon-Anhänger,
Reichsbürger, Soldaten usw. / In Franken Verhaftete
gehörten zur Führungsriege der rechten Terrortruppe
(Dezember 2022)
- mehrfach aktualisiert -
Wie verschiedene Medien (7.12.22) berichteten, wurde bei
einem "großen Anti-Terror-Einsatz" insgesamt 25
Personen aus der rechten Szene festgenommen, davon sechs
in Bayern und vier in Franken (Landkreise Ansbach,
Forchheim, Bayreuth und Schweinfurt). Durchsucht wurden
zudem diverse Objekte, unter anderem im Nürnberger Land
und in den Landkreisen Weißenburg-Gunzenhausen, Roth und
Bamberg.
Neunzehn Personen sitzen in U-Haft (Stand 8.12.22). Es
geht unter anderem um mutmaßliche Mitgliedschaft in einer
terroristischen Vereinigung. Die extrem Rechten, darunter
ein Adeliger, AfDler, Querdenker, QAnon-Anhänger,
Reichsbürger und Soldaten, wollten das demokratische
System gewaltsam beseitigen und strebten zunächst die
Bildung einer Militärregierung, also einer
Militärdiktatur, an. An der Spitze des neuen Staates
sollte Heinrich Reuß, Spross eines thüringer
Adelsgeschlechts, stehen.
Zum "Führungsstab" des "militärischen Arms"
der rechtsterroristischen Bewegung gehörte mit Maximilian
E. ein ehemaliger Oberst, der in der Querdenker-Bewegung
aktiv war und unter anderem bei einer einschlägigen
Kundgebung zum militärischen Sturm auf Berlin aufgerufen
habe. Die in den Landkreisen Ansbach und Forchheim
festgenommenen Männer, Thomas T. und Thomas M., waren Teil
der Führungsriege der rechten Terrorgruppe, ebenso Peter
W., der im Landkreis Bayreuth inhaftiert wurde.
Wir schrieben im April über Peter W. unter anderem: "Laut
Nürnberger Nachrichten (23.4.22, Printausgabe) wurden
bei dem 53-jährigen, in dem Pottensteiner Gemeindeteil
Hohenmirsberg lebenden Peter W. bei der jüngst
durchgeführten Hausdurchsuchung diverse Waffen gefunden:
'Schusswaffen, Munition, Magazine, ein sogenannter
Totschläger und eine Handgranatenattrappe'. (...) Peter
W. sei Jäger und stamme möglicherweise aus Thüringen. Im
Internet habe er sich als 'ehemaliger Offizier und
Einzelkämpfer' präsentiert. Geld verdient habe er mit
Kursen zur 'Krisenvorsorge', aber auch mit 'Runenkunde'".
Bereits damals ging es um rechten Terror; es wurde unter
anderem wegen geplanter Sprengstoffanschläge auf
Stromleitungen und der geplanten Entführung des
Bundesgesundheitsministers Lauterbach inklusive
'Ausschaltung' seiner Personenschützer ermittelt. W.
beteiligte sich wie der oben erwähnte Maximilian E. im
Juli 2021 an der Instrumentalisierung der Fluthilfe im
Ahrtal durch die rechtsoffene Querdenkerszene, ließ sich
aber auch von Nikolai Nerling interviewen, einem
Aktivisten aus der Holocaustleugner-Szene.
Hiesige Querdenker äußerten sich erwartungsgemäß. Die
rechtsoffene Querdenkertruppe von "Team Menschenrechte
Nürnberg" teilte einen Beitrag, in dem unter anderem
verschwörerisch und sympathieheischend geraunt wird: "Wenn
Tyrannen sich vor ihren eigen Wachen fürchten müssen,
stehen sie vor ihrem Ende" (Fehler im Original). In
einem Beitrag der Laufer "Schneckenpost" solidarisierte
man sich offensichtlich mit Maximilian E. und schrieb im
QAnon-Stil: "Max Eder hat unter anderem private
Ermittlungen gegen Politiker angestellt, die im
Zusammenhang stehen sollen, mit satanistische Rituale an
Kindern, und sexuellen Missbrauch! Eine Kronzeugin,
damals 8 Jahre alt, ist auch gefährdet! Wir fürchten
ernsthaft um die Gesundheit von Max Eder" (Fehler im
Original).
Updates: Der oben erwähnte Thomas T. kommt aus Buch
am Wald (Lkr. Ansbach), Thomas M. aus Kirchehrenbach (Lkr.
Forchheim). Der 58-jährige Thomas T. stammt aus der
Rocker-Szene und soll bei Gremium MC aktiv gewesen sein,
einem Club, bei dem auch Neonazis aktiv sind. Thomas M.
soll in der Sicherheitsbranche arbeiten und als
Kampfsportler aktiv sein. Eine weitere Durchsuchung habe
im "westlichen Landkreis Forchheim" stattgefunden.
Das im Nürnberger Land durchsuchte Objekt befindet sich
wohl in Moosbach, einem Gemeindeteil von Feucht. Der
Hausbewohner werde von Nachbarn als "aggressiv"
geschildert. Im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen ging es
um ein Gebäude "in einem Pappenheimer Ortsteil".
Der Bewohner soll als "bekennender Reichsbürger"
bekannt sein. Eine Hausdurchsuchung wurde auch in Fürnheim
(Gemeindeteil von Wassertrüdingen) durchgeführt. Die
Hausbewohner sollen in der Querdenkerbewegung aktiv
gewesen sein (Quellen: Uns zugegangene Infos, Nürnberger
Nachrichten und Fränkischer Tag, Printausgaben, nn.de,
br.de, nordbayern.de 7.12.22 - 16.12.22).
br.de ("Reichsbürger: Spur führt ins Rockermilieu",
16.12.22): hier
klicken!, br.de ("Reichsbürger: Vor Weihnachten
wollten sie zuschlagen", 14.12.22): hier
klicken!, belltower.news ("Das breite Netzwerk der
revolutionsbereiten Reichsbürger*innen", 10.12.22): hier
klicken!, nd-aktuell.de ("'Wendezeit', noch vor
Weihnachten", 9.12.22): hier
klicken!, nordbayern.de ("Nach der
Reichsbürger-Razzia: Was wir über den Hotspot Franken
wissen", 9.12.22): hier
klicken!, br.de ("Festgenommene Reichsbürger:
Handwerker und Ex-Soldaten", 8.12.22): hier
klicken!, t-online.de ("'Reichsbürger'-Razzia:
Durchsuchung auch im Nürnberger Land", 7.12.22): hier
klicken!, bayreuther-tagblatt.de
("Reichsbürger-Razzia bei Bayreuth: Verdächtiger im
Landkreis festgenommen", 7.12.22): hier
klicken!, br.de ("Razzia bei Reichsbürgern: 'Abgrund
terroristischer Bedrohung'", 7.12.22): hier
klicken!, br.de ("Reichsbürger-Razzia: Sechs Bayern
festgenommen", 7.12.22): hier
klicken!
Bayreuth: Haftstrafe nach rassistischer Gewaltattacke
auf Stadtratsmitglied (Dezember 2022)
Am 8. Juli wurde der Bayreuther Stadtrat Halil Tasdelen
vor seinem Haus von einem ebenfalls in Bayreuth lebenden
Mann angegriffen. Der Täter beschimpfte Tasdelen nach
verschiedenen Medienberichten auf rassistische Weise mit
den Worten "scheiss Kanake, scheiß Türke",
versetzte dem Opfer einen Kopfstoß und floh danach.
Tasdelen erlitt einen doppelten Nasenbeinbruch, der Täter
tauchte zunächst unter. Die Begleiterin des Gewalttäters
soll den Stadtrat ebenfalls rassistisch beleidigt haben
(wir berichteten im Juli 2022).
Der einschlägig vorbestrafte 35-jährige rassistische
Gewalttäter wurde nun zu einer Haftstrafe von einem Jahr
und drei Monaten ohne Bewährung verurteilt.
endstation-rechts-bayern.de ("Haft nach rassistischer
Attacke auf SPD-Stadtrat", 6.12.22): hier
klicken!
Lkr. Bad Kissingen / Gemünden: "Gefährlicher
Eingriff in den Bahnverkehr" durch Querdenker vor
Gericht / Haftstrafe ohne Bewährung für einen der Täter
(Oktober / Dezember 2022)
- aktualisiert -
Wie br.de (26.10.22) schrieb, stehen nun ein 38-jähriger
Mann und eine 61-jährige Frau aus dem Landkreis Kissingen
vor Gericht. Vorgeworfen wird ihnen unter anderem "gefährlicher
Eingriff in den Bahnverkehr".
Die beiden sollen am 6. Januar 2021 unter anderem einen
Holzaufsteller mit einem Plakat mit der Aufschrift "Dieses
Mal Fake" über eine unterfränkische Zugtrasse
gespannt haben. Ein ICE-Fahrer musste deshalb eine
Schnellbremsung einleiten. Auf weiteren Holzaufstellern
war zu lesen: "Achtung Gleisbruch", "Letzte
Warnung Gleisbruch" oder "Achtung Gleisbruch
2km". Die beiden Beschuldigten haben an
Querdenkerdemos teilgenommen; der Mann war auch als
Anmelder aktiv.
Am 6. Januar 2021 wurde in zahlreichen Querdenker-Foren
für Autobahnblockaden mobilisiert. Wir berichteten damals
aus der Region: "Am 6. Januar verursachten laut
Medienberichten acht mit Parolen bemalte und bewusst
langsam fahrende Fahrzeuge auf dem Frankenschnellweg in
der Nähe der Jansenbrücke in Nürnberg einen
Verkehrsstau. Die Polizei kassierte die TeilnehmerInnen
(...) nach einiger Zeit ein und beendete damit die
Aktion. Angeblich wurden die Fahrzeuge beschlagnahmt.
Auf einem Firmenparkplatz in Fürth seien fünf ähnlich
markierte Autos entdeckt worden".
Update: Laut sueddeutsche.de (2.12.22) wurden die
beiden Angeklagten zu Haftstrafen verurteilt: Der
38-Jährige zu einem Jahr und neun Monaten ohne Bewährung -
er war bereits vorbestraft -, die 61-Jährige zu neun
Monaten auf Bewährung. Das Urteil ist noch nicht
rechtskräftig.
sueddeutsche.de ("Haftstrafen für mutmaßliche Querdenker
wegen ICE-Gefährdung", 2.12.22): hier
klicken!, br.de ("Plakate über Bahntrasse:
Mutmaßliche 'Querdenker' vor Gericht", 21.10.22): hier
klicken!
Schweinfurt: "Keine Vermietung an Nazis" /
Offener Brief des örtlichen Bündnisses gegen rechts an
den Vermieter des neuen Parteibüros des III. Wegs
(Dezember 2022)
Einem offenen Brief des Schweinfurter Bündnisses gegen
rechts (Schweinfurt ist bunt) ist zu entnehmen, dass der
dortige Vermieter des neuen Parteibüros der Neonazis vom
III. Weg meint, diese Partei sei eine Partei wie jede
andere. Das Bündnis fordert den Vermieter, der wohl ein
Einheimischer ist, erneut auf, die Nazis zu entmieten (wir
berichteten zuletzt im Oktober 2022).
(2.12.22)
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