Nürnberg: Nügida hat den heutigen Montag und alle Märztermine abgesagt - Großer Erfolg des massiven Widerstands am 16. Februar - Bleiben wir dennoch wachsam! (Februar 2015)
Wie das Nürnberger Ordnungsamt am heutigen Montag mitteilte, habe Nügida die zunächst angezeigten Aktionen wieder abgesagt, das gilt auch für die Montags-Termine im März. Bleibt es dabei, dürfen sich alle Nazi-GegnerInnen über einen großen Erfolg freuen. Die gemeinsamen Aktivitäten mehrerer tausend Menschen auf der Straße und nicht zuletzt die große Menschenblockade am 16. Februar haben Nügida die Grenzen hier in dieser Stadt aufgezeigt.
Wir bleiben dennoch wachsam und trauen dem Frieden sicherheitshalber erst einmal nicht! Falls es Neuigkeiten gibt, informieren wir euch!
(23.2.15)
nordbayern.de ("Nügida ist Geschichte: Islamfeinde sagen alle Demos ab", 25.2.2015): hier klicken!, br.de ("Alle Demos in Nürnberg abgesagt", 23.2.2015): hier klicken!
Ebenried / Pleinfeld: Pleinfelder Hotel lud AfD aus - Proteste gegen AfD-Funktionärstreffen am 28. Februar in Ebenried, Gemeinde Allersberg (Februar 2015)
- mehrfach aktualisiert -
Laut nordbayern.de (23.2.15) lud das Landhotel Sonnenhof in Pleinfeld kürzlich den AfD-Landesverband Bayern aus, der dort am 28. Februar ein Funktionärstreffen veranstalten wollte. Die Geschäftsführung des Gasthofs habe öffentliche Proteste gegen das Treffen befürchtet und deshalb abgesagt.
Die AfD-Veranstaltung wurde schließlich nach Ebenried (Gemeinde Allersberg) in den Gasthof "Zum Goldenen Lamm" verlegt. Auf einer Grünfläche vor dem Tagungsort fand eine kleine Protestkundgebung der Linksjugend-Solid statt.
nordbayern.de ("Ebenried: Nur verhaltener Protest gegen die AfD", 1.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Nach Absage aus Pleinfeld: AfD tagt in Ebenried", 23.2.2015): hier klicken!
Treuchtlingen: Abstruse "Reichsbürger"-Flyer in Briefkästen gelandet (Februar 2015)
Wie nordbayern.de (24.2.15) berichteten, wurden in Treuchtlinger Brieflästen Flyer geworfen, die die Legitimität der offiziellen Personalausweise anzweifeln. Dahinter stecken mit hoher Wahrscheinlichkeit extrem rechte "Reichsbürger", die mit reichlich wirren Argumenten die rechtlichen Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland anzweifeln und die Fortexistenz eines "Deutschen Reichs" behaupten (wir berichteten über diese Szene mehrmals).
nordbayern.de ("In Treuchtlingen ist ein Abstruses Flugblatt in Umlauf", 24.2.2015): hier klicken!
Nürnberg: Rechtes Personal aktiv in der Innenstadt - gegen Koranverteiler und unbeteiligten Passanten (Februar 2015)
Wie nordbayern.de (22.2.15) berichtete, habe die Polizei am Samstag in der Nürnberger Innenstadt sechs Menschen, fünf Männer und eine Frau "zwischen 20 und 46 Jahren, die dem rechten Spektrum zugeordnet werden können", vorübergehend inhaftiert. Diese hätten einen Koranverteiler in der Breiten Gasse bedrängt und bedroht. Auch ein Unbeteiligter sei von den Rechten attackiert worden und deshalb in einen Laden geflohen.
nordbayern.de ("Rechte bedrohen Mann beim Verteilen des Korans", 22.2.2015): hier klicken!
Nürnberg: Nügida-Demo am nächsten Montag abgesagt? Bleiben wir wachsam! (Februar 2015)
- ergänzt -
Laut Auskunft des Nürnberger Ordnungsamts wurde die Nügida-Veranstaltung am 23. Februar abgesagt. Wir gehen mit dieser Mitteilung vorsichtig um und versuchen zu klären, ob es nicht doch noch eine (andere) rechte Anmeldung für den nächsten Montag gibt. Unabhängig davon ist es möglich, dass Nügida an den Folgemontagen oder anderen Tagen wieder auf die Straße geht. Bleibt wachsam! Wir informieren euch, wenn es Neuigkeiten gibt.
Laut br.de (18.2.15) hat Nügida "die für März angemeldeten Veranstaltungen" nicht zurückgezogen. Es ist also davon auszugehen, dass das Nügida-Spektakel nach einer kleinen Pause im März weitergeht.
(17.2.15, ergänzt 18.2.15)
nordbayern.de ("Nügida-Gegner verschieben ihre Demo auf den 2. März", 20.2.2015): hier klicken!, br.de ("Bagida distanziert sich von Nürnberger Ableger", 20.2.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Bei Pegida rausgeflogen: Nügida vor dem Aus", 19.2.2015): hier klicken!
Nürnberg: Erneute Anklage gegen Neonazi Gerhard Ittner u.a. wegen mutmaßlicher Volksverhetzung (Februar 2015)
Nach dem neuen Haftbefehl gegen Neonazi Gerhard Ittner (wir berichteten im Oktober 2014) kam nun die Anklage der Staatsanwaltschaft, wie nordbayern.de (19.2.15) berichtete. Ittner wird nun "Volksverhetzung und Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole in fast 20 Fällen" vorgeworfen.
Die Vorgeschichte: Eigentlich wäre Ittner im Oktober 2014 aus der Haft in der JVA Bayreuth entlassen worden. Weil die Staatsanwaltschaft erneut gegen ihn ermittelte, blieb er wegen Fluchtgefahr im Gefängnis. In der Auslieferungshaft in Portugal habe er an einen Gesinnungsgenosssen in Deutschland Hetzbriefe verfasst, in denen er unter anderem den Holocaust geleugnet habe.
Ittner, ein altbekannter Aktivist der fränkischen Neonazi-Szene, war im Jahr 2005 während eines Gerichtsverfahrens gegen ihn untergetaucht. Er wurde damals unter anderem wegen Volksverhetzung zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt. Nach der Selbstenttarnung des "Nationalsozialistischen Untergrundes" (NSU) im Jahr 2011 fahndeten die Sicherheitsbehörden verstärkt nach untergetauchten Neonazis und wurde prompt in Portugal fündig.
nordbayern.de ("Erneute Anklage gegen Neonazi Gerhard Ittner", 19.2.2015): hier klicken!
Neumarkt: Emblem der neonazistischen Kameradschaft Altmühltal strafbar (Februar 2015)
Das Amtsgericht Neumarkt verhandelte laut nordbayern.de (18.2.15) gegen einen jungen Mann, weil er einen Anstecker mit einem Emblem der neonazistischen Kameradschaft Altmühltal auf dem Weihnachtsmarkt, also öffentlich, getragen hatte. Auf dem Anstecker fanden sich ein Sonnenrad (Bodenmosaik im ehemaligen SS-Obergruppenführersaal der Wewelsburg), eine Wolfsangel sowie SS-Runen. Der junge Mann sei auf seinem Marktspaziergang "von einem bekannten Funktionär der Kameradschaft" begleitet worden.
Der junge Mann wurde seitens des Gerichts nicht bestraft, weil die oben erwähnte kombinierte Symbolik zum ersten Mal gerichtlich sanktioniert worden sei.
mittelbayerische.de ("Richter warnt „Kameradschaft Altmühl“", 18.2.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Richter: Rechtsradikales Symbol löst Strafe aus", 18.2.2015): hier klicken!
Nürnberg: Rassistische Nügida-Demonstration durch große Blockade gestoppt - Tausende protestierten lautstark gegen die RassistInnen - Vielen Dank euch allen! (Februar 2015)
Aus unserer Sicht ist die Premiere des Pegida-Ablegers in Nürnberg gewaltig in die Hose gegangen. Mehrere 1000 Menschen aus verschiedenen politischen Spektren zeigten auf der AAB-Demonstration am Nachmittag, am Annapark auf der sehr gut besuchten Nazistopp-Kundgebung und vor dem BAMF auf der Allianz-Veranstaltung den Nügidisten, dass sie hier unerwünscht sind und mit massiven Gegenprotesten zu rechnen haben. Der radikal-rassistischen Bewegung, die in Nürnberg deutliche neonazistische Unterstützung erfuhr, wurden ihre Grenzen gezeigt. Eine große Menschenblockade verhinderte schließlich sogar die rechte Demonstration weitgehend.
Wir gehen davon aus, dass Nügida nicht so schnell einpackt und weitere öffentliche Aktivitäten durchführen will. Nügida hat sich die rassistische Umdeutung der sozialen Frage auf die Fahnen geschrieben und davon wird diese Gruppe nicht lassen. Schließlich geht es ihnen um die Spaltung der Gesellschaft in "Deutsche" und "Nicht-Deutsche".
Bekannt ist bisher nur, dass Nügida eine weitere Demonstration am kommenden Montag plant. Auch dagegen werden wir uns wehren und hoffen erneut auf breite und machtvolle Beteiligung.
(16.2.15)
frankenfernsehen.tv ("Bunter Wind weht NÜGIDA entgegen", 17.2.2015): hier klicken!, bayerische-staatszeitung.de ("Mittendrin am rechten Rand", 17.2.2015): hier klicken!, Störungsmelder ("Steht Nügida vor einer Spaltung?", 17.2.2015): hier klicken!, Endstation Rechts Bayern ("Nügida „spazierte“ nur 200 Meter weit", 17.2.2015): hier klicken!, Störungsmelder ("Nürnberger verhindern Nügida-Aufmarsch [mit Bildergalerie]", 17.2.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Nügida: Diese Rechtspopulisten ziehen die Strippen", 17.2.2015): hier klicken!, mittelbayerische.de ("Proteste gegen Nürnberger Pegida-Ableger", 17.2.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Erste Nügida-Demo: Sieben Festnahmen, ein Hitlergruß", 17.2.2015): hier klicken!, br.de ("1.500 demonstrieren gegen Nügida", 17.2.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Nügida trifft auf Anti-Nügida: Blockaden in Nürnberg", 16.2.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Fürther demonstrieren gegen Nügida", 16.2.2015): hier klicken!, infranken.de ("Kein Durchkommen für Nügida in Nürnberg", 16.2.2015): hier klicken!
Nürnberg, 16. Februar: Rechte Parolen beim Nügida-Abmarsch am Hauptbahnhof (Februar 2015)
Laut einem uns zugegangenen Bericht kamen etwa 60 Nügidas, davon die Hälfte offensichtliche Neonazis, mit einer Sonder-U-Bahn, begleitet von Polizisten, am Nürnberger Hauptbahnhof an. Einige Nügidas seien als Fans des 1. FC Nürnberg zu erkennen gewesen. Aus der Gruppe heraus wurden Parolen gegen die "Antifa" geschrien, aber auch "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen". Einige zufällige PassantInnen sollen gegen die rechten Sprüche laut protestiert haben, ein Beobachter mit einer Antifa-Parole auf der Jacke sei von Neonazis attackiert und beschimpft worden. Die Rechten seien schließlich in einen Zug Richtung Bamberg eingestiegen.
(17.2.15)
Nürnberg, 16. Februar, Proteste gegen den rassistischen Nügida-Aufmarsch: Newsticker (Februar 2015)
Wir haben an dieser Stelle die wichtigen Meldungen und Ereignisse des Abends gepostet.
21.20 Uhr: Nügida-Kundgebung löst sich auf.
21.10 Uhr: Abschlusskundgebung der Rechten am Annapark ebenfalls von Protesten begleitet.
20.55 Uhr: Nügida kehrt laut nordbayern.de um und geht mit maximal 100 Leuten wieder zum Annapark zurück. Dort soll eine Abschlusskundgebung stattfinden.
20.50 Uhr: SzenespezialistInnen schätzen den Neonazianteil bei Nügida auf 50% ein.
20.35 Uhr: Etwa 1000 auf der Blockade Gudrunstraße. Die Blockade Allersberger Straße ist aufgelöst. Einige militante Nügidisten versuchten, die Polizeiabsperrung zur Blockade hin zu durchbrechen.
20.05 Uhr: Polizei verhandelt mit Nügida-Leuten wegen der Blockade von mittlerweile 500 Menschen auf der Gudrunstraße. Etwa 600 auf Allianz-Kundgebung vor dem BAMF, die durch einen Sprecher nun über die Blockade informiert wurden. Die Blockade von etwa 200 Leuten auf der Allersberger Straße steht ebenfalls noch.
19.50 Uhr: Die Rechten marschieren los, Rainer Biller an der Spitze. Gudrunstraße wird jetzt von 300 Nügida-GegnerInnen blockiert.
19.30 Uhr: Gudrun- und Allersberger Straße werden von jeweils etwa 100 Menschen blockiert.
19.25 Uhr: Rechtspopulist aus München (Stürzenberger) hetzt gegen Muslime. JournalistInnen werden seitens der Rechten angegangen, ein Journalist sei sogar "massiv bedroht" worden.
19.20 Uhr: NOnügida und nordbayern.de melden aggressives Vorgehen der Polizei gegen Nügida-GegnerInnen. Angeblich mehrere Verhaftungen. Mittlerweile etwa 150 RassistInnen am Annapark.
19.15 Uhr: Neonazi zeigt am Annapark Hitlergruß in Richtung der GegendemonstrantInnen, große Empörung dort. Raum zwischen Nazistopp- und Allianz-Kundgebung vor dem BAMF bisher nicht vergittert. Zur Allianz trudeln Leute ein, zu Nazistopp natürlich noch nicht (sind ja auch alle am Annapark).
19.00 Uhr: Aggressive Nazis am Annapark: "Die Neuzugänge sind teils schwarz vermummt und als Neonazis identifizierbar. Direkt nach der Ankunft sind sie die Medienvertreter aggressiv angegangen". Interessante Info: "Angemeldet wurde die Nügida-Demo auf Dan Eising. NPD-Mann Rainer Biller tritt offiziell als 'Berater' auf" (nordbayern.de).
18.50 Uhr: Lautstarker Proteste von etwa 3000 GegendemonstrantInnen, etwa 50 Nügida-Anhänger vor Ort, weitere 50 werden noch erwartet.
17.55 Uhr: 2000 gegen Nügida am Annapark! AAB-Demo ist mittlerweile am Kundgebungsort des Nürnberger Bündnis Nazistopp am Annapark eingetroffen.
17.35 Uhr: FürtherInnen versammeln sich am Kohlenmarkt, um kurz zu demonstrieren und anschließend an den Anti-Nügida-Protesten in Nürnberg teilzunehmen.
17.20 Uhr: Demonstration des Antifaschistischen Aktionsbündnisses mit mehr als 500 Menschen gestartet (TeilnehmerInnenzahl stieg im Verlauf stark an).
NOnuegida-Twitter hier klicken!, nordbayern.de-Liveticker hier klicken!
Nürnberg: 16. Februar, ab 18 Uhr: "Nügida? Läuft nicht! Gemeinsam stoppen wir die Rechten!" Kommt alle zur Kundgebung des Nürnberger Bündnis Nazistopp am Annapark auf der Pillenreuther Straße - alle Infos über unsere Veranstaltungen gegen den Nügida-Aufmarsch (Februar 2015)
Die Kundgebung des Nürnberger Bündnis Nazistopp gegen den Nügida-Aufmarsch am 16. Februar findet an der westlichen Seite des Annaparks auf der Pillenreuther Straße statt. Kommt zahlreich! Ab 18 Uhr gibt es ein kleines Bühnenprogramm, mit einigen kurzen Reden und etwas Klamauk.
Nügida will sich ab 19 Uhr an der Südseite des Annaparks in der Nähe des U-Bahnausgangs Maffeiplatz (beim Ritter-von-Schuh-Platz) treffen und ab 19.30 Uhr über Gudrunstraße, Allersberger Straße, hinter dem Nürbanum zum Hiroshimaplatz laufen. Auf diesem Platz, bei den Pizza-Ständen gegenüber des BAMF (heute Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, ehemalige SS-Kaserne) werden sie ihre Abschlusskundgebung veranstalten. Ab 21.30 Uhr will Nügida die gleiche Route zurücklaufen.
Das Start-Szenario Annapark als Grafik:
Beim BAMF, also in der Nähe der Abschlusskundgebung von Nügida, haben wir ab 18 Uhr vorsorglich eine Kundgebung angemeldet. Wir sind gegenüber den Pizza-Ständen direkt auf der Frankenstraße, östlich schräg gegenüber dem BAMF. "Dank" der umfangreichen Polizeiabsperrungen kommt ihr nur über einen Umweg zu uns: Entweder über die Münchener Straße (nicht gesperrt) oder über die Ingolstädter-Straße (XXXLutz). Die Frankenstraße direkt vor dem BAMF zwischen Allianz-Kundgebung und Nazistopp-Kundgebung ist gesperrt! Zwischen der Allianz-Kundgebung und der Nazistopp-Kundgebung wurden seitens des Ordnungsamtes skandalöserweise Absperrgitter angekündigt, das heißt, es ist kein einfacher Wechsel zwischen beiden Veranstaltungen möglich.
Zugang zu unserer Kundgebung vor dem BAMF - ein PDF-Dokument zum Herunterladen und Ausdrucken: hier klicken!
Das Abschlussszenario auf der Frankenstraße vor dem BAMF als Grafik:
Wir sehen uns alle am Montag abend: "Nügida? Läuft nicht! Gemeinsam stoppen wir die Rechten!"
Weitere Veranstaltungen gegen Nügida in Nürnberg an diesem Tag:
- 16.30 bis ca. 18 Uhr Demonstration "Nügida kommt - Wir auch!" des Antifaschistischen Aktionsbündnisses und weiterer Gruppen. Auftakt am Plärrer / Ecke Gostenhofer Hauptstraße, Ende am Annapark
- ab 20 Uhr Kundgebung "Kehraus für Nügida am Rosenmontag" der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg vor dem Haupteingang des BAMF
nordbayern.de ("Nügida meets Fasching: Verkehrseinschränkungen am Montag", 13.2.2015): hier klicken!
Nürnberg: Wer kommt am Montag zu Nügida - Neonazis, rechte Hooligans, RechtspopulistInnen & Co. (Februar 2015)
Laut einer aktuellen Pressemeldung der Facebook-Seite NOnügida (13.2.15) entstammten die bisher bekannten Facebook-InteressentInnen für den rassistischen Nügida-Aufmarsch in Nürnberg am 16. Februar mehrheitlich dem extrem rechten politischen Spektrum.
Ausgewertet worden seien die ersten 82 öffentlichen Anmeldungen für die entsprechende Facebook-Veranstaltung auf der Nügida-Seite. Die jeweiligen Personen konnten zu 20% dem rechten Hooligan-Spektrum zugeordnet werden, zu 30% dem Kameradschafts- und sonstigen Nazispektrum und zu 10% dem Spektrum der RechtspopulistInnen. 80% seien männlichen Geschlechts. Intensiv beworben werde Nügida im Internet auf NPD-, Kameradschafts- und rechten Hooligan-Seiten, aber auch von den Republikanern Nürnberg und Fürth oder etwa von der rassistischen Facebook-Seite "Kein Asylheim in Ronhof".
NOnügida weist ergänzend darauf hin, dass am nächsten Montag die rassistischen Veranstaltungen von Pegida-Ablegern in München und Würzburg ausfallen. Es sei damit zu rechnen, dass aus diesen Städten am 16. Februar RassistInnen nach Nürnberg strömten. Ebenso gäbe es zum Beispiel eine rechte Fahrgemeinschaft aus Schweinfurt.
Das alles hört sich nach einem überregionalen Nazi- und RassistInnen-Aufmarsch in Nürnberg an. NOnügida rechnet in Nürnberg mit "100 bis 250 Nügida-Teilnehmern" und geht von einem Neonazianteil von "mindestens 50 Prozent" aus.
(13.2.15)
nordbayern.de ("Demo am Rosenmontag: Wer steckt hinter Nügida?", 14.2.2015): hier klicken!
Nürnberg, 16. Februar, ab 18 Uhr Annapark: Nügida? Läuft nicht! Gemeinsam stoppen wir die Rechten! - Gemeinsamer Aufruf und aktuelle Informationen (Februar 2015)
- laufend aktualisiert -
Der Nürnberger Ableger der rassistischen Pegida-Bewegung will, wie bekannt, unter dem Motto "Gegen die Islamisierung Europas" am 16. Februar erstmals durch Nürnberg laufen. Nun wurde bekannt, dass Nügida vom Annapark bis zum BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) ziehen wird, nicht durch die Innenstadt, wie zunächst angekündigt. Wir und zahlreiche andere Gruppen und Einzelpersonen sagen: "Nügida? Läuft nicht! Gemeinsam stoppen wir die Rechten!"
Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hat am Auftaktort (Annapark) und am Endpunkt (BAMF) der Nügida-Route jeweils eine Kundgebung angemeldet. Zentraler Treffpunkt ist zunächst die Kundgebung ab 18 Uhr am Annapark. Unser Flyer: hier klicken!
Die Facebook-Seite NOnügida mobilisiert für einen Rosenmontagsfasching gegen Nügida auf die nachmittägliche Demo des AAB und zur Kundgebung unseres Bündnisses am Annapark: "Verkleidet euch bunt und phantasievoll! Bringt mit, was laut ist und Krach macht – Musikinstrumente willkommen! Feiern wir Nügida aus unserer Stadt!"
Weitere Aktion an diesem Tag: Von 16.30 bis ca. 18 Uhr führen das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg und weitere Gruppen eine Demonstration unter dem Motto "Nügida kommt - Wir auch!" durch. Auftakt ist am Plärrer / Ecke Gostenhofer Hauptstraße, Ziel der Demonstration ist der Annapark in der Südstadt (Auftaktort Nügida).
Ab 19.30 Uhr veranstaltet die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg vor dem Haupteingang des BAMF, also am Endpunkt der Nügida-Route, einen "Kehraus für Nügida am Rosenmontag".
Ein gemeinsamer Aufruf für die Anti-Nügida-Proteste am Nachmittag und ab 18 Uhr am Annapark wurde von zahlreichen Gruppierungen und bekannten Einzelpersonen unterschrieben (Stand 12.2.15). Flyer: hier klicken!
AK Ohm gegen Rechts Technische Hochschule Nürnberg, Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg, Arsch & Friedrich Kneipenkollektiv, Auf der Suche, Autonome Jugendantifa Nürnberg, banda sinistra Erlangen, Bayerischer Flüchtlingsrat Nürnberg, Befreiungstheologisches Netzwerk Nürnberg, bela lugosi (Kneipe), Bündnis 90/Die Grünen - Kreisverband Nürnberg-Stadt, BürgerInnenaktion "Solidarität statt Rassismus" Schweinfurt, Desi Kneipenkollektiv, DIDF Nürnberg, DIE LINKE im Fürther Stadtrat, DIE LINKE Nürnberg-Fürth, DKP Nürnberg, Fachschaft Sozialwissenschaften Technische Hochschule Nürnberg, Fliederlich e.V. - schwuLesBisches Zentrum, Grüne Jugend Mittelfranken,
Initiative "Das Schweigen durchbrechen!", Kulturverein Solidarität e.V. Schweinfurt, Kurdistan-Komitee Schweinfurt, Leonhard F. Seidl (Autor, Pate für Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage), Linke Liste Nürnberg, linke-t-shirts.de, Linksjugend Solid Nürnberg, Mädchentreff e.V., Medya Volkshaus e.V., NOnügida, Nordbayerische Bündnisse gegen Rechts, Nürnberger Bündnis Nazistopp, Peter Harasim (Konzertveranstalter), Radikale Linke Nürnberg, Ralph Hoffmann, Selbstorganisierte Bildungs- und Medienarbeit Schweinfurt - SOBIMA e.V., Sozialistisch-Demokratischer-Studierendenverband (SDS) Erlangen-Nürnberg, Sozialistische Jugend - Die Falken / UB Nürnberg, ver.di Mittelfranken, VVN-BdA Kreisverband Bamberg, VVN-BdA Nürnberg, Werner Lutz c/o KünstlerInneninitiative unruhestiften
Der gemeinsame Aufruf: "Nügida? Läuft nicht! Gemeinsam stoppen wir die Rechten!"
Der Nürnberger Ableger der rassistischen "Pegida" hat für den 16.2. und 23.2. Demonstrationen angemeldet. Obwohl andernorts die TeilnehmerInnenzahlen schon stark zurückgehen oder wie in Leipzig und Dresden Veranstaltungen abgesagt wurden, versucht "Nügida" jetzt noch in Nürnberg auf den abgefahrenen Zug aufzuspringen und ihre rassistische Hetze auf die Straße zu tragen.
In einer Zeit, in der Brandanschläge auf künftige Flüchtlingsunterkünfte, wie beispielsweise in Vorra und Erlangen-Eltersdorf, verübt werden und der deutsche Rassismus wieder offen zutage tritt, ist es unsere Pflicht, für eine offene, solidarische Gesellschaft auf die Straße zu gehen und uns entschlossen den Rechten von "Nügida" in den Weg zu stellen!
Sowohl am 16.2. als auch am 23.2. werden wir laut, kreativ und massenhaft dafür sorgen, dass sich nirgendwo in Nürnberg eine Bühne für rassistisches und chauvinistisches
Gedankengut findet - egal wie bürgerlich es sich kleidet! Kommt alle zu den Gegenprotesten, gemeinsam stoppen wir die RassistInnen von "Nügida" und werden ihnen nachhaltig ihren Auftritt vermiesen! Achtet auf Ankündigungen und Infos auf www.nazistopp-nuernberg.de und www.redside.tk
nordbayern.de ("'Nügida' bekommt am Rosenmontag ordentlich Gegenwind", 4.2.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("'Nügida'-Demo: Marschiert Ex-NPD-Mann Biller mit?", 2.2.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("'Nürnberg ist bunt': Protest gegen Nügida formiert sich", 29.1.2015): hier klicken!, infranken.de ("Nügida-Kundgebungen für Februar angemeldet - Gegenwehr formiert sich", 28.1.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Pegida-Ableger 'Nügida' demonstriert bald in Nürnberg", 27.1.2015): hier klicken!
Weißenburg: Nazi-Aufkleber und -Transparent eingesammelt (Februar 2015)
Dass es in Weißenburg nach wie vor sehr aktive Neonazistrukturen gibt, wurde jüngst wieder deutlich. Aktive des Weißenburger Landkreisbündnisses mussten mehr als 50 Aufkleber der Neonazi-Prtei "Der 3. Weg" sowie ein Transparent mit der Aufschrift "Asylmissbrauch stoppen" einsammeln.
(Info des Weißenburger Landkreisbündnisses, 14.2.15)
weissenburg-aktuell.de ("Rechtsradikale Aktivität am möglichen Asylstandort in Nürnberger Straße", 14.2.2015): hier klicken!
Wunsiedel, 14. Februar: Erneute Nazi-Demonstration und Gegenprotest auch in der Nähe der rechten Route (Februar 2015)
- aktualisiert -
Am Samstag, den 14. Februar fand in Wunsiedel erneut eine Demonstration der Neonazi-Partei "Der 3. Weg" unter dem Pseudo-Motto "Ein Licht für Dresden" statt. Laut Nordbayerischer Kurier (online, 10.2.15) wollten die in unserer Region altbekannten Neonazi-Kader Matthias Fischer und Tony Gentsch als Redner auftreten.
Laut verschiedenen Zeitungsberichten marschierten die knapp 100 Nazis am Rande der Gegenveranstaltung von "Wunsiedel ist bunt" auf dem Marktplatz vorbei und bekamen dabei allerlei Faschingsulk à la "Wolle mer se rein lasse" zu hören und zu sehen. Bereits an ihrem Sammelort am Busbahnhof hatten die Nazis ersten Sichtkontakt mit protestierenden Karnevalisten, so frankenpost.de (14.2.15).
Zuletzt organisierten die Nazis vom "3. Weg" in Wunsiedel im November 2014 einen von 250 GesinnungsgenossInnen besuchten "Trauermarsch". Medien- und Behördenmeldungen in den vergangenen Wochen, wonach die Neonaziszene im nördlichen Oberfranken nach dem Verbot des "Freien Netz Süd" stark geschwächt sei, erweisen sich nun als voreilig und in der Sache offensichtlich unzutreffend.
(10.2.15, ergänzt 13.2. und 15.2.15)
Endstation Rechts Bayern ("Entwicklung im Nordosten Oberfrankens bleibt unerfreulich", 16.2.2015): hier klicken!, nordbayerischer-kurier.de ("Wunsiedel wehrt sich mit Humor gegen Neonazis", 15.2.2015): hier klicken!, frankenpost.de ("Hundertfaches Helau gegen Nazis", 14.2.2015): hier klicken!, frankenpost.de ("Bürger blasen Rechtsextremen den Marsch", 13.2.2015): hier klicken!, frankenpost.de ("Nach Blamage nehmen Rechte erneut Anlauf", 10.2.2015): hier klicken!, br.de ("Brauner 'Trauerzug' im Fichtelgebirge", 10.2.2015): hier klicken!
Hallstadt bei Bamberg: "Reichsbürger" bei Polizei abgeblitzt (Februar 2015)
Ein 53-jähriger Mann zeigte bei einer Polizeikontrolle den Beamten statt seines Führerscheins - er besaß wohl keinen gültigen mehr - eine "Reichs-Karte des Deutschen Reiches". Sodann habe er einen "Reichsbürger"-Pseudo-Führerschein gezückt. Kein Faschingsscherz!
Wie bereits mehrfach auf dieser Homepage berichtet, erkennen die sektenartig organisierten extrem rechten "Reichsbürger" die staatliche Existenz der Bundesrepublik Deutschland nicht an und schwafeln vom angeblich existierenden deutschen "Reich". Die verschiedenen konkurrierenden "Reichsregierungen" produzieren nicht selten Ausweise, pseudo-offizielle Dokumente usw.
nordbayern.de ("Mann zeigt statt Ausweis 'Reichs-Karte des Deutschen Reiches'", 10.2.2015): hier klicken!
Vorra: Polizei sucht nach Mann, der am Tatabend eines der Brandobjekte verließ (Februar 2015)
Wie nordbayern.de (6.2.15) berichtete, hat sich bei der in Vorra nach dem Brandanschlag vom Dezember 2014 ermittelnden Kripo-Kommission ein Zeuge gemeldet, der "am Tattag, dem 11. Dezember 2014, gegen 21.15 Uhr eine bislang unbekannte
männliche Person aus einem der Brandobjekte kommen sah. Diese Person, so betont die Polizei, muss nicht zwingend etwas mit dem Brandgeschehen zu tun haben".
Im verlinkten nordbayern.de-Artikel findet sich ein aufgrund der Zeigenaussage angefertigtes Phantombild.
Die Vorgeschichte: Im Dezember 2014 traf eine rassistisch motivierte Serie von Brandanschlägen gegen geplante Flüchtlingsunterkünfte auch das mittelfränkische Vorra. Drei leerstehende Gebäude, die als Flüchtlingsunterkünfte vorgesehen waren, brannten aus. Insgesamt sei ein Schaden von 700.000 Euro entstanden. Auf eines der Gebäude wurden Hakenkreuze sowie die Parole "Kein Asylat in Vorra" (Schreibfehler im Original) gesprüht. Unweit der Tatorte trafen sich in einem Wochenendhaus eine Zeitlang regelmäßig Neonazis und grölten laute Naziparolen, die auch im Ort zu hören waren.
nordbayern.de ("Brandanschlag in Vorra: Wer kennt diesen Mann?", 6.2.2015): hier klicken!, br.de ("Polizei veröffentlicht Phantombild", 6.2.2015): hier klicken!
Schwabach: Nazidrohung gegen aktive AntifaschistInnen (Februar 2015)
Laut nordbayern.de (6.2.15) wurden auf eine Gartensäule im Schwabacher Stadtgebiet ein großes Hakenkreuz sowie die Parole "Hass" geschmiert. Der zuletzt genannte Schriftzug wurde mit Sigrunen (SS-Kennzeichen) verfasst.
Das zur Gartensäule gehörende Haus "gehört einem aktiven Mitglied der Schwabacher 'Initiative für Demokratie gegen Rechtsextremismus' und liegt in einer Sackgasse eines Wohngebiets. Dies legt den Verdacht nahe, dass es gezielt ausgewählt worden ist". Bereits zwei Jahre zuvor sei ein Fahrzeug eines anderen Initiativenmitglieds beschmiert worden, so nordbayern.de.
nordbayern.de ("Gezielter Angriff? Nazi-Schmiererei an privatem Anwesen", 6.2.2015): hier klicken!
Pappenheim: Rassistische Sprüche vom Nachbarn (Februar 2015)
Im mittelfränkischen Pappenheim bedachte ein betrunkener, aggressiv auftretenden Mann seine Nachbarn mit rassistischen Ausdrücken, wie weissenburg-aktuell.de (1.2.2015) berichtete.
weissenburg-aktuell.de ("Pappenheim: Betrunkener beleidigt ausländischen Nachbarn", 1.2.2015): hier klicken!
Nürnberg: Gemeinsam-Stark-Deutschland (GSD) - rechter Hooligan-Club mit Sitz in Nürnberg (Februar 2015)
Laut taz.de (31.1.15) gründete sich als eines der Zerfallsprodukte der "Hooligans gegen Salafisten" (HoGeSa) der Verein "Gemeinsam-Stark-Deutschland" (GSD) mit Sitz in Nürnberg. Zum ideologischen Hintergrund von GSD schreibt die taz: "Die Bundesrepublik ist für sie kein souveräner Staat. Die 'deutschen Werte und Tugenden' wollen sie erhalten, den 'Multi-Kulti-Wahnsinn' und 'massenhaften Asylmissbrauch' beenden. Nato und EU lehnen sie ab. 'Pass'- und 'Biodeutsche' seien willkommen, wenn sie 'Patrioten' seien und 'unsere Heimat Deutschland' lieben würden."
(3.2.15)
taz.de ("Die Familie zerfällt", 31.1.2015): hier klicken!
Nürnberg: Besoffener schrie "Heil Hitler" nach Rauswurf (Februar 2015)
Wie nordbayern.de (2.2.15) berichtete, grölte ein 22-jähriger Besoffener nach seinem Rauswurf aus einem Lokal in der Weißgerbergasse eine Naziparole: "Er stellte sich vor eine Personengruppe mit etwa 30 Leuten, hob seinen Arm und schrie laut und deutlich 'Heil Hitler!'".
nordbayern.de ("Nach Rauswurf aus Tanzlokal: Betrunkener grölt 'Heil Hitler!'", 2.2.2015): hier klicken!
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