Nürnberg, 31. Januar: "Flüchtlingskriminalität nimmt täglich zu" - Rassistische Hetzveranstaltung auf dem Hauptmarkt vereint extrem rechte Spektren - Massive logistische Unterstützung durch Pegida Nürnberg - Extrem rechte Veranstaltergruppe hält sich bedeckt (Januar 2016)
- aktualisiert -
Oberflächlich betrachtet trafen sich am Sonntagnachmittag etwa 300 "besorgte BürgerInnen" mit deutsch-russischem Hintergrund und beklagten die Flüchtlingszuwanderung nach Deutschland, klagten über damit verbundene Ängste und Unsicherheiten. Bei genauerem Hinsehen entfaltete sich etwas anderes: Eine infame extrem rechte Hetzveranstaltung unter Beteiligung einiger rechter Spektren, zusätzlich aufgeheizt durch kremlnahe Blogger und Medien, die derzeit Deutschland als ein durch die Flüchtlingsbewegungen zerfallendes Land darstellen.
Kein Problem hatten die RednerInnen und Redner mit dem Wegfallen des ursprünglichen Mobilisierungsanlasses, nämlich der angeblichen Vergewaltigung und Entführung einer 13-jährigen Berlinerin mit deutschem und russischem Pass durch eine Gruppe von Flüchtlingen. Gehetzt wurde dennoch, was das Zeug hielt, eine frühere gute Bundesrepublik wurde beschworen, während derzeit jeden Tag "eine arabische Kleinstadt" nach Deutschland komme. Die "Deutschen" wurden wiederholt als diskriminierte Gruppe dargestellt, eine Verdrehung der realen Verhältnisse. Eine "europäische, christliche Kultur" wurde beschworen. "Deutschland ist nicht das Sozialamt der Welt", hieß es auf einem Schild. Diese Parole wurde in der Vergangenheit bereits von Ministerpräsident Seehofer verwendet, aber auch von der NPD.
Die politische Einbindung von RednerInnen und sichtbaren Akteuren unterstrichen diesen Befund: Der Nürnberger AfD-Funktionär Martin Sichert durfte genauso auf der Bühne schwadronieren wie Pegida-Nürnberg-Boss Gernot H. Tegetmeyer. Neonazis der Partei "Die Rechte" um Rainer Biller und Dan Eising fehlten nicht im Publikum. Am Rande verteilte ein mutmaßlicher Neonazi einen Flyer der neonazistischen "Europäischen Aktion". Auf einem Schild wurde mit antisemitischem Unterton vor "Fremdherrschaft" gewarnt und auf "Anti-Zensur info!" hingewiesen, die Homepage der "Anti-Zensur-Koalition", die ein rechtsgerichtetes verschwörungstheoretisches Weltbild vertritt. Ein flüchtlingsfeindlicher Flyer aus dem Kreis der mutmaßlichen MitveranstalterInnen wurde ohne Organisationsangabe und ohne Angabe einer presserechtlich verantwortlichen Person herumgereicht.
Und last but not least: Der Abtransport des Bühnenlastwagens und eines Kleintransporters erfolgte durch Pegida-Tegetmeyer und einen Mann aus seinem Umfeld. Überhaupt war die gesamte Veranstaltung logistisch gut aufgestellt. Ein eigenes Kamerateam filmte ModeratorInnen, Reden usw.
Es ist klar, dass die nächste derartige Veranstaltung energischen Widerstand verdient hat. Auf der Bühne wurde ein Nachfolgetermin in zwei Wochen angekündigt.
(31.1.16)
nordbayern.de ("Demo in Nürnberg: Treffen Russlanddeutsche auf die Antifa?", 5.2.2016): hier klicken!, br.de mit Videobeitrag ("Stirbt die Wahrheit zuerst?", 3.2.2016): hier klicken!, br.de ("Russlanddeutsche demonstrieren in Nürnberg", 31.1.2016): hier klicken!, sat1bayern.de ("Demo am Nürnberger Hauptmarkt", 31.1.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("'Merkel muss weg': Russlanddeutsche protestierten in Nürnberg", 31.1.2016): hier klicken!
Weißenburg / Ansbach: Ermittlungsverfahren wegen Nazi-Parole "Merkel ins KZ" in Rekordgeschwindigkeit eingestellt (Januar 2016)
Im Dezember 2015 wurde laut Weißenburger Landkreisbündnis gegen Rechts in der Bahnhofsunterführung die Parole "Merkel ins KZ" angebracht (wir berichteten). Bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Ansbach wurde daraufhin eine Strafanzeige gestellt. Nur zwei Tage später kam laut Bündnis die schriftliche Mitteilung, das Ermittlungsverfahren sei eingestellt worden. Man habe keinen Täter ermitteln können.
(30.1.16)
Nürnberg: Nazis agitierten bei Infoveranstaltungen zu Flüchtlingsunterkünften (Januar 2016)
- ergänzt -
Wie uns von einer Besucherin mitgeteilt wurde, agitierten Neonazis der Partei "Der 3. Weg" am vergangenen Donnerstagabend vor dem Schulgebäude der Max-Beckmann-Grundschule im Stadtteil Worzeldorf und verteilten rassistische Flyer. In der Schule fand eine Infoveranstaltung zu einer geplanten neuen Flüchtlingsunterkunft statt.
Im Stadtteil Gebersdorf störten am 26. Januar bei einer ähnlichen Infoveranstaltung mehrere Nazis, die zum Teil mit Thor-Steinar-Kleidung auffielen. Auf ausliegenden Papiernamensschildern und auf einer Flipchart hinterließen die Nazis völkisch-verschwörungstheoretische Parolen ("Hooton-Plan stoppen/nein").
(29.1.16, ergänzt 2.2.16)
Bamberg, 30. Januar: Nazikundgebung am Jahrestag der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler - Gegenkundgebung mit etwa 250 TeilnehmerInnen am Bahnhofsplatz (Januar 2016)
- mehrfach aktualisiert -
Der bayerische Landesverband der Neonazi-Partei "Die Rechte" plante ursprünglich eine Demonstration in Bamberg. Motto: "Recht auf Zukunft - Überfremdung stoppen!" Nach juristischem Hin und Her wurde aus der Demo eine Kundgebung, die dennoch am 30. Januar, dem 83. Jahrestag der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler, stattfinden konnte. Laut Zeitungsberichten kamen etwa 70 Nazis aus dem Umfeld der Parteien "Die Rechte" und NPD, die RednerInnen kamen aus diesem politischen Umfeld: Philipp Hasselbach (Die Rechte), Karl Richter (NPD, BIA München), Sigrid Schüssler (Ex-NPD, Ex-RNF), Marcel Maderer (u.a. im NPD-Umfeld aktiv) sowie Bernd Z. (Kameradschaft Unterfranken).
Zur Gegenkundgebung der "Aktionsgruppe gegen Nazis - für Flüchtlinge" am Bahnhofsplatz kamen etwa 250 Menschen und protestierten lautstark. Bündnisaktive aus Forchheim und Stammheim nahmen am Gegenprotest teil. Eine fern des Geschehens am Gabelmann organisierte Veranstaltung des Bündnis gegen Rechts unter dem Motto "Bamberg ist bunt - Fasching statt Faschismus" zog nur 150 TeilnehmerInnen an.
Die Rechten wollten laut Antifa Bamberg ursprünglich vom Bahnhof aus durch die Innenstadt in Richtung des studentischen Treffpunkts Balthasar marschieren. Das Balthasar war zuletzt regelmäßig Opfer neonazistischer Attacken; Verletzte und Sachschäden waren zu beklagen. Im Zusammenhang mit der Razzia gegen eine rechte Terrorgruppe um die Partei "Die Rechte" wurde vergangenen Oktober bekannt, dass ein Bombenanschlag auf das Balthasar und auf Flüchtlingseinrichtungen in Bamberg geplant gewesen sei (wir berichteten mehrfach).
(26.1.16, ergänzt 27.1.16 und 31.1.16)
Endstation Rechts Bayern ("Rechte Resterampe mit Pegida-Tönen in Bamberg", 1.2.2016): hier klicken!, Störungsmelder ("'Nazis raus!': Bamberg zeigte Flagge gegen Rechts", 31.1.2016): hier klicken!, infranken.de ("Demos gegen Neonazis in Bamberg friedlich", 30.1.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("'Überfremdung stoppen': Die Rechte marschiert in Bamberg", 30.1.2016): hier klicken!, infranken.de ("Neonazi-Demo in Bamberg erlaubt - bunte Gegendemo geplant", 29.1.2016): hier klicken!, radio-bamberg.de ("In Bamberg ist für kommenden Samstag eine Demo aus dem Umfeld der Rechten angemeldet", 26.1.2016): hier klicken!
Nürnberg und anderswo: Flüchtlingsfeindliche Mobilisierungen auf der Basis einer rassistischen Lügenkampagne - AfD Nürnberg wirbt für Folgekundgebung am kommenden Sonntag, BIA solidarisch - Örtliche Landsmannschaft der Deutschen aus Russland distanziert sich (Januar 2016)
- mehrfach aktualisiert -
Laut nordbayern.de (25.1.16) versammelten sich am letzten Sonntag etwa 250 teilweise russischstämmige Menschen spontan auf dem Hauptmarkt und protestierten gegen die angebliche Entführung und Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens durch eine Gruppe von Flüchtlingen in Berlin. Die Lügenkampagne - die tatsächlichen Umstände des kurzzeitigen Verschwindens des Mädchens mit deutschem und russischem Pass sind noch ungeklärt - verbreitet sich seit einiger Zeit rasend über das Internet und wird nicht nur von den üblichen Verdächtigen wie Nazis und Pegida & Co. getragen, sondern auch von russischen staatsnahen Medien und zuletzt von Teilen der russischen Regierung.
Die Nürnberger DemonstrantInnen, mehrheitlich Männer, wollen in der kommenden Woche wieder demonstrieren. Eine Beeinflussung durch organisierte rassistische Gruppierungen ist wahrscheinlich.
Ähnliche - unangemeldete - Veranstaltungen fanden in Erlangen, Ansbach und Neustadt / Aisch statt.
Update 1: Mittlerweile wird auf der Facebook-Seite von Pegida Nürnberg für eine weitere derartige Kundgebung der "russischen Freunde" unter dem Motto "Wir sind gegen Verbrechen und Gewalt" in Nürnberg geworben. Diese soll am Sonntag, den 31. Januar ab 14 Uhr auf dem Hauptmarkt stattfinden. Auch die rassistische, NPD-nahe "Bürgerinitiative A" (früher Bürgerinitiative Ausländerstopp, BIA), mit zwei Sitzen im Nürnberger Stadtrat vertreten, will da nicht zurückstehen: "Unserer Solidarität dürfen sich auch diese Demonstranten sicher sein!" Auch die AfD Nürnberg postete nun den rechten Aufruf. Laut Nürnberger Zeitung (Printausgabe, 26.1.16) distanziert sich die örtliche Landsmannschaft der Deutschen aus Russland von den rassistischen Protesten.
Update 2: Laut spiegel.de (29.1.16) sei mittlerweile klar, dass das oben genannte Mädchen sowohl die Entführung als auch die Gruppenvergewaltigung durch Flüchtlinge erfunden habe. Die 13-Jährige habe sich "wegen Schulproblemen" bei einem 19-jährigen Bekannten versteckt, gegen den nicht ermittelt werde, und später "eine 'Legende' für ihre Abwesenheit erfunden". Lange vor ihrem Verschwinden habe sie sexuelle Kontakte mit Erwachsenen gehabt. In dieser Angelegenheit werde wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs ermittelt.
Update 3: Pegida Nürnberg räumt mittlerweile (Stand 31.1.16) auf Facebook ein, "dass es keine Vergewaltigung gab", nicht so deren AnhängerInnen: "Wers glaubt wird seelig" (Fehler im Original). Die AfD Nürnberg postet auf Facebook nach wie vor den rechten Aufruf, die NPD-nahe BIA-Nürnberg übt sich nach wie vor in "Solidarität".
nordbayerischer-kurier.de ("Demo gegen Flüchtlingsgewalt am Sonntag", 29.1.2016): hier klicken!, spiegel.de ("13-jährige Schülerin aus Berlin: Angeblich entführtes Mädchen war bei einem Bekannten", 29.1.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("Hintergrund: Putins Medien als Maß aller Dinge", 28.1.2016): hier klicken!, bz-berlin.de ("400 Trolle machen Putin die Welt, wie sie ihm gefällt", 27.1.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("Russlanddeutsche wollen am Sonntag erneut protestieren", 27.1.2016): hier klicken!, br.de ("Russlanddeutsche als Putins Fünfte Kolonne", 25.1.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("Russlanddeutsche machen gegen Flüchtlinge mobil", 25.1.2016): hier klicken!
Nürnberg: Nazi-Schmierereien auf Club-Gelände (Januar 2016)
Wie nordbayern.de (30.1.16) berichtete, hinterließen Unbekannte auf dem Gelände des 1. FC Nürnberg "Schmierereien mit nationalsozialistischem Gedankengut".
nordbayern.de ("Tatort Valznerweiher: Club installiert Kameras", 29.1.2016): hier klicken!
Nürnberg, Roth: Extrem rechte Lügenpropaganda geht weiter (Januar 2016)
Laut Nürnberger Nachrichten (Printausgabe, 26.1.16) sind weitere unsere Region betreffende Falschinformationen im Internet unterwegs, die darauf abzielen, gegen Flüchtlinge und MigrantInnen zu hetzen. Die im folgenden skizzierten Beispiele sind typisch für rassistische Lügenpropaganda. So werden Stimmungen erzeugt, so entsteht Gewaltbereitschaft.
Nun zur Lügenpropaganda im Einzelnen: Flüchtlinge im mittelfränkischen Roth sollen regelmäßig die Regale einer Norma-Filiale geplündert haben, so dass diese schließen musste. Ebenfalls in Roth soll in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft ein Bordell eröffnet haben, das Flüchtlinge auf Gemeindekosten nutzen können. Im Nürnberger Stadtteil Langwasser sei ein russisches Mädchen jüngst durch Flüchtlinge vergewaltigt worden.
Die Norma- und die Bordellgeschichte seien nachweislich falsch, die Vergewaltigung sei der Polizei laut Zeitungsbericht unbekannt.
(26.1.16)
nordbayern.de ("Warum sich Gerüchte über Flüchtlinge im Netz verbreiten", 28.1.2016): hier klicken!
Nürnberg: Mutmaßlich rechter Anschlag auf MLPD-Büro (Januar 2016)
Laut Pressemitteilung der MLPD vom 25. Januar wurde in der Nacht von Sonntag auf Montag ein Anschlag auf das Parteibüro in Nürnberg-Gostenhof verübt. Zwei Scheiben sind eingeworfen worden. Die Betroffenen vermuten Neonazis hinter der Tat.
(25.1.16)
nordbayern.de ("Fensterscheibe eines Partei-Büros mit Backsteinen eingeworfen", 25.1.2016): hier klicken!
Fürth: Hakenkreuz in Motorhaube geritzt (Januar 2016)
Laut infranken.de (25.1.16) ritzte eine unbekannte Person ein Hakenkreuz in eine Motorhaube. Das Auto stand in der Ottostraße in Fürths Innenstadt.
infranken.de ("Unbekannter ritzt Hakenkreuz in Motorhaube in Fürth", 25.1.2016): hier klicken!
Nürnberg: Pegida Nürnberg verbreitet Falschmeldungen über Facebook (Januar 2016)
- ergänzt -
Am 17. Januar veröffentlichte Pegida Nürnberg auf Facebook folgenden Text: "In Berlin, vergewaltigten sechs Migranten über 30 Stunden ein Mädchen aus Russland.
(Oh, oh)" (Fehler im Original). Das Landeskriminalamt Berlin erklärte nun laut bz-berlin.de (18.1.16), dass es "weder eine Entführung noch eine Vergewaltigung" gegeben habe.
Am 15. Januar wurde seitens Pegida Nürnberg eine Polizeimeldung vom 14. Januar gepostet, in der es hieß, dass "gebrochen deutsch" sprechende Täter im Nürnberger Stadtteil Zerzabelshof eine 17-Jährige überfallen und versucht hätten, sie auszurauben. Nun meldete die Polizei, dass der Überfall "vorgetäuscht" war und gegen die Jugendliche wegen Vortäuschens einer Straftat ermittelt werde.
Ergänzung: Pegida Nürnberg verlinkte am 19. Januar einen Artikel mit der Überschrift "Schweden: Scharfschützentraining für junge muslimische 'Flüchtlinge'". Darin wird ein Bericht des schwedischen Internetportals allehanda.se aus dem Jahr 2013 erwähnt, der sich um Flüchtlinge dreht, die an einem Biathlon-Training teilnehmen. Der Original-Bericht zeigte ein Foto einer jungen Muslima an einem Sportgewehr. Aufgrund rechtsgerichteter Pamphlete, die ein angebliches "sniper training" skandalisierten und die sich auf den allehanda.se-Artikel bezogen, sah sich das schwedische Medium nun zu einer Klarstellung genötigt und wies erneut auf den tatsächlichen Hintergrund der damaligen Berichterstattung hin.
(19.1.16, ergänzt 21.1.16)
endstation-rechts-bayern.de ("Alle bayerischen Pegida-Ableger nun als „extremistisch“ eingestuft", 29.1.2016): hier klicken!, br.de ("Islamhasser, Rechtspopulisten, Neonazis", 23.1.2016): hier klicken!
Nürnberg, 16. Januar: 800 gegen RassistInnen und Nazis! Energischer Widerstand gegen Pegida Nürnberg zum Jahresbeginn! Weiter so! Danke euch allen! (Januar 2016)
- ergänzt -
Die niedrigste Schätzung kommt von der Polizei (600), die höchste von Nonügida (1000). Wir gehen von 800 TeilnehmerInnen der Proteste gegen den rassistischen Aufzug von Pegida Nürnberg aus. Zu vermelden ist neben dem wie immer großartigen Lautstärke- und Protestpotenzial der GegendemonstrantInnen ein bemerkenswerter Auftritt von etwa zwei Dutzend Flüchtlingen, die extra aus Fürth angereist waren. Diese distanzierten sich per Ansprache und mit selbstgemalten Schildern von den sexuellen Übergriffen der Kölner Silvesternacht.
  
Gegen Pegida am 16. Januar 2016 in Nürnberg (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Rüdiger Löster las bei der Auftaktkundgebung als Mitbetroffener eine gemeinsame Stellungnahme der fünf durch Neonazis bedrohten NürnbergerInnen und FürtherInnen vor. Fingierte Todesanzeigen sollten die AntifaschistInnen Ende letzten Jahres einschüchtern (wir berichteten). Die fünf Bedrohten riefen jetzt dazu auf, den Kampf gegen Nazis und RassistInnen entschlossen fortzusetzen.
Parolenmäßig beschallt wurden die PegidistInnen teilweise auch an der Route um die Altstadt. Die ver.di-Jugend forderte vom Balkon des Gewerkschaftshauses aus: "Nazis abschieben".
Pegida Nürnberg konnte dieses Mal etwa 150 (Polizei: 200) Menschen mobilisieren, darunter mindestens zwei Dutzend Neonazis, vor allem von der Partei "Die Rechte". Gesehen wurden unter anderem Rainer Biller und Dan Eising. Der Schulterschluss zwischen verschiedenen sonst eher verfeindeten extrem rechten Spektren scheint jedenfalls Fortschritte zu machen. Ein neuer Dauerredner auf der Pegida-Bühne ist zu konstatieren: Ernst Cran, freier Trauerredner aus der Region und in früheren Jahren mit der Rockband "Die groben Popen" zu vorübergehendem Ruhm gekommen. Cran produziert die Pegida-üblichen rassistischen Statements und durfte bereits wie Pegida-Boss Tegetmeyer auf der Bühne von Pegida Dresden auftreten.
Wie uns mitgeteilt wurde, wurden an diesem Protesttag zwei GegendemonstrantInnen verhaftet, die näheren Umstände sind noch unklar.
Update: Laut Nürnberger Nachrichten (Printausgabe, 22.1.16) warf die Gaststätte "Landbierparadies" in der Sterzinger Straße Pegida & Co. aus ihren Räumlichkeiten. Ein Termin für den Monat Februar wurde bereits gekündigt. Der oben genannte freie Trauerredner Ernst Cran habe jeweils als Privatmann gebucht, eine Bedienung habe kürzlich "rechtsradikale Gesprächsinhalte" gehört, der Wirt habe dann weiter recherchiert.
Mittlerweile kursierten Forderungen an die Stadt Nürnberg, Ernst Cran von einer städtischen Liste konfessionsloser Trauerredner zu streichen. Laut nordbayern.de (22.1.16) habe die Stadt umgehend reagiert und besagte Liste komplett abgeschafft.
(16.1.16, ergänzt 22.1.16)
welt.de ("Trauerredner verliert nach Pegida-Auftritten Verbands-Ämter", 25.1.2016): hier klicken!, br.de ("Trauerredner Ernst Cran von Ämtern enthoben", 25.1.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("Pegida-Redner Cran: Friedhofsverwaltung reagiert", 22.1.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("'Grober Pope' bei Pegida: Trauerredner Ernst Cran in der Kritik", 20.1.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("Festnahmen und bunter Rauch: Pegida-Demo zum Nachlesen", 16.1.2016): hier klicken!
Nürnberg: Erneute Strafanzeige wegen mutmaßlicher Volksverhetzung gegen Pegida-Redner Michael Stürzenberger - Staatsanwaltschaft stellte Verfahren ein und sah keine Volksverhetzung (November 2015 / Januar 2016)
- aktualisiert -
ver.di, Bezirk Mittelfranken, stellte erneut eine Strafanzeige wegen mutmaßlicher Volksverhetzung gegen den Pegida-Redner Michael Stürzenberger. Die Strafanzeige wurde durch das Nürnberger Bündnis Nazistopp unterstützt.
Stürzenberger hetzte am 31. Oktober am Nürnberger Jakobsplatz erneut in völlig pauschalierender Art und Weise gegen Muslime. Beispiel: "Der Islam erzieht mit seinem Koran Tötungszombies. Ich sags ganz offen: Wer den Koran liest und wer diese Tötungsbefehle verinnerlicht (...), ist ein potentieller Terrorist und Mörder". Und so weiter und so fort.
"Nun ist die Staatsanwaltschaft am Zug", schrieben wir am 9. November. Die Antwort der Staatsanwaltschaft kam mit Datum vom 12. Januar: Alles Meinungsfreiheit, rassistische Hetze legal, Verfahren eingestellt.
(9.11.15, aktualisiert 19.1.16)
Nürnberg, 16. Januar, Jakobsplatz ab 13.30 Uhr: Herz schlägt Hass! Protestieren wir gegen die RassistInnen von Pegida Nürnberg! Auf die Straße! / Frauentorgraben erneut wegen Pegida-Demo gesperrt? (Januar 2016)
- mehrfach aktualisiert -
Pegida Nürnberg will am Samstag, den 16. Januar ab 14 Uhr wieder seine rassistischen Parolen verbreiten. Vom Jakobsplatz aus will man wie zuletzt am 31. Oktober um die halbe Altstadt ziehen. Die Pegida-Route: Jakobsplatz - Dr.-Kurt-Schumacher-Str. - Kornmarkt - Klaragasse - Grasersgasse - Frauentorgraben - Färberplatz - Färberstraße - Dr.-Kurt-Schumacher-Str. - Jakobsplatz.
Für Pegida Nürnberg wird also vermutlich erneut der Frauentorgraben gesperrt werden. Eine Mega-Route für eine rechte Minigruppe! Konsequenterweise freuen sich die PegidistInnen auf ihrer Facebook-Seite über den "schönen langen Spaziergang durch die Stadt".
Die von ver.di und dem Nürnberger Bündnis Nazistopp organisierte Gegenkundgebung findet am Jakobsplatz ab 13.30 Uhr statt. Kommt zahlreich! Auf die Straße gegen Rassismus!
Die Lektüre diverser Medien suggeriert seit Silvester, dass sexuelle Gewalt gegen ("deutsche") Frauen eine Erfindung von jungen migrantischen Männern sei. Eine "neue Qualität" wird behauptet. Implizit wird damit die alltägliche sexuelle Gewalt verharmlost und geleugnet.
Pegida Nürnberg springt, wie nicht anders zu erwarten, auf den Zug der Ereignisse der Kölner Silvesternacht auf und ist gleichzeitig laut ihrer Facebook-Seite gegen "Genderwahn", sprich gegen Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Wer sich für sexualisierte Gewalt nur dann interessiert, wenn die Täter migrantische Herkunft haben und sonst eine reaktionäre Geschlechterpolitik predigt, hat heftigen Widerspruch und Widerstand verdient. Und kahlköpfige Nazi-"Frauenrechtler" wie bei der jüngsten gewalttätigen Demo von Pegida NRW & Co. in Köln brauchen wir schon gleich gar nicht.
Flyer zum Ausdrucken, Verteilen usw.: hier klicken!
(Stand 14.1.16)
nordbayern.de ("Verdi ruft zum Protest gegen Pegida in Nürnberg auf", 12.1.2016): hier klicken!
Bayern/Bund: Zahlreiche untergetauchte verurteilte Neonazis, mangelhafte Erfassung extrem rechter Straftaten - Aus den NSU-Morden nichts gelernt? (Januar 2016)
Laut aktuellen, uns vorliegenden Zahlen aus dem Bundesinnenministerium (Antwort auf Fragen von Irene Mihalic, MdB Die Grünen) wurden alleine in Bayern 76 Haftbefehle gegen Neonazis und andere extrem Rechte nicht vollstreckt. Bundesweit sind es 466 Haftbefehle, die 372 Personen betreffen. In den letzten beiden Jahren sei die Anzahl untergetauchter Neonazis gestiegen.
Zu den bayerischen Zahlen: In der Statistik des Innenministeriums tauchen folgende Delikte auf: Verwendung von verbotenen NS-Kennzeichen (19), Volksverhetzung (1), Sachbeschädigung (1), Diebstahl (9), Bandendiebstahl (2), Körperverletzung (8), Drogendelikte (9), Mord (1), Betrug (6), Unterschlagung (1), Leistungserschleichung (2), Verstoß gegen Asylgesetze (1), Ordnungswidrigkeit (2), Sachbeschädigung (1), Verkehrsdelikte (7), Urkundenfälschung (1), Nötigung (1), Verstoß gegen Waffengesetz (1), Bedrohung (1), Verstoß gegen Versicherungsgesetze (1), unklar (1). Diese Zahlen erinnern an die Vorgeschichte des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU), an das Untertauchen von Böhnhardt, Zschäpe und Mundlos.
Zu den offiziellen Zahlen über rechte Gewalt und rechte Delikte ist hinzuzufügen, dass es auch in diesem Bereich seit der Aufdeckung der NSU-Morde keine relevanten Fortschritte gegeben zu haben scheint. In einem Artikel des Online-Magazins migazin.de (12.1.16) wird darauf hingewiesen, dass das "polizeiliche Datenchaos" dazu beitrage, die tatsächliche Anzahl rechter Straftaten weit zu unterschätzen. So würden viele gewaltsame Übergriffe gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte offiziell nicht als rechte / rassistische Gewalttaten erfasst.
migazin.de ("Polizeiliches Datenchaos verharmlost rechte Straftaten", 12.1.2016): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Hunderte verurteilte Rechtsextreme auf freiem Fuß", 11.1.2016): hier klicken!
Pilsach bei Neumarkt: Neonazis der Partei "Der 3. Weg" fordern "Wiederherstellung Gesamtdeutschlands" (Januar 2016)
Laut nordbayern.de (14.1.16) forderten Neonazis der Partei "Der 3. Weg" auf Flyern unter anderem die "Wiederherstellung Gesamtdeutschlands". In nationalsozialistischer Manier gehöre unter anderem auch Österreich dazu. Die Flyer wurden im nahe Neumarkt gelegenen Ort Pilsach verteilt.
nordbayern.de ("Pilsach: Nazi-Flugblätter in Briefkästen gesteckt", 14.1.2016): hier klicken!
Hilpoltstein (Mfr.): "Dachau wäre ein schöner Platz" - Verurteilung wegen Volksverhetzung auf Facebook (Januar 2016)
Eine 20-Jährige aus dem Landkreis Roth (Mittelfranken) wurde laut donaukurier.de (13.1.16) wegen eines volksverhetzenden Postings auf Facebook zu einer Geldstrafe von 800 Euro verurteilt. Sie hatte in Bezug auf Flüchtlinge unter anderem geschrieben: "Dachau wäre ein schöner Platz - Tore zu und Öfen anschmeißen".
Vor Gericht zeigte sie sich einsichtig und reuig, konnte oder wollte aber nicht schlüssig erklären, warum sie derartige Inhalte gepostet hatte.
donaukurier.de ("Geldstrafe für Volksverhetzung", 13.1.2016): hier klicken!
Lichtenfels (Ofr.), 9. Januar: Kurzfristig angemeldete Nazi-Demo erntete Widerstand (Januar 2016)
- aktualisiert -
Gegen eine laut infranken.de (9.1.16) kurzfristig seitens der NPD angemeldete Nazidemo im oberfränkischen Lichtenfels zeigte sich spontaner Widerstand. Erschienen seien zwischen 40 und 50 Nazis sowie 60 GegendemonstrantInnen, darunter der Lichtenfelser Bürgermeister. obermain.de (10.1.16) vermeldete abweichend, ein "AfD-Sympathisant" habe angemeldet. Es seien auch Reichsflaggen (schwarz-weiß-rot), ein typisches Nazi-Utensil, gesichtet worden, ebenfalls ein Transparent des neonazistischen "Aktionsbündnis Nordfranken".
Die Neonazis und RassistInnen versuchten, sich als Frauenbeschützer aufzuspielen ("Keine nordrhein-westfälischen Verhältnisse in Bayern") und die Ereignisse in der Kölner Silvesternacht zu instrumentalisieren. Ob ein Zusammenhang mit der verbotenen Bamberger Nazi-Demonstration, etwa in Form einer Ersatzveranstaltung, besteht, ist unklar.
obermain.de ("Mit Reichsflaggen aufmarschiert", 10.1.2016): hier klicken!, infranken.de ("NPD-Demo gegen NRW-Verhältnisse in Lichtenfels", 9.1.2016): hier klicken!
Bamberg, 9. Januar: Nazidemo blieb verboten. 250 Menschen demonstrierten gegen rechte Gewalt und Nazistrukturen (Januar 2016)
- mehrfach aktualisiert -
Am 9. Januar fand in Bamberg nach einigem Hin und Her keine Nazidemo statt, aber eine kraftvolle antifaschistische Demonstration durch die Innenstadt. Die "Aktionsgruppe gegen Nazis" hatte zum Protest aufgerufen, es kamen etwa 250 Menschen, die mehreren Reden lauschten, aber auch einem spontanen Auftritt der Nürnberger Ska-Band eSKAlation. Am Rande der Demo waren einige wenige Nazis zu sehen.
  
Antifaschistische Demonstration am 9. Januar 2016 in Bamberg (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Das Facebook-Portal "Franken gegen Überfremdung" hatte im November für Samstag, den 9. Januar 2016 eine rassistische Demonstration in Bamberg angekündigt. Geteilt wurde die Veranstaltung unter anderem vom Facebook-Account der Rechten KV Bamberg. Laut infranken.de (7.1.16) wurde die Neonazi-Aktion seitens der Stadt Bamberg "aus Sicherheitsgründen" verboten. Das Verbot hatte auch vor dem Verwaltungsgericht Bestand (radio-bamberg.de, 8.1.16).
Die ursprünglich angekündigte Kundgebung des Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus fand nicht statt.
Hing das Verbot der Naziveranstaltung mit den Ergebnissen der Razzia gegen eine mutmaßliche rechte Terrorgruppe im Umfeld der Neonazipartei "Die Rechte" zusammen? Im Oktober 2015 wurden Wohnungen in Bamberg, Nürnberg und Erlangen durchsucht, Waffen und Sprengstoff sichergestellt. Die rechten Terroristen planten, soweit bekannt, Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und einen studentischen Treffpunkt. Einige Nazis wurden zumindest vorübergehend inhaftiert, von drei Haftbefehlen war damals die Rede (wir berichteten). Nachdenklich stimmt eine aktuelle Meldung der Antifa Bamberg (6.1.16), dass "einige der mutmaßlichen Rechtsterroristen aktuell nicht den Vorwürfen entsprechend untergebracht sind: diese wurden in Zivilkleidung und ohne polizeiliche Begleitung vor dem Amtsgericht Bamberg gesichtet".
br.de ("Demo gegen rechte Gewalt", 9.1.2016): hier klicken!, infranken.de ("Demo gegen Neonazis in Bamberg: 'Rassisten, geht nach Hause'", 9.1.2016): hier klicken!, radio-bamberg.de ("Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat die für heute geplante Demonstration Rechtsextremer in Bamberg verboten", 8.1.2016): hier klicken!, infranken.de ("Bamberg verbietet Neonazi-Demo - Gegendemos geplant", 7.1.2016): hier klicken!
Geroldsgrün (Ofr.): Angriff auf Flüchtlingsunterkunft (Januar 2016)
Im oberfränkischen Geroldsgrün griffen laut frankenpost.de (10.1.16) fünf Personen die dortige Flüchtlingsunterkunft an. Am frühen Sonntagmorgen betraten sie das Gebäude, riefen laut "Polizei", demolierten eine Tür und entfernten Sicherungen aus einem Sicherungskasten.
frankenpost.de ("Geroldsgrün: Randalierer treten Tür in Asylbewerber-Unterkunft ein", 10.1.2016): hier klicken!
Kulmbach / Lichtenfels: Verurteilungen wegen rassistischer und Gewalt androhender Online-Kommentare (Januar 2016)
Ein 48-jähriger Mann aus Waldsassen wurde laut nordbayerischer-kurier.de (7.1.16) anlässlich eines Postings auf der Kurier-Facebook-Seite wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen verurteilt. Er hatte unter anderem in Bezug auf Flüchtlinge geschrieben: "Haut diesen feigen Schweinen in die fresse und steckt ihnen ihr eigenes Messer in den Arsch!!! und unsere drecks Stasi Regierung gleich mit!!!". "Rechtsradikal oder so" sei er aber nicht, habe der Glatzkopf geäußert.
Ein 22-jähriger Kulmbacher wurde kurz darauf wegen Androhung einer Straftat auf einer extrem rechten Facebook-Seite verurteilt, ebenfalls zu einer Geldstrafe. Er hatte indirekt dazu aufgerufen, Moscheen niederzubrennen.
frankenpost.de ("Verhängnisvoller Facebook-Auftritt", 9.1.2016): hier klicken!, nordbayerischer-kurier.de ("Mann (48) wegen Hass-Kommentar verurteilt", 7.1.2016): hier klicken!
Fürth-Vach: Hakenkreuz auf Wohnhaus geschmiert (Januar 2016)
Laut nordbayern.de (8.1.16) wurde im Fürther Stadtteil Vach auf ein Wohnhaus ein großes Hakenkreuz geschmiert.
nordbayern.de ("Fürth-Vach: Wohnhaus mit Hakenkreuz beschmiert", 8.1.2016): hier klicken!
Pleinfeld / Kleinweingarten, Dorsbrunn: Neonazi-Partei "Der 3. Weg" hetzt gegen Flüchtlinge (Januar 2016)
- ergänzt -
Laut Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen (6.1.16) hetzt die Neonazi-Partei "Der 3. Weg" kontinuierlich im Landkreis, zuletzt in den Pleinfelder Ortsteilen Kleinweingarten und Dorsbrunn. Dort wurde jeweils ein größeres Plakat mit der Parole "Asylflut stoppen" gesichtet.
Seit vielen Jahren sind in der Region Neonazis aktiv, die zunächst unter den Labeln "Freies Netz Süd" (FNS) oder "Freie Nationalisten Weißenburg" (FN WUG) firmierten und nach dem Verbot des FNS nun im Rahmen der oben genannten Neonazi-Partei aktiv sind. Nicht selten waren gewalttätige Übergriffe gegen AntifaschistInnen und MigrantInnen zu vermelden.
Nürnberg, Langwasser: Tafel zum Gedenken an die Ermordung von Enver Şimşek entwendet (Januar 2016)
Laut einer Mitteilung wurde in der Nacht vom 26. auf den 27. Dezember eine Tafel zum Gedenken an die Ermordung von Enver Şimşek entwendet. Auf der in unmittelbarer Nähe des Tatortes an der Liegnitzer Straße angebrachten Tafel war ein Foto des durch den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) Ermordeten sowie folgender Text zu lesen: "Enver Şimşek / Am 9. 9. 2000 von Nazis ermordet / Kein Vergeben - Kein Vergessen!".
Bereits im Vorjahr um die Jahreswende wurde die an einem Baum befestigte Tafel entwendet und in den nahe gelegenen Wald geworfen.
(4.1.16)
br.de ("Gedenktafel für Enver Simsek offenbar gestohlen", 7.1.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("Gedenktafel für Nürnberger NSU-Opfer verschwunden", 7.1.2016): hier klicken!, br.de ("Gedenktafel für Enver Simsek verschwunden", 5.1.2016): hier klicken!
|
