Adresse des Dokuments: https://www.nazistopp-nuernberg.de/januar-2023_index218.htm
Titel des Dokuments: Januar 2023
 

Bayreuth: Hitlergruß auf Corona-Demo (Januar 2023)

Laut kurier.de (25.1.23) zeigte ein 56-jähriger, aus dem Landkreis Bayreuth stammender Mann auf einer Bayreuther Querdenker-Demo vor etwa einem Jahr den Hitlergruß. Nun wurde er auf der Basis eines Fotos identifiziert.

kurier.de ("Er zeigte Hitlergruß auf Corona-Demo", 25.1.23): hier klicken!

Nürnberg: Hallo Tote Hosen, in Sachen Anselmo / Pantera / Rock im Park hätten wir da einen Vorschlag! / Update: Pantera ausgeladen (Januar 2023)
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Hallo Hosen!

Zum geplanten Auftritt von Phil Anselmo/Pantera mit Euch zusammen bei Rock im Park wollen wir uns als Nürnberger Bündnis Nazistopp auch äußern:

Ein Hitlergruß und White-Power-Ruf sind keine Lappalie und auch nicht mit Alkoholkonsum oder einer angeblichen depressiven Episode zu rechtfertigen. Bisher erfolgte von Phil Anselmo nur eine einfache Entschuldigung. Die Band hält es auch nicht für erforderlich, sich aktuell auf ihrem Internetauftritt oder Facebook zu äußern. Anselmo hätte jetzt sechs Jahre Zeit gehabt, sich eindeutig und aktiv antirassistisch zu engagieren, wenn ihm seine Rehabilitation wichtig gewesen wäre. Das hat er nicht getan. Damit ist er mit seinem Dementi für uns völlig unglaubwürdig. Wir werden daher aufrufen, RiP in diesem Jahr zu boykottieren.

Von euch als aktive Antifaschisten würden wir uns wünschen, dass ihr unter diesen Umständen auf einen Auftritt bei RiP verzichtet. Vielleicht wäre es auch eine Idee stattdessen zeitgleich an anderer Stelle in Nürnberg ein tolles antifaschistisches Konzert zu veranstalten. Solltet Ihr euch dazu entscheiden, würden wir euch bei Orga und Werbung natürlich nach Kräften unterstützen!

Solidarische Grüße
Euer Bündnis Nazistopp

Update: Laut nordbayern.de (23.1.23) ließ der RiP-Veranstalter nun verlauten, er habe sich mit der Kritik am Pantera-Sänger vertieft auseinandergesetzt und nun die Band ausgeladen. Wir begrüßen diesen Schritt.

(19.1.23, ergänzt 23.1.23)

br.de ("Nach Kritik: Metal-Band Pantera doch nicht bei Rockfestivals", 23.1.23): hier klicken! nordbayern.de ("Nach Hitlergruß-Eklat: Veranstalter von Rock im Park werfen Pantera aus Line-Up", 23.1.23): hier klicken!, br.de ("Bündnis Nazistopp fordert 'Tote Hosen' zum Festival-Boykott auf", 23.1.23): hier klicken!

Ansbach: Querdenker sehen NPD selbst dann nicht, wenn sie hinter und vor ihnen läuft (Januar 2023)

doku ansbach (21.1.23) beobachtete den jüngsten Querdenkeraufzug in Ansbach und kam zu folgendem Befund: "Demo der verschwörungstheoretischen Szene" mit "einem erheblichen NPD-Anteil". Die an der Demospitze mitgeführten Banner mit dem "Heimat"-Label habe man "im Materialshop der NPD" entdeckt. Die örtliche Querdenkerszene will davon nichts wissen.

(23.1.23)

Scheßlitz, Breitengüßbach und Schweinfurt: Proteste gegen Nazidemos (Januar 2023)
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Am 20. Januar in Breitengüßbach (Ofr.) und am 21. Januar in Scheßlitz (Ofr.) und Schweinfurt (Ufr.) hetzten Nazis vom III. Weg sowie vom "Kollektiv Zukunft schaffen - Heimat schützen" (KZSHS) unter anderem gegen Geflüchtete, nicht ohne energischen Gegenprotest. An den jeweiligen Gegenmobilisierungen beteiligt waren die Initiativen "Güßbach bleibt bunt", "Omas gegen rechts Bamberg" sowie "Schweinfurt ist bunt".

KZSHS-Leute waren zeitweilig auch auf den rechtsoffenen Querdenker-Demos von "Stay awake Bamberg" zu sehen. In Schweinfurt befindet sich seit einiger Zeit ein Büro der Nazis vom III. Weg.

(Quellen: Twitter Martin Müller 20.1.23, mainpost.de, 20.1.23 und 22.1.23, Facebook Schweinfurt ist bunt 21.1.23, Twitter Endstation Rechts Bayern 21.1.23)

endstation-rechts-bayern.de ("Neonazis initiieren Proteste gegen lokale Geflüchtetenunterkünfte", 22.1.23): hier klicken!

Nürnberg: Hitlergruß in Diskothek (Januar 2023)

Laut nordbayern.de (22.1.23) zeigte ein 40-jähriger Mann in einer Nürnberger Diskothek den Hitlergruß und schrie "Heil Hitler". Näheres ist nicht bekannt.

nordbayern.de ("Aufregung in Nürnberger Disko: Mann zeigt Hitlergruß - und wird festgenommen", 22.1.23): hier klicken!

Nürnberg: Rechtsoffene Querdenker hetzen gegen KlimaaktivistInnen (Januar 2023)

In den letzten Tagen, das Klima-Protestcamp im nordrheinwestfälischen Lüzerath wurde nach und nach von der Polizei geräumt bzw. weggeprügelt, hetzte die rechtsoffene Querdenkertruppe "Team Menschenrechte Nürnberg" auf ihrem Telegram-Kanal verstärkt gegen KlimaaktivistInnen. Neben der zunehmenden Hetze gegen Geflüchtete scheint das der aktuelle Trend zu sein. Verwunderlich? Nein! AfD und sonstige extrem Rechte haben es vorgemacht, der von den Querdenkern sonst so gescholtene bürgerliche "Mainstream" freut sich über die Unterstützung.

Einen Überblick über die aktuellen Reaktionen der rechten Szene auf die Klimabewegung bietet endstation-rechts.de ("'Lützi geht!': Die ideale Projektionsfläche für Agitation von Rechtsaußen", 14.1.23, hier klicken!).

(16.1.23)

Nürnberg: Diskussion um rassistische Facebook-Posts zweier Vertreterinnen des Nürnberger Integrationsrats / Erich Schneeberger, Vorsitzender des Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma: "Die Entschuldigungen sind nicht akzeptabel" (Januar 2023)
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Wie br.de und Nürnberger Nachrichten (13. und 14.1.23) schrieben, äußerten sich zwei Angehörige des Nürnberger Integrationsbeirats, Ionela van Rees-Zota und Galina Condrea, in der Vergangenheit auf Facebook rassistisch über Angehörige der Gruppe der Sinti und Roma bzw. teilten entsprechende Inhalte (Zitat: "Zigeuner klauen sogar Fernseher aus Krankenhäusern"). Die Nürnberger Linkspartei fordert den Rückzug der beiden Frauen aus dem Gremium.

Die mittlerweile bekannt gewordenen halbseidenen Entschuldigungen der Integrationsrätinnen (siehe auch unten verlinktes br.de-Video) führten zu weiterer Kritik. So fordert auch der Landesverband Deutscher Sinti und Roma den Rücktritt der beiden Frauen. "Die Entschuldigungen sind nicht akzeptabel", so der Verbandsvorsitzende Erich Schneeberger. Im Video verteidigt sich Frau van Rees-Zota zum Beispiel mit dem "Argument", in Rumänien wäre der Gebrauch des Begriffs "Zigeuner" ganz normal.

Im Jahr 2019 war der Nürnberger Integrationsbeirat in der Kritik, weil die Mehrheit des Gremiums im Vorfeld der Kommunalwahlen auch den damaligen AfD-OB-Kandidaten Roland Hübscher einladen wollte.

Update: Laut nn.de (16.1.23) sind mittlerweile weitere rechte, geflüchtetenfeindliche Posts der beiden Frauen bekannt geworden. So habe Frau Condrea einen einschlägigen Post von AfD-Chefin Alice Weidel geteilt. Frau van Rees-Zota habe arabischstämmige Geflüchtete als "Sozialausländer" bezeichnet. Hierzulande erfülle eine "sozialistisch-liberale Fee" einem "Mohammed" diverse Wünsche.

br.de ("Neue Rassismusvorwürfe im Nürnberger Integrationsrat", 16.1.23): hier klicken!, br.de ("Verunglimpfung von Sinti und Roma? Wirbel um Integrationsräte", 13.1.23): hier klicken!, br.de ("Streit im neugewählten Nürnberger Integrationsrat", 13.1.23): hier klicken!

München: Neues vom NSU-Untersuchungsausschuss / Beamter des Bundeskriminalamts bezweifelt persönliche Zustellung der NSU-Bekenner-DVD an die Nürnberger Nachrichten im November 2011 (Januar 2023)

Wie br.de (12.1.23) schrieb, bezweifelte ein Beamter des Bundeskriminalamtes (BKA), der vor dem zweiten bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss aussagte, die persönliche Zustellung der NSU-Bekenner-DVD an die Nürnberger Nachrichten (NN) im November 2011. Brisant ist diese Aussage vor allem deshalb, weil die persönliche Abgabe der DVD, die von damaligen NN-MitarbeiterInnen bestätigt wurde, ein Beleg dafür ist, dass die Kerntruppe des NSU aus dem fränkischen Raum unterstützt wurde. Offensichtlich basteln staatliche Instanzen weiter an der Legende vom "abgeschotteten NSU-Trio".

br.de ("NSU-Untersuchungsausschuss: Kritik an polizeilichen Ermittlungen", 12.1.23): hier klicken!

Nürnberg-Katzwang: Graffito mit Söder in SS-Uniform an Scheunenwand (Januar 2023)

Im Nürnberger Stadtteil Katzwang prangt laut nordbayern.de (13.1.23) ein Graffito mit einer die Naziverbrechen relativierenden "Karikatur" des bayerischen Ministerpräsidenten Söder in SS-Uniform. Der Verfasser wurde mittlerweile zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt, gegen die er Einspruch erhoben hat. Der Scheunenbesitzer kann angeblich nicht zum Übermalen der "Karikatur" verpflichtet werden.

nordbayern.de ("Umstrittenes Graffiti in Nürnberg: Bild von Söder in SS-Uniform bleibt vorerst", 13.1.23): hier klicken!

Ermreuth (Ofr.): Rechter Brandanschlag auf Synagoge / 21-jähriger mutmaßlicher Täter kommt aus einem Nachbarort / Nazis zogen in der Silvesternacht durch den Ort / Gegenüber der Synagoge präsentiert ein Einheimischer Reichsbürgerpropaganda (Januar 2023)
- mehrfach aktualisiert -

Wie verschiedene Medien (5.1. und 10.1.23) schrieben, wurde in der Silvesternacht ein Brandanschlag auf die Ermreuther Synagoge verübt. Ein 21-jähriger Mann aus einem Nachbarort soll zunächst ein Fenster des Gebäudes eingeworfen und dann versucht haben, mit Hilfe eines Feuerwerkskörpers ein Feuer in der Synagoge zu entfachen. Nach der Sichtung seines Handys hätten sich Hinweise auf eine "antisemitische und rechtsextreme Motivation des Täters" ergeben.

Der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken teilte der Jüdischen Allgemeinen zunächst mit, "weder in Ermreuth noch im Regierungsbezirk Oberfranken seien Probleme mit Judenhass bekannt, 'weder in der Vergangenheit noch aktuell'" (juedische-allgemeine.de, 5.1.23). Diesen skandalösen Satz muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. War da nicht was? Wehrsportgruppe Hoffmann? Freies Netz Süd? Und so weiter. Mehr an Verharmlosung und Ignoranz geht kaum.

Konkrete Beispiele aus Oberfranken gefällig? Vor etwa einem Jahr beschmierten Unbekannte den Gedenkstein der ehemaligen Synagoge im oberfränkischen Hirschaid mit Farbe. Im Oktober 2011 wurde ein etwa einen Meter großes rotes Hakenkreuz auf die Fassade der Bamberger Synagoge gesprüht. Im Februar des selben Jahres wurden antisemitische Sprühereien an der Außenwand der Bamberger Synagoge entdeckt, unter anderem die Parole "Juden Raus".

Update 1: nn.de (11.1.23) berichtet, dass in der Silvesternacht eine Gruppe Jugendlicher durch den Ort gezogen sei, "Heil Hitler" und weitere "rechtsextreme Sprüche" skandierend. Zudem präsentiere gegenüber der Synagoge ein mutmaßlicher Reichsbürger seine Gesinnung: Es gebe keinen deutschen Staat, Ämter und Behörden seien Firmen und so weiter. Also typische Reichsbürgerpropaganda.

Update 2: Laut br.de (12.1.23) sei die oben zitierte Äußerung des Pressesprechers des Polizeipräsidiums Oberfranken auf ein Missverständnis zurückzuführen. Er sei danach gefragt worden, ob es in letzter Zeit eine Häufung antisemitischer Vorfälle in der Region gegeben habe und habe das verneint.

br.de ("Nach Anschlag auf Synagoge: Mutmaßlicher Täter doch in U-Haft", 12.1.23): hier klicken!, br.de ("Nach Angriff auf Synagoge: Kritik an Polizei-Aussage", 12.1.23): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Mutmaßlich rechtsextremer Anschlag auf Synagoge in Franken", 10.1.23): hier klicken!, nordbayern.de ("Mutmaßlich rechtsextremer Anschlag auf fränkische Synagoge: Tatverdächtiger gefasst", 10.1.23): hier klicken!, juedische-allgemeine.de ("Synagoge in Oberfranken beschädigt", 5.1.23): hier klicken!

Neumarkt: Querdenker in Opferpose / "Wer die Wahrheit sagte, wurde verfolgt" (Januar 2023)

Laut nn.de (2.1.23) konnten die rechtsoffenen Querdenker in Neumarkt am Neujahrsfeiertag etwa 300 Menschen mobilisieren. Organisator Gerhard Holzammer von der "Basis" lieferte das komplette Arsenal an Corona-Leugnung (u.a. "gefakete Berichte aus Bergamo"), Fake-News ("die gespritzen sind krank") und Putin-Versteherei ("Herr Selenskyi hat allen voran den Krieg verursacht"). Erinnert irgendwie an abgeschottetes Sektenwesen...

(3.1.23)