Wie verschiedene Medien (27.7.18) meldeten, schloss der Hofer Geschichtsverein "Langnamenverein" den in Unterhartmannsreuth lebenden Neonazi Frank Rennicke mit der laut Vereinssatzung notwendigen Zweidrittelmehrheit aus. Immerhin zwei Vereinsmitglieder waren gegen den Rausschmiss, zwei hatten sich enthalten.

Laut br.de habe der Vorstand lange nicht gewusst, dass es sich bei Vereinsmitglied Rennicke um einen langj�hrigen Aktivisten der bundesdeutschen Neonaziszene handelt.

Hintergr�nde zu Frank Rennicke / Unterhartmannsreuth sind in der Brosch�re "Braune So� aus N�rdbayern" zu finden. Infos, Bestellung: hier klicken!

br.de ("Hofer Geschichtsverein schlie�t Neonazi Frank Rennicke aus", 27.7.2018): hier klicken!, frankenpost.de ("Verein wirft Frank Rennicke raus", 27.7.2018): hier klicken!

N�rnberg, 22. Juli: Mehr als 250 Menschen laut gegen Pegida / Danke an euch alle! / Nazis und Teilnehmer an Holocaustleugner-Demo auf Pegida-Seite / Pegida geh�rt endlich auf den Gehsteig! (Juli 2018)

Am heutigen Sonntag zeigten mehr als 250 Menschen auf dem N�rnberger Aufse�platz, was sie von dem rassistischen Hetztrupp mehrheitlich �lterer M�nner namens Pegida halten: "Haut ab!". Deren Anzahl stagnierte erneut bei knapp drei�ig. Einige Neonazis vom III. Weg tauchten als Unterst�tzungstrupp der Rechten auf, wurden allerdings von Pegida-Chef Tegetmeyer f�r unerw�nscht erkl�rt. Dasselbe Schicksal ereilte zun�chst Trauer- und Pegida-Redner Ernst Cran, der allerdings wie ein anderer Pegidist Teil der Pegida-Demo blieb, obwohl beide an der Holocaustleugner-Demonstration am 30. Juni in N�rnberg teilgenommen hatten. Also was jetzt? Die einen Nazis sind ok, die anderen nicht?

N�rnberg, 22. Juli 2018: Gegen Pegida auf dem Aufse�platz (Fotos: N�rnberger B�ndnis Nazistopp)

Die rechten HetzerInnen wurden auch auf ihrem "Spaziergang" von GegendemonstrantInnen begleitet. So stellten sich zahlreiche Menschen vor das Karl-Br�ger-Haus und skandierten Parolen gegen Pegida; auf dem Geb�ude standen AktivistInnen der "Falken" und pr�sentierten Transparente ("Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen"). Die Polizei hielt sich auch an diesem Tag an ihre Strategie, mit Nadelstichen antirassistische Gegendemos mutwillig so oft wie m�glich zu erschweren, wie ein Redner betonte. Und ob einem jungen Gegendemonstranten gleich Pr�gel oder Reizgas angedroht geh�rt, nur weil er sich kurzfristig auf der Demoroute der Rechten aufhielt?

Nach wie vor und immer wieder unverst�ndlich ist, dass eine radikal rechte Minitruppe wie Pegida N�rnberg umfassende Routen und Stra�ensperrungen zugestanden bekommt. Pegida geh�rt endlich auf den Gehsteig! Was dennoch bleibt: Es war ein erfolgreicher Nachmittag des Widerstands gegen menschenfeindliche Hetze.

(22.7.18)

N�rnberg, 22. Juli: Und noch einmal gegen die Hassprediger von Pegida! Auf zum Aufse�platz! ACHTUNG: GE�NDERTE UHRZEIT! LOS GEHTS UM 13.30 UHR! / Regelm��iger Pegida-Teilnehmer trug Fronttranparent der Holocaustleugner-Demo am 30. Juni in N�rnberg mit (Juli 2018)
- mehrfach aktualisiert -

Das N�rnberger B�ndnis Nazistopp ruft zusammen mit ver.di zu einer Kundgebung am 22. Juli auf dem Aufse�platz auf: Protestieren wir erneut gemeinsam gegen die rassistische Gruppierung Pegida N�rnberg! Wir m�ssen alles selber machen, Leute, die Stadt nimmt es uns nicht ab! Los geht's um 13.30 Uhr (ACHTUNG: GE�NDERTE UHRZEIT!)

N�rnberg, 22. Juli 2018: Pegida-Route durch die S�dstadt

Wes' Geistes Kind Pegida-N�rnberg-Anh�nger sind, zeigt nicht nur die jahrelange menschenfeindliche rassistische Agitation. Auch der Umstand, dass mindestens zwei Pegida-Teilnehmer als Teilnehmer der Holocaustleugner-Demonstration am 30. Juni in N�rnberg gesehen worden sind, sollte in die Gesamtbewertung einflie�en. Erg�nzende Recherchen zeigen nun: Ein regelm��iger Teilnehmer der hiesigen Pegida-Demonstrationen trug das Fronttransparent der N�rnberger Holocaustleugner-Demo am 30. Juni mit!

(Stand 20.7.18)

nordbayern.de ("N�rnberg: Pegida-Demos sorgen f�r Staus am Wochenende", 20.7.2018): hier klicken!

Bamberg: Gewaltt�tige rechte Hooligans zu Haftstrafen verurteilt / Hauptangeklagter wird wegen mutma�licher Vorbereitung eines Bombenanschlags auf eine Fl�chtlingsunterkunft und ein studentisches Zentrum erneut vor Gericht kommen (Juli 2018)

Vier M�nner zwischen 31 und 59 Jahren fielen �ber einen weiteren Mann her und misshandelten und bedrohten diesen �belst, wie infranken.de (20.7.18) berichtete. Angeblicher Anlass: Das Opfer habe seine Ehefrau geschlagen. Dass diese dann durch das Quartett ebenfalls verletzt wurde, ist kennzeichnend f�r das gewaltt�tige M�nnerquartett und generell f�r gewaltt�tige "Frauensch�tzer" dieser Art. Das Gericht verurteilte drei Angeklagte zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und einem Monat und drei Jahren. Einer kam mit einer Bew�hrungsstrafe davon. Die Urteile sind vermutlich noch nicht rechtskr�ftig.

Die bis auf einen wegen verschiedenster Delikte vorbestraften T�ter sind offensichtlich in der extrem rechten Szene unterwegs. Mehrfache Verurteilungen "wegen Volksverhetzung, Versto�es gegen das Versammlungsgesetz und Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen deuten auf einen rechtsradikalen Hintergrund und eine Zugeh�rigkeit zur gewaltbereiten Hooligan-Szene der T�ter hin", so infranken.de.

Der Hauptangeklagte wird bald erneut vor Gericht stehen. Er soll der verbotenen, kriminellen Vereinigung "Wei�e W�lfe Terrorcrew" angeh�rt haben. Weiter soll er an den Vorbereitungen f�r Sprengstoffattentate auf eine Fl�chtlingsunterkunft und ein studentisches Zentrum im Jahr 2015 in Bamberg beteiligt gewesen sein. Der Prozess soll im Herbst beginnen (wir berichteten mehrfach).

infranken.de ("Rachefeldzug bringt Haftstrafen ein", 20.7.2018): hier klicken!

F�rth, 17. Juli: Mehmet O., �berlebender des NSU-Bombenanschlags in der N�rnberger Scheurlstra�e 1999, trat erstmals an die �ffentlichkeit / Sein Wunsch: Polizei und Beh�rden sollen "alle gleich behandeln" (Juli 2018)

Mehmet O. (Name ge�ndert), Ex-N�rnberger, trat am 17. Juli erstmals in eigener Sache an die �ffentlichkeit. Im Rahmen einer Bildungsveranstaltung am F�rther Helene-Lange-Gymnasium - organisiert durch das F�rther B�ndnis gegen rechts - bot der �berlebende des NSU-Bombenanschlags in der N�rnberger Kneipe "Sonnenschein" in der Scheurlstra�e im Jahr 1999 seine pers�nlichen Erinnerungen und Eindr�cke dar.

Herr O. schilderte vor etwa hundert gebannt lauschenden Zuh�rerInnen, dass er bis acht Wochen nach dem Anschlag erheblich beeintr�chtigt war, lange nicht selber essen konnte usw. Der damals 18-J�hrige erlitt also nicht nur "leichte" Verletzungen, wie es in der Presseberichterstattung meist besch�nigend hie�. Das bisherige Bild wurde auch durch die Aussage O's korrigiert, er sei damals frisch gebackener Inhaber der Kneipe gewesen und nicht "Putzmann", wie manchmal geschrieben wurde.

Die Kneipe konnte Herr O. nach dem Anschlag nicht mehr weiterf�hren. Einige Jahre sp�ter verlie� er seine Heimatstadt N�rnberg, um anderswo ein unbelastetes, neues Leben beginnen zu k�nnen. In dieses neue Leben platzten nach dem Auffliegen des NSU und der Aussage von Carsten S. im M�nchner NSU-Prozess BKA-Ermittler, die ihm unter anderem einhundertdrei�ig Fotos vorlegten. O. erkannte darauf Susann E., wie mittlerweile bekannt, und h�rte in der Folge nichts mehr von der Polizei. Nur eines h�tten ihm die BKA-Beamten mit auf den Weg gegeben: Er solle den Medien fern bleiben.

Einer der W�nsche O's f�r die Zukunft: Die Menschen hierzulande sollten seitens der Beh�rden gleich behandelt werden. Und tats�chlich existiert dieses universelle Menschenrecht bis dato nur in der Theorie.

(18.7.18)

N�rnberg: Hitlergru� und "Sieg Heil" in der Luise / Klare Reaktion der Luise-Crew (Juli 2018)

Laut einer Stellungnahme des Kulturzentrums Luise riefen w�hrend eines Hip-Hop-Konzerts am vergangenen Sonntag der Rapper Joker478 und seine Mitmusiker "Sieg Heil" auf der B�hne. Die Luise-Verantwortlichen brachen das Konzert sofort ab und erteilten Hausverbote. Die Musiker beleidigten und bedrohten daraufhin das Personal. Nach �u�erungen �ber "Kunstfreiheit" und Kritik an der Ma�nahme wurden die entsprechenden Personen, darunter Teile des Konzertpublikums, des Gel�ndes verwiesen. Einer der Rapper zeigte sp�ter den Hitlergru� und rief erneut "Sieg Heil", wonach die Polizei gerufen wurde.

Die Stellungnahme der Luise ist deutlich: "Wir wollen nochmal eines klarstellen: wir akzeptieren keine nationalistischen, rassistischen, faschistischen oder antisemitischen Aussagen in unseren R�umlichkeiten. Die betreffenden Personen haben Hausverbot und zwar f�r immer. Au�erdem sollen alle, die mit uns dar�ber diskutieren wollten, dass das doch 'nicht so schlimm' sei und dass das gar nichts mit dem Nationalsozialismus zu tun habe, sondern nur 'provokant', 'ironisch'und 'witzig' war, sich in Zukunft bitte auch eine andere Location suchen".

Witzig finde man das Ganze schon deshalb nicht, weil der NSU in unmittelbarer N�he im Jahr 2005 İsmail Yaşar ermordete.

nordbayern.de ("Bei Konzert in der Luise: Hitlergru� und 'Sieg Heil'-Rufe", 18.7.2018): hier klicken!

Bamberg: Prozess gegen mutma�liche RechtsterroristInnen kommt nicht voran (Juni / Juli 2018)
- mehrfach aktualisiert -

Laut sueddeutsche.de (12.6.18) befindet sich die Anklage gegen mehrere Neonazis aus dem Umfeld der Partei "Die Rechte" sowie der Gruppierung "Wei�e W�lfe Terrorcrew" in der Warteschleife, d.h., trotz lange fertiggestellter Anklage gegen drei M�nner und eine Frau kommt kein Prozess zustande. Die Gr�nde daf�r sind unklar. Jedenfalls scheint kein �berm��ig gro�er Eifer bei der gerichtlichen Verfolgung rechter Gewaltt�terInnen zu bestehen. Wie welt.de (25.6.18) berichtete, lie� die Bamberger Justiz in diesem Zusammenhang vier Neonazis wieder laufen. Bleiben rechte Gewaltt�terInnen ungestraft?

Die Vorgeschichte: Wir berichteten im Oktober 2015 �ber eine Razzia gegen mutma�liche Mitglieder einer rechten Terrorgruppe in Bamberg, Erlangen, N�rnberg und anderen Orten. Bei der Razzia wurden Waffen gefunden, unter anderem eine scharfe Schusswaffe plus Munition. Bestellter Sprengstoff sei auf dem Postweg abgefangen worden. Die Ermittler gingen damals davon aus, dass Anschl�ge auf Fl�chtlingseinrichtungen sowie gewaltsame �bergriffe auf Linke bevorstanden. Fotos der bei der Razzia beschlagnahmten Gegenst�nde zeigten Hakenkreuze, ein Hitlerbild, eine Brosch�re "Die Waffen-SS" sowie ein in der Nazizeit verwendetes Propagandaschild mit der Aufschrift "Volksgenosse, trittst du ein, soll dein Gru� 'Heil Hitler' sein!"

Update: Wie sueddeutsche.de (17.7.18) schrieb, sei Personalnot in der Justiz der Grund f�r die skandal�se Verz�gerung. Die zeitweise in U-Haft sitzenden Nazis sind schon l�ngst wieder auf freiem Fu�, wenn auch unter Auflagen. Und: Andere Prozesse seien eben wichtiger gewesen. Der Prozess gegen die mutma�lichen RechtsterroristInnen soll nun im Herbst 2018 starten.

sueddeutsche.de ("Mutma�liche Terrorgruppe jahrelang auf freiem Fu� - aus Personalnot in der Justiz", 17.7.2018): hier klicken!, welt.de ("Bamberger Gericht l�sst Klage gegen Neonazis liegen", 25.6.2018): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Anklage gegen Neonazis seit 21 Monaten in der Warteschleife", 12.6.2018): hier klicken!

Pappenheim: Rechter Waffensammler zu zweieinhalb Jahren Gef�ngnis verurteilt / Hitlerbild, Hakenkreuzfahne und "Mein Kampf" (Juli 2018)

Offensichtlich ist in Pappenheim der Zweite Weltkrieg noch nicht zu Ende. Wie nordbayern.de (13.7.18) schrieb, wurde ein 53-j�hriger Pappenheimer wegen Besitzes von Kriegswaffen und weiteren Waffen zu einer Gef�ngnisstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskr�ftig.

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Bei dem Bankangestellten wurden bei einer Hausdurchsuchung im Dezember 2016 eine Maschinenpistole MP40 mit f�nf Magazinen, mehrere Revolver, eine Repetierb�chse sowie weitere Waffen und 100.000 (!) Schuss Munition entdeckt. Daneben fanden sich Hitler- und Goebbels-Bilder, eine Ausgabe von "Mein Kampf", eine Hakenkreuzfahne und so weiter und so fort.

Zudem soll zeitweise auf seinem Grundst�ck ein Schild mit der Aufschrift "Hier verlassen Sie die Bundesrepublik Deutschland" angebracht gewesen sein. Damit war er nicht der einzige in Pappenheim. Der ehemalige NPD-Direktkandidat Michael Hei� pr�sentierte Ende 2008 auf seinem Eingangstor ein Schild mit folgender Aufschrift: "Achtung! Sie verlassen jetzt die Bundesrepublik Deutschland und betreten deutsches Reichsgebiet!"

nordbayern.de ("Kriegswaffen im Haus gehortet", 13.7.2018): hier klicken!

N�rnberg: Kritische Parolen auf den Ruinen des ehemaligen "Reichsparteitagsgel�ndes" der NSDAP (Juli 2018)

Seit einigen Tagen und vermutlich nur noch kurze Zeit prangen zwei kritische Parolen auf den �berresten der ehemaligen Haupttrib�ne des Zeppelinfeldes. "Nie wieder NSU" kann man nach dem Ende des M�nchner NSU-Prozesses nur hoffen, "Nie wieder Krieg" ist ein ebenso wichtiges Statement, wenn man sich die gegenw�rtige Weltlage und den Aufstieg aggressiver Nationalismen vor Augen f�hrt.

N�rnberg, 15. Juli 2018: Kritische Parole nach dem Ende des NSU-Prozesses auf den �berresten der Haupttrib�ne des Zeppelinfeldes (Foto: N�rnberger B�ndnis Nazistopp)

nordbayern.de ("'Nie wieder NSU': Aktivisten bemalen NS-Trib�ne in N�rnberg", 13.7.2018): hier klicken!

F�rth, 13. Juli: Lauter Widerstand gegen Pegida (Juli 2018)

Etwa hundert Menschen protestierten am heutigen Freitag gegen den wieder mal deutlich geschrumpften Hetztrupp von Pegida N�rnberg. Trotz der nur rund zwanzig erschienene PegidistInnen tr�umte Michael St�rzenberger von zehn Millionen, die hinter ihm stehen. Dazu kein Kommentar.

BeobachterInnen berichteten von diversen polizeilichen Schikanen. So wurde ein Trupp von GegendemonstrantInnen zeitweise nicht zur Kundgebung durchgelassen. Zu vermelden sind ferner eine Identit�tsfeststellung wegen vermeintlicher Beleidigung von Gernot Tegetmeyer und das Verbot von Anti-Pegida-Regenschirmen. Diese versch�rfte Anti-Antifa-Linie fiel bereits bei der Holocaust-Leugner-Demo am 30. Juni in N�rnberg auf.

(13.7.18)

Heroldsberg, 13. Juli: Widerstand gegen AfD-Wahlkampfauftakt (Juli 2018)

Die extrem rechte Partei AfD beginnt jetzt allerorten mit Ihrem rassistisch get�nten Wahlkampf und sozialer Ant�uscherei. So auch im mittelfr�nkischen Heroldsberg, wo etwa sechzig Menschen gegen die rechte Propagandaveranstaltung im B�rgersaal protestierten. F�r die AfD sollte unter anderem die Bezirkstagskandidatin Elena Roon auftreten, die in N�rnberg via "Sichere Heimat" radikal gegen MigrantInnen hetzte. Auf einer Kundgebung dieser Gruppierung stand ein Redner auf der B�hne, der nationalsozialistische Literatur zitierte. Frau Roon war nach diversen v�lkischen Ausf�llen vor�bergehend abgetaucht. Bis ... na ja, wie bei der AfD �blich: Bis sie wieder in Ehren f�r die rechte Partei �ffentlich auftrat.

(13.7.18)

F�rth, 13. Juli: Gegen die Hassprediger von Pegida! Auf die Stra�e! (Juli 2018)
- aktualisiert -

Einige KommentatorInnen der Facebook-Seite von Pegida N�rnberg haben hehre Ziele: "Wir m�ssen nur am Ball bleiben. Und weiter machen, denn mit dem Sturz Merkels ist es nicht abgetan!" Na klar! Sie halluzinieren sich einen Einfluss herbei, den sie nicht haben. Das Internet macht es m�glich. Aber Spa� beiseite: Wir rufen euch schon wieder dazu auf, gegen Rechts am Ball zu bleiben. Rechte HetzerInnen sind gef�hrlich, auch wenn sie keine realistische Einsch�tzung der Kr�fteverh�ltnisse haben. Diesmal braucht das flei�ige B�ndnis in F�rth unsere Unterst�tzung gegen den x-ten Aufmarsch der HasspredigerInnen von Pegida N�rnberg. Die rechte Demoroute: Soldnerstra�e - W�rzburger Stra�e - Siemensstra�e - Hardstra�e - Soldnerstra�e - Ecke Soldnerstra�e/Komotauerstra�e.

Also: Auf geht's am Freitag, den 13. Juli zur Hardh�he (U-Bahn-Haltestelle) in F�rth. Gemeinsam gegen die rechte Offensive!

PS: A propos Hassprediger: Gerade wird in Dresden gegen Nino K. verhandelt. Der Mann beging im September 2016 Sprengstoffanschl�ge auf eine dortige Moschee und ein Kongresszentrum. Zum Gl�ck wurde niemand verletzt. Und jetzt kommt's: Nino K. trat 2015 als Pegida-Redner in Dresden auf. Beim "Original", wie Tegetmeyer und Co. gerne sagen. Ein Rechtsterrorist also.

(Stand 10.7.18)

N�rnberg / M�nchen: Teilweise skandal�s milde Urteile in NSU-Prozess - Aufkl�rung des NSU-Komplexes muss weitergehen (Juli 2018) - aktualisiert -

Das Urteil im M�nchner NSU-Prozess soll hier nur kurz kommentiert werden: Die Trio-These wurde quasi obergerichtlich festgezurrt, Zsch�pe kassierte lebensl�nglich, immerhin. Die Strafen f�r die NSU-Mitt�ter waren dagegen vergleichsweise milde. Neonazis im Gerichtssaal applaudierten nicht zuf�llig bei der Bekanntgabe des Strafma�es f�r Andr� E. (2 1/2 Jahre wegen Unterst�tzung einer terroristischen Vereinigung). In einem Twitter-Kommentar hie� es ironisch: "Wenn man ganz leise ist, kann man in ganz Deutschland bei Nazis die Sektkorken knallen h�ren. Keiner von denen muss weitere NSU-Verfahren und Ermittlungen f�rchten".

Die Aufkl�rung der rassistischen Mordserie muss weitergehen, auch auf regionaler Ebene (hier klicken!). Die staatliche Verwicklung muss sanktioniert werden und muss organisatorische Konsequenzen haben. Der bisherige Verlauf ist eine weitere Beleidigung der Opfer und der Angeh�rigen.

Update: Andr� E. und Ralf Wohlleben sind nach verschiedenen Medienberichten aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Die bekennenden Nazis auf (vorl�ufig) freiem Fu�. Ist das das Signal, das vom M�nchner NSU-Prozess ausgehen soll?

(11.7.18, erg�nzt 18.7.18)

bnr.de ("Ambivalentes Ende des NSU-Verfahrens", 11.7.2018): hier klicken!, nsu-nebenklage.de ("Das Urteil des Staatsschutzsenats des OLG M�nchen sch�tzt den Staat und l�sst die Opfer einmal mehr im Stich", 11.7.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Das Trio war oft zu Besuch", 11.7.2018): hier klicken!, bnr.de ("NSU: Aufkl�rung vertan", 10.7.2018): hier klicken!

N�rnberg: �berklebte Stra�enschilder in der N�he der ehemaligen NSU-Tatorte (Juli 2018)

AktivistInnen haben Stra�enschilder in der N�he dreier NSU-Tatorte in N�rnberg mit den Namen der Ermordeten �berklebt. So gibt / gab es kurzfristig eine İsmail-Yaşar-Stra�e, eine Enver-Şimşek-Stra�e sowie eine A.-�z�doğru-Stra�e in der Stadt.

Am morgigen Mittwoch findet am Tag der Urteilsverk�ndung im NSU-Prozess in M�nchen ab 18 Uhr eine �berregional beworbene Demonstration "Kein Schlussstrich" statt. Startpunkt: Nymphenburger Str. 16. Zugtreffpunkt f�r N�rnberg: Hauptbahnhof N�rnberg, Mittelhalle, vor dem Infopoint, 14.30 Uhr. Weitere Infos: hier klicken!

(10.7.18)

nordbayern.de ("Vor NSU-Urteil: Aktivisten �berkleben Stra�enschilder", 10.7.2018): hier klicken!

N�rnberg und anderswo: Verbot der rechten Gruppierung Osmanen Germania (Juli 2018)

Laut verschiedenen Medienberichten wurde nun die rechtsgerichtete und unter anderem im Rotlichtmilieu aktive Rockergruppe "Osmanen Germania BC" verboten. Ableger der bundesweit aktiven Gruppierung mit Querverbindungen zur t�rkischen Regierungspartei AKP und zu t�rkischen Faschisten habe es unter anderem in N�rnberg und Ansbach gegeben.

bnr.de ("Schlag gegen rechtsnationalistische Rocker", 10.7.2018): hier klicken!

Stellungnahme des N�rnberger B�ndnis Nazistopp zum gestrigen Naziaufmarsch in N�rnberg: Alarmsignal! Hitlergr��e, Propaganda f�r Mein Kampf und stundenlange Hetze gegen J�dinnen und Juden (Juli 2018)
- mehrfach aktualisiert -

Wir vom N�rnberger B�ndnis Nazistopp fragen uns, ob es mal wieder so weit ist: Gro�e Teile der N�rnberger Stadtgesellschaft lehnen sich zur�ck, genie�en einen sonnigen Samstagnachmittag und auf den Stra�en sammelt sich ungest�rt das braune "Volk" und hetzt wie zu Weimarer Zeiten. Es waren mehr als zweihundert Neonazis und Aktive der Holocaustleugner-Szene. Erstmals in den letzten Jahren waren es mehr extrem Rechte als GegendemonstrantInnen auf N�rnbergs Stra�en. Ungest�rt durften mehrere RednerInnen �belste, radikalste antisemitische Hetze von sich geben. Eine wahrhaftige Schande f�r die angebliche Stadt der Menschenrechte. Am gestrigen Samstag war N�rnberg keine Stadt der Menschenrechte, sondern eine Stadt der rechten Menschen.

Wir dachten, zumindest Hitlergr��e und die offen nationalsozialistische Propaganda seien in der Bundesrepublik Deutschland tabu und juristisch entsprechend strafbewehrt. Werden nach dem Sterben der letzten Holocaust-�berlebenden jetzt wieder J�dinnen und Juden zum Abschuss frei gegeben? Darf man jetzt wieder J�dinnen und Juden "das Maul stopfen", wie ein Redner gestern sagte? Darf man jetzt wieder offen behaupten, der Holocaust sei nicht einzigartig und �berhaupt eine Erfindung der Juden?

Wenn das alles nun als Meinungsfreiheit durchgeht, dann ist, um Shakespeare zu zitieren, etwas faul im Staate D�nemark. Dann m�ssen wir im Umgang mit Holocaustleugnern und gewaltt�tigen Neonazis nach dem NSU-Skandal ein fortw�hrendes Staatsversagen feststellen. Wenn ein offen nationalsozialistischer Aufmarsch - ein aus der Schweiz stammender Redner lobte Hitlers mein Kampf und regte an, diese "Vorlage" m�sse man erneut "umsetzen" - in einer der ehemaligen Hochburgen der NS-Bewegung ungest�rt und von Beh�rden unbehelligt organisiert werden kann, dann sind wir tats�chlich nicht so weit von 1933 entfernt, wie manche meinen.

Wir sind entsetzt und w�tend. Was n�tzt es, N�rnberger Nazibauten f�r Millionen Euro zu restaurieren, wenn Neonazis und militante Holocaustleugner im Windschatten staatlicher Fl�chtlingsabwehr und im Zuge des Aufschwungs rechtspopulistischer Bewegungen und Parteien ihren erneuten Aufstieg proben?

Wie soll es k�nftig weitergehen? Das fragt sich hoffentlich nicht nur das

N�rnberger B�ndnis Nazistopp

Updates: Wir wir heute (2.7.18) erfahren haben, habe der Staatsschutz wegen des Hitlergru�es Anzeige erstattet; eine Anzeige gegen eine Rednerin wegen Volksverhetzung werde gepr�ft. Sollte dies zutreffen, begr��en wir das. Es w�re dennoch v�llig unzureichend. Insbesondere die Nicht-Reaktion der Polizeieinheiten vor Ort ist nicht zu entschuldigen und kann nur als Nazi-F�rderung begriffen werden. Oder, wie ein Twitterer polemisch schreibt: "rechtes Auge blind - rechtes Ohr stocktaub - BESI wohl im Urlaub". nordbayern.de (4.7.18) berichtet, die Israelitische Kultusgemeinde �be heftige Kritik an Stadt und Polizei. Die Kritisierten wiederum reden sich heraus, wie gehabt. OB Maly tut so, als w�re die Stadt im Sinne von Spitzenverb�nden superaktiv gegen Nazis und w�rde st�ndig "auf Gegendemos gemeinsam deutliche Zeichen" setzen. Haha. Wer organisiert denn st�ndig Gegenaktionen? Die Stadt sicher nicht. Die geht seit der Pegida-Welle meist auf Tauchstation; die regionalen Zeitungen schreiben in der Regel weder �ber rechte Demos noch �ber die Gegenaktionen. Dass das diesmal in die Hose gegangen ist, weil man ungest�rt menschenverachtende Judenfeinde durch N�rnberg ziehen lie�, erzeugt offensichtlich Verwirrung im st�dtischen Lager. Laut nordbayern (6.7.18) wurden nun seitens der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern und der IKG N�rnberg Strafanzeige und Strafantrag gegen "die Kriminellen", die Nazis und Holocaustleugner, gestellt. Des weiteren wurde gegen den Einsatzleiter der Polizei eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht; von welcher Seite, ist unbekannt.

(1.7.18, Updates vom 2., 4. und 6.7.18)

nordbayern.de ("Judenhass bei Demo in N�rnberg: Spaenle ist besorgt", 6.7.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Nach Demo: Israelitische Kultusgemeinde stellt Strafanzeige", 6.7.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Nazi-Demo in N�rnberg: Heftige Kritik an Stadt und Polizei", 4.7.2018): hier klicken!, jfda.de ("Antisemitischer Aufmarsch in N�rnberg � Polizei schreitet nicht ein", 3.7.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Wirbel um Rechten-Demo: Hitlergru� und Judenhetze", 3.7.2018): hier klicken!, rolandnbg.wordpress.com ("N�rnberg, die Stadt der Menschenrechte eine 'Wellness-Oase' f�r Nazis", 3.7.2018): hier klicken!

N�rnberg / Berlin: AfD-Bundestagsabgeordneter und bayerischer AfD-Chef Martin Sichert setzte sich in einer Bundestagsrede wieder einmal deutlich f�r die bereits Wohlhabenden ein / Neoliberalismus mit v�lkischem Einschlag Teil 3 (Juli 2018)

28. Juni 2018, Bundestag: Der selbsternannte Sozialexperte Martin Sichert erwies sich in einer Bundestagsrede erneut als lupenreiner Neoliberaler, als Verteidiger des "Mittelstands", als Gegner der Armen und einfachen Besch�ftigten, nat�rlich mit v�lkischer Schlagseite, wie es sich f�r einen anst�ndigen AfDler geh�rt. So sagte er zun�chst unter anderem: "Wir m�ssen die besondere Belastung der Mittelst�ndler abbauen. (...) Ja, wir m�ssen die Steuer- und Abgabenlast senken. (...) Und ja, der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung geh�rt gesenkt (...)". Vervollst�ndigt wurde die "Argumentation" Sicherts dann durch gebetsartige Passagen � la "Uns ist die Souver�nit�t Deutschlands heilig" sowie "Deutschland ist unsere Heimat. Wir haben nur diese eine Heimat,und die werden wir nicht aufgeben". Amen.

(5.7.18)

N�rnberg: Antirassistische Facebook-Seite durch Facebook wegen "Rassismus" vor�bergehend gesperrt - "Antirassismus" � la Facebook scheint nur nach oberfl�chlichen Algorithmen zu funktionieren - K�nstliche Intelligenz ist offensichtlich strohdoof oder ein Teil des Problems (Juli 2018)

Die antirassistische Facebook-Seite Non�gida wurde heute (2.7.18) f�r 24 Stunden gesperrt, wie uns mitgeteilt wurde. Das hei�t: Die AdministratorInnen d�rfen in diesem Zweitraum nicht posten. Anlass der Sperrung war die Verlinkung eines nordbayern.de-Artikels, in dem es um das neue Tucher-Logo geht. Wir sind fassungslos: Offensichtlich bek�mpfen die dummen Facebook-Algorithmen auch AntirassistInnen. Oder es wird v�llig oberfl�chlich - kosteng�nstig - und rein computerisiert gesperrt.

(2.7.18)

N�rnberg, 30. Juni: Radikaler, menschenverachtender, lautstarker Antisemitismus auf N�rnbergs Stra�en und Pl�tzen - Hitlergru� auf offener B�hne vor den Augen der Polizei - Gespenstische Friedhofsruhe - N�rnberg k�nnte in Zukunft ein Problem bekommen (Juni / Juli 2018)
- aktualisiert -

Zuerst die gute Botschaft: Beim Auftakt nervten die knapp hundert GegendemonstrantInnen die mehr als zweihundert mit Reichsfahnen und Freiheit-f�r-Haverbeck, Ittner usw.-Transpis angetretenen Nazis geh�rig. Und das war gleichzeitig auch schon die schlechte Nachricht: Wir waren heute viel zu wenig. Ob das mit den gleichzeitigen Mobilisierungen nach Augsburg (Proteste gegen AfD) sowie Ramstein (Proteste gegen Air Base) zu tun hatte oder nicht, muss noch ausgewertet werden. Einen gro�en Dank an die, die heute gegen die Nazis auf der Stra�e waren, danke an die KundgebungsveranstalterInnen von "Mut".

Die Nazis bekamen f�r den heutigen Tag von der Stadt eine gro�z�gige Strecke zur Verf�gung gestellt und waren dar�ber sichtlich erfreut, obwohl es nicht ganz die Wunschstrecke war. Je mehr der aktive Widerstand im Lauf der rechten Demonstration ausd�nnte, desto radikaler wurden die rechten Redeinhalte. Ein gute Argument f�r kontinuierlichen Widerstand im �brigen.

Doch im Einzelnen: Einige nordbayerische Neonazis (Frank Auterhoff, der auch als Redner auftrat, Heidrich Klenhart, beide NPD, sowie Rainer Biller und Thomas Rohr aus dem Umfeld der Partei "Die Rechte") wurden gesichtet. Ein relevanter Teil der Nazis schien angereist zu sein, nicht umsonst endete das faschistische Spektakel in der N�he des Busbahnhofs am Willi-Brandt-Platz.

Und nun zu den Redeinhalten der Nazis. Bei der Zwischenkundgebung auf dem Gewerbemuseumsplatz und noch mehr bei der Schlusskundgebung am Willi-Brandt-Platz wurde ein radikaler Antisemitismus deutlich. Was auf Demoplakaten noch verhuscht ge�u�ert wurde ("Nur die Wahrheit macht frei"), brach in den Reden immer deutlicher durch. So w�tete der einschl�gig vorbestrafte und vorher nicht als Redner angek�ndigte Christian B�rthel gegen die "Synagoge des Satans", die seine Gesinnungsfreunde ins Gef�ngnis bringe. Nach einer sich immer weiter steigernde Tirade gegen die Sichtweise, der deutsche Massenmord an den Juden sei einzigartig gewesen, zitierte er (angeblich) aus der Bibel und sprach unter anderem von "Juden, denen man das Maul stopfen muss". Verlesen wurde sp�ter eine Rede des inhaftierten N�rnberger Neonazis Gerhard Ittner, in der dieser unter anderem �ber die j�dischen "Hinterm�nner" des Weltgeschehens schwadronierte, eine klassisch antisemitische "Argumentation". Eine in Oberfranken lebende Frau (sie nannte ihren Namen und ihre Adresse auf der B�hne) begeisterte das rechte Publikum mit der Aussage, ein ihr bekannter Jude habe - sinngem�� - zugegeben, dass der Holocaust eine Erfindung sei. Sie steigerte sich schlie�lich in eine Anklage gegen "Kommissare" und "Partisanen", die "Millionen" deutscher Wehrmachtssoldaten brutal und sadistisch und selbstverst�ndlich heimt�ckisch ermordet h�tten. Wir wissen, was der "Kommissarbefehl" und die "Partisanenbek�mpfung" in Wirklichkeit bedeuteten: Die brutale Ermordung der osteurop�ischen Juden und weiterer Teile der dort ans�ssigen Bev�lkerung. Auf der B�hne wurden also klassische Nazil�gen zum Besten gegeben.

Ganz unverbl�mt und ohne die �bliche Selbstzensur lobte schlie�lich ein "Fabio" aus der Schweiz Hitlers antisemitische Hetzschrift "Mein Kampf". Das Buch sei "die Vorlage f�r die Freiheit". Die Deutschen h�tten den "ersten Freiheitskampf eines Volkes gegen das B�se schlechthin" gef�hrt. "Wir haben die Vorlage, wir m�ssen sie nur umsetzen".

Noch Fragen? Dass auch Freiheit f�r den im NSU-Prozess angeklagten Ralf Wohlleben gefordert wurde, ist im Gesamtkontext nur eine Randnotiz wert. Die Polizei? Griff unseres Wissens nicht ein, nicht einmal beim Hitlergru� Alfred Schaefers auf offener B�hne. Den Rest (juristische Nachbearbeitung) werden wir ja sehen... Die Stadt? Ging auf Tauchstation und erm�glichte ein Festival der Holocaust-Leugner. Das Problem: Diese zweihundert Antisemiten, Hitlerfans und Geschichtsf�lscher werden vielleicht wieder nach N�rnberg kommen, vielleicht mit noch mehr Anhang, weil es ihnen sichtlich gefiel. Und dass ein Caf� am Gewerbemuseumsplatz die Nazis freundlich behandelte und bediente, schreckte sicher nicht ab. Selbst im Pegida-verseuchten Dresden bekam die Truppe im Februar Probleme, ihre Kundgebung wurde nach �hnlichen �u�erungen durch die Polizei beendet. Es ist zum Kotzen!

Update: Die AnmelderInnen der gestrigen Gegenkundgebung berichteten von ungew�hnlichen und in dieser kleinlichen Form neuen polizeilichen Schikanen. GegendemonstrantInnen wurden das Benutzen von Tr�ten untersagt, ein Megafon sei zu laut gewesen. Alles klar: Holocaustleugnung und Hitlergru� sind ok, ein bisschen L�rm nicht. Wir haben verstanden.

(30.6.18 / erg�nzt 1.7.18)

annewild.de ("Kundgebung 'Freiheit f�r alle politisch Gefangenen, f�r die Abschaffung des Paragraphen 130 StGB', N�rnberg, 30.06.2018", 1.7.2018): hier klicken!, endstation-rechts-bayern.de ("Demonstration f�r Holocaust-Leugner: Maximale Provokation, minimale Reaktion der Polizei", 1.7.2018): hier klicken!

Hof: Geschichtsverein schlie�t Neonazi Rennicke aus (Juli 2018)