Für Pfarrer Thomas Zeitler, einen unserer RednerInnen, war der Auftritt der Truppe um Gernot Tegetmeyer am 29. Juni "alter Essig in neuen Schläuchen". Und tatsächlich erinnerte die Kundgebung von "Renaissance Deutschland" am Jakobsplatz an Veranstaltungen von Pegida Nürnberg vor nun doch schon einigen Jahren: Unter dem Deckmantel der Kritik an militanten IslamistInnen wurde rassistische Hetze verbreitet. In der Spitze 35 rechte Fans goutierten das.

In der Spitze 100 Menschen protestierten auf Einladung unseres Bündnisses und der Naturfreunde Nürnberg bei Mörderhitze lautstark gegen Tegetmeyer & Co. Das altbekannte Krachorchester, diesmal vor allem aus Trillerpfeifen-BläserInnen bestehend, erzeugte eine beeindruckend laute und den rechten Livestream sicher bereichernde Lärmkulisse. Zur Belohnung gab es zwischendurch mal Eis.

Nürnberg, 29.6.24: Protest gegen rassistische Veranstaltung auf dem Jakobsplatz (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Unter den Rechten waren auch sattsam bekannte AktivistInnen des "Team Menschenrechte" und einige "Heimat" (Ex-NPD) - Leute einschließlich deren Bayern-Chef Rainer Hatz, der mit der Deutschlandfahne posierte und das "White Power"-Zeichen zeigte. Endstation Rechts Bayern beobachtete die Reden und berichtete auf X Erwartbares: Laut Tegetmeyer verstellen sich Muslime; man könne mit ihnen nicht zusammenleben. Wagensveld meine, Islam und Demokratie seien unvereinbar. Und Kermanshahi habe Martin Sellner und seine Remigrationspläne für Millionen Menschen gelobt. Schließlich grüßte Tegetmeyer seinen ins Lager der Holocaustleugner abgedrifteten ehemaligen Pegida-Kollegen Ernst Cran.

(29.6.24)

endstation-rechts.de ("Stürzenberger Abspaltung will ebenfalls über Marktplätze touren", 12.7.24): hier klicken!

Nürnberg, 29. Juni: Kundgebung wegen Auslieferung ein:er Antifaschist:in ins rechtsautoritäre Ungarn fand statt / Droht einer Nürnberger Antifaschistin das gleiche Schicksal? / "Beigeschmack von Feindstrafrecht" ? (Juni 2024)

Am 29. Juni fand auf Einladung des Solibündnisses am Hallplatz eine Solidaritätskundgebung mit etwa 150 TeilnehmerInnen wegen der Auslieferung von Maja T. ins rechtsautoritäre Ungarn statt. Die non-binäre Antifaschist:in aus Thüringen soll an Angriffen auf Neonazis im Februar 2023 in Budapest beteiligt gewesen sein. Dort fand wie jedes Jahr ein SS-Gedenkmarsch statt (wir berichteten).

Hiesige AntifaschistInnen befürchten nicht zu Unrecht, dass nun auch die Auslieferung der inhaftierten Nürnberger Antifaschistin Hanna droht. Am Samstag, den 6. Juli soll eine größere Solidaritätsdemonstration stattfinden (Start 14 Uhr am Plärrer).

Im Fall Maja T. ist besonders befremdlich, dass das Bundesverfassungsgericht zunächst die Auslieferung stoppen wollte (hier klicken!). Die Berliner Behörden hatten jedoch bereits Fakten geschaffen und während der Beratung des höchsten deutschen Gerichts die Auslieferung durchgeführt. Offensichtlich wird hier mit zweierlei Maß gemessen: Ein ähnlich hartes Vorgehen gegen Angehörige der rechten Szene ist nicht bekannt. taz.de (28.6.24) schreibt in einem Kommentar von einem "Beigeschmack von Feindstrafrecht", tagesschau.de (28.6.24) meint: "Ohne Not wurde hier jemand in einer Nacht- und Nebelaktion außer Landes gebracht - eine non-binäre Person, die als solche in ungarischen Gefängnissen gefährdeter ist als andere".

tagesschau.de ("Ein beunruhigender Vorgang", 28.6.24): hier klicken!, taz.de ("Beigeschmack von Feindstrafrecht", 28.6.24): hier klicken!

Fürth-Sack: Rassistische Sprechchöre im Kirchweihzelt (Juni 2024)

Laut nordbayern.de (30.6.24) skandierten mehrere Menschen im Kirchweihzelt in Fürth-Sack nach mittlerweile bekanntem Muster die rassistische Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus".

nordbayern.de ("Polizeieinsatz auf Fürther Kirchweih: Besucher grölen rechte Parolen zu 'L'amour toujours'", 30.6.24): hier klicken!

Coburg: Rechte Angriffe auf queere Personen während der CSD-Demo (Juni 2024)

Laut infranken.de (27.6.24) häufen sich in letzter Zeit die Angriffe auf queere Personen in Coburg. Während der diesjährigen, von etwa 500 Menschen besuchten CSD-Demo sei es zu Beleidigungen und Spuckattacken auf TeilnehmerInnen gekommen.

infranken.de ("CSD in Coburg: Organisator berichtet von 'Beleidigungen und Spuckattacken'", 27.6.24): hier klicken!

Nürnberg, 29. Juni: Auf die Straße gegen rassistische Hetze am Jakobsplatz (Juni 2024)

Am Samstag, den 29. Juni werden wir ab 13.30 Uhr am Jakobsplatz gegen die rassistische Truppe von "Renaissance Deutschland" demonstrieren. Dort sollen der altbekannte Pegida-Nürnberg-Aktivist Gernot Tegetmeyer und die in unserer Region ebenfalls bekannten rechtsgerichteten Agitatoren Edwin Wagensveld und Kian Kermanshahi auftreten. Wir halten zusammen mit den Naturfreunden Nürnberg dagegen! Auf die Straße!

Am 31. Mai verletzte ein in Deutschland lebender Afghane einen Polizisten tödlich und fünf weitere Personen schwer (z.B. hier oder hier klicken!). Unter den Verletzten war auch der seit Jahren rassistisch hetzende ehemalige Pegida-Aktivist Michael Stürzenberger. Wir verurteilen den mutmaßlich islamistisch motivierten Angriff scharf und protestieren unabhängig davon gegen die rassistischen Hetzer aus dem ehemaligen Pegida-Umfeld.

(Stand 25.6.24)

Nürnberg: Schlägernder Nazi (Juni 2024)

Wie infranken.de (26.6.24) schrieb, grölte ein 53-Jähriger in Nürnberg auf offener Straße rassistische Parolen und zeigte den Hitlergruß. Zudem begann er eine körperliche Auseinandersetzung mit einem Passanten.

infranken.de ("Mann brüllt ausländerfeindliche Parolen - und provoziert wüste Schlägerei", 26.6.24): hier klicken!

Nürnberg: Rassist urinierte auf schlafenden Reisenden (Juni 2024)

Laut nordbayern.de (24.6.24) urinierte im Nürnberger Hauptbahnhof ein 26-jähriger Mann auf einen schlafenden, aus Portugal stammenden Reisenden und beschimpfte ihn anschließend auf rassistische Art und Weise.

nordbayern.de ("Ekel-Tat am Hauptbahnhof Nürnberg: Mann uriniert auf Schlafenden und beleidigt ihn rassistisch", 24.6.24): hier klicken!

Nürnberg, 23. Juni: 300 demonstrierten zum 25. Jahrestag des mutmaßlich ersten NSU-Anschlags in Nürnberg / Berührende Rede des überlebenden Anschlagsopfers Mehmet O. (Juni 2024)

Heute vor 25 Jahren explodierte in der Nürnberger Pilsbar "Sonnenschein" eine Rohrbombe und verletzte den 18-jährigen frischgebackenen Kneipenwirt Mehmet O. schwer. Die polizeilichen Ermittlungen konzentrierten sich zunächst wie bei den weiteren NSU-Verbrechen auf O. und dessen Umfeld. Während des Münchner NSU-Prozesses, viele Jahre später, kam ans Tageslicht, dass am 23. Juni 1999 der NSU zugeschlagen hatte. O. erkannte bei einer polizeilichen Befragung die Zschäpe-Vertraute Susann E. wieder. Inwieweit diese und weitere im Rahmen des NSU aktive Neonazis in den Nürnberger Bombenanschlag involviert waren, ist bis heute unklar.

Am 23. Juni 2024 trafen sich auf Initiative von "das schweigen durchbrechen" zunächst etwa 100 Menschen vor dem ehemaligen Tatort in der Nürnberger Scheurlstraße. Dort hielt das überlebende Anschlagsopfer Mehmet O. eine berührende Rede. Später wurde vom Willy-Brandt-Platz aus durch die Innenstadt demonstriert. Behörden und Medien mussten sich währenddessen scharfe Kritik gefallen lassen; weitere Aufklärung wurde gefordert.

Nürnberg, 23.6.24: Demonstration zum 25. Jahrestag des mutmaßlich ersten NSU-Anschlags in Nürnberg (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

br.de ("Heute vor 25 Jahren: Das Rätsel um den ersten NSU-Anschlag", 23.6.24): hier klicken!

Schwabach: Hakenkreuz auf Streifenwagen geschmiert (Juni 2024)

Laut nn.de (23.6.24) wurde in Schwabach ein Polizeifahrzeug mit einem Hakenkreuz beschmiert. Näheres ist nicht bekannt.

nn.de ("Während eines Polizei-Einsatzes: Unbekannte beschmieren Streifenwagen in Schwabach mit Hakenkreuz", 23.6.24): hier klicken!

Nürnberg: Antisemitische Schmiererei an Schulfassade (Juni 2024)

Laut infranken.de (21.6.24) wurde die Fassade einer Nürnberger Schule mit einer antisemitischen Parole beschmiert. Genaueres ist nicht bekannt.

infranken.de ("Nürnberg: Schulgebäude beschmiert - Zeugenaufruf", 21.6.24): hier klicken!

Nürnberg: Antisemitischer Angriff am Plärrer / 37-Jährige fast vor Auto geschubst (Juni 2024)

Wie nordbayern.de (19.6.24) schrieb, wurde eine 37-Jährige am Dienstagabend aus einer Gruppe heraus am Nürnberger Plärrer angegriffen und geschubst, so dass sie fast auf die Straße gestürzt wäre. Die Frau war mit ihrem 5-jährigen Sohn unterwegs und wurde leicht verletzt. Während der Attacke sollen antisemitische Äußerungen gefallen sein.

nordbayern.de ("Fünfjähriger Sohn muss Angriff mit ansehen: 37-Jährige am Nürnberger Plärrer fast vor Auto geschubst", 19.6.24): hier klicken!

Nürnberg: Rechte Wahlergebnisse in Nürnberg - kleiner Überblick (Juni 2024)

Auch nach dieser Europawahl fassen wir die Ergebnisse extrem rechter Parteien zusammen und erlauben uns einige Einschätzungen. Fazit: Zumindest in unserer Region wachsen die Bäume für die extrem rechte AfD nicht in den Himmel.

Zur Wahlanalyse: hier klicken!

(11.6.24)

Bayreuth: AfD provozierte am Rande der CSD-Demo / Gewalttätiger Angriff auf Transpersonen in der Nacht zuvor (Juni 2024)

Laut bayreuther-tagblatt.de (11.6.24) provozierte die AfD mit einem Infostand am Rande der Bayreuther CSD-Demo. In der Nacht zuvor war es zu einem gewalttätigen Angriff auf zwei Transpersonen durch eine Gruppe junger Männer gekommen.

bayreuther-tagblatt.de ("Konflikte am Rande des Bayreuther CSD", 11.6.24): hier klicken!

München / Nürnberg: Unsäglich inkompetente Rede der AfD-Landtagsabgeordneten Elena Roon zu sozialen und ökonomischen Fragen (Juni 2024)

Die AfD-Landtagsabgeordnete Elena Roon bemüht sich seit einiger Zeit, das Niveau der Reden des früher in Nürnberg lebenden AfD-MdB Martin Sichert einzuholen, wenn nicht gar zu überholen. Am 5. Juni gab es im Landtagsplenum eine Debatte zu einzelnen Punkten des Haushaltsplans 2024/2025.

Roon legte mit einzelnen Zahlen aus der Armutsstatistik los, ging dann aber rasch in die AfD-typische Kurve. Anstatt Billiglöhne, zu hohe Mieten und unzureichende Sozialausgaben zu skandalisieren, ereiferte sie sich über den von der Politik angeblich angerichteten "Schaden der Fleißigen in unserem Land", ohne das näher auszuführen. Richtig wäre gewesen: Die Politik schafft es nicht bzw. will es nicht schaffen, ein bisschen mehr umzuverteilen, von reich hin zu arm - und die AfD will das erst recht nicht. Dass Roon dann unvermittelt, Sichert lässt grüßen, die angeblich "staatlich finanzierte linke Indoktrination der Jugendlichen" durch den Bayerischen Jugendring attackierte, lässt tief blicken. Wen sie stattdessen gerne mit unseren Steuergeldern finanzieren möchte, hat sie leider nicht verraten. Als Zugabe dann noch die übliche Hetze gegen Geflüchtete und das billige Bekenntnis zum Deutschtum, klar.

(10.6.24, Zitate aus dem Landtagsprotokoll)

Nürnberg: Rassistische Parolen bei Rock im Park / "Deutschland den Deutschen / Ausländer raus" (Juni 2024)

Laut br.de (9.6.24) grölten zwei Männer im Festival-Riesenrad nach bekanntem Muster die Parole "Deutschland den Deutschen / Ausländer raus". Anschließend griffen sie Leute an, die sie zur Rede gestellt hatten.

br.de ("Rock im Park: Rassistische Parolen vom Riesenrad gegrölt", 9.6.24): hier klicken!

Nürnberg, 7. Juni: Protest gegen AfD-Hetzveranstaltung in einem abgelegenen Teil Nürnbergs / Dank an die Aktiven und die TeilnehmerInnen / Dank an Dieter Vatter (Juni 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Etwa 80 Menschen kamen zu unserer Protestkundgebung am 7. Juni gegen eine AfD-Veranstaltung in der Gaststätte Simurg in einem sehr abgelegenen Teil Nürnbergs, in der Innstraße. Neben inhaltlichen Reden kam auch der kulturelle Teil nicht zu kurz: Der fränkische Liedermacher Dieter Vatter bot akustischen Folk mit intelligenten Texten. An die die AfD beherbergenden Wirte könnte eine Textzeile aus seinem Lied "Brauner Adler Rag" gerichtet sein: "Lieber Wirt, nun musst du überlegen, wo bist du dafür, wo bist du dagegen".

Nürnberg, 7.6.24: Protest gegen AfD-Veranstaltung vor der Gaststätte Simurg, rechts Liedermacher Dieter Vatter (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Welche Gründe die Betreiber der Gaststätte Simurg dazu bewogen haben, die extrem Rechten zu beherbergen? Unwissenheit oder Sympathien? Wir wissen es nicht genau. An völligem Unwisen kann es nicht gelegen haben – wir haben sie rechtzeitig informiert. Intensiv beworben wurde die rechte Veranstaltung im Vorfeld von AfD-Rechtsaußen Elena Roon. AfD-Rechtsaußen Petr Bystron war laut Aussage eines vor Ort anwesenden Journalisten im Saal. Gesehen wurden etliche lokale Mandatsträger der AfD.

Update 1: Laut nn.de (8.6.24) waren auch die angekündigten Roon und Rothfuß im Saal. Beide hätten betont, dass sie hinter den selbst innerhalb der AfD umstrittenen EU-Spitzenkandidaten Krah und Bystron stehen. Rothfuß habe zudem betont: "Remigration ist unser Programm und wenn LePen das nicht will, dann müssen wir eben eine neue Fraktion gründen". Die Nürnberger AfD-Aktivistin Ekaterina Gutner, ebenfalls vor Ort, äußerte an diesem Tag auf ihrem X-Account: "Ohne Militär ist kein Abschieben im großen Stil möglich".

Update 2: Die Radikalität der hiesigen AfD wurde am heutigen Samstag (8.6.24) noch einmal unterstrichen. Die kurzfristig von Greding nach Nürnberg verlegte "Strategietagung" der extrem rechten "Jungen Alternative" (JA) fand im hiesigen AfD-Büro am Willy-Brandt-Platz statt. Neben den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba und Benjamin Nolte war auch der Nürnberger AfD-Vorsitzende Erik Neumayr präsent. Als Referenten angekündigt waren neben Halemba und Nolte ein rechter YouTuber, ein langjähriger Aktivist der österreichischen Identitären Bewegung sowie ein rechter Blogger. Insgesamt waren etwa 25 Rechte anwesend. Laut X-Account der JA Bayern ging es bei der Tagung u.a. um das völkisch-nationalistische Thema "Remigration – Schicksalsfrage des deutschen Volkes". Zur Einschätzung dieser Tagung existiert mittlerweile ein Artikel von Thomas Witzgall auf Endstation Rechts: hier klicken!

(8.6.24, ergänzt am 11. und 13.6.24)

Stein, Erlangen und Greding, 8. Juni: Kundgebungen gegen rechts (Juni 2024)
- aktualisiert -

Am 8. Juni waren in Erlangen auf Initiative des E-Werks etwa 300 Menschen gegen extrem rechte und nationalistische Tendenzen auf der Straße. In Stein demonstrierten am selben Tag etwa 200 Menschen gegen einen rassistischen Umzug, der sich gegen eine geplante Geflüchtetenunterkunft richtete. Der bayerische NPD-Chef Rainer Hatz provozierte am Rande. In Greding fand auf Einladung der Initiative "Greding ist bunt" trotz Verlegung der extrem rechten, IB-nahen Strategietagung nach Nürnberg ein Spaziergang von 60 Menschen statt, der auch am Hippodrom vorbeizog, das vor allem von der AfD immer wieder für rechte Auftritte genutzt wird.

Stein, 8.6.24: Protest gegen rechts (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Bei den Rechten in Stein wurden Aktive von Heimat (Ex-NPD) und AfD gesichtet. Presserechtlich verantwortlich für einen Aufrufflyer war eine Aktive der rechten Querdenker vom "Team Menschenrechte Nürnberg". Also alle derzeit relevanten extrem rechten Gruppierungen vereint!

(Quellen: nn.de, donaukurier.de sowie eigene Recherchen)

(9.6.24, ergänzt 10.6.24)

Herzogenaurach: Nazi-Schmiererei auf Elektroverteilerkasten (Juni 2024)

Wie uns gemeldet wurde, wurde auf einen Elektroverteilerkasten am Liebfrauenhaus in Herzogenaurach die Naziparole "Zecken Jagen!" (Fehler im Original) geschmiert.

(9.6.24)

Nürnberg, 7. Juni: Auf die Straße! Gegen eine AfD-Wahlveranstaltung mit Bystron, Roon, Rothfuß! Stoppt die FaschistInnen! / Mit Liedern von Dieter Vatter (Mai/Juni 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Wir werden am Freitag, den 7. Juni ab 18 Uhr gegen eine AfD-Wahlveranstaltung mit Petr Bystron, Elena Roon und Rainer Rothfuß vor dem Restaurant Simurg, Innstraße 17 in der Nürnberger Hafengegend protestieren! Bei uns wird Liedermacher-Urgestein Dieter Vatter auftreten (u.a. Ex-"Schrott & Spott"). Auf die Straße! Kein Fußbreit den FaschistInnen!

Mit öffentlichen Verkehrsmiteln zum Kundgebungsort: Von der U-Bahnhaltestelle Frankenstraße aus um 17.38 Uhr mit Bus 67 Richtung Fürth bis zur Haltestelle Bremer Straße. Dann noch ein paar Minuten zu Fuß!

(Stand 4.6.24)

Nürnberg: Knapp 1000 gegen extrem Rechte im Europaparlament (Juni 2024)

Auf Einladung der Allianz gegen Rechtsextremismus kamen am 2. Juni knapp 1000 Menschen auf den Kornmarkt, um eine Woche vor den Europawahlen gegen extrem Rechte im Europaparlament zu protestieren. Wie wichtig das ist, zeigen zum Beispiel die Kungeleien von konservativen PolitikerInnen mit der italienischen Ministerpräsidentin und deren postfaschistischer Partei.

Nürnberg, 2.6.24: Protest gegen extrem Rechte im Europaparlament (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Link zur bemerkenswerten Rede von Ulrich Schneider: hier klicken!

Am Rand der Allianz-Kundgebung pöbelten einige Rechte rund um AktivistInnen des Nürnberger "Team Menschenrechte" (TM) herum, ernteten zum Teil lautstarken Widerspruch aus den Reihen des Publikums, während auf der Bühne so getan wurde, als wäre nichts. Ein rechter Querdenker erntete einen Platzverweis; der Grund ist nicht bekannt. In den letzten Monaten scheint sich TM zunehmend auf Gegenaktionen zu spezialisieren und ist inhaltlich kaum noch von anderen extrem rechten Gruppierungen zu unterscheiden.

(2.6.24)

Nürnberg, 29. Juni: Lautstarker Protest am Jakobsplatz gegen Pegida 2.0 / "Renaissance Deutschland" mobilisierte auch Neonazis und rechte Querdenker / Danke an unsere UnterstützerInnen und an das Krachorchester! (Juni 2024)