Neumarkt-Woffenbach: Steinwurf auf Tür einer Flüchtlingsunterkunft (März 2016)
Wie ostbayern-kurier.de (24.3.16) berichtete, wurde in Neumarkt-Woffenbach die Tür einer Flüchtlingsunterkunft durch den Wurf eines großen Steins beschädigt.
ostbayern-kurier.de ("Sachbeschädigungen im Bereich von Asylbewerber-Unterkünften", 24.3.2016): hier klicken!
Schwabach, 19. März: Energischer Protest gegen AfD-Infostand - Neonazis der "Rechten" vor Ort (März 2016)
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Gegen einen AfD-Infostand im Zentrum Schwabachs erhob sich am vergangenen Samstag energischer Widerstand. Zwischen 150 und 200 Menschen protestierten gegen den rechten Auftritt, indem sie den Infostand teilweise umringten. "Demokratische Grenzsicherung gegen Rassismus" lautete eine Parole der GegendemonstrantInnen. Scharf kritisiert wurden in einer Rede die Inhalte des nun bekannt gewordenen AfD-Programmentwurfs. Neben der Flüchtlingsfeindlichkeit und der Senkung sozialer Standards vertrete die AfD offensichtlich eine Pro-Atom-Position und bestreite eine menschengemachte Klimakrise.
Immer wieder sieht man bei extrem rechten Veranstaltungen einen ähnlichen Personalmix aus verschiedenen rechten Spektren. Neonazis der Partei "Die Rechte" waren auch in Schwabach mit vor Ort, darunter Dan Eising.
(21.3.16, aktualisiert 29.3.16)
Nürnberg, 19. März: Mehrere hundert Menschen gegen Nazikundgebung vor dem Karl-Bröger-Haus (März 2016)
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Mehrere hundert Menschen protestierten gegen den Auftritt von 23 Nazis in der Nähe des Nürnberger Karl-Bröger-Hauses. Fast genau 83 Jahre nach dem Nazi-Sturm auf den damaligen Sitz der Fränkischen Tagespost und der SPD inszenierten Nazis der Parteien "Die Rechte" und NPD eine Attacke auf die ihnen verhassten gesellschaftlichen Kräfte.
19. März 2016: Gegen "Die Rechte" vor dem Karl-Bröger-Haus in Nürnberg (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Neben Nazis aus dem Umfeld der kürzlich verbotenen "Weiße Wölfe Terrorcrew" (Sektion Bamberg) traten NPD- bzw. Ex-NPD-Kader auf, die für ihre strömungsübergreifenden Aktivitäten bekannt sind: Karl Richter und Sigrid Schüßler. Deren Reden gingen im Pfeifkonzert unter.
endstation-rechts-bayern.de ("Großartige Zeichen der Solidarität gegen braune Hetze in Nürnberg, Niederbayern und München", 20.3.2016): hier klicken!, br.de ("Demokraten gegen 'Die Rechte'", 19.3.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("Lautstarker Protest gegen 'Die Rechte' vor SPD-Haus", 19.3.2016): hier klicken!
Bayreuth, Mainleus, 16. und 19. März: Proteste gegen AfD - Kulmbacher Wirt setzte AfD vor die Tür (März 2016)
- mehrfach aktualisiert -
Laut uns zugegangenen Informationen wird am 16. März in Kulmbach (Kundgebung "Nein zu Rassismus und Rechtspopulismus in Kulmbach!" ab 18 Uhr beim Gasthof "Zur Weinbrücke") und am 19. März in Bayreuth (Kundgebung "Es reicht – Rassismus ist keine Alternative!" ab 18 Uhr vor dem Schwenk-Saal, Pottensteiner Straße 12) gegen örtliche AfD-Veranstaltungen protestiert.
Update 1: Nachdem der Kulmbacher Wirt die AfD vor die Tür setzte, trifft sich die Partei nun in Mainleus. Die GegendemonstrantInnen treffen sich in Mainleus um 18 Uhr auf dem Bahnhofsplatz.
Update 2: In Mainleus demonstrierten laut infranken.de (16.3.16) 100 Menschen gegen die rechte Partei, in Bayreuth laut Bündnis Kunterbunt 130.
(15.3.16, aktualisiert 16. und 19.3.16)
infranken.de ("100 demonstrieren gegen AfD-Treffen in Mainleus", 16.3.2016): hier klicken!, frankenpost.de ("Kulmbacher Wirt lädt die AfD wieder aus", 16.3.2016): hier klicken!
Nürnberg, 19. März: Nazikundgebung vor dem SPD-Haus am kommenden Samstag angemeldet - Gegenkundgebung organisiert (März 2016)
- mehrfach aktualisiert -
Der Rechtsruck bei den jüngsten Landtagswahlen beschert weitere Nazi-Aktivitäten in der Region. Am kommenden Samstag, den 19. März soll vor dem SPD-Haus (Karl-Bröger-Haus) ab 16 Uhr für ein Verbot von SPD und Grünen demonstriert werden. Als RednerInnen werden Sigrid Schüßler (Ex-NPD) und Karl Richter (NPD, Stadtrat München) angekündigt. Beworben wird das Ganze unter anderem auf der reaktivierten "Nügida"-Seite, sprich vom Umfeld der Nazi-Partei "Die Rechte". Karl Richter droht auf Facebook: "Aber überall im Land muß der Protest vor die Haustüren derjenigen getragen werden, die verantwortlich sind. (...) Ab sofort könnt Ihr damit rechnen, daß Euer volksfeindliches, hochverräterisches Handeln mit Verbot belegt wird, wenn die Zeit reif ist. Dafür arbeiten wir – und ungezählte Patrioten im ganzen Land".
Die Nazis wollten ursprünglich direkt vor den Haupteingang des Karl-Bröger-Hauses, wurden jedoch seitens des Ordnungsamtes auf einen Ort am Eingang zum Fußgängertunnel verlegt.
Eine Gegenkundgebung am Samstag, den 19. März ab 15 Uhr vor dem SPD-Haus in der Karl-Bröger-Straße wurde angemeldet. Im Kundgebungsaufruf heißt es unter anderem: "Damit marschieren 83 Jahre, nachdem das Karl-Bröger-Haus 1933 – damals noch Sitz der sozialdemokratischen Zeitung 'Fränkische Tagespost' - von SA-Horden gestürmt, das Inventar zerstört und das Gebäude besetzt wurde, wieder Nazis vor diesem Haus auf. Und es ist die gleiche Zielrichtung wie 1933: gegen demokratische Parteien, gegen Gewerkschaften".
(Stand 18.3.16)
nordbayern.de ("'Die Rechte' will am Samstag vor SPD-Haus demonstrieren", 17.3.2016): hier klicken!, br.de ("Neonazis planen Demo vor Karl-Bröger-Zentrum", 16.3.2016): hier klicken!
Kronach: Rassistischer Hetzer zu Geldstrafe verurteilt (März 2016)
Ein 55-jähriger Mann musste sich vor dem Amtsgericht Kronach wegen Volksverhetzung verantworten und wurde zu einer Geldstrafe von 910 Euro verurteilt. Er hatte via Facebook beispielsweise behauptet, Flüchtlinge würden die Ebola-Seuche in Europa verbreiten.
Der Mann war in derselben Angelegenheit bereits einmal verurteilt worden, löschte die volksverhetzenden Beschimpungen aber trotzdem nicht.
np-coburg.de ("Geldstrafe wegen Volksverhetzung", 17.3.2016): hier klicken!
Bamberg: Personelle Schnittmengen zwischen der soeben verbotenen militanten Nazigruppierung "Weiße Wölfe Terrorcrew" (WWT) und dem Bamberger Kreisverband der Neonazipartei "Die Rechte" (März 2016)
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Im Rahmen der bundesweiten Polizeimaßnahmen nach dem Verbot der militanten Neonazi-Gruppierung "Weiße Wölfe Terrorcrew" (WWT) wurden auch Räumlichkeiten einer WWT-Sektion in Bamberg durchsucht, so br.de (16.3.16). Zwei Bamberger Neonazis, beide führende Mitglieder im Kreisverband der Partei "Die Rechte", sollen der nun verbotenen Organisation angehören. Verhaftungen gab es zunächst keine; einer der beiden örtlichen WWT-Chefs sitzt bereits seit einiger Zeit in Untersuchungshaft.
Die Razzia gegen Mitglieder der Nazipartei "Die Rechte" letzten Oktober war laut Fränkischem Tag (Printausgabe, 17.3.16) Auftakt zum nun vollzogenen bundesweiten Verbot der WWT. Aus dem Kreis heraus wurden unter anderem Anschläge auf eine Flüchtlingsunterkunft und einen Studententreff geplant. Die militanten Neonazis gingen äußerst gewalttätig gegen politische GegnerInnen vor (wir berichteten mehrfach).
bnr.de ("'Terrorcrew' verboten", 16.3.2016): hier klicken!,
infranken.de ("Weisse Wölfe Terrorcrew: Razzien in Bamberg führen zu Verbot", 16.3.2016): hier klicken!, br.de ("Rechtsextreme Untergruppe in Bamberg durchsucht", 16.3.2016): hier klicken!
Bayreuth: Uni-Dozent geht als AfD-Landtagsabgeordneter nach Sachsen-Anhalt (März 2016)
Laut Süddeutsche Zeitung (Printausgabe, 16.3.16) errang der Bayreuther Uni-Dozent und Islam-Experte Hans-Thomas Tillschneider ein Direktmandat für die AfD im Wahlkreis Bad Dürrenberg-Saalekreis in Sachsen-Anhalt. Die SZ zitiert den Mann mit der Aussage, er teile "einige der Forderungen" von Pegida. Tillschneider gelte als "intellektuelle Stimme" der AfD und publiziere auf der "Patriotischen Plattform".
sueddeutsche.de ("AfD-Politiker soll Uni-Job aufgeben", 15.3.2016): hier klicken!
Nürnberg: Nazidemo am 1. Mai abgesagt? - Bleiben wir dennoch wachsam! - Bündnis "Nürnberg stellt sich quer - Naziaufmarsch verhindern!" bleibt aktiv (Februar / März 2016)
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Laut uns zugegangenen Informationen hat der Landesverband der Neonazipartei "Die Rechte" seine Anmeldung für den 1. Mai in Nürnberg zurückgezogen. Die Gründe sind unklar.
Entwarnung kann dennoch nicht gegeben werden. Taktische Manöver der "Rechten" sind bekannt, eine erneute Anmeldung von anderer Seite ist durchaus möglich!
Wir bleiben wachsam und werden uns gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen weiter auf die Verhinderung einer Naziaktion am 1. Mai vorbereiten. Das im Februar gebildete Bündnis "Nürnberg stellt sich quer - Naziaufmarsch verhindern!" bleibt aktiv. Zur Homepage des Bündnisses: hier klicken!
Im oben genannten Bündnis sind aktiv: Interventionistische Linke Nürnberg, Nürnberger Bündnis Nazistopp, SDAJ Nürnberg, AstA Hochschule Nürnberg, DKP, Antifaschistische Linke Fürth, DIDF, DIDF-Jugend, Die Falken Nürnberg, NOnügida, Antifaschistische Aktion, MC Kuhle Wampe - Geyers Schwarzer Haufen, Jungsozialisten in der SPD, GEW, AK Buntes Langwasser, Bündnis 90/ Die Grünen, Deutscher Freidenker-Verband, Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus, Linke Liste Nürnberg, Nordbayerische Bündnisse gegen Rechts, Verdi Bezirk Mittelfranken, Das Schweigen Durchbrechen, VVN-BdA, AK gegen Rechts der SPD Nürnberg, Die Linke Nürnberg, Junge Piraten Nürnberg, ÖDP
(25.2.16, aktualisiert 15.3.16)
nordbayern.de ("'Die Rechte'-Demo am 1. Mai: Abgesagt oder nicht?", 4.3.2016): hier klicken!
Nürnberg: Tausend Menschen gegen extrem rechtes Familientreffen unter Führung der AfD - AfD-Fete in Lederer-Gaststätte in der Sielstraße: "Saufen für die rechte Volksfront" - Angriff gegen Journalisten aus AfD-Demo heraus (März 2016)
- mehrfach aktualisiert -
Insgesamt etwa tausend Menschen protestierten am 13. März gegen die Demonstration der extrem rechten AfD auf der Fürther Straße in Nürnberg. Die zwei Hauptkundgebungen hatten das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) sowie die Allianz gegen Rechtsextremismus organisiert, jeweils auf einer Seite des AfD-Aufzugs.
13. März 2016: Gegen die AfD vor dem Lederer-Bräu in der Sielstraße (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Die AfD-Veranstaltung war mit etwa 150 TeilnehmerInnen schwach besucht, stellte dafür jedoch eine Art Familientreffen der extrem rechten Szene dar. Gesehen wurden Gerhard Ittner (mehrfach verurteilter Holocaust-Leugner), mehrere AktivistInnen der Neonazi-Partei "Die Rechte" (Biller, Eising & Co.), aber auch Aktive von NPD, Pegida (Tegetmeyer, Cran), Identitärer Bewegung und last but not least mehrere OrganisatorInnen der "Sicheren Heimat" (Elena Roon & Co.).
Gegen 17 Uhr marschierte ein Teil der rechten Demo inklusive Neonazis zur Lederer-Gaststätte in der Sielstraße und wurde dort lautstark empfangen. Twitter-Kommentar von Endstation Rechts Bayern: "#AfD nimmt Neonazis mit in Gaststätte. Saufen für die rechte Volksfront". Die Lederer-Gaststätte bekam ihr Fett durch die GegendemonstrantInnen ab und wurde teilweise als "Nazi-Gaststätte" beschimpft. Auch DGB-Chef Stephan Doll hatte auf der Allianz-Kundgebung am früheren Nachmittag die Gaststätte und deren Wirt scharf kritisiert. Laut Doll fordere die Nürnberger Tucher-Brauerei nun ihre PächterInnen dazu auf, sich von extrem Rechten zu distanzieren, diese nicht mehr zu bewirten (Lederer-Bräu ist ein Tochterunternehmen von Tucher!).
Laut Polizeibericht wurde ein Journalist aus der AfD-Demo heraus angegriffen. Nach uns zugegangenen Informationen handelte es sich um einen Aktivisten aus dem Umfeld von Pegida Nürnberg. Bereits letzten Oktober kam es zu einem Kopfstoß gegen einen Journalisten durch einen Teilnehmer der damaligen AfD-Kundgebung.
Update 1: Auf Facebook entfaltet sich seit Sonntag ein wahrer Shitstorm gegen die Lederer-Gaststätte. Laut nordbayern.de (14.3.16) bekommen die Gaststätte und ihr Wirt nun doch Rückendeckung seitens der Brauerei Tucher. Wie nordbayern.de (16.3.16) berichtete, zog sich in Folge der Ereignisse vom 13. März ein prominenter Friseurmeister aus einer Veranstaltungsreihe zurück, die seit Jahren in der Lederer-Kulturbrauerei stattfindet.
Update 2: Laut nordbayern.de (24.3.16) fordere der Tucher-Geschäftsführer nun alle 600 PächterInnen auf, kein Bier mehr an "Gäste mit rechtsextremem Gedankengut" auszuschenken. Für die AfD gilt die Empfehlung offenbar nicht: Er rate "nicht grundsätzlich den Pächtern der Brauerei davon ab, die AfD reinzulassen", denn diese sei "eine reguläre, gewählte Partei". Die Gastro-Broschüre der Allianz gegen Rechtsextremismus, die er an PächterInnen mit größeren Sälen versenden will, ist auf dem Stand von Juni 2012. Die AfD, gegründet 2013, sowie weitere derzeit bedeutsame extrem rechte Organisationen sind in dieser mittlerweile veralteten Broschüre nicht erwähnt.
(13.3.16, aktualisiert 14., 21. und 24.3.16)
nordbayern.de ("Tucher-Chef: Kein Bier für rechtsextreme Gäste", 24.3.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("Nach AfD-Wahlparty: Star-Friseur kommt nicht zur Trachtengaudi", 16.3.2016): hier klicken!, tagesspiegel.de ("Fotograf auf AfD-Demo attackiert", 14.3.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("AfD-Party in der Lederer Kulturbrauerei: Betreiber im Shitstorm", 14.3.2016): hier klicken!, endstation-rechts-bayern.de ("Nürnberg: Großdemonstration der AfD floppte", 14.3.2016): hier klicken!, br.de ("BR-Team auf Nürnberger AfD-Demo attackiert", 13.3.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("Angespannte Stimmung bei AfD-Demo in der Fürther Straße", 13.3.2016): hier klicken!
Landkreis Hof: Razzia bei Nazi wegen mutmaßlich unerlaubten Waffenbesitzes (März 2016)
- mehrfach aktualisiert: Anwesen von Frank Rennicke in Unterhartmannsreuth durchsucht / Ermittlungsverfahren eingestellt -
Laut frankenpost.de (12.3.16) durchsuchten Polizeibeamte das Anwesen eines Mannes aus der "rechten Szene" im Landkreis Hof. Es geht um den unerlaubten Besitz von Waffen. Weitere Einzelheiten sind bisher nicht bekannt.
Update 1: Wie br.de (13. und 14.3.16) berichtete, handelt es sich um das Anwesen des Neonazi-Barden und NPD-Aktivisten Frank Rennicke im oberfränkischen Unterhartmannsreuth (Gemeinde Feilitzsch). Über weitere Details will sich die zuständige Staatsanwaltschaft derzeit mit Verweis auf laufende Ermittlungen nicht äußern. Erworben wurden Grundstück und Haus vor einigen Jahren durch eine Frau, die in Norddeutschland für die NPD kandidiert hatte (wir berichteten mehrfach). Das extrem rechte Zentrum wurde in der Vergangenheit vor Ort leider weitgehend ignoriert und befand sich nicht im Fokus von Gegenprotesten. Es ist zu hoffen, dass sich das jetzt rasch ändert!
Update 2: Laut sueddeutsche.de (24.3.16) wurde das Ermittlungsverfahren nun eingestellt. Verbotene Waffen seien doch nicht gefunden worden, dafür unter anderem eine Spielzeug-Maschinenpistole. Im Artikel werden "Hinweise" auf eine Waffenübergabe erwähnt, die sich offensichtlich als falsch erwiesen haben.
sueddeutsche.de ("Spielzeugwaffe löste Hausdurchsuchung in rechter Szene aus", 24.3.2016): hier klicken!, bnr.de ("Razzia bei NPD-Barden", 15.3.2016): hier klicken!, br.de ("Schweigende Staatsanwaltschaft", 14.3.2016): hier klicken!, br.de ("Waffenrazzia bei Neonazi-Barde Frank Rennicke", 13.3.2016): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Waffenrazzia bei Neonazis in Hof und Deggendorf", 13.3.2016): hier klicken!, frankenpost.de ("Landkreis Hof: SEK-Einsatz gegen rechte Szene", 12.3.2016): hier klicken!, euroherz.de ("SEK-Einsatz im Landkreis Hof", 12.3.2016): hier klicken!
Nürnberg, 11. März: 350 gegen Pegida! Steigender Nazianteil bei den Rechten, insgesamt jedoch zahlenmäßige Stagnation bei den PegidistInnen (März 2016)
- aktualisiert -
Die "gefühlt hundertste" (so ein ver.di-Redner) Kundgebung gegen Rechts seit Jahresbeginn 2015 brachte mehr als 350 Leute zum Prinzregentenufer in Nürnberg. Lautstarkes Gepfeife und Gebrülle, eine Aktion mit herzförmigen Luftballons, Anti-Rechtsparolen und inhaltliche Beiträge wie zum Beispiel die Verlesung der Daten und näheren Umstände der zuletzt 182 Anschläge auf Flüchtlingsheime hierzulande nervte das rassistische Häuflein von durchgezählt etwa 80 Menschen sichtlich. Auch am Keßlerplatz (Ziel des Pegida-"Spaziergangs") warteten 150 AntifaschistInnen.
 
11. März 2016: Gegen Pegida Nürnberg am Prinzregentenufer! (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Ähnlich wie in anderen bayerischen Städten erhöhte sich der Nazianteil nun auch in Nürnberg deutlich (15 von 85 ergibt knapp 18%). Da waren AnhängerInnen der Neonazipartei "Die Rechte", wie üblich, aber auch NPDlerInnen. Von der Bühne schallte die übliche Mischung aus Weltuntergangsbeschwörung und Rassismus. Trauerredner Cran, Stürzenberger, Tegetmeyer, Waffenhändler Ed der Holländer und andere - die rechten ZuhörerInnen mussten ein wahres Rede-Bombardement über sich ergehen lassen. Es ging neben der allgegenwärtigen Hetze gegen Muslime auch um Schweine (Achtung: Deutsch-christliche Identität!), Atomausstieg (Kritik daran!) und die "Internationale Hochfinanz". Ein besonderes Highlight von Gernot Tegetmeyer gegen Ende des extrem rechten Propagandaauftritts: Sie seien ja gegen Rassismus, speziell aber gegen den, der sich gegen Deutsche richtet...
(11.3.16)
endstation-rechts-bayern.de ("Pegida Nürnberg feiert Jahrestag nur in kleiner Runde", 13.3.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("Rund 200 Menschen stellen sich Pegida in Nürnberg entgegen", 11.3.2016): hier klicken!
Nürnberg, 11. März: Größere Naziansammlung im Hauptbahnhof nach Pegida-Auftritt (März 2016)
Laut Twitter-Account der Lokalredaktion der Nürnberger Nachrichten (11.3.16) sammelten sich nach der Pegida-Demo mehrere Dutzend Nazis am Nürnberger Hauptbahnhof. Mehr ist bisher nicht bekannt.
Nürnberg, 11. und 13. März: Nürnberg als Aufmarschgebiet extrem rechter Gruppierungen. Wehren wir uns gegen den rechten Ansturm! Auf die Straße gegen Pegida und AfD! - Studierendenvertretung der Ohm-Hochschule ruft zum Protest gegen Pegida und AfD auf (März 2016)
- aktualisiert -
Dass Nürnberg als Aufmarschgebiet extrem rechter Gruppierungen fungiert, ist nicht neu. Seit Anfang letzten Jahres geht der rassistische Teil der Bevölkerung vermehrt auf die Straße, zum Glück halten viele NürnbergerInnen (mit Unterstützung aus Nachbarorten) dagegen.
Kommendes Wochenende wird anstrengend: Am 11. März demonstriert die rassistische Gruppierung Pegida Nürnberg erneut am Prinzregentenufer. Zwei Tage später, am 13. März, geht die immer weiter nach rechts rückende AfD auf die Straße und will die mutmaßlichen Wahlerfolge in anderen Bundesländern abfeiern.
Dagegen ist Widerstand angesagt! Überlassen wir den rechten AgitatorInnen nicht die Straße!
Gegen Pegida Nürnberg: Am Freitag, den 11. März wird eine Gegenkundgebung am Prinzregentenufer durch ver.di organisiert. Beginn: 18.30 Uhr.
Update: Auch der AStA (Studierendenvertretung) der Ohm-Hochschule ruft zu den Gegenaktionen am Freitag und am Sonntag auf. In Bezug auf Pegida Nürnberg heißt es in einem Rundschreiben: "Wir als Studierendenvertretung können nicht akzeptieren, dass Pegida Nürnberg versucht in Hochschulnähe ihre kruden Thesen zu verbreiten und positionieren uns klar gegen diese Organisation".
Gegen die AfD-Großdemo wird es am Sonntag, den 13. März zwei Gegenaktionen geben. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg mobilisiert für 14 Uhr zum U-Bahnhof Bärenschanze. Die Allianz gegen Rechtsextremismus hat an diesem Tag eine Kundgebung ab 14.30 Uhr vor dem Justizgebäude in der Fürther Straße organisiert.
(Stand 9.3.16)
nordbayern.de ("Anwohner genervt: Pegida sorgt wieder für Stau in Nürnberg", 9.3.2016): hier klicken!
Nürnberg-Katzwang: Erneuter Naziauftritt auf städtischer Informationsveranstaltung zu Flüchtlingsunterkünften (März 2016)
- aktualisiert -
Die Serie der durch städtische VeranstalterInnen de facto tolerierten Naziauftritte reißt nicht ab, so auch am 9. März im Stadtteil Katzwang. An diesem Mittwoch informierte die Stadt Nürnberg über zwei Gemeinschaftsunterkünfte. Mindestens ein halbes Dutzend Nazis waren in der Mehrzweckhalle Schützenhaus, konnten permanent stören und agitieren, wie uns berichtet wurde.
Es gab deutlichen verbalen Widerstand gegen die Nazis aus dem Publikum heraus, aber auch phasenweise Zustimmung zu deren Pöbeleien durch einen Teil der Anwesenden. Zwei Leute auf dem Podium, ein Polizeibeamter und der Vorsitzende des örtlichen Bürgervereins, widersprachen gelegentlich den Rechten. Trotz der unguten Atmosphäre hätten sich jedoch viele Menschen als HelferInnen gemeldet.
Die seit Jahren zu beklagende Weigerung der kommunalen Verwaltung, Neonazis und radikale RassistInnen aus städtischen Veranstaltungen auszuschließen, gibt diesen immer wieder Gelegenheit, sich wirksam in der Öffentlichkeit darzustellen. So wird extrem rechten Kräften in die Hände gespielt.
(10.3.16, aktualisiert 11.3.16)
Nürnberg: Fälschte AfD Nürnberg auf Facebook eine Überschrift der Abendzeitung München? (März 2016)
- aktualisiert: AfD löschte gefälschten Artikel nach Abmahnung -
Die Abendzeitung München (online, 8.3.16) wirft der AfD Nürnberg vor, via Facebook eine AZ-Überschrift gefälscht zu haben und erwägt, juristisch gegen die Partei bzw. die dafür Verantwortlichen vorzugehen.
Der Hintergrund: Die AfD Nürnberg titelte einen AZ-Artikel über einen versuchten Brandanschlag auf eine Münchner Flüchtlingsunterkunft mit der Originalüberschrift "Jugendliche wollten Flüchtlingsheim in Brand stecken" folgendermaßen: "Polizei erwischt Linksextreme bei Brandanschlag in Asylbewerberheim". Die Tendenz scheint klar zu sein: Übergriffe von Linken wie von Flüchtlingen müssen erfunden werden, um von massenhafter rechter und rassistischer Gewalt abzulenken. Andererseits: Wer glaubt denn ernsthaft, dass Linke Flüchtlingsheime angreifen?
Update: Laut abendzeitung-muenchen.de (10.3.16) bekam die AfD eine anwaltliche Abmahnung und löschte daraufhin den Facebook-Post umgehend.
tagesspiegel.de ("AfD unterschreibt Unterlassungserklärung", 11.3.2016): hier klicken!, abendzeitung-muenchen.de ("Auf Facebook: Pegida manipuliert AZ-Schlagzeile", 10.3.2016): hier klicken!, abendzeitung-muenchen.de ("AfD löscht gefälschten AZ-Artikel", 10.3.2016): hier klicken!, tagesspiegel.de ("AfD manipuliert Zeitungsüberschrift", 8.3.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("AfD Nürnberg manipuliert Schlagzeile der Abendzeitung", 8.3.2016): hier klicken!, abendzeitung-muenchen.de ("Dreist: AfD fälscht Abendzeitungs-Überschrift", 8.3.2016): hier klicken!, stuttgarter-nachrichten.de ("AfD in Nürnberg fälscht Schlagzeile", 8.3.2016): hier klicken!
Bamberg: Rechte Todesdrohungen gegen Erzbischof (März 2016)
Wie frankenpost.de (9.3.16) schrieb, bekam der Bamberger Erzbischof Schick Todesdrohungen, nachdem er sich in der Vergangenheit von Pegida & Co. distanziert hatte.
Derzeit kulminiert eine neonazistische Drohwelle gegen tatsächliche oder vermeintliche politische GegnerInnen. Es ist wichtig, diese Drohungen ernst zu nehmen und nicht unter den Tisch zu kehren. Dahinter stecken brandgefährliche Menschen.
frankenpost.de ("Erzbischof Schick bekommt Todesdrohungen", 9.3.2016): hier klicken!
Mittelfranken: Nazi-Serienmail von "Thor Hammer" / "AH-Magazin" an Flüchtlingsinitiativen (März 2016)
In den letzten Wochen traf eine gleichlautende Nazi-Serienmail bei verschiedenen Initiativen ein, die sich für die Unterstützung von Flüchtlingen einsetzen. Teilweise wurden namentlich bekannte HelferInnen angeschrieben, teilweise ging die Mail an Initiativenadressen. Im Text wurden die HelferInnen beschimpft, das Aussterben des deutschen "Volks" beklagt und auf extrem rechte Links hingewiesen. Durch die vergleichsweise individualisierte Versendung soll mutmaßlich bei Aktiven ein Gefühl der Unsicherheit erzeugt werden.
Einer der Links führt auf einen Wordpress-Blog namens "liberagermania", der ohne die übliche Bemäntelung antisemitische, aggressiv flüchtlingsfeindliche und holocaustleugnende Inhalte propagiert. Kurz gesagt: Ein verbrecherischer Nazi-Blog.
(9.3.16)
Vohenstrauß (Opf.): NPD-Aktivist und Rechtsrock-Veranstalter Patrick Schröder zu Geldstrafe verurteilt (März 2016)
NPD-Aktivist und Rechtsrock-Veranstalter Patrick Schröder wurde durch das Amtsgericht Vohenstrauß (Oberpfalz) zu einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilt. Grund laut bnr.de (8.3.16): Schröder habe mit Sendungen seines Nazi-Webradios FSN gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verstoßen.
Konkret sei dem extrem rechten Aktivisten vorgeworfen worden, durch die Aussendung von Nazimusik Jugendliche zu gefährden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
onetz.de ("Aggressiv und fremdenfeindlich", 8.3.2016): hier klicken!, bnr.de ("Juristische Niederlage für NPD-Kader", 8.3.2016): hier klicken!
Erlangen: Rassistische Schmiererei am E-Werk kreativ umgestaltet (Februar / März 2016)
- aktualisiert: erneute rechte Schmierereien -
Laut nordbayern.de (20.2.16) wurde ein "Refugees Welcome"-Plakat am Erlanger Kulturzentrum E-Werk zunächst von RassistInnen zu "Refugees NOT Welcome" umgestaltet. Kurze Zeit darauf wurde die Parole zu "Refugees sind in Not! Welcome" erweitert. Auf Facebook gab es dafür über 500 Likes.
Update: Nach einer erneuten rassistischen Schmierattacke hängt nun ein neues, besser gesichertes "Refugees Welcome"-Banner vor dem E-Werk (nordbayern.de, 8.3.16).
nordbayern.de ("Erlanger E-Werk kämpft gegen Schmier-Attacken", 8.3.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("So kreativ antwortet das E-Werk auf Flüchtlings-Schmierer", 20.2.2016): hier klicken!
Schönbrunn (Lkr. Bamberg): Pflastersteine und Flaschen gegen Flüchtlingsunterkunft, Drohungen und Beleidigungen gegen Flüchtlinge - Polizei entpolitisiert rassistische Tat: Täter gehören angeblich nicht zur rechten Szene (März 2016)
nordbayern.de (7.3.16) berichtete über eine Attacke auf eine Flüchtlingsunterkunft im oberfränkischen Schönbrunn, ausgeführt durch einen 21-jährigen Mann und eine 19-jährige Frau: "Mit verbotenen fremdenfeindlichen Äußerungen fiel das Pärchen um 4.20 Uhr in der Siedlungsstraße bei der dortigen Asylbewerberunterkunft auf. Außerhalb des Gebäudes drohten sie den Bewohnern verbal und beleidigten diese. Dabei warf das Duo einen Pflasterstein, eine Bierflasche und auch ein Absperrgitter einer nahegelegenen Baustelle gegen die Fassade der Wohnunterkunft".
Die polizeilichen Ermittler betonten laut Bericht, dass die mutmaßlichen TäterInnen "nicht der rechtsextremen Szene zugeordnet" werden können. Wie kommt man zu dieser Einschätzung? Wie es scheint, muss wieder mal die Kriminalstatistik geschönt werden...
nordbayern.de ("Alkoholisiertes Paar randaliert vor Asylbewerberunterkunft", 7.3.2016): hier klicken!
Bamberg: Rassistische Hetzwelle gegen Flüchtlinge - reloaded (März 2015)
Laut nordbayern.de (7.3.16) ist gerade eine neue rassistische Lügenwelle auf Facebook & Co. unterwegs: Flüchtlinge würden sich in fremde, durch Frauen gesteuerte Autos setzen und diese dann nicht mehr verlassen.
"Anschließend sollen die Männer gefordert haben, zu einem Zielort gefahren zu werden. Außerdem wurde behauptet, dass auch von den vermeintlichen Opfern gerufene Polizeistreifen die Frauen gebeten hatten, dieser Bitte nachzukommen", so das Internetportal. Die Bamberger Polizei, der zuletzt mehrere derartige Vorfälle gemeldet worden seien, ermittelte und kam zu dem Ergebnis, "dass sie nicht bestätigen könne, dass derartige Vorfälle tatsächlich stattgefunden haben". Aber das ist eingefleischten RassistInnen und rechten Verschwörungsheinis vermutlich völlig egal.
nordbayern.de ("Flüchtlinge, die in Autos steigen? Polizei dementiert Gerüchte", 7.3.2016): hier klicken!
Nürnberg, 6. März: Proteste gegen die "Sichere Heimat" auf dem Jakobsplatz (März 2016)
- mehrfach aktualisiert -
Die Initiative "Sichere Heimat" rief am 6. März auf den Jakobsplatz und kaum jemand kam. Im Vergleich zur letzten Kundgebung am 14. Februar halbierte sich die Zahl der TeilnehmerInnen! Zum Gegenprotest fanden - trotz des gleichzeitig stattfindenden Konzerts von Ester Bejarano und der Microphone Mafia - etwa 170 Menschen.
Nürnberg Jakobsplatz, 6.3.16: Gegen die "Sichere Heimat"! (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Wer steckt hinter flüchtlingsfeindlichen Kundgebungen à la "Sichere Heimat", die ja nicht nur in Nürnberg stattfinden? Im September 2015 wurde jedenfalls auch hier ein Ableger der bundesweit aktiven Partei "Die Einheit" gegründet. Diese Partei beansprucht unter anderem, für die Interessen der "Russlanddeutschen" und weiterer MigrantInnen zu sprechen. In ihrem Programm mischen sich sinnvolle soziale Forderungen mit einer Ausgrenzungsrhetorik gegen Flüchtlinge und rechtsgerichteten Law-and-Order-Parolen. Ob es personelle und organisatorische Überschneidungen zwischen "Sichere Heimat" und "Die Einheit" gibt, wissen wir noch nicht. Rechtsgerichtete Kräfte von AfD über Pegida bis zu "Die Rechte" haben den Braten auf jeden Fall schon lange gerochen, wie auch diesmal wieder zu beobachten war.
Im Internet wird ein erneuter "Sichere Heimat"-Auftritt in Nürnberg für Sonntag, den 3. April angekündigt.
Der Kundgebungsverlauf in Kürze:
15.30 Uhr: Polizeikessel aufgelöst, "Sichere Heimat"-LKW abgefahren, diesmal ohne Pegida-Unterstützung, rechter Spuk beendet. Danke an die GegendemonstrantInnen!
Kurz nach 15 Uhr: "Sichere Heimat" hört auf. Polizei kesselt ein Dutzend junge AntifaschistInnen aus unklarem Grund ein.
14.30 Uhr: Nun sind 170 Menschen bei uns, bei der "Sicheren Heimat" maximal 70. Mehrere Neonazis aus dem Umfeld der Partei "Die Rechte", ein Holocaust-Leugner, AfD- sowie Pegida-AktivistInnen wurden gesichtet. Der Gegenprotest ist laut!
14 Uhr: Auf unserer Seite stehen 150 Menschen, bei der "Sicheren Heimat" etwa 50.
(6.3.16, ergänzt 7.3.16)
br.de ("Unterstützung von Rechtsaußen", 7.3.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("120 Gegendemonstranten boten 'Sicherer Heimat' die Stirn", 6.3.2016): hier klicken!
Rückersdorf (Mfr.): Hakenkreuz auf Schulweg (März 2016)
Wie uns gemeldet wurde, wurde ein Hakenkreuz auf einen Schulweg im mittelfränkischen Rückersdorf gesprüht.
(6.3.16)
Nürnberg, 6. März: Keine "Sichere Heimat" auf dem Jakobsplatz! Rassistische Propaganda stoppen! Öffentlicher Gegenprotest ist notwendig! / "Sichere Heimat" lud auf Facebook Neonazis ein (März 2016)
- mehrfach aktualisiert -
Unter dem Motto "Sichere Heimat" rufen erneut extrem rechte Kräfte zu einer rassistischen, gegen Flüchtlinge gerichteten Kundgebung auf, diesmal auf dem Jakobsplatz zwischen 14 und 16 Uhr. Weiterhin wird versucht, unter einem "russlanddeutschen" Label verunsicherte Menschen zu agitieren (wir berichteten mehrfach).
In der Vergangenheit wurde die Gruppierung von bekannten extrem rechten Kräften unterstützt, von der AfD bis hin zur Neonazipartei "Die Rechte". Logistische Hilfe kam von Pegida Nürnberg.
Wir halten dagegen und klären auf! Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hat eine Gegenkundgebung angemeldet: Sonntag, den 6. März, 13.30 am Jakobsplatz. Kommt alle!
Als Redner haben wir unter anderem Thomas Zeitler gewonnen, der als Pfarrer im Lorenzer Laden arbeitet. Weiterhin spricht der ehemalige Nürnberger Stadtrat Hans Patzelt, der lange Jahre unter anderem als Sprecher des Nürnberger Friedensforums fungierte.
Update: Über Facebook lud die Initiative "Sichere Heimat" mehrere bekannte Neonazis zur Kundgebung am 6. März ein, die Screenshots vom 2. März liegen uns vor. Zwei Tage später waren die Einladungslisten nicht mehr zugänglich.
(Stand 4.3.16)
nordbayern.de ("Am Sonntag: 'Sichere Heimat' will erneut demonstrieren", 3.3.2016): hier klicken!
Nürnberg: Broschüre "Kritik an der geschönten und verkürzten Darstellung zahlreicher Künstlerbiografien der Nazizeit im Nürnberger Künstlerlexikon" erschienen (März 2016)
Im Rahmen eines Pressegesprächs am 4. März im Nürnberger Gewerkschaftshaus wurde eine neue, 22-seitige Broschüre mit dem Titel "Kritik an der geschönten und verkürzten Darstellung zahlreicher Künstlerbiografien der Nazizeit im Nürnberger Künstlerlexikon" vorgestellt.
Der im Nürnberger Bündnis Nazistopp aktive Autor, Max Gnugesser-Mair, schrieb in der Einleitung unter anderem: "In der postnazistischen Gesellschaft der 1950er Jahren konnten zahlreiche vormals nationalsozialistische FunktionsträgerInnen ihre Karrieren fortsetzen. Biografien
wurden häufig geschönt oder auch gänzlich umgeschrieben. Das 2007 im renommierten Saur-Verlag erschienene Nürnberger Künstlerlexikon atmet noch ein halbes Jahrhundert später diesen Geist. Nicht wenige Artikel, die sich KünstlerInnen
widmen, die zwischen 1933 und 1945 für das NS-Regime aktiv waren, beinhalten relevante Auslassungen, Beschönigungen oder Verkürzungen".
Das vierbändige Nürnberger Künstlerlexikon gilt mittlerweile als Standardwerk zum Thema Nürnberger Künstlerbiografien. Umso notwendiger erscheint die kritische Ergänzung und Korrektur der KünstlerInnenbiografien der NS-Zeit.
Die Publikation wurde durch die Gewerkschaft ver.di sowie das Nürnberger Bündnis Nazistopp unterstützt.
Die Broschüre zum Download: hier klicken!
(4.3.16)
Hohenstadt (Lkr. Nürnberger Land): Brandanschlag auf bewohnte Flüchtlingsunterkunft - Brand durch Bewohner gelegt? (März 2016)
- aktualisiert und überarbeitet -
Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft in Hohenstadt! Laut nordbayern.de (2.3.16) wurde zwar niemand verletzt und der zunächst noch kleine Brand konnte durch BewohnerInnen gelöscht werden. Dennoch ist die mörderische und rassistische Handschrift unverkennbar. Die Polizei geht von Brandstiftung aus, ein Brandbeschleuniger wurde gefunden.
Update: Laut Nürnberger Nachrichten (Printausgabe, 21.4.16) sei nach Erkenntnissen der Polizei ein 25-jähriger Bewohner der Unterkunft für die Brandstiftung verantwortlich. Er habe gestanden, "vor der Eingangstür abgestellte Schuhe angezündet zu haben". Das Motiv für die Tat ist bisher nicht bekannt.
nordbayern.de ("Brandanschlag in Hohenstadt: Täter weiter unbekannt", 10.3.2016): hier klicken!, nordbayern.de ("Feuer in Gemeinschaftsunterkunft in Hohenstadt gelegt", 2.3.2016): hier klicken!, n-land.de ("Feuer in Hohenstädter Asylheim", 1.3.2016): hier klicken!
Amberg: "Heil Hitler" in der innenstadt (März 2016)
Laut ostbayern-kurier.de (3.3.16) schrie ein 37-jähriger Mann in der Amberger Innenstadt mehrfach "Heil Hitler".
ostbayern-kurier.de ("Amberg: 'Heil Hitler'-Rufer", 3.3.2016): hier klicken!
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