Nürnberg, 28. März: Einige Redebeiträge der Kundgebung "Soziale Krisenpolitik statt rechtes Geschwurbel!" (März 2021)
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Auf unserer heutigen Veranstaltung "Soziale Krisenpolitik statt rechtes Geschwurbel!" ist es gelungen, gemeinsam wichtige inhaltliche Akzente zu setzen. Alle RednerInnen haben neben der Kritik an den rechtsoffenen "Corona-Rebellen" die zunehmend desaströsen sozialen Folgen der Corona-Krise angeprangert und die derzeitige Wirtschafts- und Sozialpolitik kritisiert.
Wir haben für die, die am Sonntag nicht dabei waren, die zwei Redebeiträge für das Nürnberger Bündnis Nazistopp verlinkt.
Birgit Mair: hier klicken!
Ulli Schneeweiß: hier klicken!
Als Videos: hier klicken!
Und hier noch die Rede von Franz vom Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus, der an Covid-19 erkrankt war: hier klicken!
Danke an die Aktiven vor Ort, danke an die insgesamt neun RednerInnen und nicht zuletzt auch an die KundgebungsbesucherInnen!
(28.3.21, ergänzt 29.3.21)
nordbayern.de ("Demo: Nürnberger 'Bündnis Nazistopp' kritisiert die 'Querdenker' scharf", 28.3.21): hier klicken!
Coburg: Eineinhalb Jahre Knast nach rassistischer Gewalttat / "Ich steche euch ab, ihr Kanaken" (März 2021)
Wie infranken.de (28.3.21) schrieb, wurde Alexander K. wegen eines brutalen, rassistisch motivierten Angriffs zu einer eineinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt. Das Urteil ist vermutlich noch nicht rechtskräftig.
Aus nichtigem Anlass griffen Alexander K. und zwei weitere Personen im Juni 2020 eine mehrköpfige Familie an. Die Täter waren mit Metallstangen und Holzprügeln bewaffnet. Der Familienvater wurde mit einer Metallstange mehrfach auf den Kopf geschlagen und im Genitalbereich verletzt. Er erlitt einen Hörsturz und leide nun an dauerhafter Schwerhörigkeit. Die Kinder seien immer noch verängstigt.
infranken.de ("'Haarscharf am versuchten Totschlag vorbei'", 28.3.21): hier klicken!
Nürnberg / Cham: Zweijährige Gefängnisstrafe für 23-jährigen Neonazi rechtskräftig (März 2021)
Fabian D., ein 23-jähriger Neonazi aus dem Landkreis Cham, muss nun eine zweijährige Haftstrafe wegen der Vorbereitung eines rassistischen Terroranschlags antreten, nachdem er laut br.de (29.3.21) seine Revision gegen das im Dezember letzten Jahres verhängte Urteil zurückgenommen hat. Der junge Mann hatte sich im Internet mit anderen Aktiven der international agierenden Nazigruppe "Feuerkrieg Division" ausgetauscht und hatte vor seiner Verhaftung begonnen, sich zu bewaffnen (wir berichteten mehrfach).
Die Vorgeschichte: D. wurde Anfang Februar 2020 festgenommen. Er soll die deutsche Abteilung der – angeblich aufgelösten - international vernetzten rechtsterroristischen Gruppierung "Feuerkrieg Division" angeführt haben und lebte in der Oberpfalz, in der Gegend um Cham, im Keller seines Elternhauses. Sein Chatname soll "Heydrich" gewesen sein. Der hochrangige Nazifunktionär Reinhard Heydrich war Mitorganisator des Holocaust.
Der im Internet politisch sozialisierte Neonazi habe eine militärische Ausbildung bei der Bundeswehr absolviert. Bei einer Hausdurchsuchung seien mehrere Waffen gefunden worden. Im Januar habe der Mann im Internet angekündigt, er wolle ein Heiliger werden. Es ist davon auszugehen, dass er einen Anschlag auf eine religiöse Einrichtung, etwa eine Moschee oder eine Synagoge, plante. Interessant: D. hatte sich als EDV-Spezialist bei der Bundeswehr beworben und wäre dort angenommen worden. Den Brief mit der Zusage öffnete D. während der Festnahme durch polizeiliche Ermittler.
br.de ("Terrorpläne: Oberpfälzer Rechtsextremist muss ins Gefängnis", 29.3.21): hier klicken!
Nürnberg, 28. März, ab 14 Uhr: Demonstration "Soziale Krisenpolitik statt rechtes Geschwurbel!" / Auf die Straße! (März 2021)
Während die Krisenbewältigung aufgrund der Pandemie soziale Gräben weiter vertieft, feiern sich neue und alte Wutbürger auf der Straße als gesellschaftlichen "Widerstand". Ihre Inhalte bleiben rechtsoffen, antisemitisch, egoistisch, krude und daher gefährlich.
Es wird höchste Zeit, hier etwas gerade zu rücken. Unsere Vorstellungen einer solidarischen Gesellschaft sind nicht mit der derzeitigen Krisenpolitik und erst recht nicht mit der Politik von "Coronarebellen" und selbsternannten "Querdenkern" vereinbar.
Deshalb: Auf die Straße am Sonntag, den 28. März 2021! Die Demonstration beginnt um 14 Uhr am Kornmarkt mit einer Auftaktkundgebung. Bitte erscheint mit Maske und haltet genügend Abstand (bei Bedarf haben wir FFP2-Masken vor Ort).
Bisherige RednerInnen: Ulli Schneeweiß und Birgit Mair für unser Bündnis, MdL Verena Osgyan für Bündnis90/Die Grünen, Marion Padua für die Linke Liste, Franz vom Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus (Er hat Covid-19 am eigenen Leib erfahren), Organisierte Autonomie (OA), Özlem Demir für DIDF/Junge Stimme und Christine Deutschmann für mut. Die Aufzeichnung eines Beitrags von Prof. Dr. med. Hannes Wandt, ehem. leitender Arzt am Klinikum Nürnberg, wird eingespielt werden.
Ach ja, weil einige gefragt haben, warum wir einen Tag nach den rechtsoffenen "Corona-Rebellen" demonstrieren: Hauptgrund ist unser Anliegen, uns an diesem Tag nicht nur mit den "Corona-Rebellen" zu beschäftigen, sondern auch das staatliche Vorgehen in der Corona-Krise zu kritisieren und auf die zunehmende soziale Schieflage hinzuweisen.
(Stand 25.3.21)
Nürnberg, 27. März: Aus der "Großdemo" der "Corona-Rebellen" wurde nichts / Rechtsoffenes esoterisches und verschwörungsideologisches Spektrum wiederholt bekannte "Argumente" in Endlosschleife (März 2021)
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Aus der im Vorfeld angekündigten "Großdemo" bzw. "Mega-Demo" der "Corona-Rebellen" in Nürnberg wurde nichts. Erstens kamen in der Spitze nur knapp 600 AnhängerInnen dieser Szene zum Kundgebungsort, zweitens gab es höchstens Mini-Versuche kleinerer Grüppchen, durch die Stadt zu marschieren. Soweit uns bekannt, griff die Polizei in solchen Fällen ein.
Die zum Teil langen und schwer verdaulichen Reden transportierten neben naturheilkundllichen Pseudo-Weisheiten und Fake-News ("Grippe", "Immunsystem stärken", "Impfen ist schädlich" usw.) die branchenübliche Kritik an den Corona-Maßnahmen, natürlich grotesk überzeichnet: Da war die Rede von Vergewaltigung, Kindesmisshandlung und Ermächtigungsgesetz. Alles nichts Neues. Das Publikum auf dem Kornmarkt schien zum Teil gelangweilt; die Kundgebung dünnte mit der Zeit aus. Der mutmaßliche Grund für den Schwund: Es gab keine Action auf der Straße und auch keine Szenepromis auf der Bühne.
Die örtlichen Rechten waren wie immer Teil des Publikums, werden aber auch nicht gerade begeistert von der Performance der SchwurblerInnen gewesen sein. Gesehen wurden AfD-Parlamentarier mit und ohne Maske, Dritte-Weg-Nazis sowie ein Bannerträger der Demonstration der Holocaust-Leugner in Nürnberg 2018.
Update: Wie uns mitgeteilt wurde, wollten an diesem Tag einige SchwurblerInnen einen Ohne-Maske-Flashmob im Röthenbacher Einkaufszentrum veranstalten. Die offensichtlich gut informierte Polizei verhinderte die Aktion. Einige Zeit später, in Nürnbergs Innenstadt, setzten SchwurblerInnen Pfefferspray gegen Polizeibeamte ein.
infranken.de ("Nürnberg: Polizeibeamte mit unbekannter Flüssigkeit besprüht", 28.3.21): hier klicken!, nordbayern.de ("'Querdenker' auf dem Kornmarkt: 550 Teilnehmer demonstrierten", 27.3.21): hier klicken!
Nürnberg: Kasseler Verhältnisse am Samstag? (März 2021)
- mehrfach ergänzt -
Am kommenden Samstag soll auch in Nürnberg wieder eine größere Veranstaltung der "Corona-Rebellen" stattfinden, und zwar ab 15.30 Uhr auf dem Kornmarkt. Die Stadt Nürnberg hat laut Presseberichten eine gewünschte Demonstration durch die Stadt verboten, "angesichts der aktuell sich verschärfenden Pandemie-Situation, der von einer solchen Versammlung ausgehenden Gefahren und der zu erwartenden versammlungsrechtlichen Auflagenverstöße" (nordbayern.de, 24.3.21). Vor dem Ansbacher Verwaltungsgericht setzten die "Corona-Rebellen" nun den Kundgebungsort in der Innenstadt durch, nachdem sie sie zuvor zur Meistersingerhalle verwiesen worden waren (Stand 26.3.21).
Währenddessen wird in den Diskussionskanälen der selbsternannten "Querdenker" teilweise weiter auf Kundgebung und Demo mobilisiert, teilweise wird überlegt, wie man ein Demoverbot umgehen kann (zum Beispiel Tarnung als "Osterprozession").
Wir sind jedenfalls gespannt, wie die Behörden mit den zu erwartenden Auflagenverstößen und Übergriffen der rechtsoffenen "Corona-Rebellen" umgehen. Wir erinnern uns noch an die Laissez-faire-Politik der Polizei am 3. Januar in Nürnberg und am 17. Januar in Fürth. Nach Nürnberg mobilisiert nun auch eine rechte Gruppe namens "Patrioten in Nürnberg, Amberg, Neumakt, Regensburg (Franken/Oberpfalz)". Da wird gefordert: "Es genügt nicht wenn der Söder weg ist. Das ganze System muss weg" (Fehler im Original). Das sind nationalrevolutionäre Töne in Reinkultur.
Ergänzung: Via Twitter und Telegram wird eine Grafik mit Querdenken911-Logo und Logo der Stadt Nürnberg (!) verbreitet, die einen Zusammenhang zwischen Impfungen und vermehrten Todesfällen suggeriert. Übelste Hetze, an der unter anderem eine Aktivistin von Querdenken911 beteiligt ist. Menschenverachtend.
(Stand 26.3.21)
Überregional: Gewalttätige Angriffe gegen JournalistInnen vor allem bei Demos von "Corona-Rebellen" (März 2021)
Die hasserfüllte Hetze gegen "Mainstreammedien" zeigt Wirkung: Im letzten Jahr wurden JournalistInnen 69 mal gewaltsam angegriffen. Mehr als zwei Drittel der Angriffe ereigneten sich am Rand von Demos der "Corona-Rebellen" (hier klicken!).
tagesspiegel.de (23.3.21) hat zwei für uns interessante Fälle dokumentiert und namentlich benannt. Einmal handelte es sich um Marco Kurz, überregional bekannter rechter Aktivist (u.a. "Frauenbündnis Kandel"), der im August 2018 als Demoredner in Nürnberg hetzte. Der zweite Fall sei ein Stefan K., Aktivist der Würzburger Querdenken-Szene und Inhaber eines Online-Bioladens.
tagesspiegel.de ("'Querdenker' streckte Fotografen mit gezieltem Faustschlag nieder", 23.3.21): hier klicken!
Nürnberg, Fürth, Bamberg: Nazi-Flyer verteilt (März 2021)
Kaum melden sich die ersten Frühlingsboten, kommen auch die Nazis wieder aus ihren Bunkern. In Nürnberg (Hasenbuck) verteilte die NPD, in Fürth (Hardhöhe) und in Bamberg der III. Weg. Beide Gruppierungen versuchen, Profit aus der Corona-Krise zu ziehen und biedern sich argumentativ bei den "Corona-Rebellen" an. In der Folge verteidigen dann auch diese völkisch-nationalistischen Parteien die "Grundrechte" (NPD) bzw. die "bürgerlichen Freiheitsrechte" (III. Weg). Sehr witzig. Und natürlich genauso wenig glaubwürdig wie bei den "Corona-Rebellen".
(22.3.21)
Nürnberg, 20. März: Nicht viel los bei der AfD (März 2021)
Zur samstäglichen AfD-Kundgebung bei der Nürnberger Lorenzkirche hatten unter anderem die AfD-PolitikerInnen Petr Bystron (MdB) und Elena Roon (Kreisrätin), beide eher dem völkischen Spektrum der Partei zugehörig, aufgerufen. Es kamen nur etwa fünfzig AnhängerInnen. Die Partei zeigte zum wiederholten Mal, dass nicht nur die rechtsoffenen "Corona-Rebellen" Verschwörungsmärchen erzählen können: Geraunt wurde unter anderem von Plänen zur Zerstörung der Wirtschaft und zur Abschaffung des Bargeldes. Inmitten der Kundgebung war dann auch der branchenübliche ekelhafte Rassismus in Form eines Plakates mit dem Text"Die Corona-Hysterie verschleiert die Afrikanisierung Europas!" präsent.
(21.3.21)
Nürnberg: Schon wieder rechtspopulistische und rassistische Untertöne bei den Freien Wählern (März 2021)
Nach Heidi Lau (Fürth) und Birgit Ruder (Feucht), die erst vor Kurzem wieder bei "Hallo Meinung", dem rechtsgerichteten Medienportal des Schwarzenbrucker Unternehmers Peter Weber auftraten, nun also Jürgen Dörfler, FW-Stadtrat in Nürnberg. Laut donaukurier.de (16.3.21) vermutet der Mann, "dass sich integrationsunwillige Zuwanderer offensichtlich weniger an die Corona-Regeln halten würden".
Hintergrund seien Informationen, dass in "sozial angespannten Quartieren" überdurchschnittlich viele Menschen an Covid-19 erkranken würden. Faktoren wie Bildung, beengte Wohn- und miese Arbeitsverhältnisse dürften dafür ausschlaggebend sein. Anstelle soziales Elend und dessen Folgen zu skandalisieren, setzt Herr Dörfler offensichtlich eher auf Stigmatisierung. Ganzen Bevölkerungsgruppen Integrationsunwilligkeit zu unterstellen, darf man mit Fug und Recht als Versuch deuten, rechte Wählerschichten zu ködern.
Bei Dörfler übrigens nicht das erste Mal: Im September 2014 bezeichnete er das Nürnberger Westbad laut Presseberichten als "Freibad der Stadt mit dem höchsten Anteil von Badegästen mit Migrationshintergrund" und forderte wegen angeblicher Übergriffe den Einsatz eines Sicherheitsdienstes in dem von ihm so bezeichneten "Brennpunktbad". Bereits damals teilten weder die städtischen Badebetriebe noch die Polizei seine "Analyse".
nordbayern.de ("Rassismusvorwurf: Nürnberger Stadtrat wehrt sich nach Äußerungen über Migranten", 25.3.21): hier klicken!, donaukurier.de ("Auf der Suche nach den Ursachen", 16.3.21): hier klicken!
Nürnberg und anderswo: Merkwürdige bis empörende Aktivitäten von AfD-Aktiven / Von der Propagierung radikaler und unsozialer Marktwirtschaft über rassistische Attacken bis hin zur Verharmlosung der NS-Massenmorde durch Gleichsetzung mit der gegenwärtigen Impfkampagne (März 2021)
Einige Aktivitäten von bayerischen AfD-Leuten zeigen die ganze inhaltliche Bandbreite der Rechtsaußen-Partei.
Da ist zunächst der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, der in Berlin zum x-ten Mal das "Recht auf Eigentum" gefährdet sah und linken ParlamentarierInnen vorhielt, "sozialistisch-autokratisch" zu denken. Sein übliches marktliberales und die Wohlhabenden verteidigendes Donnerwetter ergänzte er vor ein paar Tagen wieder mal mit aggressivstem Rassismus. So behauptete er unter Berufung auf angebliche Aussagen des RKI-Chefs Wieler, dass "über die Hälfte der Fälle auf den Intensivstationen Muslime" seien. Die Schlussfolgerung Sicherts: "Corona beweist einmal mehr: Multikulti ist krachend gescheitert!"
Der mittelfränkische Rechtsanwalt und AfD-Landtagsabgeordnete Ferdinand Mang verschickte laut br.de (8.3.21) Briefe an die WählerInnen des Wahlkreises Roth und forderte diese auf, ihm doch Berichte über Nebenwirkungen von Covid-19-Impfungen zukommen zu lassen. Dieses Zuckerl für die "Corona-Rebellen" und Teile der Eso-Szene wird die in Deutschland eh schon virulente Impfmüdigkeit weiter erhöhen.
Und was haben wir noch? Den auch in unserer Region in der "Corona-Rebellen"-Szene aktiven Rosenheimer Youtuber Stefan Bauer, der in einem in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen (Österreich) gedrehten Video unter anderem die Covid-19-Impfstoffe mit Zyklon B verglich, dem Gas, mit dem Menschen in den Nazi-Gaskammern massenhaft ermordet wurden. Angeblich will ihn jetzt sogar die AfD feuern, aber das werden wir ja sehen.
(11.3.21)
Rothenburg ob der Tauber: Rechte Printmedien prominent am Kiosk (März 2021)
Dass die Tabak-Börse im Rothenburger Einkaufsmarkt Zentro in einem Aufsteller mit dem Titel "Empfehlungen der Woche" gleich drei rechte Printmedien präsentiert, ist schon erwähnenswert ("Deutsche Stimme" der NPD, Elsässers "Compact" sowie "Tichys Einblick"). Dass das dem Inhaber, darauf angesprochen, "scheißegal" sei, ebenso.
Auch in vielen anderen Bahnhofbuchläden, Kiosken und auch (beispielsweise) im Rewe um die Ecke findet man vielerorts extrem rechtes Zeitschriftengut. Spricht man die Inhaber darauf an, kommt meist kein wütendes "scheißegal" wie in Rothenburg, sondern der abstrakte Verweis auf Verträge mit Zulieferern usw. Nicht nur die Corona-Pandemie spült rechten Dreck nach oben, sondern auch die Gleichgültigkeit der Warengesellschaft.
(3.3.21)
Nürnberg: Hanau-Gedenktafeln am Platz der Opfer des Faschismus zerstört (März 2021)
Laut verschiedenen uns zugegangenen Meldungen wurden mehrerere Gedenktafeln am Nürnberger Platz der Opfer des Faschismus zerstört (angezündet). Die Tafeln waren zum Gedenken an die Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau am derzeit dort befindlichen Bauzaun befestigt worden. Ein extrem rechter Hintergrund ist sehr wahrscheinlich.
(1.3.21)
Fürth: Maskenverweigerer schlug Rentner nieder (März 2021)
Wie nordbayern.de (1.3.21) schrieb, schlug im U-Bahn-Verteilergeschoss des Fürther Hauptbahnhofs ein junger Mann einen 65-Jährigen brutal nieder. Der Rentner hatte den Jüngeren lediglich darauf hingewiesen, dass er eine Maske tragen solle.
nordbayern.de ("Streit um Maske: Junger Mann schlägt Rentner nieder", 1.3.21): hier klicken!
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