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Titel des Dokuments: Mai 2022
 

Nürnberg: Hetze gegen Geflüchtete aus der Ukraine nach Kita-Brand (Mai 2022)
- aktualisiert -

Laut nordbayern.de (30.5.22) wurden nach dem Brand der Nürnberger Kindertagesstätte Grünewaldstraße Stimmen im Internet laut, "dass ukrainische Flüchtlinge für das Feuer verantwortlich seien und die Polizei diesbezüglich aber nicht ermitteln würde". Die örtliche Polizei betont, dass kein Hinweis auf Brandstiftung gefunden worden sei und ermittelt gegen die Social-Media-Lügner wegen Volksverhetzung.

Wir br.de (31.5.22) schrieb, wurde ein Video auf Youtube, das die oben genannten Lügen in die Online-Welt schleuderte, bereits auf Antrag der Polizei gelöscht.

br.de ("Nach Kindergarten-Brand: Polizei lässt Fake-News-Video löschen", 31.5.22): hier klicken!, nordbayern.de ("Ermittlung wegen Volksverhetzung nach verheerendem Kita-Brand in Nürnberg", 30.5.22): hier klicken!

Nürnberg / Schwabach: Wir trauern um Christel Hausladen-Sambale (Mai 2022)

Wir trauern um die überregional bekannte Antifaschistin Christel Hausladen-Sambale. Sie ist vor Kurzem im Alter von 67 Jahren gestorben. Christel war unter anderem aktiv für die VVN-BdA und die Schwabacher Initiative für Demokratie gegen Rechtsextremismus. Sie wurde geschätzt für ihre freundliche und undogmatische Art.

In der extrem rechten Szene machte sie sich durch ihr Engagement offensichtlich Feinde: Im Jahr 2015 wurden direkt vor ihrem Haus die Scheiben ihres dort abgestellten Autos eingeschlagen und alle vier Reifen zerstochen - eine, soweit uns bekannt, bisher unaufgeklärte (mutmaßliche) Nazi-Attacke (weitere Infos: hier klicken!).

(29.5.22)

Nürnberg: Martin Sichert (AfD) verlässt Bayern - Auf Nimmerwiedersehen! (Mai 2022)

Der Nürnberger AfD-MdB und örtliche Kreisvorsitzende Martin Sichert verlässt laut nordbayern.de (24.5.22) Bayern. Die Gründe sind nicht bekannt. Sein Nachfolger als Kreisvorsitzender ist Erik Neumayr.

Der Diplom-Kaufmann und gesundheitspolitische Sprecher der AfD agitierte in seinen Bundestagsreden regelmäßig gegen sozialstaatliche Regelungen und unterstützte direkt oder indirekt die Unternehmerschaft, nicht jedoch die Bedürftigen. Gesundheitspolitisch entwickelte er sich zum Sprachrohr der "Corona-Rebellen". Auf seiner Facebook-Seite geht es aktuell gegen das Impfen, für "nationale Gesundheitspolitik", gegen "Corona-Wahn". Zudem hetzt der MdB gegen Geflüchtete ("Wir gehen nur noch arbeiten, um alle Welt zu finanzieren") und bildet im rechten Meme-Stil PolitikerInnen als Affen ab. Dazu passend, findet sich auf der Seite auch ein Interview Sicherts bei Peter Weber, dem rechtspopulistisch agierenden Unternehmer aus Schwarzenbruck ("Hallo Meinung").

Da kann man nur sagen: Auf Nimmerwiedersehen!

nordbayern.de ("AfD-Politiker Martin Sichert kehrt Bayern den Rücken", 24.5.22): hier klicken!

Lichtenfels (Ofr.): Geldstrafe gegen örtlichen Organisator der "Corona-Rebellen"-Demos (Mai 2022)

Wie obermain.de (23.5.22) schrieb, verurteilte das Amtsgericht Lichtenfels einen örtlichen Aktivisten der "Corona-Rebellen"-Szene zu einer Geldstrafe von 500 Euro. Laut Gericht habe Bernd Grau, so heißt der Mann, bei einer unangemeldeten Demo im Januar "zumindest faktisch die Leitung der Versammlung" innegehabt. Zudem habe er auf Facebook dafür geworben, so die Zeitung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Weitere Bußgeldverfahren gegen Grau und andere DemoteilnehmerInnen sollen noch folgen.

obermain.de ("500 Euro Geldbuße wegen Corona-Demo in Lichtenfels", 23.5.22): hier klicken!

Burgkunstadt / Coburg: Maskenverweigerer wegen Hausfriedensbruch verurteilt (Mai 2022)

Wie obermain.de (24.5.22) berichtete, verurteilte das Landgericht Coburg einen 65-jährigen Maskenverweigerer wegen mehrfachen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe. Er betrat laut Artikel diverse Supermärkte in Burgkunstadt ohne Maske, pöbelte zudem MitarbeiterInnen und KundInnen an, randalierte und zerschlug Getränkepackungen auf dem Kassenband. Das Urteil ist vermutlich noch nicht rechtskräftig.

Spaßig: Weder der Angeklagte noch sein Anwalt, der Szeneanwalt Ralf Ludwig, erschienen zur Verhandlung, obwohl sie diese selbst angestrengt hatten.

obermain.de ("Maskenverweigerer droht eine saftige Rechnung", 24.5.22): hier klicken!

Nürnberg, 23. Mai: Rechtsoffene "Corona-Rebellen" schon wieder mit Pegida- und AfD-Support, diesmal plus Gerd Ittner, Holocaustleugner (Mai 2022)

Die rechtsoffenen "Corona-Rebellen" vom "Team Menschenrechte Nürnberg" zogen heute mit etwa 400 Menschen unter anderem durch den Nürnberger Stadtteil Johannis. Mit dabei: Holocaustleugner Gerd Ittner, AfD-Stadtrat Willibald Schlesinger, drei ehemalige Pegida-Nürnberg-AktivistInnen, einer davon am Fronttransparent. Ittner lief zeitweise nicht weit entfernt von den selbsternannten "Freien Linken".

(23.5.22)

Nürnberg: Urteil gegen ehemaligen AfD-Rechtsaußen wegen Nötigung ist rechtskräftig (Mai 2022)
- aktualisiert -

Wie uns mitgeteilt wurde, ist das Urteil gegen den ehemaligen Freiburger Stadtrat und ehemaligen AfD-Rechtsaußen Dubravko Mandic wegen Nötigung nun rechtskräftig. Er wurde vom Landgericht Nürnberg-Fürth im Juli 2021 zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen à 120 Euro verurteilt. Das Bayerische Oberste Landesgericht verwarf Ende März 2022 seine Revision als unbegründet (wir berichteten mehrfach). Im Zuge einer jüngsten weiteren Verurteilung Mandics wegen Körperverletzung (hier klicken!) wurde die Geldstrafe wohl umgewandelt in eine Verlängerung der Bewährungsstrafe um einen Monat. Ob dieses Urteil bereits rechtskräftig ist, entzieht sich unserer Kenntnis.

Die Vorgeschichte: Am 4. Mai 2019 trafen sich im mittelfränkischen Greding zahlreiche Rechtsaußenfans der AfD. Das "Süddeutsche Flügeltreffen" mit Starredner Björn Höcke machte damals Schlagzeilen, weil in der Halle unter anderem "Deutschland Deutschland über alles" gesungen wurde. Den JournalistInnen vor der Veranstaltungshalle wurde zunächst ein LKW vor die Kameralinsen gefahren. Nachdem sich diese neben das Fahrzeug begeben hatten und weiter ihrer Arbeit nachgingen, wurden die Reaktionen gröber. Der oben erwähnte Mandic, in Freiburg als Rechtsanwalt tätig, attackierte die BeobachterInnen, besonders eine Nürnberger Fachjournalistin, der er das Smartphone entriss. Nur mit Hilfe der Polizei bekam sie es wieder zurück; sie erstattete Anzeige.

(20.5.22)

Bayern: Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss startet (Mai 2022)
- aktualisiert -

Nun steht es fest: Ein zweiter bayerischer NSU-Untersuchungsausschuss ist eingesetzt und nimmt seine Arbeit auf. Ein umfangreicher Fragenkatalog (hier klicken!) soll in den nächsten fünfzehn Monaten abgearbeitet werden. Strittig waren laut br.de (19.5.22) im Vorfeld vor allem Fragen zu Aktivitäten von V-Leuten des Verfassungsschutzes, d.h. vom Staat bezahlten Neonazis, die als Spitzel agieren (sollen).

Wir hoffen auf weitere Aufklärung der NSU-Verbrechen, zweifeln jedoch nach wie vor an der Aufklärungsbereitschaft der zuständigen Verwaltungsbehörden. Wir werden auf unserer Homepage berichten, sobald sich interessante Neuigkeiten ergeben haben.

Die kritische Bilanz des ersten bayerischen NSU-Untersuchungsausschusses auf der Homepage von NSU Watch: hier klicken!

suddeutsche.de ("'Es wird keinen Schlussstrich geben'", 19.5.22): hier klicken!, br.de ("Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss startet im Landtag", 19.5.22): hier klicken!

Nürnberg: Die rechtsoffenen "Corona-Rebellen" vom "Team Menschenrechte" verbreiten Fake-News - Kein Hitlergruß der ESC-Gewinner (Mai 2022)

Nein, der ESC ist eigentlich nicht unser Thema. Aber wenn auf diversen rechten Kanälen 5-Sekunden-Clips der ukrainischen Band Kalush Orchestra verbreitet werden, die sich angeblich mit Hitlergrüßen vom Publikum verabschiedet und diese Fake-News auch noch von der rechtsoffenen Gruppierung "Team Menschenrechte Nürnberg" auf deren Telegram-Account geteilt werden, dann eben schon.

Bei der Betrachtung anderer Aufnahmen wird deutlich, dass die oben erwähnten Clips bearbeitet wurden und der obere Rand, inklusive Fähnchen, abgeschnitten wurde. Somit kann man nicht (mehr) sehen, dass der Sänger mit gespreizten Fingern winkend die Bühne verlässt.

(16.5.22)

Nürnberg: Pro-Russland-Kundgebung with a little help of "Team Menschenrechte"? / AfD-MdL Mang unter den TeilnehmerInnen (Mai 2022)
- mehrfach aktualisiert -

Laut uns zugegangenen Informationen wurde die heutige Pro-Russland-Kundgebung auf der Wöhrder Wiese in Nürnberg, an der etwa 100 Menschen teilnahmen, aus der rechtsoffenen Nürnberger Querdenker-Szene heraus unterstützt. Zu sehen war ein einschlägig bekanntes Auto, auf dem bzw. um das herum die Lautsprecheranlage installiert war. Auch ein Redner aus dem Umfeld von "Team Menschenrechte" trat auf.

Auf der Kundgebung wurden laut nordbayern.de (15.5.22) unter anderem die vermeintliche allgemeine Bevorzugung ukrainischstämmiger Geflüchteter und eine vermeintliche generelle Benachteiligung russischstämmiger Menschen in Deutschland beklagt. Ein Teilnehmer trug eine umgedrehte Deutschland-Flagge, zu Pegida-Zeiten auf rechten Veranstaltungen häufig zu sehen. Unter den TeilnehmerInnen war auch der bayerische AfD-MdL Ferdinand Mang.

Zwei TeilnehmerInnen der Gegenkundgebung kassierten laut infranken.de (15.5.22) Strafanzeigen wegen des Verdachts, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. In einem Fall sei auf einem Plakat Putin mit Hitler gleichgesetzt worden.

nordbayern.de ("Nürnberger Russen zeigen Flagge für Solidarität und gegen Krieg", 15.5.22): hier klicken!

Ansbach: Die tägliche Hetze auf dem Telegram-Kanal der Ansbacher "Corona-Rebellen" - Reichsbürgerschmarrn, QAnon-Verschwörungserzählungen, rechte Hetze, dazu Omas Rezepte (Mai 2022)

Im Durchschnitt 250 Beiträge pro Tag im Telegram-Kanal von "Ansbach steht auf", den Ansbacher "Corona-Rebellen": Da können vermutlich nicht mal die Nürnberger KollegInnen mithalten. Reichsbürgerschmarrn, QAnon-Verschwörungserzählungen, rechte Hetze von den "Freien Sachsen", dazu "Omas Rezepte", und das am laufenden Band. Es ist zu vermuten, dass da vieles automatisiert gepostet wird.

Als inhaltliches Beispiel ein Auszug aus einem arg reichsbürgerischen Text: "Jeder von uns weiß, wir sind nur frei wenn wir uns mit den Vorfahren verbinden können und das heißt das deutsche Reich 1871-1918 wieder handlungsfähig machen und unsere Verfassung 1871 in Kraft zu setzen, erst danach ist es erst möglich die Verfassung anzupassen und das deutsche Reich zu modernisieren um es dem Stand der Technik anzupassen und vorallem unsere Wirtschaft wieder anzukurbeln das alle Menschen wieder leben können.
Russland wird als Freund an unsere Seite stehen und uns helfen als Freund, es wird entlich eine Symbiose entstehen wo diese Welt schon lange drauf wartet" (15.5.22, Fehler im Original).

Passend dazu wollen sich die Ansbacher Schwurbler heute "spontan" versammeln, ohne Versammlungsanzeige, dafür mit Grafiken im Internet beworben, inklusive Uhrzeit und Treffpunkt.

(16.5.22)

Bayreuth: Hitlergruß, "Heil Hitler", Pöbelei gegen PassantInnen (Mai 2022)

Laut bayreuther-tagblatt.de (15.5.22) lief in Bayreuth ein 40-jähriger Mann aus dem Landkreis Bayreuth durch die Fußgängerzone. Dabei zeigte er den Hitlergruß, rief "Heil Hitler" und drohte PassantInnen Schläge an.

bayreuther-tagblatt.de ("Hitlergruß gezeigt: Mann in Bayreuth ruft 'Heil Hitler' und pöbelt Fußgänger an", 15.5.22): hier klicken!

Nürnberg, 9. Mai: "Corona-Rebellen" machen jetzt auf Friedensbewegung - Neuauflage der rechtsoffenen Montagsmahnwachen von 2014 / 2015 ? / Kleine Gegenkundgebung wurde übelst beschimpft: "Arbeiterverräter" (Mai 2022)

Nach der Parole "Klimawahn" (2.4.22, Ansbach) nun "Peace" auf dem Fronttransparent von "Team Menschenrechte Nürnberg am letzte Montag: Die rechtsoffenen "Corona-Rebellen" sind offensichtlich auf der Suche nach neuen Themen. Auch "Querdenken 911 Nürnberg" engagiert sich einschlägig und ruft für kommenden Sonntag zu einer Russland-Soli-Demo auf. Haben wir es nun mit einer Neuauflage der rechtsoffenen Montagsmahnwachen (2014 / 2015) zu tun? Wir werden sehen.

Ganz schön unfriedlich ging es auf jeden Fall am Rande der "Peace"-Demo von "Team Menschenrechte Nürnberg" zu: Eine kleine Gruppe von GegendemonstrantInnen in der Wilhelm-Spaeth-Straße, die beim Vorbeidefilieren der SchwurblerInnen lediglich mit den Daumen nach unten zeigte, wurde unter anderem als Kriegstreiber und "Arbeiterverräter" beschimpft (letzteres aus den Reihen der selbsternannten "Freien Linken"). Hä? Was ist mit denen los?

(10.5.22)

Nürnberg: Hakenkreuzsprüherei in der Nähe des Messezentrums (Mai 2022)

Laut infranken.de (10.5.22) sprühten Unbekannte ein Hakenkreuz auf den Asphalt der Parkanlage des Nürnberger Messezentrums.

Nürnberg: Hetzausstellung "Galerie des Grauens" wurde nun auch in Nürnberg gezeigt (Mai 2022)

Am vergangenen Samstag wurde die impfkritische - oder besser: das Impfen gegen Corona verteufelnde - Ausstellung "Galerie des Grauens" nun auch vor der Lorenzkirche in Nürnberg gezeigt. Das Nürnberger "Team Menschenrechte" bewarb die Veranstaltung und war auch vor Ort präsent. Infos zur Ausstellung und zu deren Initiator Peter Ganz finden sich unter anderem hier und hier.

(10.5.22)

Nürnberg: Briefkastenfirmen in der Frankenstraße 152: "Eltern stehen auf" und Peter Webers "Hallo Meinung" (Mai 2022)

Laut nn.de (10.5.22) sowie der Printausgabe der Nürnberger Nachrichten vom selben Tag haben der "Corona-Rebellen"-Verein "Eltern stehen auf" und "Hallo Meinung - Gesellschaft für freies Denken und politische Einflussnahme" des rechtspopulistisch tönenden Schwarzenbrucker Unternehmers Peter Webers eines gemeinsam: Sie verfügen über eine Postadresse in der Frankensraße 152 in Nürnberg, sind aber dort nicht anzutreffen, weder als Briefkasten noch als Büro. Der Vereinssitz von "Eltern stehen auf" befinde sich in Nieder-Olm (Rheinland-Pfalz) und wo Herr Weber seine Videos produziere, wisse man nicht.

Für diesen klandestinen Service - die Post an beide Organisationen käme auf jeden Fall an - sorgt eine Firma, die "Deutsche Bureau AG", so der nn.de-Artikel.

(10.5.22)

Nürnberg, 2. Mai: "Corona-Rebellen" mit Pegida- und AfD-Support (Mai 2022)

Nach dem 1.-Mai-Desaster der "Corona-Rebellen"-nahen "Freien Linken" (25 BesucherInnen) kam das rechtsoffene "Team Menschenrechte Nürnberg" am darauffolgenden Montag auf seine derzeitige Mobilisierungsstärke von 1000 Leuten. Am Fronttransparent ("Gemeinsam für Grundrechte, Frieden, Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt. Gegen Faschismus und Ausgrenzung") passenderweise gleich ein Mann, der häufig auf den Demos von Pegida Nürnberg zu sehen war. Und schön verteilt im Zug drei große AfD-Herzen mit der Aufschrift "Gesund ohne Zwang". Den Abschluss bildete der Rikschafahrer, der in der Vergangenheit mit Fahne mit großem "Eisernen Kreuz" auffiel und sich in einer Rede als Fan des rechtsradikalen brasilianischen Staatschefs Jair Bolsonaro outete. Diesmal gab es Musik mit Text von Manfred Asal (Auszug: "Menschenrechte / Treten, die Verfassung außer Kraft / Mit einem Chip im Körper / Ist man besser überwacht".

(6.5.22)

Nürnberg, 30. April: Antisemitische Aussagen und Darstellungen bei propalästinensischer Kundgebung (Mai 2022)

Laut RIAS Bayern (4.5.22, Facebook) versammelten sich am 30. April etwa 70 Menschen auf dem Nürnberger Jakobsplatz zum Thema "Menschenrechte im Nahen Osten". Dort waren "mehrere antisemitische Aussagen und Darstellungen" zu sehen.

So habe eine Teilnehmerin ein Schild mit dem Text "From the river to the sea – Palestine will be free" gezeigt, ganz offensichtlich der Wunsch, der Staat Israel möge von der Landkarte verschwinden. Ein Redner sagte, man könne als Araber kein Antisemit sein, denn: "Wir Araber sind selber Semiten". Dagegen wurde "Zionismus" via Parole mit "Faschismus" gleichgesetzt.

(6.5.22)