107 Menschen waren heute gegen die "Wahlarena" des Bayerischen Rundfunks auf der Straße. Das waren mehr als drinnen Gäste anwesend waren. Und das war gut so. Unsere Kritik war eindeutig: Ein Podium für die AfD hilft in jedem Fall nur dieser Partei. Insofern sind diejenigen zu kritisieren, die dies aktiv (Bayerischer Rundfunk) und passiv (SPD/FW) durch Teilnahme ermöglichten.

Nürnberg, 29.5.24: Protest gegen AfD und BR-"Wahlarena" (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Vor Ort wurde eingeschätzt: "Dem BR ist immerhin zugute zu halten, dass sich Chefredakteur Christian Nitsche und Chef vom Dienst Sebastian Kemnitzer direkt der Diskussion mit uns stellten. Hier wurde erneut deutlich, dass der pure Rückzug auf juristische Positionen keine politischen Probleme lösen kann. Wir bauen daher auf die vorhandenen kritischen Stimmen auch im BR-Kolleg*innenkreis und eine Neubewertung des Auftrags der Rundfunkanstalt zur Förderung der Demokratie. Wir bauen auch auf weitere Diskussionen innerhalb der SPD zu der Fehlentscheidung, am Podium teilzunehmen und haben uns daher besonders über die engagierte Unterstützung der Jusos bei unserer Versammlung gefreut".

Im Saal lief es hingegen erwartungsgemäß: Durch Bagatellisierungen und irreführende Wiedergaben des eigenen Wahlprogramms gelang es AfD-Mann Buchheit, das Bild des Saubermannes in einer ganz normalen Partei zu vermitteln. Positiv erwähnenswert war allenfalls der engagierte Auftritt eines Antifaschisten aus dem Publikum, der offen Kritik an BR und AfD übte, was der Moderation erkennbar zuwider war.

(29.5.24)

Nürnberg, 29. Mai: Keine Bühne der AfD! Gegen den Auftritt von AfD-Hardliner Buchheit in der "Wahlarena" des Bayerischen Rundfunks! Auf die Straße! / Wir fordern MitdiskutantInnen von der SPD und den freien Wählern auf, von der Teilnahme zurückzutreten (Mai 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Nachdem sich AfD-Hardliner Petr Bystron zurückgezogen hat oder zurückgezogen wurde, sieht sich der Bayerische Rundfunk weiterhin veranlasst, im Vorfeld der Europawahlen der AfD am Mittwoch, den 29. Mai beim Format "BR24-Wahlarena" in Nürnberg eine Bühne zu bieten. Bystron soll nunmehr durch den AfD-Europaabgeordneten Markus Buchheit ersetzt werden. Wir sind entsetzt und meinen: Keine Bühne der AfD!

Kommt zur Mahnwache an den Eingang des BR, Wallensteinstraße / Ecke Dieckmannstraße: 29.05.2024, 18:45 Uhr bis 19:45 Uhr. Auf die Straße!

Update 1: Nachdem sich der BR skandalöserweise verpflichtet fühlt, auch der extrem rechten AfD und deren Kandidaten Bystron ein Podium zu bieten, haben wir die vorgesehenen MitdiskutantInnen Thomas Rudner (SPD) und Christine Singer (Freie Wähler) sowie deren Parteien aufgefordert, von der Teilnahme zurückzutreten.

Update 2: Thomas Rudner wird nicht mit Bystron auf einem Podium sitzen, wie zu erfahren war. Ungeklärt ist nach wie vor, was passieren wird, wenn die AfD Bystron zurückzieht und eine/n andere/n AfD-Hetzer/in aufs Podium setzt.

Update 3: Stand 26. Mai hält der BR weiter an der Durchführung seiner "Wahlarena" mit der AfD fest, nunmehr mit MdEP Markus Buchheit. Nach der Absage von Bystron ist weiterhin unklar, ob Rudner und / oder Singer auf dem Podium sitzen werden. Wir sagen "Das ist eine schädliche Veranstaltung", fordern deren Absage und werden am kommenden Mittwoch vor dem BR-Studio wie angekündigt protestieren.

(Stand 26.5.24)

Herrieden: Hakenkreuze auf der Fahrbahn (Mai 2024)

Laut nordbayern.de (27.5.24) wurden im mittelfränkischen Herrieden zwei größere Hakenkreuze auf die Straße geschmiert.

nordbayern.de ("Hakenkreuze bei Ansbach auf die Straße gemalt - Staatsschutz ermittelt", 27.5.24): hier klicken!

Erlangen: Rassistische Parolen auf der Bergkirchweih (Mai 2024)

Laut br.de (25.5.24) skandierten zwei jüngere Männer in einer Kneipe auf dem Festgelände der Erlanger Bergkirchweih nach mittlerweile sattsam bekanntem Muster die rassistische Parole "Ausländer raus" zur Melodie "L'amour toujour" von Gigi D'Agostini.

Nicht zum ersten Mal in unserer Region: In den letzten Monaten gab es ähnliche Vorfälle in Unterpreppach, Weiden, Höchstadt/Aisch und Greding (wir berichteten).

br.de ("'Ausländer raus'-Rufe auf Bergkirchweih: Staatsschutz ermittelt", 25.5.24): hier klicken!

Eichstätt: 40-Jähriger verprügelte iranischstämmige Frauen (Mai 2024)

Wie br.de (25.5.24) schrieb, griff ein 40-jähriger Mann in Eichstätt zwei iranischstämmige Frauen an und verletzte diese. Zudem habe er seine Opfer "mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpft".

(Quelle: br.de-Artikel im Beitrag weiter oben)

Hersbruck: Knapp 100 gegen AfD-Infostand am Oberen Markt (Mai 2024)

Trotz kurzfristiger Mobilisierung demonstrierten am 25. Mai knapp 100 HersbruckerInnen gegen einen AfD-Infostand am Oberen Markt.

Hersbruck, 25.5.24: Protest gegen AfD-Infostand (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

In einer Pressemitteilung des Bündnisses "Hersbruck ist bunt" heißt es unter anderem: "Ein Redner des Bündnisses (...) nahm Bezug auf die zahlreichen Skandale, in die die AFD auch in den letzten Wochen wieder verwickelt war (Annahme von Finanzmitteln aus Russland und China, Spionagevorwürfe, die Verurteilung von Bernd Höcke wegen der Verwendung von NS-Parolen). Diese seien aber nur Beispiele für die menschenverachtende Politik, die von der rechtsradikalen Partei vertreten wird. Rassismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit, Interessenpolitik für die Reichen und Leugnung des Klimawandels – das alles stehe für die radikale Menschenfeindlichkeit der AFD".

(25.5.24)

Nürnberg: AfD Nürnberg sammelt Geld für Höcke (Mai 2024)

Seit einigen Tagen auf der Facebook-Seite der AfD Nürnberg nachzulesen: "Kampf um die Meinungsfreiheit / Ein Spendenaufruf der AfD Thüringen", darunter ein Höcke-Foto, eine Kontonummer und eine weitere Parole: "Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für das Recht mit Ihrer Spende!"

Welche Art von "Meinungsfreiheit" und welches "Recht" damit gemeint sein könnten? Das Recht, mit NS-Parolen um sich zu werfen? Ein ganz neues Rechtssystem, mit dem die Abstammung wieder in den Mittelpunkt gestellt und Minderheiten radikal ausgegrenzt werden? In erster Instanz ist der Thüringen AfD-Landeschef und neurechte Redenschwinger jedenfalls wegen des Verwendens einer verbotenen NS-Parole zu einer Geldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen verurteilt worden (hier klicken!). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Man kann sich sicher sein, dass die zahlreichen gut betuchten Förderer der AfD kein Problem damit haben werden, die Summe von 13000 Euro aufzubringen, die der Chef bezahlen soll.

(25.5.24)

Zirndorf, 16. Mai: 200 auf der Straße gegen die AfD! / "Menschenrechte statt rechte Menschen" (Mai 2024)

Am 16. Mai demonstrierten etwa 200 Menschen vor der städtischen Paul-Metz-Halle in Zirndorf gegen eine Hallenveranstaltung der AfD. Eines der Transparente trug den Slogan: "Menschenrechte statt rechte Menschen".

Zirndorf, 16.5.24: Gegen die AfD! (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Am Rande der Gegendemo waren zehn rechte Aktivisten rund um das "Team Menschenrechte Nürnberg" (TM) zu sehen. Nachdem ihre wöchentliche Montagsdemo in Nürnberg zunehmend schrumpft (zuletzt 50 TeilnehmerInnen), scheinen sie sich zunehmend auf provozierende Gegenaktionen zu spezialisieren. Mitten unter den TM-Leuten auch eine langjährige frühere Aktivistin der rassistischen Truppe von "Pegida Nürnberg".

(17.5.24)

Nürnberg: Hakenkreuz und "antisemitischer Schriftzug" auf Bücke (Mai 2024)

Laut nordbayern.de (15.5.24) sprühten Unbekannte ein Hakenkreuz und einen "antisemitischen Schriftzug" auf eine Brücke im Nürnberger Westen.

nordbayern.de ("Großer antisemitischer Schriftzug und Hakenkreuz auf Nürnberger Brücke gesprüht", 15.5.24): hier klicken!

Bad Windsheim: Hakenkreuz in der Nähe des Denkmals für die ermordeten Juden und Jüdinnen (Mai 2024)

Laut flz.de (14.5.24) wurde ein Pfosten in der Nähe des Denkmals für die in der Nazizeit ermordeten Juden und Jüdinnen in Bad Windsheim mit einem Hakenkreuz beschmiert.

flz.de ("Goldenes Hakenkreuz in Bad Windsheim: Polizei sucht Zeugen", 14.5.24): hier klicken!

Fürth: Hakenkreuze auf dem Abenteuerspielplatz (Mai 2024)

Wie uns mitgeteilt wurde, wurden auf den Abenteuerspielplatz am Sternstundenkindergarten in Fürth Hakenkreuze gesprüht.

(14.5.24)

Erlangen, Kronach: Protestaktionen gegen rechts (Mai 2024)

Die große Demowelle gegen die AfD ist zwar abgeebbt, dennoch finden im Vorfeld der Europawahl erfreulicherweise immer wieder Aktionen gegen den rechten Ansturm statt, so am 11. Mai in Erlangen (kleinerer Protest gegen einen AfD-Infostand, Aktion Courage sowie Antifa-Café) und im oberfränkischen Kronach (250 demonstrierten "gegen Rechtsradikalismus", Omas gegen rechts).

Quellen: nn.de, np-coburg.de vom 11.5.24)

(13.5.24)

Pappenheim: Hakenkreuz, Sigrune und rechte Parolen im Stadtpark (Mai 2024)

Laut infranken.de (10.4.24) sprühten Unbekannte im Pappenheimer Stadtpark ein Hakenkreuz, eine Sigrune sowie mehrere extrem rechte Parolen unter anderem auf Parkbänke und Bäume.

infranken.de ("Pappenheim: Mehrere Graffiti in Pappenheim gesprüht - Zeugen gesucht", 10.5.24): hier klicken!

Zirndorf: Naziparole auf Fahrzeug von Subunternehmen der Deutschen Bahn (Mai 2024)

Wie Fürther Nachrichten (7.5.24, Printausgabe) schrieben, war auf einer Baustelle der Deutschen Bahn (DB) bei Zirndorf ein Firmenfahrzeug mit der Nazi-Parole "Führerhaus - Fahrer spricht Deutsch" unterwegs. Nach Konsequenzen befragt, habe ein Bahnsprecher zwar die Entfernung des konkreten Stickers verkündet, sich aber ansonsten bedeckt gehalten. Die Firma habe sich "von jeglicher rechtsradikaler Gesinnung distanziert".

Derartige Sticker werden von Nazi-Versandfirmen vertrieben und sind in den letzten Jahren bundesweit häufiger aufgetaucht (hier klicken!).

Nürnberg: Europakandidat der FDP Nürnberg gibt rechtsgerichtetem Medium Interview (Mai 2024)

Philipp Oelschlegel, Europakandidat der Nürnberger FDP, stellte sich für ein Interview mit dem rechtspopulistisch agierenden Schwarzenbrucker Ex-Unternehmer Peter Weber ("Hallo Meinung") zur Verfügung. Auf Webers Medienseiten wurde Oelschlegel als "interessanter junger Politiker" bezeichnet; der Interviewer war sichtlich zufrieden mit seinem öffentlich zelebrierten Kontakt zur bürgerlichen Mitte.

(7.5.24)

Nürnberg: Antifaschistin verhaftet - droht Auslieferung ins rechtsautoritär regierte Ungarn? (Mai 2024)

Wie verschiedene Medien (6.5.24) berichteten, wurde in Nürnberg eine linke Antifaschistin verhaftet. Im Stadtteil Gostenhof gab es eine mehrstündige Hausdurchsuchung; Straßen sollen abgesperrt worden sein. Angeblich soll die Frau Mitglied einer kriminellen Vereinigung sein und im Februar 2023 in Ungarn Neonazis attackiert haben, die an einem jährlich stattfindenden SS-Gedenkmarsch teilnahmen.

Möglicherweise droht die Auslieferung ins rechtsautoritär regierte Ungarn, dessen Justizsystem rechtsstaatlichen Maßstäben nicht genügt.

Noch am Tag der Verhaftung fand eine Solidaritätsdemonstration mit hunderten TeilnehmerInnen statt.

merkur.de ("Festnahme in Nürnberg: Hat linke Aktivistin (29) Neonazis verprügelt? Fall erinnert an Staatsaffäre in Italien", 8.5.24): hier klicken!, taz.de ("Autonome in Nürnberg festgenommen", 7.5.24): hier klicken!, br.de ("Nürnberg: Linksradikale verhaftet – Bundesanwalt ermittelt", 6.5.24): hier klicken!, nordbayern.de ("Böller und Pyrotechnik gezündet: Demo nach Festnahme einer linken Aktivistin in Nürnberg", 6.5.24): hier klicken!

Dietfurt: Demo gegen rechts in der zeitweiligen Nazi-Hochburg (Mai 2024)

Wie neumarktonline.de (6.5.24) schrieb, versammelten sich in der Stadt Dietfurt am vergangenen Wochenende etwa sechzig Menschen, um auf Einladung des Oberpfälzer Bündnisses für Toleranz und Menschenrechte gegen rechts zu demonstrieren. Dietfurt war zeitweise eine Nazihochburg (hier klicken!). Weitere Infos sind im verlinkten Artikel zu finden.

neumarktonline.de ("Gegen rechts demonstriert", 6.5.24): hier klicken!

Erlangen: 68-Jähriger wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt (Mai 2024)

Laut nn.de (3.5.24) wurde ein 68-jähriger Erlanger wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt. Er hatte im Internet Grünen-Politikerinnen als "parasitäre Faschisten" beschimpft und einer von ihnen ein erfundenes Zitat zugeschrieben. Ob das Urteil bereits rechtskräftig ist, wissen wir nicht.

nn.de ("Volksverhetzung: Erlanger beschimpft Grüne als 'parasitäre Faschisten' und muss dafür zahlen", 3.5.24): hier klicken!

Ebern/Unterpreppach (Ufr.) sowie Weiden (Opf.): Rassistische Hetze in einer Landdisko und auf einer Party der FDP-Parteijugend (April / Mai 2024)

Im unterfränkischen Unterpreppach (Stadtteil von Ebern) wurde in der Disko "Kaiser" rassistische Hetze verbreitet. Wie bereits im Januar in Greding und im Februar in Höchstadt/Aisch wurden zu dem Song 'L'amour toujours' von Gigi D'Agostino rechte Parolen skandiert (in Greding war es die Nazi-Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus").

Ergänzung: Laut br.de (3.5.24) sollen während einer Party nach einem Landeskongress der FDP-Parteijugend in Weiden mehrere Mitglieder nach dem oben skizzierten Muster "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" gegrölt haben. Die Jungliberalen sprechen von zwei Rassisten, die aus Verband und Partei fliegen sollen, die Süddeutsche Zeitung (4.5.24, Printausgabe) schreibt von Informationen, nach denen "mindestens sieben" Julis bzw. FestbesucherInnen an der rassistischen Hetze beteiligt gewesen sein sollen.

Quellen: Eigene Berichterstattung, mainpost.de, Süddeutsche Zeitung sowie nordbayern.de ("Nazi-Parolen in fränkischer Disko? Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung und sucht Zeugen", 29.4.24): hier klicken! und br.de ("Rechtsextreme Parole bei FDP-Nachwuchs – Landeschef 'schockiert'", 3.5.24): hier klicken!

Weidenberg (Lkr. Bayreuth): AfD sagte Wahlkampftermin mit EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah ab / Gegenprotest ebenfalls abgesagt / Krah trat auch am 2. Mai in Höchstadt nicht auf (April / Mai 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Laut diversen Medienberichten (26.4.24) sagte die AfD einen Wahlkampftermin mit EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah im oberfränkischen Weidenberg (Lkr. Bayreuth) ab. Eine vom DGB geplante Gegendemo wurde daraufhin ebenfalls abgesagt.

Auch am 2. Mai in der städtischen Kulturfabrik Fortuna in Höchstadt / Aisch tauchte Krah nicht auf. Dort fand eine Gegenkundgebung vor der Halle unter dem Motto "Kein Kreuz den Faschisten – Der AFD den Wahlkampf vermiesen" mit mehr als 200 TeilnehmerInnen statt (nn.de 2.5.24 und 3.5.24 sowie fraenkischertag.de 3.5.24). Wie Nürnberger Nachrichten (3.5.24, Printausgabe) schrieben, wurde einer Journalistin des Medienhauses der Zutritt zum Wahlkampfauftakt verwehrt. Bezeichnend für die rechte Partei.

Aktueller Grund für die Absagen Krahs könnte die Spionagaffäre sein, in die sein Mitarbeiter Jian G. verwickelt zu sein scheint.

Maximilian Krah war im März 2023 Referent im Haus der extrem rechten Burschenschaft Frankonia in Erlangen. Im September 2023 flog die AfD aus einer Erlanger Gaststätte. Bei der AfD-Versammlung mit radikalem Publikum sollte ebenfalls Krah sprechen. In beiden Fällen gab es energischen Gegenprotest (wir berichteten).

np-coburg.de ("AfD sagt Wahlkampftermin mit Krah in Oberfranken ab", 26.4.24): hier klicken!

Allersberg: Skandalöse Straßenbenennung nach einem SA-Mann weiter umstritten / Kreative Umbenennungsvorschläge platziert (Mai 2024)
- aktualisiert -

Wie uns mitgeteilt wurde, haben Unbekannte die Allersberger Wilhelm-Burkhardt-Straße kreativ umbenannt, beispielsweise als Anne-Frank-Weg.

Allersberg: Aktueller Vorschlag für eine Straßenumbenennung (Foto: privat)

Laut nn.de (1.5.24, Paywall) steht das Projekt "Nazi-freies Allersberg" hinter der Aktion. Neben Anne-Frank-Weg wurden die Straßennamen Weiße-Rose-Weg sowie Waligoraweg vorgeschlagen (Stanislav Waligora war ein polnischer Zwangsarbeiter, der kurz vor Weihnachten 1941 in Allersberg gehängt wurde, weil er sich in eine deutsche Frau verliebt hatte und sie sich in ihn). Man solle Opfer ehren, nicht die Täter, wird die Initiative zitiert.

Die Vorgeschichte: In Allersberg geht es fast 80 Jahre nach Kriegsende nicht etwa um eine übrig gebliebene Nazi-Altlast. Nein, es geht um Wilhelm Burkhardt (1896 - 1949), nach dem trotz regionaler und überregionaler Proteste eine Straße in einem Neubaugebiet benannt wurde. Der Beschluss des Gemeinderats erfolgte 2021; vor Kurzem wurden die Straßenschilder aufgestellt. Der frühere SA-Mann war nach Kriegsende ein paar Monate Bürgermeister. Es ist nach wie vor unklar, wofür er geehrt wird (wir berichteten).

(1.5.24)

Nürnberg, 29. Mai: 107 gegen BR-"Wahlarena", die der AfD leider ein Podium bot (Mai 2024)

Nürnberg, 29. Mai: Keine Bühne der AfD! Gegen den Auftritt von AfD-Hardliner Buchheit in der "Wahlarena" des Bayerischen Rundfunks! Auf die Straße! / Wir fordern MitdiskutantInnen von der SPD und den freien Wählern auf, von der Teilnahme zurückzutreten (Mai 2024) - mehrfach aktualisiert -