Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
             
 
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Nürnberg, 30. Mai: Dreihundert gegen Naziaufmarsch in der Südstadt / Große Straßen frei für kleine Nazidemo? (Mai 2025)
- ergänzt -

Etwa 300 AntifaschistInnen demonstrierten am 30. Mai gegen etwa zwanzig Neonazis der Gruppe "DRH". Eine Sitzblockade sorgte zumindest kurzfristig für eine Unterbrechung der Nazidemo, die mit einschlägigen Parolen wie "Frei, sozial und national" unterwegs war. Kurzfristig sorgte die am Annapark vorbeiradelnde CM-Fahrraddemo für positive Unruhe. Schade, dass die Mehrzahl nach einem kurzen Pfeifkonzert weitergeradelt ist.

Wir waren sehr überrascht, dass für die kleine Nazidemo große Straßen freigesperrt wurden. Was soll das? Welche Taktik und Strategie werden damit verfolgt?


Nürnberg, 30.05.25: Gegen die Nazis von DRH am Annapark (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Vielleicht haben sich manche gefragt, was die NPD-Fahnen auf der Nazidemo sollten, wo sich die Partei doch in "Heimat" umbenannt hat? Offensichtlich nicht überall! Zur rechten Demo in Nürnberg hatte Jochen Molitor aufgerufen, nach eigenen Angaben stellvertretender Vorsitzender der NPD Kronach. In Oberfranken gibts also die NPD noch. Wieviele Jungnazis wohl von auswärts angereist sind? Laut NPD Kronach "mehrere Personen".

(31.5.25, ergänzt 3.6.25)

Nürnberg: AfD-Stadtrat Klaus Krestel über das extrem rechte "Team Menschenrechte": "Das ist bürgerliche Mitte" / Neue Recherche von BR und NN veröffentlicht (Mai 2025)

Die selbsternannte "bürgerliche Mitte" rund um das extrem rechte "Team Menschenrechte" (TM) demonstriert in Nürnberg fast jeden Montag und manchmal auch am Samstag gegen den "Staatsstreich", für die "Bewahrung unseres Volkes" und so weiter und so fort. "Querdenker, AfD und Neonazis" (br.de, 30.5.25) versammeln sich da, man müsste unter anderem noch christliche FundamentalistInnen hinzufügen. So weit ist das ja auch bekannt, zumindest in interessierten Kreisen.

Lange Zeit hat das die demokratische Öffentlichkeit wenig bis gar nicht interessiert, obwohl diese politische Gemengelage aus der Sicht von SzenebeobachterInnen schon zu Beginn der Querdenkerbewegung zu beobachten war, unter anderem in Nürnberg (hier klicken!). Man ging davon aus, das würde sich schon verlaufen, unterschätzte aber die Absetzbewegung vieler Menschen nach rechts in Folge massiver gesellschaftlicher Krisen, die eher ignoriert als bearbeitet wurden.

Irgendwann im Verlauf der letzten Monate drehte sich das Blatt: Jungnazis marschierten bei TM mit, was offensichtlich nach und nach zu größerer Beteiligung an antifaschistischen Gegendemos führte. Die Polizei sorgte für Schlagzeilen, weil sie vor allem die AntifaschistInnen drangsalierte, der Verfassungsschutz erklärte TM zum Beobachtungsobjekt und ein bei TM mitlaufender Neonazi äußerte sich vor laufender Kamera lobend über Adolf Hitler. Da verwundert es niemand mehr, dass sich eine führende TM-Aktivistin in der gerichtlichen Auseinandersetzung um eine Demoroute von einem rechten Szeneanwalt vertreten ließ, der eine jahrelange politische Karriere bei NPD, Freiem Netz Süd und Drittem Weg vorweisen kann.

Wie es weitergeht? Antifaschistischer Widerstand vor Ort bleibt wichtig und unersetzlich. Die rechte Sammlungsbewegung ist auch ohne Hitleristen brandgefährlich, denn sie will freiheitliche Gesellschaftselemente, darunter individuelle Menschenrechte, zerstören. Einen neuen Anlauf jenseits der AfD, aber sicherlich mit deren Unterstützung, probieren gerade die rechten Veteranen Kayvan Soufi-Siavash (früher bekannt als Ken Jebsen), Jürgen Elsässer (Compact) und Michael Ballweg (u.a. Querdenken 711). Sie wollen die Querdenken-Bewegung wiederbeleben. Es bleibt zu hoffen, dass sie damit scheitern.

br.de ("Querdenker, AfD und Neonazis: Wie sich die Demo-Szene vernetzt", 30.5.25): hier klicken!

Dennenlohe (Lkr. Ansbach): Naziparolen und Hitlergruß am See (Mai 2025)

Laut nordbayern.de (30.5.25) zeigten am Dennenloher See (Landkreis Ansbach) mehrere Männer den Hitlergruß, riefen "Sieg Heil" und spielten rechte Lieder ab.

nordbayern.de ("An See in Mittelfranken: Männergruppe spielt rechte Lieder und ruft Parolen", 30.5.25): hier klicken!

Zirndorf: Pseudo-soziale AfD-Kommunalpolitik, ein Beispiel (Mai 2025)

Der Allround-Funktionär der Zirndorfer AfD, der 27-jährige Bastian Treuheit, sitzt nicht nur im Bundestag, sondern nach eigenen Angaben auf der Bundestags-Homepage auch im Kreistag Fürth sowie im Zirndorfer Stadtrat. Diverse weitere Funktionen sind hier nicht angeführt. Der Mann muss mit ein paar Klonen kreuz und quer durch die Republik düsen, oder er macht Politik nach Art von Copy und Paste...

Worum es hier geht: Unter seiner Bundestags-Adresse lud er kürzlich zu einer Bürgerversammlung in Zirndorf ein. Und nein: Das war nicht seine Bürgerversammlung, sondern eine städtische Bürgerversammlung, auf der die prekäre Finanzlage der Kommune diskutiert werden sollte.

Der vorab von Treuheit veröffentlichte und verbreitete "Bürgerbrief" kritisiert die angedachten und bereits durchgeführten Etatkürzungen und skandalisiert die möglichen Folgen. Sodann folgt seine Analyse. Schuld an der kommunalen Finanzmisere seien Auslandshilfen des Bundes, "teure ideologische Projekte" wie zum Beispiel "Fahrradbeauftragter, Streetworkerin" sowie die Sanierung einer örtlichen Geflüchtetenunterkunft. Danach kommen zunächst die branchenüblichen Auszüge aus dem allgemeinen Blabla der diversen AfD-Programme: Weg mit Klimaschutz, verschärfte Migrationspolitik und so weiter und so fort. Aufhorchen lassen zwei Forderungen: "Die vom Bund zugewiesenen kommunalen Pflichtaufgaben auf ein finanzierbares Niveau verringern" sowie "Die Konzentration von Investitionen auf die Instandhaltung von öffentlichen Gebäuden und Verkehrsinfrastruktur". Was das genau heißen soll, ist ziemlich unklar. Riecht allerdings auch verdächtig nach Sparen mit der Kettensäge.

Es fällt erstens auf, dass Treuheit keine Zahlen nennt. Die ideologischen Kürzungsprojekte der AfD, so sie denn das Sagen hätte, werden nicht daraufhin untersucht, ob sie einen relevanten Einspareffekt hätten. Zweitens fällt auf, dass so getan wird, als ob Wirtschaftskrisen mit der richtigen, sprich AfD-Politik, gar nicht erst auftreten würden. Und drittens fällt auf, dass es auch bei der AfD nur ums Einsparen geht. Keine Rede von Umverteilung, von gerechterer Besteuerung, von der zunehmenden Schere zwischen Arm und Reich usw.

(29.5.25)

(Quellen: AfD-Bürgerbrief, Distanzierung davon auf www.zirndorf.de, nn.de vom 26., 27. und 28.5.25)

Nürnberg, 26. Mai: 300 auf der Straße gegen das extrem rechte "Team Menschenrechte" (Mai 2025)

Auch am 26. Mai gingen hunderte Menschen auf die Straße, um gegen das extrem rechte "Team Menschenrechte" zu protestieren.


Nürnberg, 26.05.25: Auf der Straße gegen das rechte "Team Menschenrechte" (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Entlang der rechten Demoroute (TM mobilisierte etwa 75 AnhängerInnen) kam es mehrmals zu Blockaden bzw. Blockadeversuchen.

(27.5.25)

Nürnberg, 23. Mai: Mehr als 300 gegen Neonazidemo (Mai 2025)

Am 23. Mai protestierten mehr als 300 Menschen gegen eine Neonazidemo im Bereich Prinzregentenufer / Wöhrder Wiese. Die etwa 18 Neonazis wurden von zwei rechten Streamern begleitet und von den antifaschistischen GegendemonstrantInnen erheblich beschallt. Die Neonazis von "DRH" waren eine Zeitlang Teil des extrem rechten "Team Menschenrechte" (TM), bis einer von ihnen vor laufender Kamera Adolf Hitler lobte und damit einen Eklat auslöste.


Nürnberg, 23.05.25: Demo gegen Neonazis von "DRH" rund um das Prinzregentenufer (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Nach der kürzlich erfolgten Abspaltung von DRH haben wir es nun in Nürnberg bis auf Weiteres mit gleich zwei aktivistischen extrem rechten Truppen zu tun, die sich hinter den Kulissen vermutlich darüber streiten, welches deutsche "Reich" denn jetzt das richtige wäre.

(24.5.25)

Nürnberg, 19. Mai: Mehr als tausend Menschen auf der Straße gegen rechts! (Mai 2025) - ergänzt -

Am 19. Mai protestierten insgesamt mehr als tausend Menschen gegen zwei extrem rechte Aufmärsche. Am Jakobsplatz waren sechzehn Nazis, die bis zum letzten Montag noch mit "Team Menschenrechte" unterwegs waren, mit etwa 400 GegendemonstrantInnen konfrontiert, die extrem laut waren. Die schwarz-weiß-rote Fahne und diverse Szeneklamotten markierten die ideologische Ausrichtung der eher jüngeren Rechten deutlich.


Nürnberg, 19.05.25: Kundgebung gegen "Team Menschenrechte" vor der Gustav-Adolf-Kirche (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

In der Südstadt, rund um die Gustav-Adolf-Kirche und den Demozug des extrem rechten "Team Menschenrechte" (TM), versammelten sich in der Spitze 700 Menschen zum Gegenprotest. Auch die Kirchenglocken machten mit und bimmelten zeitweise ziemlich laut. AnwohnerInnen in der Südstadt "begrüßten" TM mit Transparenten, die an Fensterbrettern befestigt waren (z.B. "Ganz Nbg hasst Team Menschenrechte", "Nazis verpisst euch"). Mehrere Sitzblockaden verzögerten die rechte Demo.

TM konnte an diesem Montag nur etwa 60 AnhängerInnen mobilisieren. Empörung löste zeitweise das Verhalten der polizeilichen Einsatzkräfte aus, die auch heute wieder AntifaschistInnen aus - soweit uns bekannt - fadenscheinigen Gründen festnahmen.

(20.5.25)

nordbayern.de ("'Team Menschenrechte' in Nürnberg wird jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet", 22.5.25): hier klicken!, br.de ("'Team Menschenrechte Nürnberg': Teilnehmer unter Beobachtung", 22.5.25): hier klicken!, br.de ("Verfassungsschutz nimmt 'Team Menschenrechte' ins Visier", 22.5.25): hier klicken!

Nürnberg, 19. Mai: Auf die Straße gegen zwei extrem rechte Demos! Seid laut! (Mai 2025)
- ACHTUNG: ORT FÜR NAZISTOPP-GEGENKUNDGEBUNG HAT SICH GEÄNDERT! JAKOBSPLATZ! -

Am kommenden Montagabend wird gegen zwei extrem rechte Demonstrationen protestiert. Zum einen haben die Omas gegen rechts ab 18.30 Uhr eine Kundgebung gegen das "Team Menschenrechte" an der Gustav-Adolf-Kirche angemeldet, zum anderen organisiert unser Bündnis eine Kundgebung ebenfalls ab 18.30 Uhr am JAKOBSPLATZ, um gegen einen Neonazi-Aufmarsch (Abspaltung von "Team Menschenrechte") zu protestieren. VerLINKung ist organisatorisch ebenfalls mit von der Partie! Überlassen wir den extrem Rechten nicht die Straße! Seid laut!



Es wird einen Ticker auf Bluesky mit dem Hashtag #nbg1905 geben! Informiert euch!

(Stand 19.5.25)

Nürnberg, München: Was machen die AfD-Abgeordneten eigentlich im Bayerischen Landtag? Sie führen sich auf, als ob sie bereits an der Macht wären... Ein paar Einblicke (Mai 2025)

Der frischgebackene Nürnberger AfD-Stadtrat und gleichzeitig Landtagsabgeordnete Matthias Vogler begrüßte seine LandtagskollegInnen am 6. Mai 2025 zu Beginn seiner Rede unter anderem mit folgenden Worten: "Werte Kollegen der scheindemokratischen Einheitspartei Deutschlands, kurz: SED 2.0, liebe Kollegen meiner AfD". Immerhin erhielt er dafür einen Ordnungsruf, wenn auch einen windelweichen. Am 13. Mai 2025 stellte sich die Nürnberger AfD-Landtagsabgeordnete Elena Roon erneut zur Wahl als Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags. Ergebnis: 29 dafür, 136 dagegen, 2 Enthaltungen. Die AfD-Fraktion besteht aus 32 Abgeordneten, also wurde Frau Roon nicht einmal von allen extrem rechten KollegInnen gewählt.

Interessant auch der AfD-Vorschlag für eine am morgigen Donnerstag geplante Anhörung zum Thema "Demokratiebildung in Bayern": Götz Kubitschek, extrem rechter Vordenker, Verleger und Agitator, sollte mit auf die Liste. Das wurde zum Glück mehrheitlich abgelehnt.

(14.5.25, Quellen u.a. sueddeutsche.de, 14.5.25 sowie mehrere Landtagsprotokolle)

Nürnberg, 12. Mai: Mindestens 400 gegen das extrem rechte "Team Menschenrechte" / Ein rechter Ordner: "Ich kann nix dagegen aussetzen" (an Adolf Hitler) (Mai 2025)
- ergänzt -

Am Montag, den 12. Mai protestierten mindestens 400 Menschen lautstark gegen den provozierenden Aufmarsch des extrem rechten "Team Menschenrechte" (TM). Die Rechten konnten etwa 90 AnhängerInnen mobilisieren, darunter einen Trupp junger Neonazis (auch "Revolte Franken" hatte mobilisiert). Einer von denen äußerte sich vor einer Kamera in Bezug auf den historischen Adolf Hitler: "Ich kann nix dagegen aussetzen". Für die Gegenwart wünschte er sich: "A kleiner [Hitler] ghört scho mal wieder her". Kein Kommentar dazu.

Teile von TM distanzieren sich jetzt von den Hitler-Fans, die bei ihnen mitlaufen. Glaubhaft? Nein! Warum nicht? Führende Funktionäre der "Heimat" (die umbenannte NPD) laufen nicht selten mit. Und: Vor nicht allzu langer Zeit empfahl TM auf seiner Telegram-Seite einen Beitrag von Martin Sellner, dem österreichischen extrem rechten Ober-Identitären. Aus unserer Sicht ist eine derartige Distanzierung von TM reine Taktik, weil es Kritik sogar aus den eigenen Reihen gibt und eine deutliche Image-Verschlechterung droht.

Der rechte Aufmarsch wurde am 12. Mai mehrfach blockiert. Neben den zwei üblichen antifaschistischen Gegendemos protestierten am Richard-Wagner-Platz auch 150 "Musiker*innen gegen Nazis". Klasse!

Im Vorfeld der rechten Demo gab es ein Hin und Her des Auftaktortes. Die Stadt verlegte die Rechten in die Südstadt; sie sollten am Nelson-Mandela-Platz starten. Das Verwaltungsgericht Ansbach gab jedoch dem Eilantrag von TM recht und jene durften zum Hallplatz, also in die Innenstadt. Der städtischen Pressemitteilung zu der gerichtlichen Niederlage ist zu entnehmen, dass die Stadt keineswegs engagiert und gut begründet argumentiert hatte (Nachrichten aus dem Rathaus, Nr. 544, 12.5.25).

(13.5.25, ergänzt 14.5.25)

nordbayern.de ("Eklat auf Montagsdemo in Nürnberg: Neonazi-Ordner relativiert Hitler", 16.5.25): hier klicken!

Nürnberg und anderswo: Reichsbürgergruppe "Königreich Deutschland" verboten! (Mai 2025)
- ergänzt -

Laut spiegel.de (13.5.25) wurde die Reichsbürgergruppe "Königreich Deutschland" (KRD) bundesweit verboten. Die extrem Rechten waren zeitweise auch in Mittelfranken unterwegs und warben für ihren Verein.

Gegen KRD gab es auch Widerstand. Im April 2023 meldeten wir auf unserer Homepage: "Wie uns mitgeteilt wurde, gelang es der Reichsbürgergruppierung 'Königreich Deutschland' nicht, für den 15. April einen Veranstaltungsraum in der Region Nürnberg zu finden. Sowohl in Nürnberg als auch anschließend in Altdorf kam es nach dem Bekanntwerden der entsprechenden Orte erfreulicherweise zu Absagen an die Adresse des Königreichs".

Nürnberg: AfD gegen Kunstakademie - Akademie knickt (nicht?) ein (Mai 2025)
- ergänzt -

Laut Nürnberger Nachrichten (Printausgabe, 12.5.25) agitierte die bayerische AfD im Landtag gegen die Nürnberger Kunstakademie und beschuldigte diese linksradikaler Umtriebe. Daraufhin sollte eine künstlerische Arbeit, die antifaschistische Parolen enthält, nicht mehr Teil einer Ausstellung im ehemaligen Kaufhof-Gebäude in Nürnberg sein. Nach heftigen Protesten aus der Studentenschaft habe die Leitung der Kunstakademie jedoch ihre Meinung geändert und das zensierte Werk in verkleinerter Form und das auch nur im Innenbereich wieder zugelassen. Einige Kunstschaffende entfernten ihre Arbeiten aus Protest und in solidarischer Absicht aus der Ausstellung (nordbayern.de, 15.5.25).

nordbayern.de ("Zensur? Streit um Blaue-Nacht-Ausstellung in der Innenstadt: Kunstschaffende üben heftige Kritik", 15.5.25): hier klicken!

Nürnberg, 11. Mai: 600 für ein sofortiges AfD-Verbot (Mai 2025)

Am 11. Mai demonstrierten auf dem Nürnberger Kornmarkt im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags mindestens 600 Menschen für ein sofortiges AfD-Verbot. Unser Bündnis hatte neben anderen zur Kundgebung mobilisiert.


Nürnberg, 11.05.25: Kundgebung für ein AfD-Verbot (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Rede unserer Mitstreiterin Birgit Mair: hier klicken!

In den Reden wurde neben dem notorischen Rassismus der Rechtspartei auch deren zunehmende Unterstützung durch Ultrareiche thematisiert. Ein Redner skandalisierte die in letzter Zeit zunehmenden polizeilichen Übergriffe auf AntifaschistInnen. Am Rande der Veranstaltung tauschten sich Aktive gewinnbringend aus.

br.de ("Tausende demonstrieren für AfD-Verbot – auch in Bayern", 11.5.25): hier klicken!

Nürnberg, 11. Mai: Alle auf die Straße für ein AfD-Verbot! / Keine Ausreden mehr - AfD-Verbot jetzt! (Mai 2025)

Am kommenden Sonntag, den 11. Mai, rufen wir gemeinsam mit den Omas gegen rechts und VerLINKung zu einer Kundgebung für ein sofortiges AfD-Verbot auf! Auf die Straße! Zeigt euch, falls ihr diese Forderung unterstützt! In der eigenen Bude und vor dem Smartphone verpuffen politische Anstrengungen!

Ort und Zeit: Nürnberg, Kornmarkt, 11. Mai 2025, 15 Uhr!



An diesem Sonntag findet ein bundesweiter Aktionstag statt (hier klicken!), an dem wir uns aus gutem Grund beteiligen!

(Stand 10.5.25)

sonntagsblatt.de ("Zahlreiche Demonstrationen in Bayern für AfD-Verbot geplant", 8.5.25): hier klicken!

Nürnberg, 5. Mai: Etwa 800 Menschen protestierten gegen rechte Demo (Mai 2025)

Am vergangenen Montagabend protestierten etwa 800 Menschen gegen die wöchentliche rechte Demo des "Team Menschenrechte" (TM). Die extrem Rechten mobilisierten etwa 120 AnhängerInnen und konnten laut einer Beobachterin "keine 50 Meter ohne lautstarken Protest laufen". Einmal wurde der rechte Zug auch blockiert.

Zu berichten sind ein körperlicher Übergriff eines TM-Ordners auf einen Gegendemonstranten sowie rassistische Gesänge aus den TM-Reihen mit dem Text "Deutschland den Deutschen - Ausländer raus". Wegen Letzterem wird wohl polizeilich ermittelt (siehe verlinkter nn-Artikel).

nn.de ("Montags-Demo in Nürnberg: Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung", 6.5.25): hier klicken!

Nürnberg: AfD- und "Team Menschenrechte"-Aktivisten im Propagandafieber (Mai 2025)

Könnte direkt aus dem Skript einer Satiresendung stammen, ist aber vermutlich ernst gemeint: Die Nürnberger AfD-Kandidatin Ekaterina Gutner bedankt sich auf X zunächst beim AfD-Stadtrat und "Team Menschenrechte"-Redner Klaus Krestel für sein "Interview, das heute auch in den USA ausgestrahlt wurde" (suggieriert Ausstrahlung in US-amerikanischem Medium, aber siehe weiter unten) und gleich danach beim US-amerikanischen Vizepräsidenten JD Vance für dessen scharfe Kritik an der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Das Interview, auf das Gutner anspielt, ist Teil eines auf Youtube veröffentlichen Videos von "Times Now World", in dem als zweiter Interviewpartner Frank K., unter anderem aktiv als Redner und Trommler von "Team Menschenrechte", auftritt. Der englischsprachige indische Nachrichtenkanal "Times Now" gilt als BJP-nah (Die stark rechtsgerichtete Bharatiya Janata Party ist die derzeitige Regierungspartei Indiens). Neben dem Logo von "Times Now World" taucht in der linken Ecke des Videos das Logo von "German Viory" auf. "German Viory" ist nach Berichten seriöser Medien (hier klicken!) ein Nachfolgeprojekt der insolventen russischen Staatsmedienagentur Ruptly, die zu Pegida-Zeiten unter anderem rassistischer Hetze eine Plattform bot. Das Video selbst mischt Kommentare und Bilder von rechten Demonstrationen und antifaschistischen Gegendemonstrationen - auch in Nürnberg - auf teilweise irreführende Art und Weise und transportiert unter anderem die Sicht der russischen Regierung auf den Russland-Ukraine-Krieg.

(5.5.25)

Spardorf: Spontaner Protest gegen Propagandaaktion der extrem rechten Identitären Bewegung (Mai 2025)

Etwa 30 AntifaschistInnen protestierten in Spardorf (Landkreis Erlangen-Höchstadt) gegen eine Minikundgebung der extrem rechten Identitären Bewegung (IB), die nach uns zugegangenen Informationen gerade bayernweit vor Schulen unterwegs ist und vermutlich massenhaft neue gelackte Propagandavideos produziert. Auf Flyern werden soziale Verwerfungen in rassistische Hetze umgemodelt ("Du darfst schuften, während der Staat Milliarden an Asylleistungen zahlt"). Das ist ziemlich systemkonforme Propaganda zuzüglich verschärftem Rassismus und völkischem Mist. Abgesehen davon, null Sozialkritik, in dieser Hinsicht extrem brav und unternehmerfreundlich!

Positiv: In Spardorf verhinderte wohl die Schulleitung einen rechten Kundgebungsort direkt vor einer Schule!

(2.5.25)