Laut verschiedenen Medienberichten (30.11.22) kam es im Rahmen einer bundesweiten Polizeiaktion gegen Hate Speech auch zu einer Wohnungsdurchsuchung in Nürnberg. Eine 35-jährige Frau wird verdächtigt, den Holocaust verharmlost und geleugnet zu haben.

nordbayern.de ("Bundesweite Polizeiaktion: Durchsuchungen wegen Hassbotschaften - auch in Mittelfranken", 30.11.22): hier klicken!, br.de ("Durchsuchungen bei acht Verdächtigen wegen Hate Speech", 30.11.22): hier klicken!

Ansbach: NPD voran bei den Querdenkern (November 2022)

Querdenkerdemos in Ansbach: Stark zurückgehende Teilnehmerzahlen und deutlich zunehmender NPD-Einfluss? Diesen Eindruck bekommen BeobachterInnen des einschlägigen Protestgeschehens in der mittelfränkischen 40000-Einwohner-Stadt. Beim samstäglichen Aufzug sah man an der Demospitze gleich drei Transparente aus dem NPD-Umfeld, inklusive Rainer Hatz, dem bayerischen NPD-Landeschef und Maik Langen, NPD-Direktkandidat bei der letzten Bundestagswahl. Natürlich gab es auch wieder Schilder des Team Menschenrechte Nürnberg zu sehen.

(27.11.22)

Cham: AfD und III. Weg auf extrem rechtem Vernetzungstreffen (November 2022)

Laut endstation-rechts-bayern.de (28.11.22) trafen sich auf Einladung von Ewald Ehrl, "einem seit Langem in der extremen Rechten aktiven Kader", im oberpfälzischen Cham Aktive aus der AfD und Neonazis der Partei 'Der III. Weg'. Mit dabei waren ein AfD-Kreisvorsitzender und die Landeschefin des III. Wegs. Eingeladen, aber terminlich verhindert war ein Vertreter der extrem rechten "Freien Sachsen". Weitere Infos sind in unten verlinktem Artikel zu finden.

endstation-rechts-bayern.de ("Vernetzungstreffen mit AfD und III.WEG in Ostbayern", 28.11.22): hier klicken!

Lichtenfels, Scheßlitz, Bad Staffelstein: Rassistische Hetze durch Neonazis des III. Wegs (November 2022)

Wie obermain.de (29.11.22) schrieb, veranstalteten Neonazis der Partei 'Der III. Weg' Mini-Demos in den oberfränkischen Städten Lichtenfels, Scheßlitz und Bad Staffelstein. Dabei sei Stimmung "gegen Ausländer und Flüchtlinge" gemacht worden. Die Nazis hätten aber auch "Falschinformationen über die Coronabestimmungen und die Bemühungen um Klimaschutz" verbreitet. Mit PassantInnen kam es zu "verbalen Auseinandersetzungen".

obermain.de ("Rechte demonstrieren beim Lichtenfelser Weihnachtsmarkt", 29.11.22): hier klicken!

Nürnberg: Rechter Bamf-Mitarbeiter gefeuert (November 2022)
- aktualisiert -

Wie die Nürnberger Nachrichten (23.11.22, Printausgabe) schrieben, entließ das Nürnberger Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) den rechtsgerichteten Mitarbeiter Jaroslaw Poljak fristlos. Der Mann war ausgerechnet als Entscheider tätig, entschied also über das Schicksal von Geflüchteten.

Das AfD-Mitglied hetzte auf Facebook gegen Geflüchtete und gegen die Corona-Politik der Bundesregierung, setzte Letztere mit dem Holocaust gleich. An welchem Bamf-Standort der Mann gearbeitet hatte, ist nicht bekannt.

Bereits vor mehr als drei Jahren forderten verschiedene zivilgesellschaftliche Initiativen, darunter der Flüchtlingsrat Niedersachsen, die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) und die Seebrücke Oldenburg, in einem offenen Brief, den Mann umgehend seines Postens zu entheben. Im Mai 2019 trat Poljak als AfD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Wilhelmshaven an und erhielt 3,77 % der Stimmen.

(Quellen: Nürnberger Nachrichten 23.11.22, neues-deutschland.de 24.4.19, www.wilhelmshaven.de)

Ebern (Ufr.): Lautstarke Proteste gegen Querdenker und Nazis (November 2022)

Gegen etwa vierzig "selbsternannte Kinderschützerinnen und Kinderschützer" protestierten vor einem Schulgebäude im unterfränkischen Ebern etwa 120 AntifaschistInnen. Die Rechten, darunter örtlich bekannte Querdenker, Nazis vom III. Weg und Mitglieder des "Kollektivs Zukunft schaffen Heimat schützen" (KZSHS), wollten die "Frühsexualisierung" von Kindern skandalisieren. Anlass war eine ursprünglich geplante, dann abgesagte Elternveranstaltung in der Schule zum Thema LGBTIQ+.

Leute vom sogar offiziell als "rechtsextrem" eingestuften KZSHS nehmen seit Monaten am Bamberger Querdenker-Aufzug von "Stay Awake" teil.

(23.2.22, Quellen mainpost.de 22.11.22 und Martin Müller Twitter 23.2.22)

Lichtenfels (Ofr.): Proteste gegen AfD-Kundgebung (November 2022)

Laut obermain.de (22.11.22) protestierten auf dem Lichtenfelser Marktplatz sechsundzwanzig Menschen gegen etwa 200 AfD-Fans. Laut Artikel streikte das Mikro bei der AfD mehrfach. Weitere Infos sind im unten verlinkten Artikel zu finden.

obermain.de ("AfD-Demo: Altbekanntes auf dem Marktplatz", 22.11.22): hier klicken!

Nürnberg: Hakenkreuz auf Wertstoffcontainer (November 2022)

Laut nordbayern.de (22.11.22) wurden zwei Wertstoffcontainer im Nürnberger Stadtteil Laufamholz mit "Graffiti und rechten Schmierereien", darunter einem Hakenkreuz, versehen.

nordbayern.de ("Hakenkreuz landete auf Wertstoff-Container in Nürnberg-Laufamholz", 22.11.22): hier klicken!

Neumarkt: Einhundertvierundneunzig schimpfende Querdenker / "Für unsere Bürger in Deutschland hat man keinen Cent übrig" (November 2022)

Ein kleiner Blick nach Neumarkt, auch dort gab es in diesem Jahr regelmäßig rechtsoffene Querdenker-Demos. Organisiert vom Basis-Aktivisten Gerhard Holzammer, konnten am letzten Wochenende noch 194 Menschen mobilisiert werden. Ein Redner kommentierte: "Man sieht immer dieselben". Weitergehen soll es Anfang 2023. Man erhofft sich dann wieder mehr Zulauf und will von einer etwaigen Empörung wegen der höheren Preise profitieren.

Zu sehen waren einige Leute aus dem Umfeld von "Team Menschenrechte Nürnberg", ein Schild der extrem rechten Initiative Compact ("Deutsche Waffen töten im Donbass"), ein Schild aus dem Hause Martin Sichert / AfD und die üblichen Querdenker-Plakate. Holzammer setzte in einigen Redepassagen auf Nationalismus ("Für unsere Bürger in Deutschland hat man keinen Cent übrig"), will aber nichts gegen "Ausländer" haben, klar.

(21.11.22)

Scheinfeld: Eine Straße ist immer noch nach dem ehemaligen Nazi-Bürgermeister Karl Lax benannt (November 2022)

Am 13. November lud die Initiative "Scheinfeld ist bunt" zu einer Podiumsdiskussion ein, in der es um den Umgang mit der lokalen NS-Geschichte gehen sollte. Laut einem Bericht der Fränkischen Landeszeitung (15.11.22, Printausgabe) wurde unter anderem über den ehemaligen NS-Bürgermeister Karl Lax diskutiert, der nicht nur zwischen 1933 und 1945, sondern auch zwischen 1952 und 1966 an der Stadtspitze stand. Lax soll die örtliche NSDAP mit aufgebaut und sich an Eigentum von Juden und Jüdinnen bereichert haben. Weiter soll er Teil des Netzwerks gewesen sein, das in der Reichspogromnacht für das Abbrennen der Scheinfelder Synagoge verantwortlich war. Stadtrat und Verwaltung, namentlich erwähnt im Artikel ist der jetzige Bürgermeister Claus Seifert (SPD), sahen auch noch im Jahr 2018 keinen Anlass, die Karl-Lax-Straße umzubenennen.

Pikant wird die Angelegenheit zusätzlich durch ein im Artikel zitiertes Statement des stellvertretenden Bürgermeisters Klaus Luckert (CSU). Dieser habe den von einem Mitglied des Veranstaltungspodiums hart kritisierten Bürgermeister Seifert in Schutz genommen. Seifert habe durch sein entschlossenes Handeln 2014 ein Nazikonzert in Scheinfeld verhindert. Aha. Klingelt es da bei einigen LeserInnen vielleicht? Wir klären gerne auf:

Am 12. Oktober 2013 trafen sich tausend Nazis bei einem Rechtsrock-Konzert in Scheinfeld. Im Vorfeld hatte es eine Besprechung mit Vertretern von Polizei, Stadt und Landratsamt gegeben, auf der gemeinsam entschieden worden war, die Öffentlichkeit nicht über das Nazikonzert zu informieren. Offensichtlich sollten Gegenproteste verhindert werden. Wir nannten das damals "Nazi-Förderung erster Klasse". Wie bei soviel Toleranz nicht anders zu erwarten, kamen die Nazis wieder. Erst im Mai 2014 drehte sich der Wind: Die Nazis und die Nazibands rückten erneut an, diesmal aber umzingelt und beschimpft von 2000 GegendemonstrantInnen. Diesmal trat auch die Stadt gegen das Nazispektakel auf. Das war's dann für die Rechten. Die Scheinfelder Stadtspitze scheint ihre damalige Rolle im Nachhinein beschönigen zu wollen, um ihr Versagen in der "Causa Lex" zu bemänteln.

(15.11.22)

Wunsiedel, 12. November: Weniger Nazis, mehr GegendemonstrantInnen (November 2022)

Laut verschiedenen Medienberichten (12.11.22) zogen am vergangenen Samstag nur rund 120 Neonazis - meist Parteigänger des III. Wegs - durch abgelegene Wohnviertel von Wunsiedel, um ihr alljährliches "Heldengedenken" zu feiern. Nach den 160 vom letzten Jahr ist das ein deutlicher Schwund. Auf dem Wunsiedler Friedhof befand sich bis 2011 das Grab des ehemaligen Hitler-Stellvertreters und Kriegsverbrechers Rudolf Heß.

Der Gegenprotest bestand zum einen aus mehr als 300 Menschen, die dem Aufruf von "Wunsiedel ist bunt" auf den Marktplatz gefolgt waren, weit entfernt von der Nazidemo. Mindestens 400, wahrscheinlich eher 500 Menschen nahmen an der Antifa-Demo "Nicht lange fackeln" teil, die erstmals in Hör- und Sichtweite der Nazis kam. Dieser Demo hatte sich auch eine größere Gruppe "Omas gegen Rechts" angeschlossen. Dieses Jahr gelang es, eine zweite Naziveranstaltung direkt am örtlichen "Kriegerdenkmal" zu verhindern. Dieses wurde durch "Wunsiedel ist bunt" bespielt, Gräfenberg lässt grüßen. Zur dennoch geplanten zweiten Nazikundgebung in der Nähe des "Kriegerdenkmals" kamen jene laut Berichten wohl nicht durch, sehr schön.

(13.11.22, Infos aus unten verlinkten Online-Berichten sowie Tweets von Endstation Rechts Bayern, Roland Sauer, Kili Weber, Nicht lange fackeln, jeweils 12.11.22)

infranken.de ("Neonazis ziehen durch Ortschaft - weit mehr Gegendemonstranten", 12.11.22): hier klicken!, frankenpost.de ("Bunter Protest in Wunsiedel", 12.11.22): hier klicken!

Erlangen: "Rechtskonservativer Rand" traf sich in der Heinrich-Lades-Halle / "Scharniermilieu zwischen Konservativismus und Rechtsextremismus"? (November 2022)
- ergänzt -

Wie die Grüne Liste Erlangen (8.11.22, hier klicken!) mitteilte, trafen sich vom 28. bis 30. Oktober auf Einladung des rechtsgerichteten Publizisten Klaus Kelle mehrere hundert "gleichgesinnte Patrioten", um über "Themen der Zeit" zu diskutieren und "gemeinsam Pläne" zu schmieden. Nicht-rechte Medien waren ausgeschlossen, man wollte wohl unter sich bleiben und Gegenproteste vermeiden. Die Grüne Liste stellt unter anderem folgende Fragen an die Stadt: "War die Veranstaltung der Stadt bekannt? Wenn ja: Welche Informationen waren seit wann bekannt und gab es städtische Aktivitäten in dieser Sache?"

In Erlangen sollen der ehemalige Bild-Chefredakteur Julian Reichelt und der ehemalige Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen präsent gewesen sein sowie AfD-PolitikerInnen "der verschiedenen Ebenen". Rechte Medien wie Epoch Times und Junge Freiheit sowie "Eltern stehen auf", eine Initiative aus der Querdenkerszene, vervollständigen das Bild.

Kritik kam auch von der Erlanger Stadtspitze. nn.de (9.11.22) zitierte OB Janik folgendermaßen: "Es ist schwer erträglich, nun zu erfahren, wer sich in Erlangen in der Heinrich-Lades-Halle getroffen hat. Wer die Liste der Teilnehmenden liest, weiß: Hier hat sich der rechtskonservative Rand unseres Landes vernetzt. Nahezu allen Mitwirkenden ist gemeinsam, dass sie teils unter einem bürgerlich-konservativen Deckmantel und teilweise ganz offen die Nähe zu rechtsextremen Feinden unserer Demokratie suchen".

(10.11.22, ergänzt 11.11.22)

Nürnberg: Hitlergrüße auf der Steintribüne (November 2022)

Laut nordbayern.de (7.11.22) sollen Fußballfans auf der Steintribüne, einem Teil des ehemaligen NSDAP-Reichsparteitagsgeländes, Hitlergrüße gezeigt haben.

nordbayern.de ("Nürnberg: Magdeburger Fans zündeten Pyrotechnik an der Steintribüne", 6.11.22): hier klicken!

Forchheim: Klinikbesucher zeigte Hitlergruß und schlug einen Angestellten (November 2022)

Wie nordbayern.de (6.11.22) schrieb, zeigte ein Besucher des Forchheimer Klinikums den Hitlergruß, als ihm wegen der dort geltenden Hygieneregeln der Zugang verwehrt wurde. Zudem gab er "übelste nationalsozialistische Äußerungen" von sich und schlug einen Angestellten gegen den Kopf. Der Tatverdächtige wurde bereits ermittelt und lebt im Nürnberger Land.

nordbayern.de ("Hitlergruß und Angestellten verletzt: Mann rastet am Klinikum Forchheim wegen Hygieneregeln aus", 6.11.22): hier klicken!

Nürnberg: 17-Jährige im Hauptbahnhof rassistisch beleidigt und körperlich angegriffen (November 2022)

Laut nordbayern.de (3.11.22) wurde eine 17-jährige Schülerin im Nürnberger Hauptbahnhof rassistisch beleidigt und körperlich attackiert. Das Mädchen wurde von einer Frau "beleidigt und mit Fäusten traktiert". Kurze Zeit später "verfolgte das Opfer die Angreiferin und kündigte an, die Polizei zu verständigen, worauf es erneut geschlagen und gekratzt wurde". Der Vorfall habe sich bereits im Oktober ereignet.

nordbayern.de ("Hauptbahnhof Nürnberg: 17-Jährige im Aufzug geschlagen und rassistisch beleidigt", 2.11.22): hier klicken!

Nürnberg / München: "Team Menschenrechte Nürnberg", "Querdenken 911 Nürnberg" und (unter anderem) ein bekannter Aktivist der Holocaustleugner-Szene rufen zu rechter Demo am Jahrestag der Reichspogromnacht in München auf (November 2022)
- mehrfach aktualisiert -

Die rechtsoffene Querdenkergruppe "Team Menschenrechte Nürnberg" und die zumindest als Telegram-Gruppe noch existierenden "Querdenken 911 Nürnberg" rufen ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht, am 9. November, zur Teilnahme an einer "Demonstration gegen politische Verfolgung" in München auf. Gefordert wird "Freiheit für alle politischen Gefangenen", darunter für die derzeit inhaftierten Querdenker Oliver Janich und Michael Ballweg. Der 9. November wird als "deutscher Schicksalstag" bezeichnet.

Zur gleichen Demo ruft Nikolai Nerling auf, ein bundesweit bekannter Aktivist aus der Holocaustleugner-Szene. Er fordert "Freiheit für Marianne Wilfert", die vor nicht allzu langer Zeit wegen einschlägiger Äußerungen erneut zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt worden ist. Sie habe laut endstation-rechts-bayern.de (30.8.22) unter anderem behauptet, Juden seien in den KZs so "wohlgenährt und rundum gut versorgt" worden, dass sie sich zahlreich vermehrt hätten.

Die Süddeutsche Zeitung (7.11.22) zitierte Charlotte Knobloch, Holocaust-Überlebende und Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München, unter anderem mit folgendem Statement: "Diese Kundgebung an diesem Tag und an diesem Ort ist eine Provokation gegen das Gedenken und damit gegen die Demokratie, die darauf fußt".

Update: Laut endstation-rechts-bayern.de (12.11.22) blies Demo-Organisator Markus Haintz die Veranstaltung in München, zu der - nach überregionaler Mobilisierung - nur 350 Menschen erschienen waren, nach kurzer Zeit überraschend ab. Die 250 GegendemonstrantInnen und die Empörung angesichts des Demo-Datums waren dafür sicher mitverantwortlich. Weitere Details sind im unten verlinkten Artikel zu finden.

(3.11.22, ergänzt 7.11. und 13.11.22)

endstation-rechts-bayern.de ("Markus Haintz bläst Demozug am 9. November kurzfristig ab", 12.11.22): hier klicken!, nordbayern.de ("Verschwörungsideologen wollen am 9. November demonstrieren", 7.11.22): hier klicken!

Eckental-Eschenau: Mutmaßlicher Hakenkreuz-Sprüher erwischt (November 2022)

Wie nordbayern.de (2.11.22) schrieb, wurde in Eckental-Eschenau ein 19-Jähriger erwischt, der mutmaßlich ein Hakenkreuz in eine Unterführung gesprayt hatte.

nordbayern.de ("Hakenkreuz gesprayt? Polizei stoppt 19-Jährigen in Eschenau", 2.11.22): hier klicken!

Nürnberg: Erneut rechte Drohungen und Beleidigungen gegen bekannten Frisör / Täterin gefasst (November 2022)
- ergänzt -

Laut nn.de (1.11.22) erhielt ein Nürnberger Promi-Frisör erneut einen Drohbrief aus der extrem rechten Ecke. Das vierseitige Traktat sei voll von "Beleidigungen, Schmähungen und Drohungen". Die Verfasserin schimpfe vor allem über die Homosexualität des Frisörs und über die Tatsache, dass er in seinem Betrieb Menschen mit Migrationshintergund beschäftige. In dem Brief werde auch eine Entführung angedroht.

Der Bedrohte erhielt, wie nn.de schrieb, bereits mehrfach derartige Briefe bzw. Email-Sendungen. Einer der Briefschreiber, ein Rentner und offensichtlicher Hitler-Fan aus dem Nürnberger Land, wurde im Jahr 2020 gefasst und zu 90 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt (wir berichteten). Dessen Brief endete mit den Sätzen "Heil Hitler komm bald wir brauchen dich" und "Heil Hitler räum auf". Zuvor hatte der Autor Empfänger der staatlichen Corona-Hilfen als "Schmarotzer" tituliert und gegen Politiker von CDU/CSU und SPD gewettert.

Update: Wie nn.de (3.11.22) schrieb, wurde die Täterin gefasst. Die Frau fühlte sich offensichtlich dermaßen sicher, dass sie im oben erwähnten Drohbrief ihren echten Namen angab. Die Frau habe wohl mehrere derartige Briefe verschickt.

Nürnberg / Dresden: Nürnberger Querdenker am Wochenende gemeinsam mit diversen extrem rechten Gruppierungen in Dresden unterwegs (November 2022)

"Viele Grüße aus Dresden" posteten die Nürnberger rechtsoffenen Querdenker vom "Team Menschenrechte" auf Telegram. Am vergangenen Samstag (29. Oktober) hatten sich Querdenker, Rechtspopulisten, Reichsbürger und Nazis aus ganz Deutschland auf den Weg zu einer einschlägigen Demonstration in der sächsischen Landeshauptstadt gemacht. Einen Redner stellten die extrem rechten "Freien Sachsen".

Aber das unseren Querdenkern offensichtlich völlig wurscht. Sie traten in Dresden jedenfalls mit ihrem geschichtsrevisionistischen Transparent "Nie wieder Zwangsmedizin" an. Einer ihrer Aktivisten beschimpfte so nebenbei die Presse vor Ort ("Ihr seid Hetzer! ihr seid hasserfüllte Hetzer"). Kommt da zusammen, was zusammen gehört?

(2.11.22)

Nürnberg: Durchsuchung wegen Holocaustleugnung (November 2022)