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Coburg: Stadtrat lehnte Antrag zur Entfernung von
Gedenkplaketten für ehemalige Nazis mehrheitlich ab
(November 2024)
Coburg war als erste deutsche Stadt bereits lange vor 1933
in den Händen der Nazis: Am 23. Juni 1929 votierten 43,1 %
der WählerInnen für die NSDAP. Bis heute scheint sich die
Stadt schwer mit der Bewältigung der NS-Zeit und den
daraus zu ziehenden Konsequenzen zu tun. So wurde zwar auf
Antrag der dortigen Grünen im Stadtrat (hier
klicken!) die Aufstellung einer Infotafel am
militaristischen Kriegerdenkmal im Hofgarten beschlossen.
Den zweiten Teil des grünen Antrags lehnte man jedoch
mehrheitlich ab: Die ehemaligen Nazis Max Lindemann und
Ferdinand Ernst Nord werden weiterhin via Plaketten an der
Umfassung des Platzes, auf dem die kriegsverherrlichende
Skulptur steht, geehrt.
fraenkischertag.de ("'Unseriös'? Wissenschaftler weist
Vorwürfe von Hartan zurück", 30.11.24): hier
klicken!
Kleingesee (Ofr.): Österreichischer Rechter im
Gasthaus / Gegenprotest der Omas gegen rechts (November
2024)
Laut nn.de (27.11.24) kamen 300 Menschen ins
oberfränkische Kleingesee (Ortsteil von Gößweinstein), um
einen Auftritt des österreichischen Rechtsaußen Gerald
Grosz zu erleben. Eingeladen hatte die AfD, die rechten
Fans kamen zum Teil von weit her.
Dankenswerterweise zeigten sich die Forchheimer Omas gegen
rechts widerständig und protestierten vor Ort.
Interessantes Detail am Rande: In Kleingesee kam die AfD
bei den letzten Landtagswahlen auf satte 34%. Der Wirt des
Gasthofs "Zu den alten Deutschen" soll ebenfalls
rechtsgerichtet sein. Unweit von Kleingesee liegt
Geschwand, einer der Naziaufmarschorte in den letzten
Jahrzehnten.
(28.11.24)
Nürnberg, 25. November: 80 protestierten gegen Team
"Menschenrechte" (November 2024)
- ergänzt -
Am heutigen Montagabend (25.11.24) protestierten 80
AntifaschistInnen auf Initiative der Omas gegen Rechts
gegen den allwöchentlichen Aufmarsch des extrem rechten
Team "Menschenrechte" (TM). Dabei wurde auch emsig
getrommelt.

Nürnberg, 25.11.24: Omas gegen Rechts protestieren
gegen Team "Menschenrechte" (Foto: Nürnberger Bündnis
Nazistopp)
Ergänzung: Laut X-Account von TM hielt AfD-Stadtrat
Klaus Krestel eine Rede im Rahmen der rechten Demo. Mit
Deutschland-Fahne war auch der zeitweilige ehemalige
NPD-Landeschef und Nürnberger Stadtrat Ralf Ollert im
Demozug mit etwa 50 TeilnehmerInnen zu sehen.
(25.11.24, ergänzt 30.11.24)
Nürnberg, 23. November: Tausend Menschen gegen den
Rechtsruck und gegen rechte Hetze (November 2024)
- ergänzt -
Am 23. November protestierten auf Initiative unseres
Bündnisses etwa 1000 Menschen gegen den Rechtsruck in
unserer Gesellschaft. Dabei wurde nicht nur die AfD hart
kritisiert: Der Demozug passierte auch die Parteibüros von
CSU, FDP, Grünen und SPD. Via Durchsagen wurden jene
aufgefordert, nicht länger den extrem Rechten
hinterherzulaufen und in Teilen deren Positionen zu
übernehmen. Die Demonstration endete mit einer
Abschlusskundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz in der Nähe
des AfD-Büros.
 
Nürnberg, 23.11.24: Auftaktkundgebung auf dem Kornmarkt
(Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Das Nürnberger Bündnis Nazistopp bedankt sich bei den
insgesamt 18 MitveranstalterInnen für den Support! Danke
auch für die Redebeiträge an Women Life Freedom Nürnberg,
Imedana, CSD Nürnberg, VVN-BdA Nürnberg, AAB und Omas
Gegen Rechts Nürnberg. Und nicht zuletzt danke an die
MitdemonstrantInnen. Ohne euch wäre alles eine Luftnummer!
(23.11.24. ergänzt 24.11.24)
br.de ("'Nürnberg bleibt stabil' – Demo gegen rechte
Hetze", 24.11.24): hier
klicken!, t-online.de.de ("'Nürnberg bleibt stabil'
– Demo gegen Rechts", 23.11.24): hier
klicken!
Greding: 300 protestierten gegen AfD-Landesparteitag /
Bündnisse empört über "Vorbereitung von ethnischen
Säuberungen" durch die AfD (November 2024)
- mehrfach aktualisiert -
Wie uns mitgeteilt wurde, protestierten am 23. November im
mittelfränkischen Greding etwa 300 Menschen gegen den
Landesparteitag der AfD. Dieser startete unter anderem
wegen der Gegenproteste mit leichter Verspätung: Bereits
um 8 Uhr empfingen die AntifaschistInnen die anreisenden
Rechten lautstark. Die antifaschistische Demonstration zog
schließlich durch Greding, vorbei auch an Orten, die die
AfD für ihre Parteitage nutzt, und endete am Gredinger
Rathaus.
Zu den Gegenprotesten mobilisiert hatten das linke Bündnis
"Kein Raum der AfD" zusammen mit der örtlichen Initiative
"Greding ist bunt". Die in Greding seitens der AfD
beschlossene "bayerische Resolution für Remigration"
(hier
klicken!) kommentierten die AntifaschistInnen unter
anderem folgendermaßen: "Diese Resolution beschäftigt
sich mit konkreten Schritten, die während der bekannten
Correctiv-Recherchen noch als Geheimplan bezeichnet
wurden: die millionenfache Ausweisung von Menschen in
Deutschland, die von den Mitgliedern als nicht deutsch
genug angesehen werden. Wir bezeichnen diese Politik als
das, was sie ist: die Vorbereitung von ethnischen
Säuberungen und damit purer Rassismus. Das wollen und
können wir nicht hinnehmen".
(23.11.24, ergänzt 24. und 25.11.24)
Nürnberg, 23. November: "NÜRNBERG BLEIBT STABIL GEGEN
ANGSTMACHE UND RECHTE HETZE" / Das Nürnberger Bündnis
Nazistopp und MitveranstalterInnen rufen zur Demo auf /
Auf die Straße! (Oktober / November 2024)
- mehrfach aktualisiert -
Am Samstag, den 23. November 2024 ruft unser Bündnis
zusammen mit den MitveranstalterInnen zu einer Demo
unter dem Motto "NÜRNBERG BLEIBT STABIL GEGEN ANGSTMACHE
UND RECHTE HETZE" auf. Die Demo beginnt um 13 Uhr auf
dem KORNMARKT Nürnberg - ACHTUNG NEUER ORT!!! Die
bisherigen MitveranstalterInnen sind weiter unten
aufgeführt.
Aktuelles Plakat/Flyer: hier
klicken!
Aufruftext:
Die Wahlen 2024 haben massive Stimmengewinne für die AfD
gebracht. Aber auch die etablierten Parteien rücken klar
nach rechts und befürworten eine Law-and-Order-Politik mit
migrationsfeindlicher Orientierung. Dies findet zu allem
Überfluss in einem europaweit ähnlichem Kontext statt.
Eine Abkehr von dieser Politik ist noch möglich – ein
Mittel hierzu wäre auch ein Verbot der aus unserer Sicht
klar faschistischen AfD.
Diese bleierne Zeit ist verbunden mit einer immer größer
werdenden Ungleichheit von Vermögen und Einkommen. Sie
macht vielen Angst: Nicht nur Migrant*innen, Queere,
Menschen mit Behinderung fragen sich, was ihnen für
Einschränkungen bei einem weiteren Erstarken der AfD
drohen werden.
Wir halten dagegen! Wir wollen eine freie und offene
Gesellschaft und fordern diese von den Parteien vor deren
jeweiligen Büros ein.
Bisherige MitveranstalterInnen: ver.di AK
Antifa/Antira, Women-Life-Freedom Nürnberg, IL, Linke
Liste, Politbande, Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus
und Rassismus, Geyers schwarzer Haufen, Naturfreunde
Nürnberg Mitte, Die LINKE Nürnberg, ver.di
Migrationsausschuss Mfr, IMEDANA e.V. Rosa Asyl, VVN
Nürnberg, AAB Nürnberg, DIDF Nürnberg, KNRD, Omas gegen
Rechts Nürnberg, Musikverein
nordbayern.de ("'Toleranz, Menschlichkeit, Solidarität' -
Bündnis Nazistopp mit Demo gegen AfD in Nürnberg",
20.11.24): hier
klicken!, nn.de ("Kundgebung in Nürnberg: Bündnis
Nazistopp und weitere Gruppen demonstrieren gegen
Rechtsruck und AfD", 8.11.24): hier
klicken!
(Stand 19.11.24)
Hersbruck: Zahlreiche rechte Schmierereien (November
2024)
Laut nn.de (19.11.24) sind im Hersbrucker Stadtgebiet in
den letzten Wochen vermehrt rechte Schmierereien
registriert worden, darunter das Keltenkreuz und
neonazistische Anti-Antifa-Codes.
(20.11.24)
Weisendorf: 56-Jähriger rief Naziparolen im Wirtshaus
/ "Im Namen des Führers, Sieg Heil" (November
2024)
- ergänzt -
Laut nn.de (18.11.24) rief ein 56-jähriger Mann in einer
Gaststätte in Weisendorf (Lkr. Erlangen-Höchstadt)
Naziparolen. Die Printausgabe der Nordbayerischen Zeitung
(19.11.24) präzisierte: Der Mann habe unter anderem "im
Namen des Führers, Sieg Heil" gegrölt.
nn.de ("Gäste in Weisendorf belästigt: 56-Jähriger
verbreitet Nazi-Parolen im Wirtshaus", 18.11.24): hier
klicken!
Nürnberg: Erfolgreiche Klage der AfD gegen
Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in der Allianz gegen
Rechtsextremismus (November 2024)
- aktualisiert -
Laut br.de (18.11.24) hat die Stadt Nürnberg eine
Niederlage vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof
(BayVGH) erlitten. Sie muss nun aus der Allianz gegen
Rechtsextremismus austreten. Die Stadt habe durch ihre
Mitgliedschaft gegen ihre Pflicht zu parteipolitischer
Neutralität verstoßen, so der BayVGH. Geklagt hatten der
AfD-Kreisverband Nürnberg/Schwabach und Mitglieder der
AfD-Fraktion im Nürnberger Stadtrat. Das Urteil ist noch
nicht rechtskräftig.
In einer Presseerklärung haben wir unsere Solidarität mit
der Allianz in dieser Angelegenheit erklärt. Ein Auszug: "Bereits
Hitler erklärte, die Mittel der Demokratie nutzen zu
wollen, um eben diese abschaffen zu wollen. Nichts
anderes probiert jetzt die AfD, indem sie unter dem
Mantel eines Neutralitätsgebotes - zunächst - die Stadt
Nürnberg zwingen will, die Allianz gegen
Rechtextremismus zu verlassen. Wir dürfen uns sicher
sein, dass bei einer Machtübernahme dieser Partei
dasselbe Neutralitätsgebot völlig anders interpretiert
würde.
Die Allianz gegen Rechtsextremismus und das Bündnis
Nazistopp mögen sich zwar in ihren Aktivitäten und der
Zielgruppe unterscheiden. Sie stehen dennoch auf der
selben Seite gegen den neu erstarkenden Faschismus".
br.de ("Urteil: Nürnberg muss Allianz gegen
Rechtsextremismus verlassen", 18.11.24): hier
klicken!
sueddeutsche.de ("Verwaltungsgerichtshof: Nürnberg droht
Niederlage gegen AfD", 13.11.24): hier
klicken!
Erlangen: Massenhaft Schusswaffen und Munition bei
Esoterikhändler gefunden / Rechter Terror-Schläfer?
(November 2024)
Laut spiegel.de und infranken.de (15.11.24) fand die
Polizei fünf Maschinenpistolen, fünf Sturmgewehre, 25
Langwaffen, mehrere Kurzwaffen sowie rund 10.000 Patronen
bei einem 62-jährigen Erlanger Esoterikhändler. Die
Durchsuchung fand ursprünglich wegen Verdachts auf Verstoß
gegen das Arzneimittelgesetz statt.
Gegen den Mann wurde in der Vergangenheit wohl bereits
wegen Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Mehr ist
derzeit nicht bekannt. Man fragt sich mittlerweile,
wieviele bis an die Zähne bewaffnete rechte
Terror-Schläfer noch in ihren Bunkern sitzen und auf einen
Befehl zum Losstürmen warten.
infranken.de ("Extremistischer Hintergrund? Polizei hebt
riesiges Waffenarsenal aus - Mann in U-Haft", 15.11.24): hier
klicken!
spiegel.de ("Polizei entdeckt Waffenarsenal bei
Esoterikhändler in Hochhauswohnung", 15.11.24): hier
klicken!
München, Bayreuth und anderswo:
AfD-Landtagsabgeordneter Vogler verlangte Freifahrt mit
Seilbahn / Abgeordnetenausweis zur Erlangung privater
Vorteile genutzt? (November 2024)
- ergänzt -
Der auch in unserer Region aktive AfD-Landtagsabgeordnete
Matthias Vogler wurde laut vorläufigem Landtagsprotokoll
(19/32 vom 5.11.24) zum vierten Mal nicht als
Landtags-Vize gewählt. Ein Auszug aus der Begründung des
SPD-MdL Volkmar Halbleib ist interessant, Zitat: "Ich
erinnere an einen Sonntag in diesem Jahr, an den 16.
Juni. An diesem Sonntag haben Sie mit Hilfe Ihres
Abgeordnetenausweises versucht, eine Freifahrt auf der
neuen Seilbahn am Ochsenkopf zu bekommen. An diesem
Sonntag haben Sie Ihren Abgeordnetenausweis vorgezeigt
und auf Nachfrage der Person an der Kasse das
Abgeordnetengesetz vorgehalten. Sie haben behauptet,
dass Sie eine Fahrbereitschaft hätten, die im
Abgeordnetengesetz niedergelegt wäre". Halbleib warf
Vogler vor, den Abgeordnetenausweis "zur Erlangung
privater Vorteile" genutzt zu haben.
Ergänzung: Laut bayreuther-tagblatt.de (15.11.24)
wurde das Thema auch im Kreistag Bayreuth behandelt. Dort
beschwerte sich ein AfDler darüber, dass der von Vogler
zusammengestauchte Seilbahnmitarbeiter den Vorfall an
einen Landtagsabgeordneten weitergegeben und damit für
Öffentlichkeit gesorgt habe.
(7.11.24, ergänzt 15.11.24)
bayreuther-tagblatt.de ("'So gehts's nicht':
Seilbahn-Fahrt von AfD-Mann Thema im Kreistag", 15.11.24):
hier
klicken!, onetz.de ("AfD-Politiker fordert
kostenlose Fahrt mit der Ochsenkopf-Bahn", 11.11.24): hier
klicken!
Franken: Erneute Ermittlungen gegen inhaftierte
Neonazi-Terroristin wegen geplanter Waffendeals
(November 2024)
Gegen die 2021 wegen Vorbereitung von Terroranschlägen und
weiteren Delikten zu sechs Jahren Haft verurteilte
fränkische Neonazistin Susanne G. wird erneut ermittelt.
Laut br.de (14.11.24) wollte sie sich 2019 "ein
Sturmgewehr, eine Pistole und eine Handgranate illegal
beschaffen". Weitere Infos sind im verlinkten
Artikel nachzulesen.
Die Vorgeschichte: Die als Heilpraktikerin tätige
Neonazistin Susanne G. schickte zunächst Briefe mit
Todesdrohungen an die türkisch-islamische Gemeinde in
Röthenbach, zwei Kommunalpolitiker und einen Verein, der
Geflüchtete unterstützt. Nachdem sie erwischt wurde,
tauchte sie ab und bereitete rechtsterroristische
Anschläge vor. Bei ihr wurde schließlich - sie wurde zum
Glück erneut gefasst - ein veritables Waffenarsenal
inklusive Material zum Bombenbau gefunden. Susanne G. war
zeitweise im Rahmen der Neonazipartei "Der III. Weg"
aktiv, beteiligte sich an deren Demonstrationen, fungierte
auch als Ordnerin. Zudem soll sie sich in der
neonazistischen Gefangenenhilfe engagiert haben und in
dieser Funktion in Kontakt mit den NSU-Unterstützern Ralf
Wohlleben und André E. gewesen sein (wir berichteten
mehrfach).
br.de ("Die Neonazi-Terroristin und das Sturmgewehr",
14.11.24): hier
klicken!
Nürnberg: AfD fliegt aus Gaststätte (November 2024)
Laut uns zugegangenen Informationen flog die AfD aus einer
Nürnberger Sportgaststätte, in der sie eine
"Bürgerversammlung" abhalten wollte. Nachdem die
PächterInnen erfahren hatten, wer da kommt, zogen sie die
Reißleine.
(13.11.24)
Bad Windsheim: "Ausländerfeindliche Plakate"
im Stadtgebiet (November 2024)
Wie flz.de (13.11.24) schrieb, sind im Bad Windsheimer
Stadtgebiet mehrere "ausländerfeindliche Plakate"
aufgetaucht und von der Polizei wieder entfernt worden. Um
welche rechten Parolen und Inhalte es sich genau handelte,
ist nicht bekannt.
flz.de ("Ausländerfeindliche Plakate in Bad Windsheim
aufgetaucht: Polizei sucht Zeugen", 13.11.24): hier
klicken!
Bamberg: Hakenkreuz und Drohung auf Auto hinterlassen
(November 2024)
Laut infranken.de (9.11.24) hinterließen Unbekannte im
Bamberger Stadtteil Gaustadt auf einem Auto ein Hakenkreuz
sowie die Drohung "Du bist tot".
infranken.de ("'Du bist tot': Bamberger findet Drohung mit
Hakenkreuz an seinem Auto - Kripo ermittelt", 9.11.24): hier
klicken!
Heroldsbach: Hitlergrüße an Bushaltestelle (November
2024)
Wie infranken.de (9.11.24) schrieb, zeigte ein etwa
60-jähriger Mann an einer Bushaltestelle in Heroldsbach
(Landkreis Forchheim) mehrfach einen Hitlergruß.
infranken.de ("Mann zeigt in Heroldsbach 'Hitlergruß' an
Bushaltestelle", 9.11.24): hier
klicken!
Hersbruck: Nazischmierereien im Stadtteil Ellenbach
(November 2024)
Laut Mitteilung von Hersbruck ist bunt wurden entlang
eines Hersbrucker Fußgängerwegs, der zum Stadtteil
Ellenbach führt, zahlreiche Naziparolen und -symbole
geschmiert, darunter das Keltenkreuz und Hetze gegen
AntifaschistInnen.
(9.11.24)
Nürnberg: Anti-AfD-Rede der Omas gegen rechts auf
Anlage des "Team Menschenrechte" zu hören (November
2024)
Laut einer Instagram-Meldung der Nürnberger Omas gegen
rechts hatte sich deren Mikro bei der Anlage des rechten
"Team Menschenrechte" eingeloggt, so dass eine
Anti-AfD-Rede der Omas über die Anlage von TM zu hören
war. Die Zahl der TeilnehmerInnen der montäglichen TM-Demo
ist mittlerweile auf ca. 60 geschrumpft.
(7.11.24)
Bayreuth: Hakenkreuze auf Radweg (November 2024)
Laut bayreuther-tagblatt.de (5.11.24) wurden in Bayreuth
vier große Hakenkreuze auf einen Radweg gesprüht.
bayreuther-tagblatt.de ("Hakenkreuze auf Radweg gesprüht:
Wer hat etwas gesehen?", 5.11.24): hier
klicken!
Bayreuth: Schwer bewaffneter rechter Sachse im Auto
unterwegs (November 2024)
Laut sueddeutsche.de (4.11.24) wurde bei einer
Polizeikontrolle nahe Bayreuth ein schwer bewaffneter
sächsischer Autofahrer gestoppt. Bei einer Durchsuchung
fanden die Beamten ein Gewehr, einen Teleskopschlagstock,
eine Präzisionsschleuder mit Armstütze und ein Messer mit
langer Klinge. Am Auto des 61-Jährigen prangten Aufkleber
und Schriftzüge aus der Reichsbürgerszene.
sueddeutsche.de ("Autofahrer trägt bei Kontrolle mehrere
Waffen bei sich", 4.11.24): hier
klicken!
Cadolzburg, 2. November: Straßenfest gegen rechts fand
statt (November 2024)
- ergänzt -
Wie nn.de (3.11.24) schrieb, fand am 3. November in
Cadolzburg ein Straßenfest gegen rechts statt, besucht von
in der Spitze etwa 300 Menschen. Initiiert wurde das Ganze
durch ein örtliches Bündnis gegen rechts. Die AfD führte
einen Infostand in unmittelbarer Nähe durch; von rechten
Störmanövern ist bis jetzt nichts bekannt.
In Cadolzburg hat die AfD mittlerweile ein leerstehendes
Gebäude, das "Gwäxhaus" am nördlichen Ortsrand, angemietet
und will es angeblich als Schulungszentrum nutzen. In
diesem Zusammenhang erfolgte auch die Gründung des oben
genannten Bündnisses.
(3.11.24)
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