Nürnberg: Schoss ein Reichsbürger mit einer Schreckschusswaffe auf eine andere Person? (September 2017)
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Laut verschiedenen Medienberichten (30.9.17) soll ein 54-jähriger mutmaßlicher Reichsbürger in einer Kneipe in der Nähe des Nürnberger Südstadtbades eine andere Person mit Reizgas aus einer Schreckschusswaffe beschossen haben. Das 47 Jahre alte Opfer erlitt schwere Augenreizungen. Der Täter floh aus der Kneipe, verschanzte sich in seiner Wohnung und wurde schließlich verhaftet.
Wie die Nürnberger Zeitung (Printausgabe, 2.10.17) schrieb, wurden in der Wohnung des Täters "diverse Waffen und Munition" gefunden, für die dieser keine Erlaubnis gehabt habe.
augsburger-allgemeine.de ("Polizei überwältigt Mann nach Schreckschusswaffen-Attacke", 30.9.2017): hier klicken!, nordbayern.de ("Nach Reizgas-Attacke: SEK-Einsatz in Nürnberger Südstadt", 30.9.2017): hier klicken!
Nürnberg: Danke für eure Solidarität nach dem rechten Farbanschlag in der Nordstadt! Geld wurde an betroffene Familie weitergeleitet (September 2017)
Anfang September riefen wir zur Solidarität auf, nachdem in der Nacht vom 30. auf den 31. August 2017 eine mutmaßlich rechtsmotivierte Farbattacke auf ein Haus in der Nürnberger Nordstadt verübt worden war. Die betroffene Familie engagiert sich seit langem gegen Neonazis (wir berichteten).
Wir haben die Betroffenen nun finanziell unterstützt. Wir bedanken uns herzlichst bei allen Spenderinnen und Spendern. Das ist praktische Solidarität!
(27.9.17)
Dresden / Nürnberg: Pegida-Redner Michael Stürzenberger bald erneut vor Gericht? (September 2017)
Nach Akif Pirinçci erwischt es möglicherweise bald erneut den Pegida-Nürnberg-Hetzer Michael Stürzenberger: Laut dnn.de (26.9.17) erhob die Dresdner Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Mann. Er soll am 29. August 2016 bei einem Pegida-Auftritt in Dresden den Islam und den Islamischen Staat gleichgesetzt haben.
Der zuerst genannte Pirinçci wurde vor Kurzem wegen Volksverhetzung - ebenfalls bei einer Pegida-Rede in Dresden - zu einer Geldstrafe verurteilt (das Urteil ist noch nicht rechtskräftig). Pegida-Nürnberg-Boss Tegetmeyer war laut seinem Facebook-Account extra zum Prozess nach Dresden gereist und zeigte dort Solidarität. Pirinçci trat zuletzt im Mai 2014 in der Nürnberger Meistersingerhalle auf und pöbelte dort auf Einladung der hiesigen AfD.
dnn.de ("Staatsanwaltschaft Dresden klagt erneut gegen einen Pegida-Redner", 26.9.2017): hier klicken!
Nürnberg: Kleiner Blick auf die rechten Wahlergebnisse (September 2017)
- mehrfach aktualisiert -
Mit 12% AfD-Zweitstimmen liegt Nürnberg in etwa im bundesweiten Durchschnitt. Lokal, auf der Ebene der so genannten Wahlbezirke, gibt es teilweise große Unterschiede (von 1% bis 26,6%). Ein guter Teil der Wahlbezirke mit mindestens 20% AfD-Anteil liegt im Nürnberger Stadtteil Langwasser. Ob diesbezüglich das Wahlverhalten der russischsprachigen Minderheit (SpätaussiedlerInnen) eine relevante Rolle gespielt hat, ist unklar. Die AfD, die rechte Truppe von "Sichere Heimat" um Elena Roon und russische staatsnahe Medien bemühten sich jedenfalls nach Kräften darum, diese Menschen entsprechend zu agitieren.
Generell scheint die AfD im Süden Nürnbergs mehr Stimmen geholt zu haben. Statistische Bezirke (nicht zu verwechseln mit Wahlbezirken) mit mehr als 18% AfD sind: Dianastraße, Großreuth/Schweinau, Hasenbuck, Hohe Marter, Langwasser NW, Langwasser NO, Langwasser SO, Langwasser SW, Muggenhof, Rangierbahnhof Sdlg., Reichelsdorf, Röthenbach Ost, Röthenbach West, Schweinau, Sündersbühl.
Wer wählte die AfD? Laut "Nachtheft" des Amtes für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth vor allem Männer zwischen 45 und 70 Jahren und vergleichsweise sehr wenige JungwählerInnen. Interessant: Bei den 45 bis 60-jährigen Männern belegt die AfD mit 19,5% den zweiten Platz hinter der CSU.
Nicht vergessen werden sollte trotz eines weiteren Schrumpfungsprozesses (von 2013 1,1% auf nun 0,3% der Zweitstimmen) die NPD. Deren Wahlergebnisse lagen zwar nur noch in zwei Wahlbezirken, darunter einem in Langwasser, über 2%. Dennoch gilt: Diese Partei wurde schon oft totgesagt und war es dann doch nicht. Weitere Rechtsgruppierungen wie BüSo oder DM erwiesen sich als bedeutungslos.
Last but not least: Der Nürnberger AfD-Kreisvorsitzende Martin Sichert wird im kommenden Bundestag sitzen.
(25.9.17, ergänzt 26.9.17)
Nürnberg: Die Israelitische Kultusgemeinde Nürnberg warnt vor der AfD (September 2017)
fake news bis kurz vor der Bundestagswahl: Mit einem Posting vom 21. September suggerierte die AfD Nürnberg, dass sich "immer mehr jüdische Mitbürger" zu dieser Partei bekennen würden. Die Israelitische Kultusgemeinde Nürnberg (IKGN) reagierte mit dankenswerter Klarheit und bezeichnete diese Darstellung als "infam, unverschämt und bösartig". In einer Zeitungsanzeige in den Nürnberger Nachrichten (Printausgabe, 23.9.17) wies die IKGN auf antisemitische und geschichtsrevisionistische Äußerungen führender AfD-PolitikerInnen hin und riet von der Wahl der Partei ab.
uebermedien.de ("Die vermeintliche AfD-Wahlempfehlung der jüdischen Gemeinde", 23.9.2017): hier klicken!, nordbayern.de ("Bundestagswahl: Nürnbergs Juden warnen vor der AfD", 23.9.2017): hier klicken!
Fürth, 22. September: 200 AntifaschistInnen dämmten Pegida Nürnberg nachdrücklich ein (September 2017)
Pegida Nürnberg mobilisierte nach einer langen Sommerpause nur etwa 35 AnhängerInnen nach Fürth. 200 AntifaschistInnen protestierten lautstark gegen die rechte Hetz-Show und setzten sich teilweise auch mal auf die Straße. Zusammengefasst: Aufgrund unseres hartnäckigen Widerstands bekommt Pegida in der Region keinen Fuß auf den Boden, egal, welche Fraktion sich gerade aus der Deckung begibt.
 
Fürth, 22. September 2017: Gegen Pegida Nürnberg (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Die gegen Pegida, AfD & Co. Aktiven waren zuletzt dreimal in vier Tagen auf der Straße! Das war wichtig, weil die Außenwirkung der rassistischen Hetze dadurch wesentlich eingeschränkt werden konnte. Dankeschön an alle!
Wir sehen uns dann am 3. Oktober in Nürnberg!
(22.9.17)
Fürth, 22. September: Auf die Straße gegen Pegida! Empört euch! (September 2017)
Am Freitag, den 22. September 2017 wollen Gernot Tegetmeyer und seine rassistische Truppe von Pegida Nürnberg wieder einmal Fürth heimsuchen und kräftig hetzen. Nachdem die nazidominierten Kollegen von Pegida München in jüngster Zeit auch Auswärtskundgebungen organisiert haben, so in Regensburg und Augsburg, will man diesen offensichtlich in nichts nachstehen.
Das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus mobilisiert zu einer Gegenkundgebung. Also: Auf gehts nach Fürth zum Rathaus, am Freitag, den 22. September um 18.30 Uhr. Auf die Straße! Weitere Infos: hier klicken!
Und als kleine Vorankündigung: Am 3. Oktober kreuzt Tegetmeyer nach monatelanger Abstinenz - ist da etwa die Luft ausgegangen? - wieder mal in Nürnberg auf, und zwar am Jakobsplatz. Wir bereiten bereits eine Gegenaktion vor.
(Stand 21.9.17)
Nürnberg, 21. September: 150 gegen Nazis und Pegida / Gegenkundgebung vorzeitig beendet wegen "Verbreitung menschenunwürdiger Langeweile" durch Pegida / Fragwürdiger Umgang des Ordnungsamtes mit dem Versammlungsrecht (September 2017)
- aktualisiert -
Etwa 150 Menschen folgten unserem Aufruf zum Protest gegen den nazidominierten Pegida-Ableger aus München auf dem Jakobsplatz. Pegida München bestand an diesem Abend aus neun extrem Rechten, darunter mehreren Neonazis aus dem Umfeld der Parteien "Die Rechte" bzw. "Der III. Weg". Die RassistInnen redeten kaum, ließen dafür wie häufig in München mitgebrachtes rechtes Videogedudel abspielen. Dabei wurde auch für die AfD geworben.
Wir beendeten unsere Gegenkundgebung nach zwei Stunden wegen "Verbreitung menschenunwürdiger Langeweile" durch Pegida München - die Rechten saßen meist am Bratwurststand und machten Brotzeit. Nachdenklich macht der unterschiedliche Umgang des Nürnberger Ordnungsamtes mit extrem rechten Kundgebungen und den antifaschistischen Gegenveranstaltungen. Während der nazidominierte Pegida-Ableger einen gigantischen und stundenlang dudelnden Technikpark auffahren durfte, enthielt der Auflagenbescheid unserer Veranstaltung wie meist in den letzten Jahren folgenden Passus: "Musikdarbietungen sind auf höchstens drei 10-Minuten-Blöcke pro Stunde zu beschränken. Zwischen den einzelnen Blöcken muss eine Pause von mindestens 10 Minuten ohne Musikdarbietung erfolgen". Aus unserer Sicht ist das eine skandalöse Ungleichbehandlung und Gängelung der GegendemonstrantInnen.
Update: Eine kurze Beschreibung der spärlichen Redebeiträge. Ein Redner aus der Naziszene beklagte, Oswald Spengler zitierend, den "Untergang des Abendlandes" und das "Verschwinden der deutschen Staatlichkeit" mit dem Abdanken des Kaisers Wilhelm II. Die Werbung für eine Reichsbürger-Veranstaltung in Nürnberg war nur die logische Konsequenz. Ein anderer Redner, ein veritabler geistiger Tiefflieger, lobte die Nürnberger Burg, die Bratwurst und den Lebkuchen, verdammte den Döner sowie "Kultur", die nicht auf ihrem "angestammten Platz" verbleibt und rief schließlich zur Wahl der AfD auf.
(21.9.17, ergänzt 22.9.17)
Nürnberg, 21. September: Ein rassistischer Aufmarsch kommt selten allein: Gegen Pegida München am Jakobsplatz (ACHTUNG: NEUER ORT!!)! Auf die Straße! (September 2017)
- mehrfach aktualisiert -
Jetzt schlägt auch noch die stark nazi-beeinflusste Pegida-Fraktion aus München um Heinz Meyer in Nürnberg auf. In den Reihen von Pegida München marschieren regelmäßig die Nazis des III. Wegs und andere neonazistische AktivistInnen mit. Nach Regensburg und Augsburg suchen die radikalen RassistInnen nun auch Nürnberg auf.
Pegida-München Boss Meyer darf laut einem Pressebericht bis zum Jahresende nicht mehr als Versammlungsleiter bei den Münchner Pegida-Veranstaltungen auftreten. Seit einigen Monaten wird zudem gegen die "Bayerische Schießsportgruppe München" ermittelt, deren Chef Meyer ebenfalls ist. Es besteht der Verdacht, dass es sich bei diesem Verein um eine Art bewaffneten Arm von Pegida München handelt (sueddeutsche.de, 9.12.16, 27.4.17).
Gegenprotest ist unbedingt angesagt. Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hat eine Gegenkundgebung angemeldet und ruft zum Protest ab 17.30 Uhr am (ACHTUNG: NEUER ORT) Jakobsplatz auf! Auf die Straße!
(Stand 20.9.17)
Amberg/Neumarkt: Ist eine radikale Antisemitin nach wie vor AfD-Parteimitglied? (September 2017)
Laut regensburg-digital.de (20.9.17) war eine radikale Antisemitin bis vor einiger Zeit Funktionärin im AfD-Bezirk Oberpfalz. Von ihrem Funktionärsposten sei sie mittlerweile zurückgetreten, sei aber nach wie vor Mitglied im Kreisverband Amberg/Neumarkt der Partei.
regensburg-digital.de ("Wie die AfD Oberpfalz mit einer antisemitischen Funktionärin verfuhr", 20.9.2017): hier klicken!
Lichtenfels (Ofr.): Geldstrafe für Träger eines Rings mit Hakenkreuz, Reichsadler und SS-Runen (September 2017)
Wie infranken.de (20.9.17) berichtete, wurde ein 65-jähriger, "gerichtsbekannter" Lichtenfelser wegen Tragens eines Rings mit Hakenkreuz, Reichsadler und SS-Runen zu einer Geldstrafe von 700 Euro verurteilt.
infranken.de ("Lichtenfelser trug bei Zeugenaussage Ring mit Hakenkreuz", 20.9.2017): hier klicken!
Nürnberg, 19. September: 150 laut gegen die AfD! Weiter so diese Woche! (September 2017)
Nur knapp 50 AfD-Fans nahmen am heutigen Dienstag an der Kundgebung vor dem Heimatministerium in Nürnberg teil und sahen sich trotz der sehr kurzen Mobilisierungzeit konfrontiert mit mindestens 150 GegendemonstrantInnen, mobilisiert von unserem Bündnis und von der Allianz gegen Rechtsextremismus. Zwei Nazis aus den Reihen der Partei "Die Rechte" schlichen herum und beobachteten offensichtlich das Ganze.
Danke für euren Widerstandsgeist! Am Donnerstag geht es in Nürnberg weiter gegen die Pegida-Nazi-Fraktion rund um Pegida München am Hallplatz.
(19.9.17)
Nürnberg, 19. September: Protestieren wir gegen die AfD-Kundgebung in der Bankgasse! Auf die Straße! (September 2017)
- mehrfach aktualisiert -
Die Nürnberger AfD ruft zu einer Kundgebung am Dienstag, den 19. September in Nürnberg auf. Von 17 bis 19 Uhr soll es in der Bankgasse, also vermutlich vor dem Heimatministerium, um die Kritik an Bundesbank und Euro gehen. Auf der Bühne sprechen sollen Martin Sichert vom AfD-KV Nürnberg und Peter Boehringer, Vermögensberater, "finanzpolitischer Sprecher" der AfD und Wahlkreiskandidat in Amberg.
Gegen die rassistischen Positionen und die soziale Antäuscherei der AfD - die Partei ist aus unserer Sicht eine Partei für die Wohlhabenden und Reichen - ist Protest allemal sinnvoll. Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hat eine Gegenkundgebung angemeldet und ruft zum Protest ab 16.45 Uhr auf! Genauer Kundgebungsort: Vor Küchen Lösch. Auf die Straße!
(Stand 18.9.17)
nordbayern.de ("AfD macht Wahlkampf in Nürnberg: Proteste geplant", 18.9.2017): hier klicken!
Großenseebach (Lkr. Erlangen-Höchstadt): Hakenkreuze auf Straße gesprüht (September 2017)
Wie nordbayern.de (18.9.17) berichtete, sprühten Neonazis unter anderem zwei Hakenkreuze auf eine Straße in Großenseebach im Landkreis Erlangen-Höchstadt.
nordbayern.de ("Großenseebach: Hakenkreuz-Schmierereien auf Straße", 18.9.2017): hier klicken!
Kulmbach (Ofr.): Angriff auf Dönerladen (September 2017)
Laut nordbayern.de und nordbayerischer-kurier.de (18.9.17) griffen drei 19 bis 24 Jahre alte Männer einen Dönerladen im oberfränkischen Kulmbach an. Zunächst hätten die Täter die Angestellten rassistisch beschimpft und danach das Gebäude mit Flaschen beworfen. Eine Scheibe und eine Leuchtreklame gingen zu Bruch. Die Tatverdächtigen wurden gefasst.
Der 38-jährige Inhaber des Dönerladens berichtete, dass er vor zehn Jahren in seinem Geschäft mit einer Waffe bedroht und ausländerfeindlich beschimpft worden sei.
nordbayerischer-kurier.de ("Fremdenfeindlicher Angriff auf Dönerladen", 18.9.2017): hier klicken!, nordbayern.de ("Aus Fremdenhass: Dönerladen mit Flaschen beworfen", 18.9.2017): hier klicken!
Forchheim: Rassistischer und gewalttätiger Bademeister zu Haftstrafe verurteilt (September 2017)
Laut Süddeutsche Zeitung (16.9.17, Printausgabe) wurde ein 55-jähriger Forchheimer Bademeister zu einer Haftstrafe von fünf Monaten ohne Bewährung verurteilt. Er schlug einen 14-Jährigen in den Bauch und beschimpfte ihn mit den Worten "Scheißtürke" sowie "Scheißausländer". Zudem habe er einen 18-jährigen Geflüchteten mit den Worten "Ich bring dich um" bedroht. Der Bademeister ist bereits wegen Körperverletzung vorbestraft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
(16.9.17)
sueddeutsche.de ("Junge auf Bauch geschlagen: Fünf Monate Haft für Bademeister", 16.9.2017): hier klicken!
Nürnberg im Jahr 2017: Die Stadt gedenkt mit einer Kranzniederlegung immer noch an "unsere noch nicht zurückgekehrten Kriegsgefangenen und an unsere Vermissten" (September 2017)
Die Stadt Nürnberg lässt offensichtlich immer noch Kränze zum Gedenken an "unsere noch nicht zurückgekehrten Kriegsgefangenen und an unsere Vermissten" ablegen. Eine entsprechende Tafel, angebracht von der Stadt Nürnberg im Jahr 1952, hängt am Nassauerhaus in der Königsstraße mitten im Stadtzentrum. Ein relativ frischer Kranz mit der Aufschrift "Die Stadt Nürnberg" wurde vor einigen Tagen dort gesehen.
Eine derartige Gedenkkultur, die mehr von der Trauer über die Kriegsniederlage geprägt ist als vom Entsetzen über die Naziverbrechen, sollte im Jahr 2017 eigentlich ausgestorben sein.
(16.9.17)
Nürnberg: Ein Kommentar zu den jüngst bekannt gewordenen Äußerungen des AfD-Politikers Gauland über die Nazi-Wehrmacht / Wir sind stolz auf die Deserteure, auf die Widerstandskämpfer, auf die Holocaust-Überlebenden und nicht stolz auf die Täter! (September 2017)
Alexander Gauland sprach, vom Verwaltungsgericht Ansbach durchgewunken, am 9. September 2017 in der städtischen Meistersingerhalle Nürnberg
Bamberg: Geldstrafe für rechten Facebook-Hetzer auf AfD-Seite (September 2017)
Wie sueddeutsche.de (14.9.17) berichtete, wurde ein rechter Facebook-Hetzer zu einer Geldstrafe von 4000 Euro wegen Volksverhetzung und Beleidigung auf einer bundesweiten AfD-Facebook-Seite verurteilt. Er hatte unter anderem geschrieben, dass das "ganze Politiker- und Pfaffengesindel korrupte Verbrecher" seien, die "liquidiert" gehörten.
Die Vorgeschichte: Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick erklärte im Herbst 2016 auf einer Podiumsdiskussion in Nürnberg, ein muslimischer Bundespräsident sei grundsätzlich vertretbar, wenn auch von der politischen Stimmungslage her unwahrscheinlich. Die Bundes-AfD reagierte mit einem demagogischen Posting auf Facebook, gefolgt von zahlreichen Kommentaren, die zum Teil zu Gewalt und Mord aufriefen (wir berichteten).
sueddeutsche.de ("Verurteilt wegen Volksverhetzung", 14.9.2017): hier klicken!
Nürnberg: AfD Nürnberg sorgt schon wieder für Lacher im Internet - Meeresfotos auf Plakat zum Thema Wasserversorgung (September 2017)
Die "Hol dir dein Land zurück"-Kampagne des AfD-Kreisverbandes Nürnberg nimmt zunehmend satirische Fahrt auf. Nachdem vor einigen Wochen ein Plakat mit Matterhorn-Foto für erhebliche Belustigung im Internet sorgte (wir berichteten), kann mensch nun auf der AfD-Facebook-Seite ein Plakat bewundern, auf dem das Thema Wasserversorgung mit Meeresfotos unterlegt wurde. Kommentar eines Facebook-Users: "Ich weiß nicht, ob Euch das schon mal jemand gesagt hat, aber das auf dem Bild ist Salzwasser. Das solltet Ihr besser nicht trinken. Und schon gar nicht solltet Ihr damit die Nürnberger Bürger versorgen." Der kritische Mensch weist zudem darauf hin, dass die AfD im Europaparlament im September 2015 zusammen mit ALFA, FDP und den Unionsparteien in der Tendenz pro Wasserprivatisierung abgestimmt hat. Die AfD Nürnberg behauptet dagegen, dass die Wasserversorgung "in die öffentliche Hand" gehöre. Fake News?
(13.9.17)
Nürnberg, 9. September: 800 auf der Straße gegen die AfD (September 2017)
- aktualisiert -
Zur Anti-AfD-Demonstration des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Nürnberg (AAB) am regnerischen 9. September kamen etwa 800 Menschen. Unser Bündnis und weitere Organisationen hatten ebenfalls zur Teilnahme aufgerufen, am Schluss sogar die Allianz gegen Rechtsextremismus. Die Demonstration durch die Nürnberger Südstadt endete etwa 150 Meter vor dem Osteingang der städtischen Meistersingerhalle und trug den Protest zum Ort des Geschehens.
Nürnberg, 9. September 2017: Gegen die AfD in der städtischen Meistersingerhalle (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Die zum Halleneingang gehenden AfD-SympathisantInnen sahen sich mit lautstarkem Gegenprotest konfrontiert und reagierten teilweise mit dem szeneüblichen Verschwörungsgedöns, etwa dergestalt, die GegnerInnen seien "von unseren Steuergeldern bezahlt". Laut uns zugegangenen Berichten kam es unter anderem zu zwei kurzfristigen Blockaden von Straßenbahnen, die AfD-SympathisantInnen zur Meistersingerhalle bringen sollten. Einige AfDlerInnen versuchten erfolglos, die Gegendemo zu provozieren.
Das rechte Publikum war wie bei vergleichbaren Anlässen größtenteils männlich und vom Alter her zwischen 40 und 60. Gesehen wurden einige Pegida-AktivistInnen (mit Schildern "Rote Karte für Maly"), ein rechter Aluhut, ein Mann, der bei den Neonazis von "Die Rechte" am Mikrophon war, zwei Neonazis aus dem Umfeld der "Rechten" sowie ein zuletzt für die extrem rechte Identitäre Bewegung Aktiver, der in früheren Jahren mit der verbotenen neonazistischen Fränkischen Aktionsfront auf die Straße gegangen war.
Zu sehen waren auch mit Parolen und Plakaten versehene AfD-Wahlkampfautos. Auf einem Fiat-PKW war dann tatsächlich folgender Spruch zu lesen: "Wir haben in Nürnberg eine verheerende - Parksituation! Mit der AfD können wir diese beseitigen!" Köstlich! Wozu braucht man Satire, wenn es doch die AfD gibt!
Laut berliner-zeitung.de (9.9.17) verteidigte AfD-Spitzenkandidat Gauland am heutigen Tag indirekt erneut seine in Bezug auf eine in Hamburg geborene SPD-Politikerin vor einigen Tagen geäußerte Hoffnung, diese "in Anatolien entsorgen [zu] können" (sueddeutsche.de, 29.8.17). Gauland habe gesagt: "Ich habe einfach nur der Dame empfohlen – ganz höflich – dass sie doch vielleicht einen längeren Aufenthalt in einem Land nehmen könnte, in dem sie vielleicht die kulturellen Regeln besser versteht". Welche vermeintlichen "kulturellen Regeln" Deutschlands Gauland wohl meint, wenn auch nicht direkt benennt? Etwa die preußischen "Tugenden" à la Treue, Gehorsam und Disziplin, die der Menschheit den deutschen Militarismus und in der Folge zwei Weltkriege beschert haben?
(9.9.17, aktualisiert 11.9.17)
berliner-zeitung.de ("'In Anatolien entsorgen' - Gauland verteidigt Aussage gegen SPD-Politikerin Özoguz", 9.9.2017): hier klicken!, nordbayern.de ("Gauland in Nürnberg: 500 Menschen protestieren gegen AfD", 9.9.2017): hier klicken!
Nürnberg, 9. September: Zentrale AfD-Wahlkampfveranstaltung in der städtischen Meistersingerhalle erntet Protest - VG Ansbach kippte Kündigung der AfD durch die Stadt - AUF DIE STRASSE! Treffpunkt 10.30 Uhr, Nelson-Mandela-Platz (September 2017)
- mehrfach aktualisiert -
Die zentrale AfD-Wahlkampfveranstaltung in der Region am 9. September in der städtischen Meistersingerhalle wird auf der Homepage der Stadt Nürnberg unter anderem mit folgenden Worten präsentiert: "Hier können Sie sich über die Veranstaltungen in der Meistersingerhalle informieren - vielleicht haben Sie ja Lust, die ein oder andere Veranstaltung zu besuchen?" Stadt macht Werbung für AfD? Kann man das anders verstehen?
Unsere Reaktion: Auf zum Protest gegen die rückwärtsgewandte Propagandaveranstaltung in städtischen Räumlichkeiten. Das antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg hat eine Demonstration organisiert, die am 9. September um 10.30 Uhr am Nelson Mandela Platz hinter dem Nürnberger Hauptbahnhof startet und hin zur Meistersingerhalle führen wird. Wir und zahlreiche andere Organisationen rufen zur Teilnahme an den Anti-AfD-Protesten auf.
Das rechte Männleinlaufen in der städtischen Halle beinhaltet unter anderem den ehemaligen tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus, den AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sowie den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland. Der zuletzt Genannte zeichnete sich jüngst dadurch aus, dass er die Hoffnung aussprach, eine in Hamburg geborene SPD-Politikerin "in Anatolien entsorgen [zu] können" (sueddeutsche.de, 29.8.17). Gauland ließ sich beim jüngsten Kyffhäuser-Treffen des rechten AfD-"Flügel" zusammen mit Jörg Meuthen und dem völkisch argumentierenden AfD-Politiker Björn Höcke posierend fotografieren. Vaclav Klaus, Vertreter einer rechtsnationalistischen und neoliberalen osteuropäischen Politikerkaste, halluzinierte jüngst in einer Rede einen "Krieg in Europa" herbei und bezeichnete Deutschland als "das heutige Schlachtfeld Europas". Zu Feinden erklärte er "politische Korrektheit, Multikulturalismus und Humanrightismus, Feminismus, Genderismus und die Aggressivität des Homosexualismus, Massenmigration" usw. Mit dieser extrem rechten Agenda passt der Mann jedenfalls gut zur AfD. Dass Klaus die menschengemachte Erderwärmung bestritt - Trump lässt grüßen - sei nur nebenbei erwähnt. Die Großindustrie wird sich über solche Freunde freuen (Zitate aus "Hofheimer Rede", 30.8.17, www.klaus.cz).
Aufgrund der jüngsten rassistischen Äußerungen aus der AfD-Führungsriege forderten wir die Stadt Nürnberg auf, den Veranstalter deshalb unverzüglich abzumahnen und im Falle eines diesbezüglichen Misserfolgs vom Mietvertrag zurückzutreten. Die Stadt Nürnberg reagierte zumindest teilweise auf die heftige Kritik aus der antifaschistischen Bewegung. Laut nordbayern.de (4.9.17) verlangte die Kommune nun von der AfD, den Spitzenkandidaten Gauland wegen seiner jüngsten rassistischen Äußerungen nicht ans Mikrofon treten zu lassen. Es wurde eine Frist bis Dienstag gesetzt und mit Kündigung des Saales gedroht. Wie nordbayern.de (5.9.17) berichtete, kündigte die Stadt nun den Mietvertrag mit der AfD, nachdem die AfD auf deren Forderung nicht angemessen reagiert habe. Als Reaktion auf diesen Schritt erhielten der Nürnberger OB Maly und Bürgermeister Vogel mehrere Morddrohungen. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma sowie das Internationale Auschwitz Komitee begrüßten den Rausschmiss der AfD (Nürnberger Nachrichten und Süddeutsche Zeitung, Printausgabe und nordbayern.de, 6.9.17). Das Verwaltungsgericht Ansbach kippte das städtische Verbot und öffnete der AfD damit wieder die Halle (nordbayern.de, 7.9.17). ALSO: AUF ZUM PROTEST AM SAMSTAG!!!
Zuletzt der Text einer gemeinsamen Erklärung zum Anti-AfD-Protest am 9. September:
Keine AfD Wahlkampfveranstaltung in Nürnberg!
Wir fordern: Keine Wahlkampfveranstaltung der AfD in den Räumen der städtischen Meistersingerhalle!
Die AfD ist eine rassistische Partei:
VertreterInnen fordern Schusswaffengebrauch gegen Geflüchtete an den Grenzen.
Die AfD ist eine frauenfeindliche Partei:
Die AfD möchte alle Frauen zurück an den Herd schicken und ihnen damit die lang erkämpfte Selbstbestimmung über ihr Leben nehmen.
Die AfD ist eine arbeiterInnenfeindliche Partei:
Sie fordert Erhöhung des Renteneintrittsalters und die Abschaffung des Arbeitslosengeld I.
Deswegen werden wir nicht dulden, dass ihr Spitzenkandidat Alexander Gauland und ihr Vorsitzender Jörg Meuthen in Nürnberg eine Bühne bekommen. Denn während sie uns spalten wollen, stehen wir zusammen für eine solidarische Gesellschaft!
Gemeinsam und entschlossen stellen wir uns gegen den Rechtsruck in der BRD!
Kommt alle auf die Demonstration am 9. September um 10:30 Uhr am Nelson Mandela Platz (hinter dem Nürnberger Hauptbahnhof) und demonstriert mit uns zur Meistersingerhalle!
(Stand 8.9.17)
nordbayern.de ("AfD-Gegner rufen zu Protestzug durch Nürnberg auf", 8.9.2017): hier klicken!, nordbayern.de ("Mietvertrag gekündigt: Stadt Nürnberg serviert AfD ab", 5.9.2017): hier klicken!, tagesspiegel.de ("Nürnberg erteilt AfD-Politiker Gauland Redeverbot", 4.9.2017): hier klicken!, vorwaerts.de ("Stadt Nürnberg will Autritt von AfD-Redner Gauland verhindern", 4.9.2017): hier klicken!, br.de ("'Gauland ist unerwünscht'", 4.9.2017): hier klicken!, br.de ("Redeverbot für Gauland?", 4.9.2017): hier klicken!, nordbayern.de ("Redeverbot für AfD-Chef Gauland in der Meistersingerhalle", 4.9.2017): hier klicken!
Fürth: Schon wieder Farbattacke auf aktive NazigegnerInnen - Parole "HKNKRZ" gesprüht (September 2017)
- aktualisiert -
Die aktuelle Serie von rechtsgerichteten Attacken gegen aktive NazigegnerInnen reißt nicht ab. Nun kommt aus Fürth die Nachricht über aggressive Sprühereien gegen eine antifaschistisch engagierte Wohngemeinschaft, durchgeführt in der Nacht von Freitag auf Samstag.
Dabei wurden das Schloß des Wohnhauses, das Klingelschild und die Gegensprechanlage der WG mit roter Farbe besprüht. "Außerdem richtet sich ein Schriftzug am Stromkasten neben dem Wohnhaus direkt gegen einen der Bewohner der WG, welcher als Journalist tätig ist und in den vergangenen Monaten intensiv zu NSU-Kontakten nach Franken recherchiert hat. Der Schriftzug wurde mit dem Kürzel 'HKNKRZ' unterschrieben, welches in der Neonazi-Szene für Hakenkreuz steht", so das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus in einer Stellungnahme. Man betont zudem, dass die WG-Bewohner bereits in der Vergangenheit von Neonazis bedroht und deren Autos zerstört wurden.
Das Fürther Bündnis will die Betroffenen unterstützen und schließt sein Statement mit dem Satz: "Es gibt nur eins: Zusammenhalten unter uns Antifaschisten und Antifaschistinnen und weiter gegen die Faschisten zu kämpfen!"
Update: Laut Fürther Nachrichten (Printausgabe, 5.9.17) wurden in Fürth bereits mehr als 100 Wahlplakate der Linken "systematisch zerstört". Auch hier muss von extrem rechten TäterInnen ausgegangen werden.
(4.9.17, ergänzt 5.9.17)
buendnis-fuerth.de ("Nazi-Sprüherei gegen Nazi-Gegner in Nürnberg und Fürth", 4.9.2017): hier klicken!, radio-z.net ("Nazis beschmieren Linke WG in Fürth", 4.9.2017): hier klicken!
Nürnberg, 5. September: Umstrittener Historiker bei der ÖDP (September 2017)
Der Vortrag des umstrittenen Schweizer Historikers Daniele Ganser bei der Nürnberger ÖDP am 5. September im Arvena Park Hotel ist laut Eigenangaben ausgebucht. 500 Menschen wollen den "ungeheuerliche[n] Blick hinter die Kulissen der internationalen Machtgefüge" wagen und sich zum Thema "Illegale Kriege um Erdöl und Erdgas" informieren. Klingt alles erst einmal eher links und gesellschaftskritisch. In der derzeitigen Ära, in der sich als Reaktion auf politische und ökonomische Umwälzungen unter anderem eine soziale Bewegung von rechts herausgebildet hat, gilt es jedoch, wachsam zu bleiben und sich nicht von der kritischen Oberfläche einlullen zu lassen.
Ganser beschäftigte sich mit wichtigen Themen wie den Gladio-Strukturen innerhalb der NATO, bevor er laut seinen Kritikern etwa Mitte der Nuller Jahre teilweise ins Verschwörerfach wechselte. Im Gegensatz zum harten Kern der rechten Verschwörer- und Truther-Szene beschäftigte sich der Mann durchaus noch mit nachprüfbaren Fakten, aber: "Sehr viel Wahres wird gemischt mit steilen Thesen und Verschwörungsschrott", so die Züricher Wochenzeitung. So arbeitete sich Ganser beispielsweise an den gängigen Untersuchungen zu den islamistischen Attentaten am 11. September 2001 in den USA ab und suggerierte zum Beispiel, die World-Trade-Center-Türme in New York seien gesprengt worden. Natürlich wurden derartige "Wahrheiten" in der einschlägigen Szene begeistert aufgenommen, in der seit jeher unterstellt wird, die USA hätten die Gebäude selbst angegriffen, um die eigenen Kriege zu rechtfertigen.
Auf der Homepage Gansers finden sich "die TOP 10 seiner beliebtesten Beiträge auf YouTube". Der Großteil dieser Videos wurde auf Portalen veröffentlicht, die rechtsgerichteten Verschwörungstheorien breite Aufmerksamkeit widmen. Der Historiker war sich auch nicht zu schade, mit rechten Aktivisten wie Jürgen Elsässer ("Compact") oder dem Ex-Chef der Wehrsportgruppe Hoffmann zu diskutieren. Auch bei der Schweizer "Anti-Zensur-Konferenz" war er zu Gast – dort ließ man in der Vergangenheit bereits Holocaust-Leugner zu Wort kommen.
Zusammengefasst: Wir finden es problematisch, dass Daniele Ganser mit der oben genannten Veranstaltung ein Podium geboten wird. Sinnvolle Gesellschaftskritik findet in diesem Rahmen mutmaßlich nicht statt. Und diffuses Raunen führt meist nach rechts.
(2.9.17)
woz.ch ("Das Ganser-Phänomen", 19.1.2017): hier klicken!, abendzeitung-muenchen.de ("Münchner ÖDP lädt Verschwörungstheoretiker ein", 19.5.2016): hier klicken!
Nürnberg: Schon wieder ein mutmaßlich rechter Anschlag in der Nürnberger Nordstadt / Solidarität mit den Betroffenen! (August/September 2017)
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In der Nacht vom 30. auf den 31. August 2017 kam es erneut zu einer mutmaßlich rechtsmotivierten Attacke in der Nürnberger Nordstadt. Die Fassade eines einstöckigen Reihenhauses wurde bis unters Dach mit grauer Lackfarbe besprüht. Die nach organischen Lösungsmitteln stinkende Farbe verteilte sich zudem durch ein gekipptes Fenster im gesamten Küchenraum. Auch der Gehweg und das Vordach eines Nachbarhauses wurden beschädigt. Die Farbe lässt sich nur mit Nitroverdünnung ablösen.
Beim Stand der Dinge ist davon auszugehen, dass die Außenfassade nicht einfach überstrichen werden kann, sondern aufwändig renoviert werden muss.
Das Haus der betroffenen Familie wurde bereits vor etwa zehn Jahren durch einen Farbanschlag attackiert. Teile der Familie waren vor Jahren im Fokus von Neonazis - sie wurden durch die neonazistische Anti-Antifa im Internet mit Name und Bild veröffentlicht. Die Bewohner/innen mit einem ausländisch klingenden Namen engagierten sich damals wie heute gegen Neonazis.
Das Nürnberger Bündnis Nazistopp verurteilt die feigen Anschläge aufs Schärfste. Nach dem Einbruchsversuch im Roten Zentrum in der Nürnberger Nordstadt vor sechs Wochen gehen wir von einer erneuten Serie mutmaßlich rechtsgerichteter Anschläge aus. Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen und rufen zur finanziellen Unterstützung auf, zumal die Versicherung für den Schaden nicht aufkommen will. Überweist - gerne auch kleinere Summen - auf unser Spendenkonto (Stichwort Anschläge Nordstadt)! Wir leiten die Spenden an die Betroffenen weiter.
(31.8.17, aktualisiert 1.9.17)
nordbayern.de ("Farbangriff auf Nazi-Gegner in der Nürnberger Nordstadt", 2.9.2017): hier klicken!, blog.zeit.de/stoerungsmelder ("Farb-Attacke auf das Haus von Nürnberger Nazigegnern", 1.9.2017): hier klicken!
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