Nürnberg: Aggressive Attacke von "Corona-Rebellen" auf Pressevertreter (September 2020)
Die "Corona-Rebellen" wollen angeblich Freiheit und Grundgesetz gegen eine "Corona-Diktatur" verteidigen. Wie das konkret aussieht, konnten zwei Pressefotografen am vergangenen Sonntag bei der Kundgebung im Nürnberger Cramer-Klett-Park hautnah erleben. Sie wurden von Vertretern der Gruppe "Widerstand100" bespuckt und angepöbelt und ihnen wurden Prügel angedroht.
Damit ist eine Entwicklung weiter eskaliert, die sich bereits seit Wochen bei den Kundgebungen der diversen Gruppen von Corona-Leugnern abgezeichnet hat: Pressefotografen werden bedrängt und beschimpft; eine Berichterstattung soll offensichtlich verhindert werden. Pressefreiheit gehört anscheinend nicht zu den "Freiheiten", die diese Menschen meinen.
(30.9.20)
Heroldsberg: AfD und Stürzenberger gegen FlüchtlingshelferInnen und engagierte ChristInnen (September 2020)
Wie nordbayern.de (30.9.20) schrieb, protestierten etwa 30 AfDlerInnen vor einer Kirche im mittelfränkischen Heroldsberg. In der Kirche selbst wurde im Rahmen der dortigen Interkulturellen Woche aus der Bibel und dem Koran vorgelesen. Weitere Infos im verlinkten Artikel.
Neben Leuten aus dem AfD-Umfeld sprach auch der überregional aktive Anti-Islam-Hetzer Michael Stürzenberger (früher u. a. bei Pegida aktiv).
nordbayern.de ("AfD-Aufmarsch am Rande einer Veranstaltung zur Interkulturellen Woche", 30.9.20): hier klicken!
Kulmbach: 21-jähriger Schläger bereits wegen Hitlergruß vorbestraft (September 2020)
Wie infranken.de (30.9.20) schrieb, wurde ein bereits mehrfach vorbestrafter 21-jähriger Kulmbacher nach mehreren Schlägereien zu einer Gefängnisstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt. Eine seiner zahlreichen Vorstrafen kam zustande, weil er auf dem Kulmbacher Weihnachtsmarkt den Hitlergruß gezeigt hatte.
infranken.de ("Opfer mit Stuhlbein attackiert: Kulmbacher muss in den Knast", 30.9.20): hier klicken!
Nürnberg: Offene Holocaustleugnung im "Mittelfranken Chat" der Corona-Rebellen (September 2020)
Nun also eine - aus unserer Sicht - offene Holocaustleugnung, wie wir heute erfahren haben. Im so genannten "Mittelfranken Chat" der Corona-Rebellen werden typisches Material und typische "Argumente" der Holocaustleugner-Szene verbreitet. Zum Beispiel blödsinnige Rechenbeispiele, die belegen sollen, warum die Zahl von sechs Millionen ermordeten Juden nicht stimmen könne. Zum Beispiel Zitate von Mitgliedern einer kleinen, mit Holocaustleugnern kooperierenden Rabbinergruppe.
Altbekannt, diese antisemitische Hetze, und offensichtlich auch in dieser Szene verbreitet. Da sollen die deutschen Verbrechen der Nazizeit schöngeschrieben bzw. geleugnet werden.
(27.9.20)
Nürnberg / Berlin: AfD-MdB Martin Sichert hat die Lösung für die Wirtschaftskrise - "(...) in deutschen Läden deutsche Produkte kaufen und damit unsere Wirtschaft stärken (...)" (September 2020)
Martin Sichert, Nürnberg, Bundestagsabgeordneter für die AfD, täuschte bei den jüngsten Plenumsdebatten in Berlin wieder an und tat so, als würde er die Interessen der so genannten kleinen Leute vertreten. In typisch rechtspopulistischer Manier ging er auf das eigentliche Thema (tut hier nichts zur Sache, deshalb nicht näher beschrieben) nicht ein. Stattdessen sagte er, was er mit viel Geld machen würde: "133 Milliarden Euro haben Sie diesen Sommer tatsächlich ausgegeben, allerdings für andere EU-Staaten. Die deutschen Rentner würden mit dem Geld in deutschen Läden deutsche Produkte kaufen und damit unsere Wirtschaft stärken".
Deutsche Rentner sollen also in deutschen Läden deutsche Produkte kaufen. Nein, das ist keine Satire. Und der übliche Hardcore-Rassismus darf natürlich nicht fehlen: "Theatralisch heulende Migranten" solle man hierzulande auf keinen Fall mehr aufnehmen, stattdessen deutschen Obdachlosen helfen. Dass die AfD im Bundestag so ziemlich das Gegenteil treibt, weil sie sozialpolitisch stramm neoliberal aufgestellt ist und zum Beispiel gerne mal mit der FDP stimmt und ständig über angeblichen Sozialismus heult: Geschenkt.
(25.9.20)
Höchstadt: Reichsbürger-Propaganda in den Briefkästen / Ein Kaiser soll wieder her (September 2020)
Wie nordbayern.de (25.9.20) schrieb, wurde im mittelfränkischen Höchstadt Reichsbürger-Propaganda in die Briefkästen geworfen, darunter Material der extrem rechten Gruppierungen "Ewiger Bund" und "Die deutschen Konservativen". Erstere wollen das Kaisertum wieder einführen, so der Artikel.
Auch die hiesige AfD scheint auf das Kaisertum abzufahren. Im August wurde auf der Facebookseite "AfD Basistreff/Stadtrat Nürnberg" zur Corona-Leugner-Demo am 29. August nach Berlin mobilisiert. Groß im Bild der aktuelle Hohenzollern-Chef Georg Friedrich Prinz von Preußen, Ururenkel des Kriegstreibers und letzten deutschen Kaisers Wilhelm II. Groß im Bild auch Text in einwandfreiem Deutsch, unter anderem: "der Deutscher Kaiser ist, zurück".
nordbayern.de ("'Reichsbürgerpost' in Briefkästen: Ermittlungen laufen", 25.9.20): hier klicken!
Lichtenfels: "Rechtsradikale Parolen" und Gewalt gegen Polizei (September 2020)
Wie np-coburg.de (26.9.20) schrieb, schlug eine 39-jährige Autofahrerin bei einer Fahrzeugkontrolle in der Nähe von Lichtenfels einen Polizisten und gab unter anderem "rechtsradikale Parolen" von sich.
np-coburg.de ("B 173: Autofahrerin schlägt Polizisten und ruft rechte Parolen", 26.9.20): hier klicken!
Lichtenfels: Rassistische Hetze am Bahnhof (September 2020)
Laut np-coburg.de (26.9.20) pöbelte ein 29-jähriger Bayreuther auf dem Gelände des Lichtenfelser Bahnhofs eine "ausländische Familie" an. Gleichzeitig gab er "rechtsradikale Parolen" von sich und weigerte sich, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
np-coburg.de ("Mann ruft rechte Parolen am Bahnhof", 26.9.20): hier klicken!
Fürth: Hakenkreuz und SS-Rune in der Friedhofstoilette (September 2020)
Laut nordbayern.de (23.9.20) haben Unbekannte ein Hakenkreuz und eine SS-Rune in die Fürther Friedhofstoilette geschmiert.
nordbayern.de ("Hakenkreuz in der Fürther Friedhofstoilette: Polizei sucht Zeugen", 23.9.20): hier klicken!
Nürnberg, 19. September: Protestieren wir gegen NPD-Hetze! Auf die Straße! (September 2020)
- Aktuelle Meldung: NPD hat abgesagt, wir dann auch! Sehr schön! Juhuu!
Am kommenden Samstag will die NPD eine "Mahnwache" gegen einen Moscheebau im Nürnberger Stadtteil Gibitzenhof durchführen. Nach der Niederlage bei den letzten Kommunalwahlen - Verlust zweier Stadtratssitze für die NPD-nahe BIA - will man nun offensichtlich wieder Handlungsfähigkeit beweisen.
Nicht nur die rechten Terroranschläge der Vergangenheit mahnen: Wir brauchen keine rassistische und antimuslimische Hetze! Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hat nun eine Gegenkundgebung unter dem Motto "Für eine tolerante Gesellschaft – gegen NPD-Hetze" angezeigt und ruft zum Gegenprotest am kommenden Samstag auf (Beginn 14.45 Uhr, Conradtystraße). Falls es weitere Infos gibt, werden wir diese hier posten!
Auf die Straße gegen rechte Hetze und Rassismus!
Update: Die NPD hat ihre Kundgebung abgesagt, wir dann natürlich auch! Sehr schön! Wir freuen uns und danken allen für den Support!
(Stand 17.9.20)
Nürnberg: Corona-Rebell ruft dazu auf, eine "Bürgerwehr" zu gründen / "Wir werden ab jetzt unsere eigenen Gesetze machen" (September 2020)
Eine bekannte Person aus der Reihe der hiesigen Corona-Rebellen ruft auf Facebook dazu auf, eine Bürgerwehr zu gründen und "extremen Widerstand" zu leisten. In einer Videobotschaft heißt es: "Wir hier in Franken werden jetzt anfangen, eine Bürgerwehr zu gründen. (...) Wir werden ab jetzt unsere eigenen Gesetze machen".
Der Facebook-Beitrag wurde knapp 1300 mal kommentiert, nicht selten zustimmend, und über 2000 mal geteilt.
(17.9.20)
Ebensfeld / Lichtenfels (Ofr.): Verfahrenseinstellung nach Nazi-Parole (September 2020)
Wie infranken.de (18.9.20) schrieb, wurde das Verfahren gegen einen 21-Jährigen aus dem oberfränkischen Ebensfeld wegen eines strafbaren Naziausdrucks (im Artikel wird einmal "Heil Hitler", das andere Mal "Sieg Heil" geschrieben) und weiterer Delikte gegen Geldauflage von 700 Euro eingestellt. Drei Jahre zuvor hatte der Mann ein Wahlplakat beschädigt, welches, wird nicht berichtet.
infranken.de ("21-Jähriger Ebensfelder ruft 'Heil Hitler!' und lässt seine Wut an Seifenspendern aus", 18.9.20): hier klicken!
Landkreis Roth: Geldstrafe wegen rechter Flaggen (September 2020)
- mehrfach aktualisiert -
Wie nordbayern.de (8.9.20) berichtete, wurde ein 55-Jähriger aus dem südlichen Landkreis Roth wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte in seinem Garten neben einer Reichskriegsflagge eine auf den Kopf gestellten Deutschlandflagge mit Lebensrune präsentiert. In der Kombination der beiden Flaggen sah das Gericht deutliche Bezüge zum Dritten Reich. Das Urteil ist vermutlich noch nicht rechtskräftig.
Der rechtsgerichtete Mann wurde unter anderem durch einen Szeneanwalt verteidigt und erhielt Support aus einer rechten, offensichtlich reichsbürgernahen Telegram-Gruppe.
Update: Der Verurteilte hat mehrfach an Anti-Corona-Demos in Nürnberg teilgenommen.
nordbayern.de ("Hilpoltstein: Flaggen mit rechtem Gesinnungshintergrund", 8.9.20): hier klicken!
Presseck (Ofr.): Neonazi darf Gasthof Fels behalten (September 2020)
Laut infranken.de (10.9.20) hat Neonazi Jens H. einen Prozess in eigener Sache gewonnen. Die zuständigen Landratsämter haben kein Vorkaufsrecht für die im oberfränkischen Presseck gelegende Immobilie, entschied das Verwaltungsgericht Bayreuth. Der Versuch, den Sitz eines florierenden rechten Online-Handels mit administrativen Mittel loszuwerden, ist damit wohl gescheitert.
Die Vorgeschichte: Der 45-jährige Neonazi und Online-Rechtsrockhändler Jens H. wurde vor einigen Monaten wegen Vertriebs einer CD mit hart antisemitischen, volksverhetzenden Inhalten zu einer Geldstrafe von 3600 Euro verurteilt. Stein des Anstoßes war ein Tonträger der Rechtsrockband "Macht & Ehre". Ob dieses Urteil bereits rechtsrräftig ist, wissen wir nicht. H. lebt und arbeitet laut Presseveröffentlichungen seit etwa zwei Jahren im ehemaligen Gasthof Fels an der B 173 zwischen den Landkreisen Hof, Kulmbach und Kronach. Wie in ländlichen Regionen nicht unüblich, wird das Problem eher ignoriert und ausgesessen denn angegangen.
infranken.de ("Gasthof Fels: Neonazi bleibt Herr im Haus - Landratsamt verliert Prozess", 10.9.20): hier klicken!
Nürnberg: Wenn es nach einem Redner der CoronaschwurblerInnen geht, dann war die Nazizeit ja gar nicht so schlimm... (September 2020)
An dieser Stelle erneut ein kleiner Einblick in die Welt mancher CoronaschwurblerInnen. Tatort: Eine gut besuchte rechtsoffene Kundgebung bei der Nürnberger Meistersingerhalle am 6. September. Ein Redner meinte in Bezug auf den Beginn der Naziära im Jahr 1933 wörtlich: "Die Beschränkung von Grundrechten war nur vorübergehend erlaubt". Nochmal zum Mitschreiben: "Die Beschränkung von Grundrechten war nur vorübergehend erlaubt". Offensichtlich war nach Auffassung des Redners die Nazizeit besser als die Gegenwart.
1933. Die Nazis hatten bereits die Macht übernommen, tatsächliche oder vermeintliche GegnerInnen wurden ermordet und gefoltert. Eine wie auch immer geartete Verfassung hat die Nazis nicht davon abgehalten, zu morden und zu foltern. Und da faselt jemand über vorhandene oder nicht vorhandene Grundrechte. Geht's noch?
Mutieren die CoronaschwurblerInnen nun in Rekordzeit zu ReichsbürgerschwurblerInnen? Oder ist das nur ein seltsames Paralleluniversum, das wir noch nicht verstanden haben? Die vorgetragene Idee einer "verfassungsgebenden Versammlung" deutet auf ersteres hin. Und die wievielte Reichsregierung ist das dann? Wir bitten um Auskunft.
(7.9.20)
Nürnberg, 5. September: Gut besuchte Gedenkdemonstration des Nürnberger Bündnis Nazistopp zum 20. Jahrestag der Ermordung von Enver Şimşek durch Neonazis / Danke an alle Beteiligten! (September 2020)
Etwa 300 Menschen demonstrierten am heutigen Samstag quer durch einige Wohngebiete des Nürnberger Stadtteils Langwasser hin zum abgelegenen ehemaligen NSU-Tatort an der Liegnitzer Straße, wo Enver Şimşek vor 20 Jahren durch Neonazis erschossen wurde. Die näheren Umstände sind nach wie vor kaum aufgeklärt, was von mehreren RednerInnen scharf kritisiert wurde. Sehr berührend war die Niederlegung eines Blumengesteckes durch den Sohn des Mordopfers, Abdul-Kerim Şimşek.
 
Nürnberg, 5. September: Demonstration zum ehemaligen NSU-Tatort, Blumengesteck (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)
Überraschenderweise war am heutigen Samstag auch der traditionelle Şimşek-Blumenstand aufgebaut. Die DemoteilnehmerInnen konnten sich mit eigenen Augen davon überzeugen, dass das rassistische Nazipack zumindest an diesem Punkt erfolglos blieb.
Auf den heutigen Kundgebungen sprachen Akim von der Black Community Foundation Nürnberg, der bereits erwähnte Sohn des Mordopfers, Seda Basay-Yildiz, die Nebenklageanwältin der Familie Şimşek im NSU-Prozess, Kutlu Yurtseven von der Initiative Keupstraße ist überall, dem Tribunal NSU Komplex Auflösen Köln und der Initiative Herkesin Meydanı - Platz für Alle sowie Birgit Mair, Kuratorin der Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen" und Aktive unseres Bündnisses. Musikalisch begleitet wurden Demo und Kundgebung von Kutlu Yurtseven (Microphone Mafia). Danke an die Genannten!
Ein herzliches Dankeschön auch an die Bündnisaktiven und die Mitdemonstrierenden.
br.de ("Gedenkfeier in Nürnberg", 9.9.20): hier klicken!, hessenschau.de ("Erster NSU-Mord jährt sich zum 20. Mal", 9.9.20): hier klicken!, taz.de ("Beschädigte Gedenktafeln", 8.9.20): hier klicken!, nordbayern.de ("Sohn von NSU-Opfer Simsek: 'Kein Vertrauen mehr in diesen Staat'", 5.9.20): hier klicken!, tagesschau.de ("NSU-Morde: Gedenken an Enver Simsek in Nürnberg", 5.9.20): hier klicken!, br.de ("Gedenken an NSU-Opfer Enver Şimşek: 'Es ist schmerzhaft!'", 5.9.20): hier klicken!, dailysabah.com ("Memorial held for first victim of German neo-Nazi NSU 20 years ago", 5.9.20): hier klicken!, anfdeutsch.com ("Nürnberg: 20 Jahre NSU '...und immer noch fordern wir Aufklärung'", 5.9.20): hier klicken!, frankenpost.de ("Kundgebung zum Gedenken an NSU-Opfer Simsek in Nürnberg", 5.9.20): hier klicken!
(5.9.20)
Nürnberg: Extrem rechter Bundeswehrreservist aus der Region in Uniform bei den Coronaschwurblern in Berlin / Der Mann war bereits in den 1990er Jahren in der rechten Szene unterwegs (September 2020)
Der extrem rechte Bundeswehrreservist Ronny B., seit Monaten bei den hiesigen Coronaschwurblern aktiv, agierte am vergangenen Samstag bei der rechtsoffenen Großdemo in Berlin in Bundeswehruniform. Laut nordbayern.de und br.de (1.9.20) ruft der 40-jährige Mann aus dem Landkreis Fürth seit Monaten "im Internet zum Umsturz auf und äußert Gewaltfantasien". Des weiteren verbreitet er antisemitische Hetze und meint, die deutschen Staatsgrenzen müssten "neu definiert" werden. Laut Verfassungsschutz war der Mann schon in den 1990er Jahren in der Naziszene unterwegs.
Der auch überregional sehr aktive Ronny B. wurde Ende Juli bei den hiesigen Coronaschwurblern auf dem Kornmarkt gesehen.
br.de ("Reservist auf Corona-Demos: Was wusste der Verfassungsschutz?", 1.9.20): hier klicken!, nordbayern.de ("Wie ein Fränkischer Soldat den Umsturz plant", 1.9.20): hier klicken!, br.de ("Angebliche Umsturzpläne: Fränkischer Reservist auf Corona-Demos", 1.9.20): hier klicken!
Nürnberg, 5. September: "Und immer noch fordern wir Aufklärung" / Demonstration und Kundgebung zum 20. Jahrestag der Ermordung von Enver Şimşek durch Neonazis (August / September 2020)
- aktualisiert -
Unter dem Motto "Und immer noch fordern wir Aufklärung" veranstaltet das Nürnberger Bündnis Nazistopp zum 20. Jahrestag der Ermordung von Enver Şimşek eine Demonstration und Kundgebung.
Termin: Samstag, 5. September 2020, von 14 bis 17 Uhr
14 Uhr: Treffpunkt auf einer Wiese an der Görlitzer Straße, gegenüber Arvena Parkhotel (Nahe U-Bahnstation U1 Gemeinschaftshaus Nürnberg Langwasser). Kurzer Auftakt mit Akim von der Black Community Foundation Nürnberg, danach gemeinsame Demonstration zum Tatort Liegnitzer Straße.
15.30 Uhr: Kundgebung an der Liegnitzer Straße.
Redner*innen: Abdul-Kerim Şimşek, Sohn des Ermordeten, Seda Basay-Yildiz, Nebenklageanwältin der Familie Şimşek im NSU-Prozess, Kutlu Yurtseven, Initiative Keupstraße ist überall, Tribunal NSU Komplex Auflösen Köln, Herkesin Meydanı - Platz für Alle, Birgit Mair, Kuratorin der Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen"
Musik: Kutlu / Microphone Mafia
Zur Facebook-Seite mit Ankündigungsgrafik, die kopiert und weiter verbreitet werden kann: hier klicken!
Zur Facebook-Veranstaltung: hier klicken!
Flyer auf Deutsch: hier klicken!
Flyer auf Türkisch: hier klicken!
Bitte nach Möglichkeit Mund-Nase-Schutz mitnehmen! Wir empfehlen das Demonstrieren mit Mund-Nase-Schutz und zwei Metern Abstand.
Am 9. September 2000 wurde der zweifache Familienvater Enver
Şimşek aus unserer Mitte gerissen. Bis zu diesem Tag hatte er in der Liegnitzer Straße im Nürnberger Süden einen Blumenstand betrieben. Erst elf Jahre nach dem Mord wurde öffentlich bekannt, dass Neonazis der rassistischen Terrorgruppe NSU den Mord begangen hatten. Zehn Menschenleben gehen auf das Konto dieser Neonazis; weitere Menschen wurden bei Bombenanschlägen und Banküberfällen verletzt. Ins Visier der polizeilichen ErmittlerInnen gerieten zunächst die Ermordeten selbst und deren soziales Umfeld. Die Folge: Eine grausame gesellschaftliche Isolierung der Betroffenen. Mehr als ein Dutzend parlamentarische Untersuchungsausschüsse und der Münchner NSU-Prozess haben das Helfer*innen-Netzwerk der neonazistischen Terrorgruppe weder aufgeklärt noch trocken gelegt.
Der allgemeine Rechtsruck in Folge rassistischer Mobilisierungswellen und Wahlerfolgen der rechten AfD sorgen dafür, dass Alltagsrassismus und rechte Gewalt kein Ende nehmen. Nur gemeinsam können wir dagegen ankämpfen!
(Stand 1.9.20)
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